Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Darf ein Staplerfahrer während der Fahrt telefonieren?

) durch eine Gefährdungsbeurteilung die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln und entsprechende Maßnahmen des Arbeitsschutzes festzulegen. Nach § 6 ist das Ergebnis schriftlich festzuhalten. Insbesondere sind hier die allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG mit einzubeziehen.Durch das Telefonieren mit einem Headset könnten die Beschäftigten abgelenkt werden und sich dadurch nicht mehr ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 22960

Fallen auch elektrische Energieanlagen (Niederspannungsanlagen, Unterverteilungen und Elektroinstallationen) unter § 2 der Betriebssicherheitsverordnung?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.In der LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung", lässt sich zu der Frage "Gehören Gebäudebestandteile oder Einrichtungen in Gebäuden zu den Arbeitsmitteln ...

Stand: 04.04.2025

Dialog: 42256

Wer ist für die Ausstellung des Schweißerlaubnisscheines verantwortlich, wenn der Auftragnehmer beauftragt wurde, in betriebsfremden Gebäuden (beim Auftraggeber) zu schweißen?

" und Abschnitt 2.5 der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention"). Diese Vorschriften verpflichten die Arbeitgeber, sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren abzustimmen, soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 17853

Welche Qualifizierungen bzw. Zertifizierungen müssen für einen Fachbetrieb zur Montage von Autogasanlagen vorliegen?

Die Betriebssicherheitsverordnung verlangt von demjenigen, der bereits ordnungsgemäß in Verkehr gebrachte Flüssiggasanlagen (Lagerbehälter, Zapfsäulen, Rohrleitungen oder Kompaktanlagen) montiert, keine besondere Qualifikation. Vielmehr greift hier die Überprüfung vor Inbetriebnahme durch eine zugelassene Überwachungsstelle oder durch eine befähigte Person je nach Anlagentyp, d.h. es erfolgt eine ...

Stand: 16.01.2015

Dialog: 4491

Wie sind die Prüffristen und Prüfinhalte (äußere, innere und Festigkeitsprüfungen) für Rohrleitungen der Druckluftverteilung in einer Produktionshalle?

druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln.Nach § 3 Abs. 6 BetrSichV sind Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen sowie die Fristen der wiederkehrenden Prüfungen vom Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und festzulegen. Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen zu beauftragen ...

Stand: 05.06.2021

Dialog: 43540

Ist gemäß REACH-Verordnung Artikel 33(1) die Angabe von Untererzeugnissen erforderlich, die den SVHC-Stoff enthalten?

des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom September 2015 (Rechtssache C-106/14) wurde Artikel 33 Absatz 1 jedoch in der Form konkretisiert, dass in einem sog. "komplexen Erzeugnis" / einem "komplexen Produkt" auch die "Untererzeugnisse" zu berücksichtigen sind. Demnach sind dem Abnehmer des Erzeugnisses die Informationen in der Form zur Verfügung zu stellen, dass er erkennen kann, in welchem "Untererzeugnis ...

Stand: 11.09.2020

Dialog: 43281

Treffen die Pflichten in den auf Grundlage des § 18 ArbSchG erlassenen Rechtsverordnungen unmittelbar auch den Verantwortlichen gemäß § 13 Abs.1 Nr. 4 ArbSchG?

Ja.In § 18 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist folgendes nachzulesen:"Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu verhalten haben, um ihre jeweiligen Pflichten, die sich aus diesem Gesetz ergeben ...

Stand: 26.09.2018

Dialog: 42469

Gibt es für Bereiche mit Gefährdung durch Staubexplosionen Vorgaben bzw. Empfehlungen zu Reinigungsplänen?

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu ermitteln durch welche Maßnahmen gefährliche Staubablagerungen oder Staubkonzentrationen in der Umgebungsluft zu verhindern sind. Je nach Ergebnis der v. g. Gefährdungsermittlung ist für den Anlagenbereich ggf. eine Ex-Zone nach ATEX-Produktrichtlinie 2014/34/EU festzulegen. Neben technischen Schutzmaßnahmen zur Vermeidung ...

Stand: 20.06.2018

Dialog: 42331

Muss zusätzlich zu den verfügbaren Prüfplaketten eine Grundplakette verwendet werden, die angibt nach welcher gesetzlichen Bestimmung geprüft wurde?

Es ist rechtlich nicht gefordert, dass die Art der Prüfung in Verbindung mit der Rechtsgrundlage auf der Prüfplakette angegeben werden muss. Deshalb muss keine zusätzliche Grundplakette verwendet werden, die angibt, nach welcher gesetzlichen Bestimmung Arbeitsmittel geprüft wurden.Der Arbeitgeber hat bei der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung entsprechend § 3 (8 ...

Stand: 16.07.2020

Dialog: 43171

Dürfen Kabelenden mit Lüsterklemmen oder Wagoklemmen gesichert werden?

,…, von der Anlage ausgehen.Ein Abschluss der Anlage mit Lüsterklemmen / Wagoklemmen verhindert bestenfalls ein direktes Berühren stromführender Leitungen. Unter gewissen Voraussetzungen kann das funktionieren. Es ist aber von Elektrofachkräften zu beurteilen, welche Maßnahmen für eine sichere Anlage zu treffen sind. Zu berücksichtigen sind hier die Betriebszustände, da im besten Fall nur eine Basisisolierung ...

Stand: 05.06.2020

Dialog: 24016

Was ist zu beachten, wenn an einer 6 Jahre alten Kreissäge ein selbstgebauter seitlicher Schiebetisch montiert wird?

Vor einer Änderung einer Maschine, wie hier z. B. einer Kreissäge, ist eine Risikobeurteilung (siehe z. B. DIN EN ISO 12100) durchzuführen und festzulegen, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Maschine nach der Änderung weiterhin sicher betreiben zu können. Anhand des Ergebnisses der Riskobeurteilung ist danach zu prüfen, ob es sich dabei um eine "wesentliche Veränderung" handelt. Hierzu ...

Stand: 29.01.2016

Dialog: 22193

Wie oft muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit sich fortbilden?

selbst entscheiden, welche Fortbildungsmaßnahmen für die betriebliche Aufgabenerfüllung erforderlich sind. Die „freie“ Entscheidung der Fachkraft für Arbeitssicherheit über Fortbildungsmaßnahmen ist aber durch ihre umfassende Aufgabenstellung sehr eingeschränkt. Eine sachgerechte Aufgabenerfüllung ist angesichts der kontinuierlichen Weiterentwicklung auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes nur möglich ...

Stand: 04.06.2024

Dialog: 28287

Muss in einem Rathaus bzw. Verwaltungsgebäude ein Flucht- und Rettungswegeplan zwingend vorhanden sein oder reicht die Beschilderung bzw. Ausschilderung aus?

In der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" wird unter Abschnitt 10 erläutert, in welchen Fällen ein Flucht- und Rettungsplan erforderlich sein kann. Absatz 1 führt dazu aus:"(1) Der Arbeitgeber hat Flucht- und Rettungspläne für die Bereiche von Arbeitsstätten zu erstellen, in denen die Lage, die Ausdehnung oder die Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern.Flucht- und Rettungspläne ...

Stand: 25.10.2024

Dialog: 8137

Wie kann ich ein Kontrollgerät anmelden ohne eine Unternehmerkarte?

vor.Auch die Verpflichtung zum Herunterladen der Daten vom Fahrtenschreiber ist gem. § 2 Abs. 5 FPersV eine rein unternehmerische Verpflichtung, welche sich weder aus der Verordnung selbst, noch aus einschlägigen Kommentierungen auf Privatpersonen übertagen lässt.Im Ergebnis kann u.E. nur stehen, dass Fahrten mit der von Ihnen eingesetzten Fahrzeugkombination zwar grundsätzlich dem Fahrpersonalrecht ...

Stand: 31.01.2025

Dialog: 42638

Wann ist eine Sicherheitsbeleuchtung/Notbeleuchtung als ausreichend anzusehen?

Die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" beschreibt unter Abschnitt 8 welche Bedingungen eine Sicherheitsbeleuchtung für Fluchtwege erfordern.Abschnitt 9.1 fordert im Hinblick auf die Beleuchtungsstärke Folgendes:"(1) Die Beleuchtungsstärke der Sicherheitsbeleuchtung für Fluchtwege muss mindestens 1 lx mit einer Gleichmäßigkeit (Verhältnis der maximalen Beleuchtungsstärke) weniger als 40:1 ...

Stand: 25.06.2024

Dialog: 15472

Muss der Stellvertreter eines Strahlenschutzbeauftragten über die gleiche Ausbildung (Lehrgang nach Strahlenschutzverordnung) verfügen wie der Strahlenschutzbeauftragte selbst?

durch eine für den jeweiligen Anwendungsbereich geeignete Ausbildung, praktische Erfahrung und die erfolgreiche Teilnahme an anerkannten Kursen erworben. Den Erwerb der Fachkunde prüft und bescheinigt die zuständige Stelle, welcher dafür die notwendigen Nachweise vorzulegen sind.In Nordrhein-Westfalen ist die zuständige Stelle für den technischen Bereich das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Stand: 29.07.2019

Dialog: 8151

Gibt es eine Vorschrift, aus der hervorgeht, dass ein Führerschein für Hubarbeitsbühnen benötigt wird?

beauftragt sein. Der Auftrag zum Bedienen von Hubarbeitsbühnen muss schriftlich erteilt werden. D. h. Bediener von Hubarbeitsbühnen müssen beauftragt werden. Dies kann der Arbeitgeber nur vornehmen, wenn der Bediener hierzu befähigt und unterwiesen ist.Die Beauftragung hat schriftlich zu erfolgen und soll Angaben enthalten für welche Tätigkeiten und Maschinentypen die Beauftragung gilt. Die Form ...

Stand: 30.03.2021

Dialog: 13783

Kann ein Arbeitsschutzausschuss vom Arbeitgeber die Erstellung einer betrieblichen Krankenstatistik fordern?

. Im übrigen werden durch die Senkung des Krankenstandes Personalkosten reduziert.Zu den Argumenten des Arbeitgebers: Bei einer anonymisierten Auswertung des Krankenstandes, welche die Belange des Datenschutzes berücksichtigt, stehen keine rechtlichen Grundsatzfragen entgegen. Kapazitätsprobleme können allenfalls den Zeitraum zur Erstellung einer Krankenstatistik beeinflussen. Da der Arbeitgeber selbst bzw ...

Stand: 13.01.2018

Dialog: 2783

Gilt die Notwendigkeit einer Sicherheitsbeleuchtung auch, wenn die Allgemeinbeleuchtung von Hand ausgeschaltet wird?

"Fluchtwege und Notausgänge" regelt unter Abschnitt 9, unter welchen Bedingungen eine Sicherheitsbeleuchtung für Fluchtwege erforderlich ist. Sofern diese Bedingungen vorliegen, sind Fluchtwege mit einer Sicherheitsbeleuchtung auszurüsten.Arbeitsstätten, in denen durch den Ausfall der Allgemeinbeleuchtung die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gefährdet ist und bei denen eine Sicherheitsbeleuchtung ...

Stand: 16.07.2024

Dialog: 14124

Ist es sinnvoll, bei der Gefährdungsbeurteilung den Teil der psychischen Belastungen unabhängig von der restlichen Beurteilung durchzuführen?

Psychische Belastungen und Gefährdungen werden bzgl. der Gefährdungsbeurteilung prinzipiell genauso behandelt wie andere Gefährdungen. Insofern gibt es im Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- und den darauf gestützten Verordnungen keine Vorgaben, in welcher Reihenfolge die Gefährdungen beurteilt und bearbeitet werden müssen. "Regelkonform" wäre also auch eine zeitlich unabhängige Bearbeitung ...

Stand: 17.03.2025

Dialog: 23785

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