Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Ist der Auftraggeber verpflichtet zu kontrollieren, ob der Nachunternehmer die Bestimmugen des Jugendarbeitsschutzgesetzes einhält?

KomNet Dialog 6654

Stand: 04.11.2008

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Kinder, Jugendliche, Auszubildende > Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen

Dialog
Favorit

Frage:

Ein Nachunternehmer beschäftigt einen Jugendlichen unter 18 Jahren bereits um 02:00 auf einer Baustelle. Dieses verstößt gegen das Jugendarbeitsschutzgesetz. Ist der Auftraggeber verpflichtet zu kontrollieren, ob der Nachunternehmer die diesebzügliche Gesetzgebung beachtet und welche rechtlichen Konsequenzen könne ggf. daraus abgeleitet werden, sofern der AG hier Versäumnisse zulässt? Wie verhält sich dieses bei einem Sub-Sub-Verhältnis?

Antwort:

Grundsätzlich obliegen arbeitsschutzrechtliche Pflichten als auch die Pflichten nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG dem direkten Arbeitgeber, in diesem Fall also dem Nachunternehmer als Arbeitgeber des Jugendlichen.
§ 8 Arbeitsschutzgesetz verpflichtet aber die Arbeitgeber zur Zusammenarbeit. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten insbesondere sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zu Verhütung dieser Gefahren abzustimmen.
Der Arbeitgeber muss sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, dass die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben.

Diese Verpflichtungen sind auch auf das Verhältnis Auftraggeber/Nachunternehmer und Sub-Sub-Verhältnisse übertragbar, wenn weitere Arbeitnehmer beschäftigt werden. Ähnliche Verpflichtungen hat auch § 6 BGV A1 zum Inhalt.
Das bedeutet, dass grundsätzlich der Arbeitgeber bei der Beschäftigung eines Jugendlichen für das Einhalten der Vorschriften des JArbSchG primär verantwortlich ist und für Verstöße zur Verantwortung gezogen wird (Bußgeld- und Strafvorschriften siehe § 58 ff JArbSchG).
Kommt es auf Grund eines Verstoßes gegen das JArbSchG zu einer Gefährdung von Beschäftigten anderer Arbeitnehmer, was bei einer unzulässigen Nachtarbeit durchaus realistisch ist (z.B. Übermüdung des Jugendlichen), wird die Arbeitsschutzbehörde bzw. die Berufsgenossenschaft prüfen, ob die anderen Arbeitgeber ihren Pflichten zur Zusammenarbeit nachgekommen sind.