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Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit verantwortlich. Er ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Der Arbeitgeber hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfe ...
Stand: 02.02.2019
Dialog: 12404
Zu einer ähnlichen versicherungsrechtlichen Frage (Bin ich unfallversichert, wenn ich - trotz Krankmeldung - zur Arbeit gehe?) hat die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse - BGETEM folgende Antwort gegeben:"Ja. Wenn Sie Ihre berufliche Tätigkeit wieder aufnehmen, sind Sie automatisch gesetzlich unfallversichert. Sie gelten dann als nicht mehr arbeitsunfähig. Bitte ...
Stand: 20.10.2023
Dialog: 15989
Wir gehen davon aus, dass Ihre Frage auf den Versicherungsschutz im Ehrenamt, hierzu zählen auch ehrenamtliche Arbeiten für die Gemeinde oder die Stadt, gerichtet ist.Dazu wird unter "Versicherungsschutz im Ehrenamt" bei der DGUV u. a. ausgeführt: "Auch ehrenamtlich Tätige sind gesetzlich unfallversichert. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als Wahlhelfer ...
Stand: 18.12.2021
Dialog: 16115
Aus dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (SGB IX) § 178 gehen die Rechte eindeutig hervor. Die Schwerbehindertenvertretung hat das Recht an allen ASA-Sitzungen beratend teilzunehmen. Das macht auch Sinn, da sich ja oft nicht im Voraus klären lässt, ob Themen, die Schwerbehinderte betreffen, behandelt werden oder sich ein Punkt in der ASA ...
Stand: 25.10.2024
Dialog: 10431
Struktur aller bislang bekannten AMS-Konzepte (in Anlehnung an die ISO-Normenreihe 14001ff.) nicht primär prozessorientiert angelegt sind. Außerdem gehen diese Listen von einem vorhandenem AMS im Betrieb aus. Sie können aber auch zur erstmaligen Bewertung des Standes der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation verwandt werden. Zu verweisen ist stellvertretend auf das Occupational Health- and Risk ...
Stand: 21.08.2015
Dialog: 2824
Die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung muss der Arbeitgeber nach Maßgabe des Arbeitssicherheitsgesetzes - ASiG i.V.m. der Unfallverhütungsvorschrift DGUV 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" gewährleisten, so lange Arbeitnehmer beschäftigt werden. Beabsichtigt also ein Arbeitgeber die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit aufzuheben, obwohl noch Ar ...
Stand: 28.02.2013
Dialog: 8921
auf den Arbeitnehmer ist nicht erlaubt und nicht mit der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers vereinbar. In den FAQs der BG ETEM ist zudem Folgendes nachzulesen:"Bin ich unfallversichert, wenn ich - trotz Krankmeldung - zur Arbeit gehe? Ja. Wenn Sie Ihre berufliche Tätigkeit wieder aufnehmen, sind Sie automatisch gesetzlich unfallversichert. Sie gelten dann als nicht mehr arbeitsunfähig. Bitte beachten Sie hierbei ...
Stand: 05.11.2023
Dialog: 26115
der allgemeinen Grundsätze des § 4 Arbeitsschutzgesetz entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.Wie man dieses in der Praxis durchführt und lebt, liegt im Verantwortungsbereich des Arbeitgebers. Man muss nicht unbedingt jedes einzelne Arbeitsmittel, z. B. jede im Betrieb vorhandene Bohrmaschine, in der Gefährdungsbeurteilung aufführen. Hier reicht es aus, z. B. eine Arbeitsmittelgruppe zu definieren. Gehen ...
Stand: 29.08.2019
Dialog: 6180
Die für die Grundbetreuung vorgesehenen Betreuungszeiten können nicht unterschritten werden. Im Gegenteil, die Regelungen nach DGUV Vorschrift 2 gehen davon aus, dass die Grundbetreuung noch durch einen betriebsspezifischer Teil der Betreuung, der nach den Vorgaben der Vorschrift vom Betrieb selbst zu ermitteln ist, ergänzt wird.Mindestbetreuungzeit der Grundbetreuung von 20 % für Betriebsärztin ...
Stand: 14.02.2025
Dialog: 14309
eine Schutzklausel für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit handelt, gehen wir davon aus, dass bei einer Initiative seitens des Bestellten die Zustimmung des Betriebsrates nicht erforderlich ist. Andernfalls wäre auch das Selbstbestimmungsrecht der Arbeitnehmer zu stark eingeschränkt. Wenn eine Fachkraft für Arbeitssicherheit die Funktion nicht mehr ausüben möchte, ist es eine zwischen Arbeitgeber ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 13565
Der Arbeitgeber darf als Fachkräfte für Arbeitssicherheit grundsätzlich nur Personen bestellen, bei denen die unter § 7 Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG genannten Anforderungen vorliegen:Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Der Sicherhe ...
Stand: 24.02.2025
Dialog: 5017
hinzuweisen. Es ist aber grundsätzlich sinnvoll und zulässig, dass der Bauherr die Übertragung von Aufgaben auf den Koordinator mit der Übertragung von Befugnissen verbindet. Das kann so weit gehen, dass er dem SiGeKo alle Befugnisse überträgt, die er als Auftraggeber und in seiner Eigenschaft als Hausherr gegenüber den ausführenden Bauunternehmen hat. Im äußersten Fall hätte der SiGeKo dann z.B ...
Stand: 12.01.2021
Dialog: 1203
Nach § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Eine separate schriftliche Pflichtenübertragung an den technischen Leiter (ppa) ist dann nicht mehr nötig, wenn bereits aufgrund seines Arbeitsvertrages ihm Arbeitgeberpflichten obliegen (s. ...
Stand: 19.09.2019
Dialog: 6590
Gemäß § 2 "Bestellung von Betriebsärzten" Absatz 3 und § 5 "Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit" Absatz 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber den Fachkräften für Arbeitssicherheit und den Betriebsärzten die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen. Des Weiteren ergibt sich aus der Anlag ...
Stand: 01.08.2018
Dialog: 15834
Eine Fachkraft für Arbeitssicherheit wird vom Arbeitgeber auf Grund § 5 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) i.V.m. der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" bestellt.Verantwortlich für Sicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb ist grundsätzlich der Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).Während der Zeit mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote und ...
Stand: 19.10.2021
Dialog: 8104
einer Maschine ist eine Gefahrenanalyse/Risikobeurteilung erforderlich. Dabei ist zu untersuchen, ob in erheblichem Umfang neue oder zusätzliche Gefahren zu erwarten sind. Ist dies der Fall, dann liegt eine wesentliche Veränderung der Maschine vor, die dann mit allen Konsequenzen als neue Maschine nach der Maschinenverordnung anzusehen ist.Bei der Beantwortung der Frage gehen wir davon aus, dass vom Hersteller ...
Stand: 19.05.2016
Dialog: 17478
Zusammenhang stehen und mindestens das gleiche Ergebnis wie die alle zwei Jahre stattfindende Fortbildung erreichen. Nach Überschreiten der Zweijahresfrist wird in der Regel eine erneute Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Lehrgang notwendig. Die Fortbildung muss – wie die Erste-Hilfe-Ausbildung – bei einer von der Berufsgenossenschaft ermächtigten Stelle durchgeführt werden." Gleichzeitig gehen wir davon ...
Stand: 17.10.2014
Dialog: 12155