Rechercheergebnisse

des Unternehmensleiters im Wesentlichen die Aufgabe hat, im Rahmen der betroffenen Tätigkeiten des Unternehmens nach Mitteln und Wegen zu suchen und Maßnahmen zu veranlassen, die die Durchführung dieser Tätigkeiten unter Einhaltung der geltenden Bestimmungen und unter optimalen Sicherheitsbedingungen erleichtern.Erst einmal trägt die Verantwortung für Verantwortlichkeiten nach dem Gefahrgutrecht die Geschäftsführung.Es ...

Stand: 25.04.2025

Dialog: 15990

zu treffen.Das bedeutet, dass grundsätzlich von der Leitung des Betriebes an Mitverantwortung für die Ladungssicherung getragen wird. Durch entsprechende Pflichtenübertragung kann die Verantwortung auch auf nachgeordnete Personen übertragen werden.Beschäftigten, denen entsprechende Verantwortlichkeiten und Befugnisse schriftlich übertragen wurden, sollten Selbstabholer darauf hinweisen die Ladung zu sichern ...

Stand: 31.03.2021

Dialog: 16187

 der DGUV Vorschrift 1 besondere Informations- und Koordinierungspflichten wahrzunehmen. Die Arbeitgeber haben vorab im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten schriftlich festzulegen. Dazu gehören  Weisungsbefugnisse und Kontrollpflichten an der Laderampe. Die LKW-Fahrer müssen z.B. konkret über die Verhaltensregeln auf dem fremden Betriebsgelände informiert ...

Stand: 27.08.2014

Dialog: 21867

). Mit Inkrafttreten der Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV  vom  25. Februar 2011 www.gesetze-im-internet.de/gbv_2011/index.html gilt eine wesentlich geänderte Fassung. Eine "sonstige verantwortliche Person" wird dort nicht mehr genannt, mit der Folge, dass die alten Beauftragungen keine Rechtsgrundlage mehr haben. Die Verantwortlichkeit des Unternehmens im Gefahrgutrecht definiert sich jetzt alleine ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24445

und Verantwortlichkeiten• eine Sicherheitsunterweisung über Risiken und Gefahren bei der Beförderung/der Beladung/der Entladung durch die Gefahrgüter bezüglich einer Verletzung oder Schädigung als Folge von Zwischenfällen muss vor der Übernahme der Aufgaben/Verantwortlichkeiten erfolgt seinHinweis:Das gefahrgutrechtliche Regelwerk wird bei der BAM angeboten ...

Stand: 06.05.2023

Dialog: 14033

den § 22 StVO verstoßen.Zusammenfassend gesagt, eine Ahndung aufgrund von § 22 StVO ist gegenüber dem Fahrzeugführer nur möglich, wenn dieser eine direkte Einwirkungsmöglichkeit auf die Ladungssicherung gehabt hätte.Übernimmt der Fahrzeugführer aber z.B. eine verplomte Wechselbrücke und hat keine Einwirkungsmöglichkeit auf die Ladungssicherung, dann kann sich seine Verantwortung aus § 23 "Sonstige ...

Stand: 27.12.2023

Dialog: 6244

zu mehr Entscheidungsspielraum finden Sie in allen neueren Gesetzen, Verordnungen usw. wieder. Die Berufsgenossenschaften/Unfallkassen haben ihr Technisches Regelwerk analog schon weitgehend angepasst. Mit der Festschreibung von Begründungen der von Regelwerken abweichenden Forderungen in die Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung wird die Verantwortung für diese Entscheidungen "gerichtsfest ...

Stand: 24.06.2015

Dialog: 24134

Beim Thema "Ladungssicherung" kann ein Verlader seine Pflichten/Verantwortung grundsätzlich nicht an Dritte übertragen. In Kommentierungen und Gerichtsurteilen zu § 22 Straßenverkehrsordnung (StVO) "Ladung" heißt es: "...dass diese Vorschrift sich nicht nur an den Führer und Halter des Fahrzeuges richtet, sondern an jeden, der für die ordnungsgemäße Verstauung der Ladung verantwortlich ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6168

Unseres Erachtens kann ein Verlader seine Pflichten / Verantwortung nicht an Dritte übertragen. In Kommentierungen und Gerichtsurteile zu § 22 Straßenverkehrsordnung -StVO- "Ladung" heißt es: "...dass diese Vorschrift sich nicht nur an den Führer und Halter des Fahrzeuges richtet, sondern an jeden, der für die ordnungsgemäße Verstauung der Ladung verantwortlich ist, insbesondere ...

Stand: 22.01.2015

Dialog: 2773

Bei der Verantwortung für die Ladungssicherung unterscheidet man das Ordnungsrecht und das Handelsrecht. Nach dem Handelsrecht sind Absender und der Frachtführer für die Ladungssicherung verantwortlich. Der Absender kann seine Pflichten nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) auf den Frachtführer (aber niemals auf den Fahrer) übertragen.Hinweis: Gefahrgutrechtlich ist jeder Verlader, der nachträglich ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 11367

auf der Straße befasst ist, muss entsprechend ihrer Verantwortlichkeiten und Funktionen eine Unterweisung nach Kapitel 1.3 über die Bestimmungen erhalten haben, die für die Beförderung dieser Güter gelten. Diese Vorschrift gilt z.B. für das vom Beförderer oder Absender beschäftigte Personal, das die gefährlichen Güter beladene und entladende Personal, das Personal der Spediteure und Verlader ...

Stand: 02.05.2019

Dialog: 18912

Der Umfang der Verantwortung für die Ladungssicherung hängt von der Vertragsgestaltung und dem jeweiligen Einzelfall ab. Die Übernahmebestätigung mit der Aussage, dass die Ladung ordnungsgemäß verladen wurde (mit Unterschrift des Fahrzeugführers) ist nicht geeignet, den Verlader von seiner öffentlich-rechtlichen Verantwortung freizustellen. Der Verlader muss das Verladen des Ladegutes zumindest ...

Stand: 31.01.2019

Dialog: 2582

Stellen (z.B. Kammern, Verbände, Gewerkschaften etc.) geklärt werden. KomNet als Beratungsinstitution des Arbeitsschutzes kann dazu keine Auskunft geben. Zur Frage 4: Ladungssicherung wird in der VDI 2700 allgemein angesprochen (s. a. Beschluss des OLG Koblenz vom 06.09.1991, Az: 1 Ss 265/91. Die öffentlich-rechtlichen Verantwortlichkeiten sind geregelt in: Fahrer: §§ 22,23 StVO Verlader: § 22 StVO ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1830

das Haftungsrisiko bei einem Unfall bzw. wird bei einer Kontrolle zur Verantwortung gezogen. Inwieweit der Arbeitgeber im Detail Verantwortung trägt bzw. diesem bei einem Unfall ein Mitverschulden zugerechnet würde, hängt stets von der Beurteilung des Einzelfalles ab und kann nicht pauschal beantwortet werden. Der Arbeitgeber muss mögliche Gefährdungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung § 5 Arbeitsschutzgesetz ...

Stand: 20.08.2014

Dialog: 5978

von Fahrer und Dritten kommen kann, kommt die rechtliche Verantwortung des Verladers auch hier zum Tragen.Aus v.g Gründen ist eine Schulung zum Thema Ladungssicherung für das Verladepersonal unumgänglich. Es sollte in jedem Fall eine Schulung durch einen autorisierten Referenten stattfinden. Aus unserer Sicht braucht diese jedoch nicht die Dauer von 2 Tagen haben.Derartige Schulungen können unter Umständen ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 12770

im vorliegenden Fall, dass der Arbeitgeber, dessen Monteure die Stapler auf fremdem Grund nutzen sollen, sicherstellen muss, dass er seinen Beschäftigten nur geeignete Arbeitsmittel zur Verfügung stellt.Unter Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung- LV 35 wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 42435

und der Schlüssel abgezogen ist. Der Fahrer besitzt die Schlüsselgewalt über den Gabelstapler. Er trägt auch die Verantwortung dafür, dass ihn niemand unbefugt benutzt (Bild 7-1). Sofern mehrere Fahrer denselben Gabelstapler benutzen müssen, sollte jeder Fahrer einen eigenen, besonders gegenzeichneten Schlüssel haben oder ein Codiersystem (Chipkarten) eingesetzt werden." ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 42472

-Durchführungsrichtlinien (RSEB) zu diesem Thema weitere Informationen genannt. Aber Ausdünstungen/Gerüche von Chemikalien können z. B. durch ihre Gesundheitsgefährdung, brandfördenden Eigenschaften etc. zu einer konkreten Gefahr werden. Letztendlich liegt die grundsätzliche Verantwortung zur Anwendung des Unterabschnittes 1.1.3.5 ADR beim Absender, Verlader und Beförderer. Zur Rechtssicherheit des Begriffes leer ...

Stand: 08.08.2014

Dialog: 5066

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Arbeitgeber, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin/ Betriebsarzt, Sicherheitsbeauftragte und der Betriebsrat/Personalrat vertreten. Die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung für das Einhalten der Bestimmungen des Arbeitsschutzes verbleibt aber beim Arbeitgeber. Es empfiehlt sich, die getroffenen Maßnahmen in einer Betriebsvereinbarung festzuschreiben.Maßgebliche ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 22960

auszustatten.f) Während des Beladens oder Entladens muss der Motor abgestellt werden.g) Jede Person, die mit der Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße befasst ist, muss ihrer Verantwortlichkeit und Funktionen nach eine Unterweisung nach Kapitel 1.3 ADR erhalten.Um Detailfragen der Beförderung bzw. zur Anwendung der Handwerkerregelung zu klären, ist es grundsätzlich empfehlenswert ...

Stand: 19.08.2017

Dialog: 3431