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Im Kommentar zum Arbeitszeitgesetz, Anzinger/Koberski wird zum § 14 Arbeitszeitgesetz "Außergewöhnliche Fälle" darauf hingewiesen, dass mit dieser Regelung der Zweck verfolgt wird, dem Arbeitgeber die Beschäftigung von Arbeitnehmern in außergewöhnlichen Fällen zu ermöglichen, ohne dass er an die weiteren Bestimmungen des ArbZG gebunden ist, wie Dauer der Arbeitszeit, Pausenregelung ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 13742
von der Dauer der werktäglichen Arbeitszeit (siehe M53: Arbeitszeit auf Seeschiffen). ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 10817
beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist.Dieser Ersatzruhetag ist unabhängig von der Dauer der sonntäglichen Beschäftigung zu gewähren. In einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebsvereinbarung können abweichenden Regelungen bezüglich der Anzahl der beschäftigungsfreien ...
Stand: 24.01.2025
Dialog: 1983
der Kontur der Arbeitsbühne vorhanden ist und die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit des Flurförderzeuges 16 km/h nicht überschreitet, 3. für Regal- und Kommissionierstapler, die in Regalgängen bestimmungsgemäß mit angehobener Last verfahren werden dürfen.Beispiele und Lösungen erhalten Sie in der DGUV Information 208-004 (bisher: BGI 545) "Gabelstaplerfahrer".In der TRBS 2121 Teil 4 werden Maßnahmen ...
Stand: 03.04.2019
Dialog: 4816
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gilt auch für die betriebliche Fortbildung, wie z.B. Seminarbesuche. Die Fahrtzeit zum Besuch des Seminars ist für den Fahrer Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, d.h. Fahrtzeit und Seminarbesuch dürfen zusammen die gemäß Arbeitszeitgesetz zulässige werktägliche Arbeitszeit (§ 3 ArbZG) nicht überschreiten. Dies gilt auch für die tägliche Dauer des Seminars ...
Stand: 21.02.2022
Dialog: 6158
aufgehoben und der Fahrer muss seinen manuellen Nachtrag für die Zeit, in welcher er die Fahrerkarte entnommen hatte, durchführen.Die Nutzung des OUT-Betriebs ist weder verpflichtend (die Einstellung kann freiwillig vorgenommen werden), noch gibt es eine zeitliche Begrenzung für die Dauer der Einstellung. ...
Stand: 22.07.2018
Dialog: 42366
Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.Das bedeutet, dass spätestens nach 6 Stunden Arbeitszeit eine weitere Ruhepause von mindestens 15 Minuten Dauer einzulegen ist. Die Ruhepause soll dabei nicht in unmittelbarer Nähe zum Arbeitsende liegen, sondern die Arbeit im Anschluss an die Ruhepause noch eine gewisse Zeit ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 5639
ansehen. Hierbei ist allerdings zu bedenken, dass der Arbeitgeber nur wenig Einfluss auf die Dauer des Geschäftsessens nehmen kann, was eine entsprechende Einordnung zusätzlich erschwert. Dient ein Geschäftsessen überwiegend der Pflege von sozialen Beziehungen, kann es auch einen Freizeitcharakter haben; dann wäre die vom Mitarbeiter dafür aufgewandte Zeit arbeitszeitrechtlich als Ruhezeit anzusehen.Im ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 14021
, wenn er nicht tragfähig oder nicht zumutbar ist.Der 1. Weihnachtstag ist ein sogenannter stiller Feiertag, d.h. an eine mögliche Ausnahme werden noch strengere Maßstäbe gelegt.Der 1. und der 2. Weihnachtstag zählen grundsätzlich, unabhängig von der Dauer der Inanspruchnahme, als zwei Tage bei der 5 - Tage - Regelung des § 13 Abs. 3 Nr. 2b Arbeitszeitgesetz. ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 6139
regelmäßigen, von mindestens 45 Stunden Dauer, und reduzierten, von mindestens 24 Stunden Dauer, wechseln, z. B. 45, 24, 45 24, 45 usw., wobei jede Reduzierung durch eine gleichwertige Ruhepause in Verbindung mit einer anderen, mindestens neunstündigen Ruhezeit, vor dem Ende der dritten Woche nach der betreffenden Woche, ausgeglichen werden muss. Von dieser grundsätzlichen Regelung bezüglich der sechs 24 ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 29814
d) „Fahrtunterbrechung“ jeden Zeitraum, in dem der Fahrer keine Fahrtätigkeit ausüben und keine anderen Arbeiten ausführen darf und der ausschließlich zur Erholung genutzt wird; Die Formulierung „jeden Zeitraum“ macht es möglich, dass auch Zeitabschnitte von nur einer Minute Dauer als Fahrtunterbrechung bewertet werden können. Entscheidend für die Bewertung eines Zeitabschnittes ...
Stand: 27.05.2014
Dialog: 21204
in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann zugelassen werden,... abweichend von § 4 Satz 2 die Gesamtdauer der Ruhepausen in Schichtbetrieben und Verkehrsbetrieben auf Kurzpausen von angemessener Dauer aufzuteilen§ 7 Abs. 2 Ziffer 3 ArbZG Sofern der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer durch einen entsprechenden Zeitausgleich gewährleistet wird, kann in einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags ...
Stand: 16.01.2024
Dialog: 5609
Zu Frage 1: Da das Arbeitsschutzgesetz nicht für den Arbeitsschutz von Hausangestellten in privaten Haushalten gilt (§ 1 Abs. 2 ArbSchG), ist die Anwendung eines modifizierten Selbstchecks, ggf. in Form eines Einsatzbegleitscheins, in dem die wichtigen Checkpunkte verzeichnet sind zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen ausreichend. Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Beurteilung der Ar ...
Stand: 27.09.2018
Dialog: 42455
durch direkte Sonneneinstrahlung/fehlende Klimatisierung der Krankanzel oder den Abgasen aus nahgelegenen Abgasrohren der Schiffe ausgesetzt. Seine Aufgabe verlangt eine erhebliche Aufmerksamkeit, manuelles Geschick und wegen des großen Sehabstandes zur Last eine sehr hohe Konzentrationsfähigkeit. In Abhängigkeit von der jeweiligen Beanspruchung sind vom Arbeitgeber ggf. Pausen oder Wechseltätigkeiten ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 2679
Vereinbarungen.Über die Dauer der Arbeitszeit in der Bereitschaft gibt es für jeden einzelnen Fall des Einsatzes keine genaue Aussagen. Es liegt ja von der Natur der Sache her immer ein Notfall vor, sodass hier automatisch § 14 Arbeitszeitgesetz zum tragen kommt.Die Bereitschaft soll aber regelmäßig insgesamt überprüft werden. Hierbei soll der Grad der Belastung innerhalb der Bereitschaftszeit über 3 Monate ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 17980
- und Entladen, wenn deren voraussichtliche Dauer nicht im Voraus bekannt ist, d. h. entweder vor der Abfahrt bzw. unmittelbar vor dem tatsächlichen Beginn des betreffenden Zeitraums ist „Arbeitszeit “ (Richtlinie 2002/15/EG).Hinweis:In der EG VO Nr. 561/2006 Artikel 10 und im § 3 Fahrpersonalgesetz (FPersG) wird auf das Verbot bestimmter Akkordlöhne, Prämien und Zuschläge hingewiesen:"Mitglieder ...
Stand: 01.03.2024
Dialog: 6710
Tätigkeiten unterbrochen werden, deren Dauer insgesamt eine Stunde nicht überschreiten darf. Während dieser regelmäßigen täglichen Ruhezeit muss dem Fahrer eine Schlafkabine oder ein Liegeplatz zur Verfügung stehen." In dem Fall ist dann bei einem Kontrollgerät nach Anhang 1 - analoges Kontrollgerät - (Tachoscheiben) wie folgt zu schalten:Nach Ankunft im Wartebereich auf Ruhezeit (Kennzeichen Bett ...
Stand: 23.06.2015
Dialog: 7940
Nach § 20 a Absatz 1 der FPersV sind die Verkehrsunternehmen verpflichtet, ihren Betrieb nach Maßgabe von Artikel 10 Absätze 1 und 2 der Verordnung EG Nr. 561/2006 zu organisieren. § 4 Absatz 1 und 1 a des FPersG ermächtigt die Aufsichtsbehörden Anordnungen zu treffen."Die Aufsichtsbehörde kann die erforderlichen Maßnahmen anordnen, die der Arbeitgeber zur Erfüllung der sich aus diesem Gesetz und ...
Stand: 17.02.2021
Dialog: 6803
im Straßenverkehr gelten bei jeder ganz oder teilweise auf einer öffentlichen Straße durchgeführten Fahrt (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 Buchst. a VO (EG) Nr. 561/2006) eines zur Personen- oder Güterbeförderung verwendeten leeren oder beladenen Fahrzeugs. Das gilt für die Dauer der gesamtem Arbeitsschicht. Um eine öffentliche Straße handelt es sich nach deutschem Straßenverkehrsrecht (§ 1 StVG, § 1 StVO) immer ...
Stand: 08.07.2019
Dialog: 42771
Eine Ruhepause im arbeitsschutzrechtlichen Sinne (§ 4 Arbeitszeitgesetz – ArbZG) liegt nur vor, wenn folgende Merkmale erfüllt sind:- Unterbrechung der Arbeit einschließlich etwaiger Arbeitsbereitschaft,- im Voraus feststehende Arbeitsunterbrechung,- vorgeschriebene Dauer und angemessene Lage der Unterbrechung der Arbeit (spätestens nach 6 Stunden Arbeit),- freie und den jeweiligen Verhältnissen ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 6793