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schriftlich.Hinweis:Die Gesetze und Verordnungen finden Sie unter https://www.mags.nrw/service-rechtsvorschriften-und-datenbanken und unter http://www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032/. Das berufsgenossenschaftliche Vorschriftenwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 29.11.2017
Dialog: 26864
Eine Hilfestellung mit Konkretisierungen zur Unterweisung bietet die DGUV Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" (*). Unter Ziffer 11 wird empfohlen, Unterweisungsnachweise zwei Jahre aufzubewahren.In den folgende Gesetzen und Verordnungen wird zwar die Pflicht zur Unterweisung genannt, aber keine Aufbewahrungsfristen für die dokumentierten ...
Stand: 14.04.2024
Dialog: 3674
wird sich auch aus der Bestellung gemäß DGUV Vorschrift 2 ergeben. Hinweise: Informationsmaterialien für die Branche "Produktionen und Veranstaltungen" bietet die Verwaltungsberufsgenossenschaft unter www.vbg.de/produktionenundveranstaltungen/index.html an. Bei der genannten Versammlungsstätte finden in NRW die Anforderungen der "Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten, Abschnitt Versammlungsstätten (Sonderbauverordnung ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 16055
nach dieser Verordnung erfüllen,3.den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan bei Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens, die sich auf die weitere Koordination auswirken, anzupassen oder anpassen zu lassen,4.die Zusammenarbeit der Arbeitgeber zu organisieren und5.die Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zu koordinieren."Wie § 3 Abs. 2 Ziffer 2 BaustellV ...
Stand: 18.03.2025
Dialog: 17555
erfordern. Diese spezifische Ausbildung sollte erforderlichenfalls durch den Betriebsarzt durchgeführt oder koordiniert werden. Die Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen für Führerscheinbewerber nach § 19 Absatz 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) reicht als Erste-Hilfe-Ausbildung nicht aus."(*) "Hinweis zu Ziffer 4.8.2 und 4.8.3 der DGUV Regel 100-001:Die Erste-Hilfe-Aus- und Fortbildung ...
Stand: 28.03.2025
Dialog: 44009
werden, da diese nicht unter den Begriff der "Arbeit" fallen. Eine abschließende Aussage kann jedoch nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger oder das Sachgebiet "Hochschulen, Forschungseinrichtungen" der DGUV erfolgen.Hinweise:In verschiedenen Verordnungen (wie z. B. der Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, Betriebssicherheitsverordnung) werden die Studierenden den Beschäftigten gleichgestellt ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42628
erhalten, b) zur Vorbereitung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auf Aufforderung eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung oder der Bundesagentur für Arbeit einen dieser Träger oder eine andere Stelle aufsuchen, c) auf Kosten eines Unfallversicherungsträgers an vorbeugenden Maßnahmen nach § 3 der Berufskrankheiten- Verordnung teilnehmen Nach § 1 DGUV Vorschrift 1 ...
Stand: 10.03.2015
Dialog: 23301
nach bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit wird dann gemäß Fahrerlaubnis-Verordnung die Fahrerlaubnis (Führerschein) der Klasse L benötigt. Öffentlicher Verkehrsraum kann auch dann vorliegen, wenn ein Privatgrundstück für den öffentlichen Verkehr frei zugänglich ist. Siehe hierzu die Informationen der BGETEM.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 10.07.2023
Dialog: 122
der arbeitsmedizinischen Untersuchung nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), gesundheitliche Bedenken in Bezug auf die Tätigkeit des Arbeitnehmers bestehen. Möchte der Arbeitnehmer nicht, dass diese Basisinformationen an den Arbeitgeber weitergegeben werden, so hat der Arzt dies zu respektieren. Wenn es sich hierbei um eine vorgeschriebene Untersuchung handelt, so kann der Arbeitnehmer ...
Stand: 18.01.2017
Dialog: 15365
Die Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ist § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG . Die Aspekte der Gefährdungen, die sich durch die nachgeordneten Verordnungen (wie z.B. Arbeitsstättenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung, Gefahrstoffverordnung etc.) ergehen, sollen innerhalb der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz bearbeitet werden. Die Gefährdungsbeurteilung ist nur dann ...
Stand: 02.02.2024
Dialog: 13760
Ja, die Unterweisung ist an beiden Systemen durchzuführen.Die Regelungen zur Benutzung von PSA finden sich im staatlichen Arbeitsschutzrecht in der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit(PSA BV).In § 3 "Unterweisung" ist Folgendes nachzulesen:"(1) Bei der Unterweisung nach § 12 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber ...
Stand: 19.10.2023
Dialog: 43841
arbeitsmedizinische Vorsorgemaßnahmen, so ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV- heranzuziehen. Diese umfassen Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge. Die ArbmedVV verpflichtet den Arbeitgeber (§ 3 Abs. 2 ArbMedVV), zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt oder eine Ärztin nach § 7 ArbMedVV zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin gem ...
Stand: 16.11.2023
Dialog: 18826
Betriebsanweisungen sind schriftlich festgehaltene Anweisungen des Arbeitgebers an seine Beschäftigten zum Schutz vor Unfällen und Gesundheitsgefährdungen. Eine Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Vorschriften verlangt vom Arbeitgeber die Erstellung von Betriebs- und Arbeitsanweisungen, so dass grundsätzlich alle Tätigkeiten und Arbeitsabläufe betroffen sind, die gefährlich bzw ...
Stand: 27.07.2023
Dialog: 43220
Gemäß § 1 Abs. 3 Baustellenverordnung (BaustellV) ist eine Baustelle im Sinne der Verordnung ein Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Ein Bauvorhaben ist das Vorhaben, eine oder mehrere bauliche Anlagen zu errichten, zu ändern oder abzubrechen. Die Nr. 3 und 4 der RAB 10 bestimmt die Begriffe einer "Baulichen Anlage" sowie die "Änderung einer baulichen Anlage". Demnach wird unter Änderung ...
Stand: 03.06.2019
Dialog: 27187
Die Beantwortung Ihrer Frage ergibt sich aus dem § 10 des neuen Mutterschutzgesetzes, das zum 01.01.2018 das bisherige Mutterschutzgesetz sowie die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz abgelöst hat.Der Absatz 1 des § 10 "Beurteilung der Arbeitsbedingungen; Schutzmaßnahmen" lautet:"(1) Im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat ...
Stand: 08.01.2018
Dialog: 30852
In § 2 Absatz 1 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) werden die Befreiungen von der Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten geregelt. Dort heißt es:"(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen,1.denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Triebfahrzeugführer, Schiffsführer, Besatzung in der Binnenschifffahrt, Betreiber einer Annahmestelle ...
Stand: 17.07.2023
Dialog: 4922
In den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften werden nur wenige konkrete formale Anforderungen an die Gestaltung der Unterweisungsunterlagen und der Gefährdungsbeurteilung gestellt. Auch in den zu den Unterweisungen und zur Gefährdungsbeurteilung veröffentlichten technischen Regeln wie TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" (www.baua.de/trgs) wird der Schwerpunkt auf die inh ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 15751
) oder biologischen Arbeitsstoffen (z. B. Beseitigung von Abfällen) Vorschriften der beiden v.g. Verordnungen auch dann von den Verantwortlichen als quasi Arbeitgeber zu beachten sind, wenn die Tätigkeiten von Ehrenamtlichen ausgeführt werden. In Konkretisierung der Vorschriften der Biostoffverordnung hat der Arbeitgeber bezüglich der Hygienefragen insbesondere die Technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 16084
auf die Exekutive.Als Beispiel für § 25 Abs. 1 ArbSchG kann dabei z.B. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) herangezogen werden. Dabei handelt es sich um eine Verordnung im Sinne des § 18 ArbSchG. In § 22 BetrSichV sind zahlreiche Ordnungswidrigkeiten aufgelistet. Dabei verweist § 22 Abs. 1 Satz 1 BetrSichV für alle folgenden Ordnungswidrigkeiten auf § 25 Abs.1 ArbSchG zurück. Dort heißt es ist § 22 Nr. 1 ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42625
Gemäß der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) sind Beschäftigte, bei Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung, vor Aufnahme der Tätigkeit und in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal jährlich, und sofort bei wesentlichen Änderungen der gefährdenden Tätigkeit zu unterweisen.In § 8 Abs. 1 der OStrV werden Inhalte ...
Stand: 09.07.2019
Dialog: 17041