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Die Voraussetzungen zum Führen von Fahrzeugen im Betrieb sind neben der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV u. a. im § 35 der Unfallverhütungsvorschrift DGUV V 70 - Fahrzeuge aufgeführt.Wer auf öffentlichen Straßen ein Fahrzeug führen will bedarf einer Erlaubnis (Fahrerlaubnis) der zuständigen Behörde. Sie ist durch eine amtliche Bescheinigung (Führerschein) nachzuweisen (§ 2 ...
Stand: 09.09.2022
Dialog: 24718
Die Gefahrgutvorschriften sehen zwar eine Befreiung für Privatpersonen vor, allerdings sind in Ihrem Fall die vorgesehenen Mengenbegrenzungen überschritten.Die genauen Angaben finden Sie in Unterabschnitt 1.1.3.1 Buchstabe a) des ADR.In Ihrem Fall bedeutet dies, dass die Gefahrgutvorschriften im vollem Umfang anzuwenden sind.Dies bedeutet unter anderem:– der Fahrzeugführer muss im Besitz einer gül ...
Stand: 29.04.2019
Dialog: 17251
Gabelstapler mit Fahrersitz müssen mit einer Fahrerrückhalteeinrichtung ausgerüstet sein. Grundlage ist u.a. die Betriebssicherheitverordnung (BetrSichV). Diese fordert in Anhang 1 (zu § 6 Abs. 1 und 2) unter Ziffer 1 - Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden und nicht selbstfahrenden Arbeitsmitteln: "(...) 1.3) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass bei mobilen ...
Stand: 10.10.2016
Dialog: 4805
zur Gefährdungsbeseitigung ausgeschöpft, kommt Kopfschutz als persönliche Schutzausrüstung in Betracht.Bei der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Weitere Informationen zur Benutzung von Kopfschutz sind der DGUV Regel 112-193 "Benutzung von Kopfschutz" zu entnehmen. ...
Stand: 04.04.2019
Dialog: 16237
in v. g. Regelwerken noch in anderen arbeitsschutzrechtlichen Regelwerken näher konkretisiert. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber eigenverantwortlich mit Unterstützung der Fachkraft für Arbeitssicherheit im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen muss, auf welche Strecken die v. g. Forderung zutrifft. Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de ...
Stand: 19.03.2019
Dialog: 14795
kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und von dem Betriebsarzt/der Betriebsärztin unterstützen lassen.Hinweis:Auf die FAQ Nummer 14 "Welche rechtlichen Bestimmungen gelten für Fahrerrückhalteeinrichtungen bei Flurförderzeugen?" der DGUV möchten wir in diesem Zusammenhang hinweisen. ...
Stand: 17.01.2025
Dialog: 29222
eine Werksgelände in den kein öffentlicher Verkehr stattfindet. Eine Ausweisung, dass die Regeln der StVO gelten ist unerheblich.Nach der derzeitigen Rechtslage dienen nicht dem öffentlichen Verkehr Straßen, Wege und Flächen, von denen die Allgemeinheit nach dem Willen des Verfügungsbefugten tatsächlich ausgeschlossen ist. In dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22.04.2005 (Aktenzeichen: 10 TaBV 134 ...
Stand: 10.07.2024
Dialog: 6539
müssen im jeweiligen Einzelfall vor Ort festgelegt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Führer der Flurförderzeuge entsprechend unterwiesen (§ 5 DGUV Vorschrift 68 und § 12 Betriebssicherheitsverordnung) und vom Arbeitgeber beauftragt sind (§ 7 DGUV Vorschrift 68).Wesentlich ist, dass der Arbeitgeber mit Unterstützung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ des Betriebsarztes ...
Stand: 10.05.2019
Dialog: 5101
zu holen. Dies kann z. B. die Fachkraft für Arbeitssicherheit sein. Hinweis: Auf die Broschüre "Ladungssicherung für den Bereich Druck und Papierverarbeitung" der BG ETEM möchten wir hinweisen. ...
Stand: 27.11.2015
Dialog: 25429
. Dabei kann er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Aus unserer Sicht ist dabei auch zu klären, dass wie auch in der Frage angesprochen, sowohl am Flurförderzeug wie auch an den Paletten geeignete Punkte zum Aufnehmen der Stange und der beim Ziehen vorliegenden Kräfte vorhanden sind.Im Zweifelsfall müsste der Sachverhalt ...
Stand: 11.04.2019
Dialog: 16269
Arbeitsschutzgesetz u.a. grundsätzlich verpflichtet, Schutzvorrichtungen bestimmungsgemäß zu verwenden. Die in der Frage angesprochenen "arbeitsrechtlichen Methoden" können von hier aus nicht unterstützt werden. Erfahrungsgemäß würden diese in der bestehenden Situation nur den Betriebsfrieden stören, aber nicht zur Erhöhung der Arbeitssicherheit bzw. zur Akzeptanz derselben beitragen. Wenn sich Beckengurte ...
Stand: 31.01.2023
Dialog: 1941
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Arbeitgeber, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin/ Betriebsarzt, Sicherheitsbeauftragte und der Betriebsrat/Personalrat vertreten. Die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung für das Einhalten der Bestimmungen des Arbeitsschutzes verbleibt aber beim Arbeitgeber. Es empfiehlt sich, die getroffenen Maßnahmen in einer Betriebsvereinbarung festzuschreiben.Maßgebliche ...
Stand: 15.10.2024
Dialog: 22960
und mit Unterstützung der Fachkraft für Arbeitssicherheit zu ermitteln und festzulegen.Hierbei sind auch besondere Gefährdungen bei der Einlagerung der säurehaltigen IBC zu betrachten und zu bewerten. ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 16508
Information 208-028 "Fahrtreppen und Fahrsteige; Teil 1: Sicherer Betrieb".Eine abschließende Aussage ist durch uns nicht möglich, dies hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen. ...
Stand: 26.04.2018
Dialog: 42271
auch von der eigenen Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgen. Auch diverse Fahrschulen bieten diese Schulungen mittlerweile an.Ob die Berufsgenossenschaft diese Schulungen anbietet, sollte direkt bei dem zuständigen Unfallversicherungsträger erfragt werden. Nach erfolgter Schulung sind die entsprechenden Beschäftigten im Rahmen der betrieblichen Unterweisung anzuweisen, das Erlernte anzuwenden ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 12770
und die Handhabung nach den Unterabschnitten 7.5.1.1, 7.5.1.2, 7.5.1.4 und 7.5.1.5 und den Abschnitten 7.5.2, 7.5.5, 7.5.7, 7.5.8 und 7.5.11 ADR zu beachten Nach § 37 Absatz 1 Nr. 21 a GGVSEB stellt dies eine Ordnungswidrigkeit da. In Anlage 7 der RSEB finden Sie die Regelsätze des Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für den Verstoß gegen die Vorschriften zum Transport von gefährlichen Gütern. Hinweis: Normen ...
Stand: 27.07.2016
Dialog: 27128
Es ist richtig, dass dies einen Verstoß gegen eine korrekte Ladungssicherung darstellt, da der Hersteller diese zum Zweck der Befestigung vorgesehen hat. Aus diesem Grund sind auch alle Twistlocks zu benutzen.Wenn die Wechselbrücke mit allen für die Befestigung vorgesehen Twistlocks mit dem Fahrzeug verbunden wird, gilt das Fahrzeug zusammen mit der Wechselbrücke als Fahrzeugeinheit ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 8743
Für den Transport von Batterien mit den UN-Nummern 2794, 2795, 2800, 3028 gibt es im ADR die Sondervorschrift 598 (Kapitel 3.3). Gefahrgutvorschriften können Sie unter www.tes.bam.de einsehen.Batterien mit dieser Sondervorschrift unterliegen nicht den Vorschriften des ADR, wenn folgende Punkte eingehalten werden:"a) Neue Batterien, wenn: - sie gegen Rutschen, Umfallen und Beschädigung gesichert ...
Stand: 19.03.2024
Dialog: 12675
genannte Anforderung erfüllt, muss der Hersteller oder sein Bevollmächtigter für jeden Aufbautyp die entsprechenden Prüfungen durchführen oder durchführen lassen." Wenn also die Plexiglasscheiben im Einzelfall dem v.g. Schutzzweck dienen sollen, sind sie zu ersetzen.Zu beachten ist auch, dass bei Flurförderzeugen, die im Freien betrieben werden, der Fahrer gegen Witterungseinflüsse geschützt sein muss ...
Stand: 22.03.2019
Dialog: 15209
Ja, auch in dem von Ihnen geschilderten Fall ist der Schlüssel abzuziehen. In der DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" ist hierzu folgendes nachzulesen:"7.1 Sichern gegen unbefugtes Benutzen Nur vom Unternehmer beauftragte Personen dürfen den Gabelstapler fahren. Sie müssen verhindern, dass ihr Gabelstapler unbefugt benutzt wird. Dazu genügt in der Regel, wenn der Antrieb stillgesetzt ...
Stand: 16.10.2023
Dialog: 42472
