Rechercheergebnisse

) Gehalt.D.h., dass in saisonalen Tiefphasen, wenn weniger als vertraglich vereinbart gearbeitet wird, das vertraglich vereinbarte Monatsgehalt mit unveränderter Höhe (verstetigt) weitergezahlt wird. Der Arbeitnehmer "schuldet" dem Arbeitgeber dann praktisch die Anzahl an Minusstunden. Je nach betrieblicher Vereinbarung muss der Arbeitszeitsaldo in einem zuvor klar definierten Ausgleichszeitraum – z.B ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 16354

Qualifikation erlangen, müssten hinsichtlich der Ausgleichstage zwischen Ihnen und dem Arbeitgeber entsprechende arbeitsvertragliche Vereinbarungen getroffen werden.Wir empfehlen, dass Sie sich arbeitsrechtlich beraten lassen. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 4284

und des Erfolgs der geschaffenen Strukturen durch den Arbeitgeber erforderlich." Eine vertragliche Vereinbarung, nur Absetzbehälter bereitzustellen, die entsprechend geprüft wurden, ist mit der Übertragung von Arbeitgeberpflichten entsprechend § 13 Arbeitsschutzgesetz vergleichbar. Das bedeutet, dass auch bei einer Übertragung von Arbeitgeberpflichten ein Arbeitgeber zumindest stichprobenartig prüfen muss, ob ...

Stand: 11.03.2022

Dialog: 11746

in Laboratorien" (TRBA 100) hinzugezogen werden. Aus praktischen Erwägungen heraus empfehlen wir allerdings, mit den Lieferanten der Rückläufer eine vertragliche Vereinbarung zu treffen, dass nur vollständig desinfizierte Präparate zugesandt werden (ähnlich den Regelungen für Zahntechnische Laboratorien, denen auch nur desinfizierte Abdrücke etc. zugeleitet werden dürfen). ...

Stand: 05.01.2024

Dialog: 3051

als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. Um den 10-Stundentag nicht zu überschreiten, müsste mindestens 1 Stunde Pause gewährt werden. Inwieweit die Arbeitszeitverlängerung den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen entspricht ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 2040

ist Pflicht.Wieviele Fachkräfte für Arbeitssicherheit in den Arbeitsschutzausschuss gehören, schreibt das Gesetz nicht vor. Hier ist Raum für innerbetriebliche Vereinbarungen. Gibt es im Betrieb mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit, sind Vertretungsregelungen möglich.In kleineren und mittelgroßen Betrieben ist in der Regel nur eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, so dass hier keine Vertreterregelung ...

Stand: 20.02.2025

Dialog: 21952

und ihren Vertretern vereinbaren.Gleiche Vereinbarungen sollten auch in Bezug auf die Bereitstellung von Betriebsanweisungen nach der mündlichen Erstunterweisung getroffen werden.Auf die DGUV Information 211-010 - Sicherheit durch Betriebsanweisungen weisen wir hin. ...

Stand: 20.01.2025

Dialog: 12024

Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist (§ 11 Abs. 2 ArbZG).Freie Sonntage:Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben (§ 11 Abs. 1 ArbZG).Abweichende Regelungen:Davon abweichende Regelungen sind im Rahmen tarifvertraglicher Vereinbarungen möglich (§ 7 ArbZG). ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 5256

vom grundsätzlichen 8- bzw. 10 – Stundentag (§ 3 ArbZG) nur im Rahmen eines Tarifvertrages / einer Betriebsvereinbarung zulässt, ist die Existenz eines anzuwendenden Tarifvertrages für die Beantwortung der Fragestellung von grundsätzlicher Bedeutung.Wir empfehlen daher zunächst zu klären, ob tarifvertragliche Vereinbarungen getroffen sind. Dazu sollte eine entsprechende Anfrage an entsprechend autorisierte Stellen ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 6793

bei der Ausgestaltung des Werkvertrages berücksichtigt werden. So kann z. B. vereinbart werden, dass bei allen Personenschäden die im Einsatzbetrieb zuständigen Stellen informiert werden und auch eine Kopie der Unfallanzeige unaufgefordert dem Auftraggeber übermittelt wird. Der Betriebsrat sollte eine Vereinbarung treffen, dass auch er hierüber informiert wird.  ...

Stand: 20.02.2015

Dialog: 5590

Vereinbarungen zwischen den Parteien sind davon ausgenommen. Zu den Rechtsfolgen können wir keine Aussagen machen. Ob hier eine eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegt, regeln die entsprechenden Gesetze und Verordnungen.  ...

Stand: 28.07.2022

Dialog: 11332

grundsätzliche Unterweisungspflichten des Koordinators herleiten.In der Regel werden zwischen dem Bauherrn und dem Koordinator oder dem sog. beauftragten Dritten und dem Koordinator vertragliche Vereinbarungen geschlossen, die den Koordinationsaufwand bzw. den Koordinationsrhythmus definieren. Sollte hierbei auch die Unterweisung von Firmen vereinbart worden sein, ist dies lediglich eine privatrechtliche ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 7884

/Arbeitnehmer) keine ausdrückliche Vereinbarung über Dauer und Lage der Arbeitszeit getroffen, ergibt die Auslegung des mutmaßlichen Willens der Parteien (§ 157 BGB) im Zweifel, dass die betriebsübliche Arbeitszeit, erforderlichenfalls auch die orts- bzw. branchenübliche Arbeitzeit, als vereinbart anzusehen ist. Im Rahmen der vereinbarten oder üblichen Arbeitszeit kann der Arbeitgeber - vorbehaltlich ...

Stand: 01.09.2023

Dialog: 1073

Die Kostenübernahme für Arbeitsschuhe muss, wie auch für Arbeitskleidung, grundsätzlich arbeitsvertraglich geregelt werden (tarifrechtliche bzw. betriebliche Vereinbarungen bzw. per Einzelvertrag).Anders ist die Situation für das Bereitstellen persönlicher Schutzausrüstung, wie z.B. Schutzschuhe. Der Arbeitgeber ist gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet Maßnahmen zu treffen ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 3656

(ArbSchG). Wegen des toxischen Potenzials von PCB ist in Abhängigkeit vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung anzuraten, Beschäftige mit einer Exposition gegenüber PCB im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu beraten und ggf. zu untersuchen. Empfehlungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge enthält Anhang 4. Es sollten entsprechende betriebliche Vereinbarungen getroffen und ggf ...

Stand: 20.09.2022

Dialog: 43713

diese Untersuchungen nicht ablehnt;4.umfasst die Nutzung von Erkenntnissen aus der Vorsorge für die Gefährdungsbeurteilung und für sonstige Maßnahmen des Arbeitsschutzes;5.umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen nach sonstigen Rechtsvorschriften oder individual- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen."In der AMR 14.1 „Angemessene Untersuchung der Augen ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 42590

und in welcher Weise die Arbeitszeit verringert wird. Möglicherweise sind diesbzgl. Vereinbarungen in den Arbeitsverträgen festgelegt. Aus dem Mutterschutzgesetz und dem Arbeitszeitgesetz ergibt sich keine Vorgabe, welcher Arbeitsplatz Vorrang hat.Die Reduzierung der Arbeitszeit ist die Umsetzung eines Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz, daher ist der werdenden Mutter vom Arbeitgeber ...

Stand: 11.09.2018

Dialog: 21460

zu erwarten. Für den Bereich des Arbeitsschutzrechts sind dem KomNet-Expertennetzwerk allerdings noch keine konkreten Novellierungsbestrebungen bekannt.Es empfiehlt sich dennoch für den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin proaktiv unter Beteiligung des Betriebsarztes, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsrates, entsprechende Vereinbarungen und Regelungen für den jeweiligen Betrieb zu treffen ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42593

, vor dem Kauf privatrechtliche Vereinbarungen hinsichtlich sicherheitstechnischer Aspekte, wie in diesem Fall auch das Mitliefern einer Betriebsanleitung, zu treffen. ...

Stand: 15.02.2013

Dialog: 17937

. Für andere krankheitsbedingte Untersuchungen und Behandlungen greift § 7 MuSchG jedoch nicht.Bei der Vereinbarung eines schwangerschaftsbedingten Untersuchungstermins mit dem Arzt muss die Arbeitnehmerin aber, soweit dieses möglich ist, auf die Belange des Betriebes Rücksicht nehmen. Kann sie den Arzt oder die Hebamme ohne Schwierigkeiten auch außerhalb der Arbeitszeit aufsuchen, dann braucht ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 4471