Komnet-Wissensdatenbank

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Darf ein Bediener von Hubarbeitsbühnen jede Hubarbeitsbühne bedienen (nach einer Einweisung z.B. durch den Hersteller) oder nur die Hubarbeitsbühne, auf der die Ausbildung durchgeführt wurde?

erfolgen, wenn der Bediener auf Hubarbeitsbühnen anderer Bauart eingesetzt werden soll." ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 42774

Wie ist die betriebsärztliche Betreuung in einem Betrieb mit 7 Beschäftigten, bei der Inanspruchnahme des Unternehmermodels durch den Betriebsinhaber, geregelt?

durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit können unter anderem sein die– Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen,– Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes oder verändertes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,– grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren,– Einführung neuer Arbeitsverfahren,– Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe,– Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw ...

Stand: 24.02.2022

Dialog: 26363

Wie oft muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit sich fortbilden?

die Branche, ist im § 4 Abs.7 der DGUV Vorschrift 2 folgendes geregelt: „bei einem Wechsel einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, die die Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) entsprechend den Festlegungen eines anderen Unfallversicherungsträgers absolviert hat, in eine andere Branche, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit die erforderlichen ...

Stand: 04.06.2024

Dialog: 28287

Welche haftungs- und versicherungsrechtlichen Konsequenzen ergeben sich für Beschäftigte bei der Übertragung von Unternehmerpflichten?

die Haftung von Unternehmern, Unternehmensangehörigen und anderen Personen. Im § 104 SGB VII heißt es dort u.a.: "Unternehmer sind den Versicherten, die für ihre Unternehmen tätig sind oder zu ihren Unternehmen in einer sonstigen die Versicherung begründenden Beziehung stehen, sowie deren Angehörigen und Hinterbliebenen nach anderen gesetzlichen Vorschriften zum Ersatz des Personenschadens ...

Stand: 02.02.2018

Dialog: 4617

Gibt es eine Vorgabe dazu, ob eine ASA-Sitzung im Unternehmen (vor Ort) durchgeführt werden muss, oder kann sie auch per Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden?

Gemäß § 11 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) ist in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten ein Arbeitsschutzausschuss zu bilden, der mindestens vierteljährlich zusammentritt und sich ausdem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,Betriebsärzten,Fachkräften ...

Stand: 26.02.2021

Dialog: 43153

Muss ein Dozent oder Lehrer Ersthelfer sein?

Nach § 10 Arbeitsschutzgesetz muss an Schulen nicht nur für das Kollegium, sondern auch für Schülerinnen und Schüler (Anwesenheit anderer Personen) eine wirksame Erste Hilfe sichergestellt werden.Unter Nr. 3.1 der DGUV Information 202-059 "Erste Hilfe in Schulen" wird diesbzgl. ausgeführt:"Die Schulleitung ist verantwortlich für die Organisation einer wirksamen Ersten Hilfe bei allen schulischen ...

Stand: 29.08.2023

Dialog: 42422

Unter welchen Voraussetzungen kann auf den praktischen Teil der Brandschutzhelferausbildung verzichtet werden?

Im Arbeitsschutzgesetz wird unter § 10 ArbSchG der Arbeitgeber verpflichtet, entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Arbeitsschutzrechtlich muss der Arbeitgeber ...

Stand: 25.09.2014

Dialog: 22008

Darf ich selber auf meinem Betriebsgelände Alkoholtests bei meinen und fremden Fahrerinnen/ Fahrern durchführen, wenn der Verdacht auf Alkohol im Blut besteht?

Grundsätzlich gilt nach § 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten der DGUV Vorschrift 1, dass Versicherte sich durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderen berauschenden Mitteln nicht in einen Zustand versetzen dürfen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können.Nein, Sie dürfen selber keine Alkoholkontrollen durchführen, außer die Fahrerin/ der Fahrer stimmt ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

Ist es möglich, dass ein am Arbeitsschutzausschuss teilnehmendes Betriebsratsmitglied gleichzeitig der Unternehmensbeauftragte ist?

Ausschussmitglieder - Betriebsärzte, Fachkräfte, Sicherheitsbeauftragte - sowie mögliche Auswahlkriterien sind im ASiG demgegenüber offen gelassen worden.Dem Ausschuss hat der Arbeitgeber anzugehören. Der Arbeitgeber kann frei darüber entscheiden, ob er einen anderen beauftragt, ihn auf Dauer im Ausschuss zu vertreten oder an seiner Stelle an einzelnen Ausschusssitzungen teilzunehmen; in der Regel dürften ...

Stand: 30.05.2018

Dialog: 42309

Wie müssen interne Protokolle von sicherheitstechnischen Begehungen unterzeichnet werden?

 ist eine Unterschrift beider bei der Vorlage des Begehungsberichts an den Arbeitgeber durchaus sinnvoll und je nach betriebsinterner Organisation auch verpflichtend.  Ist der Bericht gleichzeitig Anweisung für die Teilnehmer oder andere Personen im Betrieb, so ist auch eine Unterzeichnung durch den Arbeitgeber oder eine andere Führungskraft durchaus angebracht. Diese Anweisungsbestimmung ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

Haben Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Bereichen die Pflicht, bei Verdacht auf psychische Erkrankungen ihre Vorgesetzten zu informieren?

, dass der Arbeitgeber nur solche Informationen erhält, die ihn in die Lage versetzen, die von ihm getroffenen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ändern oder zu ergänzen, so dass das Ziel des Schutzes der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigen erreicht wird. Das kann beispielsweise erfolgen, indem sich der betroffene Beschäftigte vertrauensvoll an den Betriebsarzt oder den Betriebsrat des Unternehmens wendet. Neben ...

Stand: 11.12.2015

Dialog: 25520

In welchen Vorschriften sind Aufbewahrungsfristen von Unterweisungsunterlagen enthalten?

Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (§ 4) genannt.Die Aufzeichnungen über die durchgeführte Unterweisung nach § 63 Strahlenschutzverordnung sind je nach Zutrittsberechtigung zum Kontrollbereich 5 Jahre bzw. 1 Jahr lang aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.Allerdings existieren zu anderen rechtlichen Vorgaben, wie Messungen, Ermittlungen und arbeitsmedizinische Vorsorge ...

Stand: 14.04.2024

Dialog: 3674

Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit in beratender Funktion auch für Besucher zuständig?

Die Forderung zur Benennung von Ersthelfern ergibt sich explizit aus dem Vorschriften- und Regelwerk der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse). Die Anzahl der erforderlichen Ersthelfer richtet sich nach der Anzahl der vom Arbeitgeber beschäftigten versicherten Personen. Andere Personen müssen bei dieser Ermittlung erforderlicher Ersthelfer nicht einbezogen ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 16055

Müssen Speditionen, die auf unserem Betriebsgelände anliefern und Ware abholen, eine Gefährdungsbeurteilung vorlegen?

Unter § 8 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- wird folgendes ausgeführt:"Der Arbeitgeber muß sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, daß die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben." D.h., der für den Betrieb ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 7275

Wie sind die Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz geregelt, wenn ein Arbeitgeber Beschäftigte in dem Betrieb eines Zulieferers entsendet? Was ist bezüglich Arbeitnehmerüberlassung zu beachten?

Wenn Sie als in Deutschland ansässiges Unternehmen Beschäftigte einem anderen Betrieb zur Arbeitsleistung überlassen, ist das eine Beschäftigung nach Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Die gewerbsmäßige Überlassung bedarf der Erlaubnis der Arbeitsagentur. Nicht gewährt bzw. entzogen wird die Erlaubnis, wenn u. a. Arbeitsschutzvorschriften nicht eingehalten werden oder die Gestaltung ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 12990

Kann der Arbeitgeber der Fachkraft für Arbeitssicherheit die Unterweisung der Beschäftigten übertragen?

muss bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden."Somit trifft die Pflicht der Unterweisung den Arbeitgeber. Diese Pflicht kann er auf andere Personen ...

Stand: 03.04.2025

Dialog: 26402

Fällt das Verlegen einer Versorgungsleitung von der Straße ins Haus unter die Baustellenverordnung, so dass ein SiGeKo zu bestellen ist?

Die Baustellenverordnung (BaustellV) findet Anwendung bei der Errichtung, Änderung oder dem Abbruch einer baulichen Anlage. Gemäß Nr. 3 der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen 10 (RAB 10) zählen Versorgungsleitungen, die mit dem Erdboden verbunden sind, zu baulichen Anlagen. Somit ist die BaustellV anzuwenden. Gemäß § 3 Abs. 1 BaustellV sind für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbei ...

Stand: 15.12.2015

Dialog: 25547

Ist es zulässig, dass eine Sicherheitsfachkraft Erlaubnis- oder Freigabescheine für Arbeiten mit Nicht Ex-Geräten und Versuchseinrichtungen in Ex-Bereichen genehmigt oder verantwortlich unterschreibt?

Nein. Eine Fachkraft für Arbeitssicherheit ist in ihrer Funktion beratend tätig.Der Anhang I Nr. 1.4 Abs. 2 der Gefahrstoffverordnung gibt vor, dass in Arbeitsbereichen mit Gefahrstoffen die zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können, bei besonders gefährlichen Tätigkeiten und bei Tätigkeiten, die durch eine Wechselwirkung mit anderen Tätigkeiten Gefährdungen verursachen ...

Stand: 03.01.2023

Dialog: 42752

Worin unterscheiden sich Arbeitsschutz- und Qualitätsmanagementsysteme?

Arbeitsschutz- und Qualitätsmanagementsysteme beschreiben die Aufbauorganisation und die betrieblichen Abläufe. Insbesondere bei den betrieblichen Abläufen gibt es solche, die überwiegend den Arbeitsschutz berühren (z. B. Organisation der Ersten Hilfe). Andere Abläufe wiederum berühren nur das Qualitätsmanagement (z. B. Messungen von Produkteigenschaften). Der Großteil der betrieblichen Abläufe ...

Stand: 29.08.2013

Dialog: 3374

Kann ein Arbeitgeber seinen Führungskräften vorgeben, in welcher Form die Gefährdungsbeurteilungen zu machen sind?

für Arbeitssicherheit hat der Unternehmer keine Weisungsbefugnis über Fragen des Arbeitsschutzes. Nach § 6 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit, hat die Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber bei Fragen der Arbeitssicherheit zu unterstützen. Das ist nur möglich, wenn keine Weisungsbefugnis besteht. ...

Stand: 23.11.2015

Dialog: 25348

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