Rechercheergebnisse

Eine ähnliche Regelung wie unter § 15 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" ist in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" aufgeführt. Gemäß § 55 Abs. 2 DGUV Vorschrift 70 "Anhalten und Abstellen von Fahrzeugen" muss der Fahrzeugführer beim Verlassen eines maschinell angetriebenen Fahrzeuges dieses gegen unbefugte Benutzung sichern. Unbefugtes Benutzen wird durch Stillsetzen des Antriebes ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 2200

handeln.“ Unter folgendem Link stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMVD) die „Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See“ zum Download zur Verfügung:https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/Gefahrgut/gefahrgut-recht-vorschriften-seeschifffahrt.htmlUnter "weiterführende Informationen" finden Sie u.a. auch die o.g. Durchführungsanweisung unter RM 2021. ...

Stand: 17.01.2023

Dialog: 43751

Die Antwort auf Ihre Frage leitet sich u. a. aus der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" - § 15 (Verlassen des Flurförderzeuges) ab:"(1) Der Fahrer hat vor dem Verlassen des Flurförderzeuges dafür zu sorgen, dass dieses kein Hindernis auf Verkehrs- und Fluchtwegen bildet und dass Zugänge zu Sicherheitseinrichtungen und zu Betriebseinrichtungen, die jederzeit erreichbar sein müssen, zugänglich ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 13295

Ja, auch in dem von Ihnen geschilderten Fall ist der Schlüssel abzuziehen. In der DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" ist hierzu folgendes nachzulesen:"7.1 Sichern gegen unbefugtes Benutzen Nur vom Unternehmer beauftragte Personen dürfen den Gabelstapler fahren. Sie müssen verhindern, dass ihr Gabelstapler unbefugt benutzt wird. Dazu genügt in der Regel, wenn der Antrieb stillgesetzt und der S ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 42472

sich die Freistellung wie folgt:5 l der UN 1120,        Verpackungsgruppe II, Multiplikator 3  = 15;7 l der UN 1715,       Verpackungsgruppe II, Multiplikator 3  = 21;40 l der UN 2282,      Verpackungsgruppe III, Multiplikator 1  = 40;18,5 kg der UN 3288, Verpackungsgruppe I,  Multiplikator 50 = 925;5 L der UN 1662,      Verpackungsgruppe II,  Multiplikator 3  = 15 ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 6215

, sich bei angelegtem Gurt aus einem fallenden Stapler nicht befreien zu können, nicht gefolgt werden. Der Gurt soll ja gerade verhindern, dass der Fahrer noch versucht, den kippenden Gabelstapler zu verlassen. Bei Gabelstaplern ohne Fahrerrückhaltsystem ist es immer wieder bei dem Versuch, den kippenden Stapler noch zu verlassen, zu schweren und tödlichen Arbeitsunfällen gekommen.Beschäftigte sind gemäß § 15 ...

Stand: 31.01.2023

Dialog: 1941

Die Kanister sind nach dem Gefahrgutrecht zu kennzeichnen, siehe hierzu den Artikel 33 der CLP Verordnung."(1) Besteht ein Versandstück aus einer äußeren und einer inneren Verpackung sowie einer Zwischenverpackung und entspricht die äußere Verpackung den Kennzeichnungsbestimmungen gemäß den Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter, so werden die innere Verpackung ...

Stand: 22.05.2019

Dialog: 21196

, dass ein Versandstück das versandfertige Endprodukt des Verpackungsvorganges, bestehend aus der Verpackung, der Grossverpackung oder dem Grosspackmittel (IBC) und ihrem bzw. seinem Inhalt ist.Die eigentliche Verpackung des Kraftstoffadditiv ist nach den Vorgaben des Artikel 33 der CLP Verordnung zu kennzeichnen.Hinweis:Bei Anwendung der Freistellungen nach Kapitel 3.4 sind folgende Vorschriften des ADR weiterhin ...

Stand: 02.05.2019

Dialog: 18999

sind.“In den Durchführungsanweisungen zur DGUV Vorschrift 68 wird zu § 7 Absatz 2 erläutert:„Mitgänger-Flurförderzeuge mit Fahrerstandplattform, deren bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit mehr als 6 km/h beträgt, gelten als Flurförderzeuge mit Fahrerstand. Insofern gilt dann § 7 Abs. 1."In den Hintergrundinformationen für die Lehrkraft „Mitgänger-Flurförderzeuge“ wird zur Beauftragung Folgendes geschrieben:„Egal ob Auszubildende ...

Stand: 16.07.2024

Dialog: 43979

für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. Diese Richtlinie gilt in der jeweils aktuellen Fassung. Wird diese Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten ...

Stand: 13.08.2018

Dialog: 42349

können."Die Durchführungsanweisung der DGUV Vorschrift 70 sagt hierzu folgendes aus:"Gegen Fortrollen sind Fahrzeuge entsprechend den Bestimmungen des § 55 Abs. 1 zu sichern.Der Gefahr des Kippens oder Umstürzens von Fahrzeugen kann begegnet werden durch    - die Art und Weise des Be- und Entladevorganges     oder    - die Benutzung von Stützeinrichtungen.Bei abgesattelten Sattelanhängern ist in beladenem Zustand sowie zum Be ...

Stand: 18.12.2019

Dialog: 42965

Betroffen ist hier die Rechtsdefinition „zeitweilige Aufenthalte im Verlauf der Beförderung“ gemäß § 2 „Begriffsbestimmungen“ des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz – GGBefG). Beförderung im Sinne von § 2 Abs. 2 GGBefG beinhaltet auch „zeitweilige Aufenthalte im Verlauf der Beförderung“. Ein solcher Aufenthalt liegt nach § 2 Abs. 2 GGBefG ...

Stand: 11.04.2019

Dialog: 16380

(Gabelstapler) beruht auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen, sowie auf Nummer 1 des Anhangs 1 der BetrSichV, wo grundsätzliche Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel genannt sind. Die Voraussetzungen zum Führen von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) mit Fahrersitz oder Fahrerstand sind im § 7 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 aufgeführt und gelten ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 14247

Arbeitsmitteln" entnehmen.Speziell zum Rückwärtsfahren mit Flurförderzeugen ist § 12 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 heranzuziehen. Danach dürfen Flurförderzeuge nur verfahren werden, wenn der Fahrer ausreichende Sicht auf die Fahrbahn hat oder eingewiesen wird (zweite Person als Einweiser). Dies wird in der Durchführungsanweisung zu § 12 Abs. 1 der DGUV Vorschrfit 68 folgendermaßen erläutert: "Muss ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 6578

In arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften sind keine pauschalen Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgeführt. In der DGUV Vorschrift 68 - Flurförderzeuge ist unter § 12 Abs. 2 die Regelung getroffen, dass Flurförderzeuge nur mit an die Fahrbahnverhältnisse angepasster Geschwindigkeit verfahren werden dürfen.Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 3463

- und Wartungsarbeiten in Mengen, die 450 Liter je Verpackung und die Höchstmenge gemäß Unterabschnitt 1.1.3.6 nicht überschreiten. Dies findet somit z. B. bei Tankfahrzeugen keine Anwendung. Nach der Ausnahme 31 (S) "Prüfungsfahrten bei technischen Untersuchungen" der Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV) müssen die nach § 14 Abs. 4 und 5 GGVSEB zuständigen Personen (amtlich anerkannte Sachverständige) nicht im Besitz ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1517

In der Durchführungsanweisung zu § 2 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" steht:"Wird öffentlicher Verkehrsraum benutzt, gelten hierfür zusätzlich die Vorschriften für den öffentlichen Straßenverkehr. Dies gilt sowohl für die Ausrüstung des Flurförderzeuges, als auch für die Fahrerlaubnis des Fahrers. Zulassungen oder Ausnahmegenehmigungen erteilen die nach Landesrecht zuständigen ...

Stand: 14.05.2018

Dialog: 42292

Innerbetriebliche Transport fällt nicht unter die Vorschriften des Gefahrgutrechts. Er ist durch § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz - GGBefG) ausgeschlossen. ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 7933

Bei der Beantwortung der Frage muss unterschieden werden, ob die Beschäftigten im Außendienst ihre Dienstgeschäfte mit einem firmeneigenen Fahrzeug oder mit ihrem Privatfahrzeug erledigen.Für Firmenfahrzeuge gilt die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge". Danach (§ 35 Abs.1) darf der Unternehmer (Arbeitgeber) "mit dem selbständigen Führen von maschinell angetriebenen ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 18210

wie auch die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart werden.Insbesondere ist ein Nachweis über die letzte wiederkehrende Prüfung am Betriebsort vorzuhalten, soweit diese gemäß BetrSichV vorgeschrieben ist (§ 14 Abs. 7 und § 17 Abs. 1 BetrSichV).Im Falle ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 42435