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sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den sicherheitstechnischen Anforderungen (Beschaffenheit, fehlerfrei, Prüfung) entspricht. Dies kann z.B. in der Bestellung oder im Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart werden. Die Maßnahmen hierzu sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und umzusetzen (vergl. LASI- Leitlinien zur BetrSichV (LV 35) Nr. A 5.3).Die Auswahlverantwortung ...
Stand: 17.08.2023
Dialog: 3232
: Die Prüfung von Kettenzügen hat nach der Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV zu erfolgen. ...
Stand: 08.03.2025
Dialog: 14545
Wenn auf Ihrem Betriebsgelände eine Fremdfirma tätig wird, ist außer dem von Ihnen genannten § 13 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV auch der § 8 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber" zu beachten. Danach sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Verantwortlich ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 24578
Aus dem § 4 Absatz 3 Fahrpersonalgesetz - FPersG - und dem § 2 Absatz 5 Fahrpersonalverordnung - FPersV - ergeben sich u. a. die Befugnisse der Behörden und die Speicherungs- und Aufbewahrungspflichten in Bezug auf die digitalen Daten aus dem Massenspeicher des Kontrollgerätes und den Fahrerkarten für den Unternehmer. Demnach hat der Unternehmer alle sowohl von den digitalen Kontrollgeräten als au ...
Stand: 01.04.2015
Dialog: 23504
sein (Bewilligung nach § 13 Abs.3 Nr. 2b ArbZG oder ggf. nach § 15 Abs. 2 ArbZG). Da Ausnahmen stets mit einer Prüfung des Einzelfalls verbunden sind, kann Ihnen eine verbindliche Antwort nur die für Ihr Unternehmen zuständige Arbeitsschutzbehörde geben. ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 2412
Für "Tritte" gibt es keine speziellen Regelwerke unterhalb der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Nach den Begriffsbestimmungen unter der Nummer 2.1 der TRBS 2121 Teil 2 bestehen Leitern aus tragbaren und/oder fahrbaren Leiterkörpern, die je nach Bauart mit Anbauteilen ausgestattet sein können. Dies trifft auf einen Tritt nicht zu. Es spricht natürlich nichts dagegen, die TRBS 2121 Teil 2 ...
Stand: 11.12.2019
Dialog: 42921
. Für Mitfahrer wird arbeitszeitrechtlich die Fahrtzeit zum Seminarbesuch, unabhängig von der Vergütung, in der Regel nicht als Arbeitszeit gewertet.Der Arbeitgeber muss bei der Auswahl der Seminare bereits beachten, dass die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes auch während des Seminarbesuches eingehalten werden, z.B. durch Prüfung des Seminarplanes auf Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.Die Nichtanwendung ...
Stand: 21.02.2022
Dialog: 6158
ein nicht unerhebliches Brand- bzw. Explosionsrisiko darstellen.In der gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 3 Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - und § 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung ist diese Gefahrensituatiuon zu betrachten, zu bewerten und es sind Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 18178
ist auf Grund der vorliegenden Angaben nicht möglich. Ggf. sind hier tarif- oder einzelvertragliche Regelungen einzubeziehen. Es wird empfohlen, mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde Kontakt aufzunehmen, damit eine genaue Prüfung und Beratung erfolgen kann. Die Anschriften der zuständigen Arbeitsschutzbehörde können hier im Internet abgerufen werden. ...
Stand: 16.11.2023
Dialog: 5221
Das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - verpflichtet jeden Arbeitgeber auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6 ArbSchG) Gefährdungen zu ermitteln und Maßnahmen festzulegen.Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen Arbeitsschutzpflichten neben dem Auftragnehmer auch dem Auftraggeber. Das ArbSchG verpflichtet daher unter § 8 die Arbeitgeber zur Zusammenarbeit. Dabei haben die Arbeitgeber sic ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 18110
in Betrieben und Unternehmen" kann in bestimmten Fällen bei Weigerung des Verantwortlichen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, eine Geldbuße auferlegt werden.Die Verpflichtung zur Unterweisung ergibt sich aus § 12 ArbSchG und § 12 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Die Unterweisungen sind regelmäßig (jährlich) zu wiederholen und zu dokumentieren.Aus verschiedenen Urteilen ...
Stand: 17.02.2021
Dialog: 6803
Rechtsgrundlage für die Verwendung von Arbeitsbühnen an Flurförderzeugen ist Ziffer 2.4 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Danach dürfen Personen mit nicht dafür vorgesehenen Arbeitsmitteln (z. B. Flurförderzeuge mit senkrechtem Hubmast: Gegengewichtstapler, Schubmaststapler, Regalstapler, und Dreiseitenstapler) ausnahmsweise angehoben werden, wenn geeignete Maßnahmen ...
Stand: 03.04.2019
Dialog: 4816
"Instandhaltung". Dort ist u. a. Folgendes nachzulesen:"2.1 InstandhaltungInstandhaltung ist die Gesamtheit aller Maßnahmen zur Erhaltung des sicheren Zustands oder der Rückführung in diesen. Instandhaltung umfasst insbesondere Inspektion, Wartung und Instandsetzung (§ 2 Absatz 7 BetrSichV)."Bei der Instandhaltung dürfen also unter bestimmten Umständen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen beschäftigt ...
Stand: 11.03.2025
Dialog: 44084
ein neuer 24 Stunden Zeitraum beginnen.Die Gesamtzeit (Arbeiten + Lenken) beträgt in dem Beispiel maximal 10 Stunden und wäre nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig!Zur konkreten Prüfung Ihrer Lenk- und Ruhezeiten besteht die Möglichkeit, Ihre Aufzeichnungen (Schaublätter / Fahrerkarte) unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen auszuwerten, hierzu würden wir Ihnen emphehlen ...
Stand: 23.08.2023
Dialog: 19659
Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier speziell für die Arbeiten im Freileitungsbau, zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen.In ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 21937
werden und für die ausführenden Monteure auch als Unterweisungsgrundlage genutzt werden.Konkrete Beurteilungen, Risikobeterachtungen, Gefahrenbewertungen sollten Ihnen vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden. Hier seien ein paar Dokumente genannt, die in einer Raffinerie üblicherweise vorhanden sind:o Gefährdungsbeurteilung (ArbSchG, GefStoffV, BetrSichV)o Sicherheitsbericht, Sicherheitsanalyse (StörfallV)o ...
Stand: 30.11.2019
Dialog: 3259
§ 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), § 12 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und § 4 DGUV Vorschrift 1 geforderte Pflicht, Beschäftigte über die bei ihrer Tätigkeit auftretenden Gefahren/Gefährdungen und Maßnahmen zu ihrer Abwendung bzw. Minderung unmissverständlich zu informieren bzw. zu belehren. In die Unterweisung sind die Erkenntnisse und Maßnahmen der Gefährdungsbeurteilung einzubeziehen ...
Stand: 25.01.2023
Dialog: 18845
durch die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken." Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber auch die Belastung der Beschäftigten durch die Rufbereitschaftsdienste prüfen, bewerten und das Ergebnis seiner Prüfung dokumentieren. Insbesondere muss er prüfen und darlegen, - wie viele Rufbereitschaften in Folge für den einzelnen ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 12431