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Ist jede "prüfpflichtige Änderung" an einer im Sinne des § 18 Abs. 1 BetrSichV erlaubnisbedürftigen Anlage automatisch eine "erlaubnisbedürftige Änderung"?

Nein. Gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind nur die Änderungen der Bauart oder Betriebsweise erlaubnisbedürftig, welche die Sicherheit der überwachungsbedürftigen Anlage beeinflussen. Beispiele für die Unterscheidung finden sich in den Anhängen 1 - 4 der TRBS 1122. Dabei ist allerdings zu beachten, dass diese TRBS noch nicht an die BetrSichV2015  angepasst ...

Stand: 02.06.2017

Dialog: 29435

Gibt es Vorgaben, dass Maschinen und Anlagen nach der Arbeit gegen unbefugte Benutzung gesichert werden müssen?

oder von der Stromversorgung getrennt werden.Es ist jedoch möglich, dass sich Ausnahmen, beispielsweise in dem berufsgenossenschaftlichen Regelwerk, wie z. B. das Flurförderzeuge gegen unbefugtes Benutzen gesichert werden müssen (§ 15 DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"), wiederfinden.Der Arbeitgeber muss gewährleisten, dass die in Anhang 1 BetrSichV genannten Mindestvorschriften zur Bereitstellung und Benutzung ...

Stand: 25.09.2020

Dialog: 5387

Was bedeutet im Zusammenhang mit § 14 BetrSichV "Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt" zu sein"?

werden. Beispiele für bewährte Prüffristen finden sich in Anhang 4 und im für das Arbeitsmittel zutreffenden Regelwerk der Unfallversicherungsträger."Im Anhang 1 der TRBS 1201 werden Beispiele für "Schäden verursachende Einflüsse, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen können, genannt:Schwingungen (die z. B. zu Materialermüdung führen), Überlast (z. B. bei Tragmuttern an einer Fahrzeughebebühne ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 43013

Sind Sicherheitsarbeitsschuhe (S3), wenn es Halbschuhe sind, für Tätigkeiten in einem Bauhof erlaubt?

selbst eine größere Gefährdung zu schaffen.3. Einhaltung ergonomischer Anforderungen.4. Kennzeichnung entsprechend der PSA Richtlinie.Eine Übersicht der in Betracht kommenden Bauformen und Eigenschaften von Fußschutz ist in Anhang 2 bzw. Anhang 3 der DGUV Regel 112-191 aufgeführt.Für Arbeiten in der Straßenunterhaltung sind nach der DGUV Regel 114-016 "Straßenunterhaltung" je nach Tätigkeit ...

Stand: 20.08.2019

Dialog: 6600

Gelten normale Treppen als Arbeitsmittel i S. d. BetrSichV? Ist für Treppen eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen?

Nein, normale Treppen gelten nicht als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Eine Gefährdungsbeurteilung ist dennoch zu erstellen, da die Treppen in den Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fallen (s. § 3 ArbStättV).  Insbesondere sind die Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV und die ASR A1.8 "Verkehrswege" mit in die Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 31.01.2019

Dialog: 29194

Welche persönliche Schutzausrüstung ist beim Betanken von Flugzeugen nötig?

Erläuterungen zur PSA und ihrer Benutzung finden Sie in der DGUV Regel 112-189 "Einsatz von Schutzkleidung".Durch die BG Verkehr wird die "Sicherheits-Info für die Luftfahrt Nr. 03: Betanken" angeboten.Der Anhang 1 der DGUV Regel 114-007 "Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Luftfahrzeug-Instandhaltung" erläutert Einsatzbereiche persönlicher Schutzausrüstungen bei der Luftfahrzeug ...

Stand: 08.07.2019

Dialog: 4658

Wie oft muss sich eine ausgewiesene befähigte Person im Bereich Ex-Schutz an einer Weiterbildung beteiligen?

In der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wird in Anhang 2 Abschnitt 3 Folgendes ausgeführt:"3.1 Eine zur Prüfung befähigte Person im Sinne dieses Abschnitts muss über die in § 2 Absatz 6 genannte Qualifikation hinausa) über eine einschlägige technische Berufsausbildung oder eine andere für die vorgesehenen Prüfungsaufgaben ausreichende technische Qualifikation verfügen,b ...

Stand: 19.11.2024

Dialog: 42329

Muss der Arbeitgber auch die Kraftfahrer (LKW, Kleintransporter) schriftlich beauftragen?

sein." In der dazugehörigen Durchführungsanweisung heißt es: "Es ist zweckmäßig, den Auftrag zum Führen des Fahrzeuges schriftlich zu erteilen."Hinweis: Auch gemäß Anhang 1 Ziffer 1.9a der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass "selbstfahrende Arbeitsmittel nur von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten haben ...

Stand: 03.04.2025

Dialog: 4598

Fallen Transport- und Kippbehälter für Gabelstapler unter die Bezeichnung Anbaugeräte der DGUV Vorschrift 68 und müssen daher mindestens jährlich geprüft werden?

angeben, die an der Maschine angebracht werden können – siehe § 268: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 1.7.4.2 Buchstabe n.Beispiele für auswechselbare Ausrüstungen umfassen Ausrüstungen, die an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen für Funktionen wie Pflügen, Ernten, Heben oder Laden montiert werden, sowie Ausrüstungen für den Anbau an Erdbaumaschinen für Funktionen wie Bohr- oder Abbrucharbeiten ...

Stand: 18.11.2022

Dialog: 43716

Dürfen in Sicherheitsschuhen orthopädische Einlagen getragen werden?

In der DGUV Regel 112-191 Benutzung von Fuß- und Knieschutz steht im Anhang 2 Abschnitt 4.2:"4.2.1 Schuhe für lose EinlagenSchuhe für lose Einlagen sind für Personen gedacht, die orthopädische Einlagen tragen müssen und für die daher normale Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhe nicht geeignet sind. Meist besteht aber noch kein Anspruch auf orthopädisches Schuhwerk. Mehrere Schuhhersteller ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 17834

Müssen Prüfprotokolle "(hand-)schriftlich auf Papier" vorliegen oder ist eine elektronische Version (Word-, PDF-Datei) möglich?

der Prüfung undName und Unterschrift der zur Prüfung befähigten Person; bei ausschließlich elektronisch übermittelten Dokumenten elektronische Signatur.Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Werden Arbeitsmittel nach den Absätzen 1 und 2 sowie Anhang 3 an unterschiedlichen Betriebsorten verwendet, ist am Einsatzort ein Nachweis über die Durchführung der letzten Prüfung ...

Stand: 23.05.2023

Dialog: 28387

Wie groß ist die potentielle Gefahr, dass durch Nabendynamos von Fahrrädern eine explosionsfähige Atmosphäre zur Explosion gebracht wird?

werden darf, kann im Regelfall nur der Hersteller beurteilen. Sofern die explosionsgefährdeten Bereiche in Zonen eingeteilt wurden, sind dort entsprechend der Zoneneinteilung Geräte der jeweiligen unter Nr. 1.8 Anhang I Nr. 1 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) aufgeführten Kategorie zu verwenden. Der Nabendynamo kann ein solches Gerät sein. Entspricht er der jeweiligen Kategorie, kann er in der jeweiligen ...

Stand: 16.10.2019

Dialog: 42861

Müssen Beschichtungspistolen, die bei Pulverbeschichtungsanlagen verwendet werden, regelmäßig geprüft werden?

der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Die grundsätzlichen Anforderungen an die Prüfung von Arbeitsmitteln finden Sie im § 14 BetrSichV. Art, Umfang und Fristen der wiederkehrenden Prüfung von Arbeitsmitteln werden gemäß § 3 Abs.6 BetrSichV vom Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt. Für Arbeitsmittel, die in explosionsgefährdeten Bereichen verwendet werden, gilt Anhang 2, Abschnitt 3 BetrSichV ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43008

Stimmt es, dass bei Schutzbrillen mit Sehstärke keine Anpassungen (andere Bügel oder andere Auflagepads) vorgenommen werden dürfen?

ausgedrückt: Das Produkt entspricht nach der Veränderung nicht mehr demjenigen, für welches eine Baumusterprüfung erstellt wurde.Das bloße Anpassen von vorhandenen Teilen, aus Gründen der Ergonomie, ist hiernach von obiger Ausführung ausgenommen. Die Verordnung fordert sogar ausdrücklich in Anhang II, dass die PSA zusätzlich zu den gedachten Zwecken auch ergonomisch und bequem ist.Der Optiker kann also ...

Stand: 19.07.2018

Dialog: 42363

Muss ein einseitiges Kragarmregal mit einem dahintergelegenen Verkehrsweg / Arbeitsraum ein Sicherungsgitter aufweisen (so wie ein Palettenregal im Raum)?

Werkstoffen ist der Dauerstandswert zugrunde zu legen.   Stützweite ist der Abstand zwischen zwei benachbarten Auflagern.       Siehe auch Anhang 2 Abbildung 1. 4.2 Besondere Bestimmungen für Lagereinrichtungen ... 4.2.4 Sicherungen gegen Herabfallen von Ladeeinheiten und Lagergut 4.2.4.1 Die nicht für die Be- und Entladung vorgesehenen Seiten von Regalen müssen gegen Herabfallen von Ladeeinheiten gesichert ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 17917

Ist eine Fahrtreppe als Arbeitsmittel nach der BetrSichV zu betrachten?

Nein, eine Fahrtreppe fällt nicht in den Anwendungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), sondern in den Bereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV).Die Anforderungen ergeben sich aus der Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV und dem Punkt 4.8 der ASR A1.8 "Verkehrswege".Hinweis:Auf die Frage A 2.1 zu § 2 Abs. 1 „Gebäudebestandteile / Einrichtungen“ der LV 35 "Leitlinien ...

Stand: 12.06.2023

Dialog: 42711

Welche Qualifikation ist erforderlich, damit ein Austausch einer Verteilerdose in einem Acetylen-Gasflaschenschrank vorgenommen werden kann?

mit entsprechender Fortbildung fachgerecht errichtet werden.Formale Vorgaben für die Qualifikation der zur Prüfung befähigten Person (die nach Installation des neuen Klemmkastens die Prüfung durchführt) enthält Anhang 2 Abschnitt 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). ...

Stand: 24.03.2021

Dialog: 43492

Ist es möglich, die Dokumentation für die Prüfung von ortsveränderlichen Geräten mittels einer Liste durchzuführen?

Auskunft geben über:1.Art der Prüfung,2.Prüfumfang,3.Ergebnis der Prüfung und4.Name und Unterschrift der zur Prüfung befähigten Person; bei ausschließlich elektronisch übermittelten Dokumenten elektronische Signatur.Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Werden Arbeitsmittel nach den Absätzen 1 und 2 sowie Anhang 3 an unterschiedlichen Betriebsorten verwendet ...

Stand: 02.10.2020

Dialog: 43182

Wer übernimmt die Kosten von baumustergeprüften Einlagen von Sicherheitsschuhen?

nicht allein übernommen werden müssen. Unter Nr.5 des Anhangs 2 der DGUV Regel 112-191 (bisher: BGR 191) "Benutzung von Fuß- und Knieschutz" wird eine ausführliche Übersicht über die Regelungen der Kostenübernahme für orthopädischen Fußschutz gegeben. Spezifische Einzelfallfragen sollten mit den dort genannten Trägern oder dem Betriebsarzt geklärt werden. ...

Stand: 23.09.2016

Dialog: 24659

Wer darf die Unterweisungen von Aufzugsbefreiern durchführen?

des Montagebetriebes, des Instandhaltungsunternehmens oder einer ZÜS erfolgen. Die Unterweisung ist zu dokumentieren und regelmäßig zu wiederholen – siehe Technische Regel TRBS 3121 Punkt 3.3. Bezüglich einer ordnungsgemäßen Personenbefreiung wird auf die Anforderungen aus der Technische Regel TRBS 2181 und auf den seit 01.06.2016 erforderlichen Notfallplan gemäß Anhang 1 Punkt 4.1 der Betriebssicherheitsverordnung ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 27602

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