Komnet-Wissensdatenbank

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Dürfen Jugendliche (Praktikanten) im Bereich der Pflege von verletzten oder kranken heimischen Wildtieren (Greifvögel, Füchse, Wildschweine, Rehe etc.) eingesetzt werden?

von Praktikanten nicht durchgeführt werden dürfen, weil dies nicht für die Erreichung des Praktikumszieles erforderlich ist.Vor Beginn der Beschäftigung und bei wesentlichen Änderungen der Arbeitsbedingungen hat der Arbeitgeber die mit der Beschäftigung verbundenen Gefährdungen zu beurteilen.Vor Beginn der Beschäftigung ist eine Unterweisung erforderlich über Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 13066

Meldung von Schwangeren und Stillenden

ist. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, diese Gefährdung zu beurteilen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Nach dem Mutterschutzgesetz § 27 (1) hat der Arbeitgeber die Aufsichtsbehörde unverzüglich zu benachrichtigen,1.wenn eine Frau ihm mitgeteilt hat,a) dass sie schwanger ist oderb) dass sie stillt, es sei denn, er hat die Aufsichtsbehörde bereits über die Schwangerschaft dieser Frau benachrichtigt ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 44097

Sind bei der Beschäftigung von gehörlosen Beschäftigten die Toiletten mit speziellen optischen Alarmgebern auszustatten?

Beschäftigt ein Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt werden. Dieses gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie von zugehörigen Waschgelegenheiten und Toiletten (§ 3a Abs. 2 ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137

Ergeben sich für schwerbehinderte Mitarbeiter bzw. auch für den Schwerbehindertenvertretung besondere Unterweisungspflichten?

Nach § 12 Unterweisung des Arbeitsschutzgesetzes  hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit wahrend ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 10457

Müssen jährliche Arbeitsschutzunterweisungen für fremdsprachige Mitarbeiter in den jeweiligen Muttersprachen durchgeführt werden?

Die Forderung nach einer Unterweisung in verständlicher Form und Sprache kann bedeuten, dass ausländische Beschäftigte in ihrer Muttersprache unterwiesen werden müssen. Es muss sichergestellt sein, dass der Beschäftigte die Information verstehen kann. Ob dies nur durch eine Unterweisung in der Muttersprache zu erreichen ist, muss jeder Arbeitgeber eigenverantwortlich entscheiden.Begründung:Nach ...

Stand: 27.08.2019

Dialog: 22902

Gibt es für werdende Mütter Beschäftigungsbeschränkungen bei hohen Temperaturen? Muss immer eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden?

zweiten Teil der Frage:Nach § 10 MuSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitsbedingungen der werdenden oder stillenden Mütter rechtzeitig hinsichtlich Art, Ausmaß und Dauer einer möglichen Gefährdung zu beurteilen. Die Beurteilung ist für jede einzelne Tätigkeit vorzunehmen, bei der eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind Gefährdungen ausgesetzt ist oder sein kann.Rechtzeitig heißt ...

Stand: 27.02.2019

Dialog: 4484

Gelten die Regelungen zum Mutterschutz (Kündigungsschutz) und zum Erziehungsurlaub auch für Frauen, die ein Kind adoptiert haben?

beim Arbeitgeber verlangen (schriftlich und unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen gemäß § 16 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG).Wird Elternzeit verlangt, besteht auch Kündigungssschutz gemäß § 18 BEGG, der gleichermaßen auch für Adoptivväter gilt. ...

Stand: 02.01.2019

Dialog: 4017

Welche Auswirkungen hat das drittes Geschlecht (divers) auf den betrieblichen Alltag?

zu erwarten. Für den Bereich des Arbeitsschutzrechts sind dem KomNet-Expertennetzwerk allerdings noch keine konkreten Novellierungsbestrebungen bekannt.Es empfiehlt sich dennoch für den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin proaktiv unter Beteiligung des Betriebsarztes, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsrates, entsprechende Vereinbarungen und Regelungen für den jeweiligen Betrieb zu treffen ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42593

Darf eine Schwangere zu Rufbereitschaft in der Zeit von 18.00 bis 9.00 Uhr eingesetzt werden?

Das Verbot der Mehrarbeit findet sich im § 4 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG): "Der Arbeitgeber darf eine schwangere oder stillende Frau, die 18 Jahre oder älter ist, nicht mit einer Arbeit beschäftigen, die die Frau über achteinhalb Stunden täglich oder über 90 Stunden in der Doppelwoche hinaus zu leisten hat. Eine schwangere oder stillende Frau unter 18 Jahren darf der Arbeitgeber ...

Stand: 08.06.2018

Dialog: 6416

Welche Anforderungen werden an die Unterweisungen von Menschen mit geistiger Behinderung gestellt?

Das Arbeitsschutzgesetz fordert in § 12 vom Arbeitgeber, „...die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ... ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind...“Die Unterweisung muss also den Arbeitsaufgaben angemessen ...

Stand: 23.02.2022

Dialog: 6223

Müssen Arztbesuche während der Schwangerschaft nachgearbeitet werden?

Die Freistellung für Untersuchungen, die bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich ist, wird in § 7 Mutterschutzgesetz/MuSchG geregelt. Der zeitliche Abstand und der Umfang von Untersuchungen ist in den Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen festgelegt. Für diese Untersuchungen muss der Arbeitgeber einer werdenden Mutter grundsätzlich bezahlte Freizeit gewähren ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 4471

Welcher Urlaubsanspruch ergibt sich, wenn der Mutterschutz in der ersten Jahreshälfte beginnt, das Ende aber in der zweiten Jahreshälfte liegt?

Jahreshälfte üblicherweise der volle Urlaubsanspruch, wenn das Arbeitsverhältnis auch in der ersten Jahreshälfte bestanden hat. Näheres ist im Bundesurlaubsgesetz geregelt.Ausnahme:Der Arbeitgeber kann den Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel kürzen (§ 17 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz). ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 5255

Darf ein 17-jähriger Jugendlicher im Rahmen seiner Ausbildung im 1. Lehrjahr ins europäische Ausland mitgenommen werden?

Sachlich gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG für jede Tätigkeit, die ein Jugendlicher in seiner Abhängigkeit vom Arbeitgeber oder Ausbilder im Rahmen seiner Ausbildung üblicherweise aufgetragen wird.Das JArbSchG gilt auch für die Beschäftigung von Jugendlichen im Ausland, sofern das Ausbildungsverhältnis in Deutschland begründet wurde und nur eine vorübergehende Entsendung vorliegt ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 11880

Existiert ein Formblatt zur Mitteilung einer Schwangerschaft?

Die Mitteilung einer Schwangerschaft nach § 27 Mutterschutzgesetz ist formlos an die zuständige mutterschutzrechtliche Aufsichtsbehörde zu richten. Inhalte der Mitteilung werden beispielhaft in dem Formblatt der Arbeitsschutzverwaltung NRW (s.u.) gegeben.Auf Verlangen der Behörde hat der Arbeitgeber weitere Angaben zu machen:1) die Namen der schwangeren oder stillenden Frauen, die bei ihm ...

Stand: 14.04.2025

Dialog: 1007

Dürfen Auszubildene unter 18 Jahren Beauftragungen, Unterweisungen etc. eigenhändig unterschreiben?

, dass es sich bei der Frage aber v.a. um Unterweisungen gemäß § 29 Jugendarbeitsschutzschutzgesetz/JArbSchG handelt. Demnach ist der Arbeitgeber verpflichtet die Jugendlichen regelmäßig u.a. über die Unfall- und Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz zu unterrichten. Eine Unterzeichnung erfolgt hierbei in der Praxis eher aus dem Gedanken der Beweispflicht des Arbeitgebers, dass die Unterweisung erfolgt ist.Da es sich hier um ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 22379

Darf ein Jugendlicher unter 18 Jahren innerhalb der Absolvierung seines Freiwilligen Sozialen Jahres im OP-Bereich eingesetzt werden?

Arbeitsstoffen im Sinne der Biostoffverordnung ausgesetzt sindDer Arbeitgeber hat gemäß § 28a JArbSchG vor der Beschäftigung Jugendlicher die mit der Beschäftigung verbundenen Gefährdungen zu beurteilen. Eine Tätigkeit im OP-Bereich fällt üblicherweise unter die gefährlichen Tätigkeiten nach § 22 JArbSchG. Da bei einem freiwilligen sozialen Jahr kein Ausbildungsziel existiert, ist demzufolge die Beschäftigung ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 27394

Gibt es eine Vorschrift, die besagt, dass für ältere Mitarbeiter die Beleuchtungsstärke höher sein muss als in der ASR A3.4 angegeben?

Die Angaben in der ASR A3.4 Beleuchtung sind die Mindestbeleuchtungsstärken und beinhalten keinen Aufschlag für ältere Beschäftigte. Weitergehende Maßnahmen sind vom Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- festzulegen. Dazu ist in der ASR 3.4 unter Ziffer 5.1 Allgemeine Abforderungen nachzulesen: Da Tageslicht örtlich und zeitlich nicht immer ...

Stand: 28.06.2017

Dialog: 22068

Gibt es konkrete Vorgaben für die Gestaltung von Arbeitsplätzen für Rollstuhlfahrer?

Grundsätzliche Anforderungen an die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sind in der Arbeitsstättenverordnung beschrieben (§ 3a Abs. 2 ArbStättV). Danach hat der Arbeitgeber, der Menschen mit Behinderungen beschäftigt, Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt ...

Stand: 04.02.2018

Dialog: 5191

Ist es zulässig, dass sich eine schwangere Mitarbeiterin temporär in Lärmbereichen aufhält?

Nach § 11 Abs.3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) darf der Arbeitgeber "eine schwangere Frau keine Tätigkeiten ausüben lassen und sie keinen Arbeitsbedingungen aussetzen, bei denen sie physikalischen Einwirkungen in einem Maß ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt." Inwieweit dies bei Lärm der Fall ist, hängt nicht nur ...

Stand: 06.10.2022

Dialog: 23777

Wo ist rechtlich geregelt, dass Kinder unter 14 Jahren generell keinen Zutritt zum Werksgelände haben?

auch das Werksgelände betreten dürfen. Rechtlich geregelt ist die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG). Es gibt allerdings umfangreiche Einschränkungen, die bei der Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen zu beachten sind (§§ 22 ff JArbSchG). Darüber hinaus kann der Arbeitgeber im Rahmen der von ihm zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung zu dem Schluss kommen ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 1704

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