Komnet-Wissensdatenbank

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Muss der Unternehmer die für sein Unternehmen geltenden Unfallverhütungsvorschriften auslegen?

machen. Bei Minderjährigen ist den Erziehungsberechtigten Zugang zu den maßgeblichen Vorschriften und Regeln zu gewähren.   Die relevanten Unfallverhütungsvorschriften und BG-Regeln und -Merkblätter und zum Teil auch staatliche Arbeitsschutzvorschriften erhält man als Druckwerk im Regelfall kostenlos von seinem Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse). ...

Stand: 20.02.2015

Dialog: 16233

Muss eine Kündigung rückgängig gemacht werden, wenn die Schwangerschaft erst nach der Kündigung festgestellt wird?

Das Kündigungsverbot gilt vom Beginn der Schwangerschaft an bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung - bis auf wenige Ausnahmen.Ihre Kündigung ist nach § 17 Mutterschutzgesetz unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war oder innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt (widersprochen) wird; das Überschreiten ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4461

Im Arbeitsstättenrecht ist von Fluchtwegen die Rede. Was ist aus den Rettungswegen geworden?

die Definition unter dem Abschnitt 3.1 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen.Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 12835

Welche Lagervorschiften sind für die ortsfeste Lagerung von giftigen Stoffen zu beachten?

1, krebserzeugend Kategorie 1A oder 1B oder keimzellmutagen Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind, unter Verschluss oder so aufbewahrt oder gelagert werden, dass nur fachkundige und zuverlässige Personen Zugang haben.."KonKretisiert werden die Regelungen der GefStoffV durch die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbesondere die TRGS 510„Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 10823

Darf ein offener Keilriemenantrieb ohne Schutzverkleidung in einer Getreidemühle in einer Höhe von 2,80 m betrieben werden, wenn dieser Bereich nur bei Wartungsarbeiten betreten wird?

auch Maßnahmen, die den unbeabsichtigten Zugang zum Gefahrenbereich von beweglichen Teilen von Arbeitsmitteln verhindern oder die bewegliche Teile vor dem Erreichen des Gefahrenbereichs stillsetzen.Bei der Ermittlung der Schutzmaßnahmen haben technische Schutzmaßnahmen Vorrang vor organisatorischen, diese haben wiederum Vorrang vor personenbezogenen Schutzmaßnahmen.Soweit Beschäftigte also den Gefahrenbereich ...

Stand: 23.10.2024

Dialog: 44030

Ist die Annahme korrekt, dass theoretisch jede Bürotür mit einer Kennzeichnung zu versehen ist?

Es muss nicht jede Bürotür gekennzeichnet werden.In der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" ist im Abschnitt 8.2 "Anforderungen an die Kennzeichnung von Hauptfluchtwegen" Absatz 1 nachzulesen, dass in Räumen, in denen der Fluchtweg eindeutig und jederzeit erkennbar ist, keine Sicherheitskennzeichnung erforderlich ist, z. B. in Einzelbüros mit nur einer Tür. ...

Stand: 19.02.2025

Dialog: 44074

Müssen demnächst die Toiletten auch als sog. "Unisex-Toiletten" eingerichtet werden?

sind mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen. Sie müssen sich sowohl in der Nähe der Arbeitsräume als auch in der Nähe von Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden. Bei Arbeiten im Freien und auf Baustellen mit wenigen Beschäftigten sind mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen in der Nähe ...

Stand: 28.02.2024

Dialog: 42428

Sind nur explosionsgefährdete Bereiche, in denen Zonen definiert sind, zu kennzeichnen, oder generell alle Bereiche, in denen es zur Bildung einer g.e.A. kommen kann?

) am Anbringungsort ausreichend ist. Bei der Auswahl von Sicherheitszeichen ist der Zusammenhang zwischen Erkennungsweiten und Größe der Sicherheitszeichen bzw. Schriftzeichen zu berücksichtigen.Angebracht werden die Ex-Sicherheitszeichen im Eingangsbereich, z. B. an Türen oder sonstigen Zugängen zu einem Ex-Bereich mit Zoneneinteilung. In Freianlagen kann auch der Zugang zum Ex-Bereich durch eine Schranke ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 43084

Gibt es eine Definition zur Höhenarbeit? Welche Gesetze und Regelungen finden dabei Anwendung?

. Die ausgewählten Zugangsmittel müssen auch die Flucht bei drohender Gefahr ermöglichen. Beim Zugang zum hoch gelegenen Arbeitsplatz sowie beim Abgang von diesem dürfen keine zusätzlichen Absturzgefährdungen entstehen."Die LASI Leitlinie LV35 A 6.1. zur BetrSichV führt aus (Hervorh. durch KomNet):"Zugangs-und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen dürfen nur angewendet werden, wenn die Verwendung ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 7886

Wie viele Toiletten sind bei 35 gleichzeitig anwesenden Personen erforderlich?

Im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wird hinsichtlich der Toiletten unter Punkt 4.1 ausgeführt:"Der Arbeitgeber hat Toilettenräume zur Verfügung zu stellen. Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Toilettenräume sind mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken ...

Stand: 09.08.2024

Dialog: 42855

Ist es bei der Herstellung von Zytostatika in einem Reinraum erforderlich, eine Notdusche für den Fall einer größeren Kontamination vorzuhalten?

durch das Rettungszeichen "Notdusche" gekennzeichnet sein. Der Zugang ist ständig freizuhalten. Nr. 6.6.2 Augennotduschen (1) In Laboratorien müssen - möglichst im Bereich der Körperdusche oder am Ausgussbecken - mit Wasser von Trinkwasserqualität gespeiste Augennotduschen so installiert sein, dass diese von jedem Arbeitsplatz aus unverzüglich erreichbar sind. Sie sollen beide Augen sofort mit ausreichenden Wassermengen ...

Stand: 20.10.2020

Dialog: 30047

Darf mein Arbeitgeber mir kündigen, wenn ich noch stille?

Nach § 17 Mutterschutzgesetz (MuSchG) besteht ein Kündigungsverbot gegenüber einer Frauwährend ihrer Schwangerschaft,bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindungbis zum Ende der Schutzfrist (§ 3 MuSchG)wenn dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt ist oder wenn sie ihm innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird.Der ...

Stand: 07.01.2019

Dialog: 23236

Wo ist gesetzlich geregelt, dass ein Sicherheitsdatenblatt in der jeweiligen Landessprache vorliegen bzw. vorgehalten werden muss?

eine der Bestimmungen kann nach § 6 Abs. 1 Nr. 12 Chemikalien-Sanktionsverordnung -ChemSanktionsV- i. V. m. § 26 Abs. 1 Nr. 11 Satz 1 Chemikaliengesetz -ChemG- mit einem Bußgeld geahndet werden.Nach Artikel 35 REACH hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmern Zugang zu den gemäß Artikel 31 und 32 bereitgestellten Informationen, also auch dem Sicherheitsdatenblatt, zu gewähren. Ein Verstoß hiergegen ist nach § 6 Abs. 1 Nr ...

Stand: 27.01.2019

Dialog: 22952

Gibt es Vorschriften, die den Abstand zwischen Maschinen in einer Werkstatt regeln?

Gefährdungen ausreichend geschützt sind. Insbesondere müssen sichere Zugänge zu Arbeitsplätzen an und in Arbeitsmitteln gewährleistet und ein gefahrloser Aufenthalt dort möglich sein. Fazit: Bei der Auslegung der Verkehrs- und Bewegungsflächen ist die Dauer der Benutzung der Maschinen, der Platzbedarf für das Roh- und Fertigmaterial, die Reihenfolge der Bearbeitung der Werkstücke an verschiedenen Maschinen ...

Stand: 07.09.2016

Dialog: 13296

Ist eine Änderungskündigung bei einer Schwangerschaft zulässig?

für das Bestehen vom (Änderungs-)Kündigungsschutz ist, dass dem Arbeitgeber die Schwangerschaft bekannt ist oder innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Sofern der Arbeitgeber eine (Änderungs-)Kündigung beabsichtigt, ist zu empfehlen, dass die werdende Mutter den Arbeitgeber möglichst nachweislich schriftlich innerhalb der v. g. Frist über das Bestehen der Schwangerschaft informiert.Ob ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 16132

Müssen die betriebseigenen Fahrzeuge auf einem nicht abgeschlossenen Betriebsgelände der StVZO entsprechen?

und Straßen auf einem abgesperrten Werksgelände dienen nicht dem öffentlichen Verkehr, soweit der Zugang auf einen bestimmten Personenkreis beschränkt ist. Auch durch das Vorhandensein von Verkehrszeichen oder Hinweisschildern auf die Geltung der StVO auf der Verkehrsfläche eines Werksgeländes wird ein Zugang für die Öffentlichkeit nicht begründet oder indiziert, sofern der Zutritt durch wirksame Kontrollen ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539

Wie muss eine Kranbahn ausgerüstet sein?

sind Absturzsicherungen vorzusehen. Diese Vorrichtungen müssen so gestaltet und so beschaffen sein, dass Abstürze verhindert und Verletzungen der Beschäftigten so weit wie möglich vermieden werden. Feste Absturzsicherungen dürfen nur an Zugängen zu Leitern oder Treppen unterbrochen werden. Lassen sich im Einzelfall feste Absturzsicherungen nicht verwenden, müssen stattdessen andere Einrichtungen zum Auffangen ...

Stand: 18.01.2023

Dialog: 43748

Muss an Podesten oder bei Treppenaufgängen am Geländer eine Fußleiste angebracht werden?

an ortsfesten Zugängen zu maschinellen Anlagen eingesetzt und verfügen als Schutz gegen Ab- oder Hindurchstürzen über eine Fußleiste, die Knieleiste und den Handlauf. Die Fußleiste hat eine Höhe von mindestens 10 cm und ist 1 cm über der Laufebene angebracht. Die Knieleiste befindet sich mittig zwischen Fußleiste und Handlauf, wobei der Abstand zu beiden 50 cm nicht überschreiten sollte." Ob die Notwendigkeit ...

Stand: 11.04.2017

Dialog: 14348

In welchen Abständen müssen bei Arbeitsgerüsten Abgänge eingeplant werden? Wie sind die maximalen Rettungsweglängen definiert?

ermöglichen. Beim Zugang zum hoch gelegenen Arbeitsplatz sowie beim Abgang von diesem dürfen keine zusätzlichen Absturzgefährdungen entstehen." (Nummer 3.1.2)"Alle Einrichtungen, die als zeitweilige hoch gelegene Arbeitsplätze oder als Zugänge hierzu dienen, müssen insbesondere so beschaffen, bemessen, aufgestellt, unterstützt, ausgesteift und verankert sein, dass sie die bei der vorgesehenen Verwendung ...

Stand: 04.01.2025

Dialog: 6551

Wie viel Diesel- und Ottokraftstoff darf in einer Autowerkstatt gelagert werden?

müssen u. a. giftige und sehr giftige Gefahrstoffe unter Verschluss oder so aufbewahrt oder gelagert werden, dass nur fachkundige und zuverlässige Personen Zugang haben.Da nicht angegeben worden ist, in welcher Art von Gebinden oder in welchen Mengen der Kraftstoff gelagert werden soll, kann hier nicht näher darauf eingegangen werden.Die Anforderungen der Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen ...

Stand: 01.07.2019

Dialog: 19601

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