Komnet-Wissensdatenbank

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Inwieweit muss der Betriebsrat bei der PSA -Auswahl eingebunden sein?

Dem Betriebsrat steht ein Mitwirkungsrecht bei der Auswahl von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) zu. Die Zuständigkeit des Betriebsrates in Fragen des Arbeitsschutzes ergibt sich z.B. aus dem § 80 "Allgemeine Aufgaben", Absatz 1 Nr. 9 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG). Die Zuständigkeit des Betriebsrates zu Fragen des Arbeitsschutzes ist allgemein anerkannt und wird nicht angefochten.Die ...

Stand: 15.08.2024

Dialog: 27544

Welche Arbeitsschutzmaßnahmen sind bei Baumfällarbeiten zu beachten?

Waldarbeiten, wie z.B. Baumfällarbeiten, stellen hohe Anforderungen.Mit Baumfällarbeiten dürfen daher nur gesundheitlich und fachlich geeignete Personen beauftragt werden, die über die nötige Befähigung sowie Arbeits- und Schutzausrüstung verfügen. Bei ständig mit Arbeiten im Forst Beschäftigten wird die gesundheitliche Eignung vom Arbeitsmediziner festgestellt.Zur Erlangung der fachlichen Eignung ...

Stand: 02.08.2024

Dialog: 2747

Welche Beschäftigten und Besucher müssen Sicherheitsschuhe tragen?

Nach dem § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welchen Arbeitnehmern persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen ist.Auch unter Ziff. 3.1 der DGUV 112-991 - Benutzung von Fuß- und Knieschutz und im Anhang 1 der DGUV 112-991 wird auf die Bedeutung der Gefährdungsbeurteilung hingewiesen.Die Gefährdungsbeurteilung muss insbeson ...

Stand: 20.07.2023

Dialog: 1660

Ersetzten Fersenbänder ableitfähige Schuhe im Ex-Bereich?

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber für den Fall, dass die Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären nicht sicher verhindert werden kann, auch die Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins, der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen einschließlich elektrostatischer Entladungen zu beurteilen. Für diese Beurteil ...

Stand: 18.08.2020

Dialog: 3717

Ist es zulässig, im Betrieb die alte Kennzeichnung und in den Maschinenbetriebsanweisungen die neue Kennzeichnung zu verwenden?

und Gesundheitsrisiken zu vermeiden. In den Betriebsanweisungen sind die Gefahren, Schutzmaßnahmen und Verhaltensweisen für die Benutzung des Arbeitsmittels zusammenzufassen. Die inhaltliche Gestaltung von Betriebsanweisungen unterliegt dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs.1 Nr.7 Betriebsverfassungsgesetz.  Hilfestellung bei der Erstellung der Betriebsanweisungen bietet die DGUV-Information 211-010 ...

Stand: 23.03.2017

Dialog: 28889

Zählt eine Sonnenbrille für die Schwimmmeisterin in einem Freibad zu den Persönlichen Schutzausrüstungen? Muss der Arbeitgeber eine korrigierende Sonnenbrille bezahlen?

dieser Maßnahme schriftlich begründen und der Betriebsärztin/dem Betriebsarzt mitteilen. Dabei erhält der Personalrat/Betriebsrat eine Abschrift (§ 8 Abs. 3 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG).Grundsätzlich trägt der Arbeitgeber die Kosten für Maßnahmen des Arbeitsschutzes (§ 3 Abs. 3 ArbSchG). Darf dienstlich beschaffte persönliche Schutzausrüstung auch privat genutzt werden, ist eine Kostenbeteiligung ...

Stand: 09.07.2024

Dialog: 17475

Ist es nötig, dass auf unseren Müllsammelfahrzeugen Warnwesten vorhanden sein müssen?

Mögliche Gefährdungen der Beschäftigten und die nötigen Schutzmaßnahmen muss der Arbeitgeber grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) ermitteln und festlegen.Regelungen bezüglich des Tragens von Warnkleidung auf Müllsammelfahrzeugen sind in der DGUV Vorschrift 44 "Müllbeseitigung". Gemäß § 5 müssen Beschäftigten im Straßenraum Warnkleidung zur Verfügung gestellt ...

Stand: 12.07.2019

Dialog: 2136

Muss das Büro des Ausbildungsmeisters eine direkte Sichtverbindung zur Ausbildungswerkstatt haben?

nicht abgeleitet werden. Ein freiwillige Maßnahme ist in Abstimmung mit dem Betriebsrat jederzeit möglich.Hinweise:Unter § 22 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz sind Tätigkeiten aufgeführt, mit denen Jugendliche nicht beschäftigt werden dürfen.Auf die DGUV Information 211-008 "Jugendliche in Betrieben der Metallbranche". ...

Stand: 23.07.2020

Dialog: 12337

Darf ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten vorschreiben, welches Schuhwerk während der Arbeitszeit zu tragen ist?

tragen, dass sie bei der Arbeit zweckmäßiges Schuhwerk tragen. Auch das hat der Arbeitgeber ggf. einzufordern.Natürlich sollte der Arbeitgeber seine Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Betriebsarzt und -soweit vorhanden- den Betriebsrat beteiligen, es ist durchaus wünschenswert, auch die Mitarbeiter bei der Auswahl der zweckmäßigen, richtigen Fußbekleidung einzubinden. ...

Stand: 05.07.2024

Dialog: 42703

Ist in einem Küchenbetrieb der der Einsatz einer Kondensationshaube über einem Kombidämpfer vorgeschrieben?

- BGN.Hinweise zum sicheren Betrieb von Druckgargeräten, Heißluftdämpfern u.a. werden in Kapitel 3.3.2 der DGUV Regel 110-003 gegeben.Konkreter Maßnahmen hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Hierbei kann er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsrat beraten und unterstützen lassen. ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 4848

Wie viele Arbeitsschuhe stehen mir im Handwerk laut Arbeitsschutzgesetz zur Verfügung?

mit einer antimikrobiellen Lösung am Ende einer Arbeitsschicht einzusprühen, um eine Reinfektion von Pilzen und Bakterien zu verhindern (Nr. 3.3.2. DGUV Regel 112-991).Ob auf Grund einer besonderen betrieblichen Situation ein zweites Paar Schutzschuhe nötig ist, muss im Einzelfall unter Beteiligung der Fachkraft für Arbeitssicherheit, der Betriebsärztin/des Betriebsarztes und -sofern vorhanden- des Betriebsrates ...

Stand: 12.11.2019

Dialog: 5456

Ist bei nicht umfangreichen Arbeiten in einem Kabelschacht mit einer Tiefe von ca. 2 m das Tragen von PSAgA bzw. eines Rettungsgeschirrs sowie das Aufstellen eines Rettungsgerätes (Dreibein) verpflichtend?

Mit Hilfe der Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) i.V.m. § 3 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ermittelt der Arbeitgeber die mögliche Gefährdung durch Absturz für seine Beschäftigten. Generell gelten hierbei Arbeiten, die das Einsteigen in Schächte oder das Begehen von Kanälen erforderlich machen, als gefährliche Arbeiten. Dieser Umstand ...

Stand: 18.03.2021

Dialog: 43134

Wer ist für die Reinigung der Warnkleidung für Arbeiten im Straßenverkehr (Schutzausrüstung) zuständig?

(Betriebsrat, Gewerkschaften, Berufsverbände, Angehörige der rechtsberatenden Berufe etc.) gerichtet werden.Auf eine Regelung der Gefahrstoffverordnung möchten wir hinweisen:§ 9 Abs. 5: "(...) Der Arbeitgeber hat die durch Gefahrstoffe verunreinigte Arbeitskleidung zu reinigen." ...

Stand: 02.02.2024

Dialog: 5399

Wie oft müssen Schultafeln gemäß DGUV und BetrSichV geprüft werden?

Auf der Internetseite www.sichere-schule.de ist hierzu Folgendes nachzulesen:"Schultafeln sind regelmäßig, mindestens jährlich, durch einen Sachkundigen zu prüfen und bei Bedarf instand zu setzen. Dies sollte auch dokumentiert werden. Hilfe zur Umsetzung dieser Vorgaben befindet sich in der Schrift „Sichere Schultafeln“." ...

Stand: 15.03.2021

Dialog: 43488

Kann ein Defibrillator (AED) im Notfall im Ex-Bereich eingesetzt werden?

für die betriebliche Einhaltung des Standes derTechnik. Das bedeutet, dass in einer Zone nur elektrische und nicht elektrische Arbeitsmittel verwendet werden dürfen, die geeignet sind für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre (2014/34/EU bzw. 11. ProdSV).AED-Geräte sind als Medizinprodukt nicht geeignet für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre.Anwender im Rahmen der Ersten-Hilfe dürfen sich nicht selbst ...

Stand: 26.08.2022

Dialog: 29474

Ich benötige Informationen zu den Sicherheitsanforderungen an Prüfstände für KFZ-Motoren und -getriebe.

der MotorenprüfständeGeeignete Lagerung und Zuführung von Kraftstoffen.Relevante Regeln und Informationen der Berufsgenossenschaften sind:DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge"DGUV Regel 109-009 "Fahrzeug-Instandhaltung"DGUV Information 209-007 "Fahrzeuginstandhaltung"Auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin finden Sie zahlreiche gute Beispiele und Hilfen zum Thema Lärm, Arbeitsgestaltung, Ergonomie ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 3248

Müssen Anschläger bei der Arbeit einen Schutzhelm tragen?

Die DGUV Information 209-013 "Anschläger" führt zur Frage des Kopfschutzes aus: "Wenn der technische Schutz nicht ausreicht, muss zumindest der Körper selbst geschützt werden. Besonders gefährdet sind beim Anschläger Kopf, Füße, Hände, Ohren und bei schlechter Witterung der ganze Körper.""Wegen der Anstoßgefahr, z. B. an den Kranhaken, beim Annehmen der Anschlagmittel, beim Gang durch Lagerregale, ...

Stand: 19.07.2022

Dialog: 13479

Wo genau muss ein Notfallplan nach BetrSichV Anhang 1 Punkt. 4.1 -2015- angebracht sein? Im Aufzug oder am Aufzug oder in der Nähe des Aufzugs?

zu allen Einrichtungen der Anlage haben,d) Angaben zu den Personen, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen können,e) Kontaktdaten der Personen, die Erste Hilfe leisten können (zum Beispiel Notarzt oder Feuerwehr),f) Angaben zum voraussichtlichen Beginn einer Befreiung undg) die Notbefreiungsanleitung für die Aufzugsanlage.Der Notfallplan ist dem zuständigen Notdienst zur Verfügung zu stellen ...

Stand: 26.03.2021

Dialog: 43019

Darf ein Molch in einer Molchleitung mit Druckluft betrieben werden, wenn durch diese Leitungen auch brennbare Medien gefördert werden?

. Wird ein Molch abweichend von dieser ursprünglichen Betriebsart für andere Zwecke beispielsweise als eine Art "Pfropfen" mit Hilfe einer anderen Antriebsart durch eine Leitung gedrückt, müssen über eine Einzelfallbetrachtung Gefährdungen bei der Durchführung des konkreten Verfahrens ermittelt und geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Im konkreten Fall müsste u.a. betrachtet werden, ob durch den Einsatz ...

Stand: 16.01.2015

Dialog: 4690

Wer bezahlt orthopädische Schuhzurichtungen bei Arbeitsschutzschuhen?

Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit sowie von den Hauptfürsorgestellen – in ihrer Eigenschaft als Träger der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben nach dem Schwerbehindertenrecht – bzw. von den Trägern der Sozialhilfe übernommen.Entspechend dem Anhang 2 Nr. 5 der DGUV Regal 112-191 könnte im vorliegenden Fall folgendes zutreffen (Leistungsträger):Bei angeborener oder erworbener Fußbehinderung ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 4295

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