Rechercheergebnisse

1. BrandverhütungsschauenDie Durchführung von Brandverhütungsschauen ist geregelt in § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG). Nach dieser Vorschrift muss die Gemeinde eine Brandverhütungsschau (in der Regel wahrgenommen durch die Feuerwehr) durchführen, wenn - Gebäude und Einrichtungen in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet, oder - bei ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 1295

sich insofern immer bezogen auf dem individuellen Werktag bzw. die an diesem Werktag geleistete Arbeitszeit.Arbeitgeber 1 und 2 haben sich bezüglich der Einhaltung der Arbeitszeitregelungen gemäß ArbZG abzustimmen, um gemäß § 1 ArbZG die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 43543

für Gefahrstoffe (TRGS).Die jeweiligen Technischen Regeln konkretisieren die zugehörigen Verordnungen hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Bei Anwendung der in den Verordnungen beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der jeweiligen Verordnung für sich geltend machen. Wählt der Arbeitgeber ...

Stand: 07.08.2019

Dialog: 26137

der Gefährdungsbeurteilung nicht auf einer hoch detaillierten Ermittlung der Exposition (komplex, zeitaufwendig etc.), sondern auf der Vermeidung/Minderung der Belastung für die Beschäftigten liegen. Hierzu sollte in Bezug auf Ihre Fragestellung zum einen Nr. 2 "Verkürzte Exposition an Arbeitsplätzen mit gleich bleibenden Arbeitsbedingungen" in der Anlage 5 zu TRGS 402 beachtet werden:"(5) Auch bei Einhaltung ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 19208

-minütige Pause zu unterbrechen.Auf der Grundlage der v.g. Ausführungen sollten Sie die geleisteten Arbeitszeiten nochmals überprüfen.Wenn tatsächlich ein Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz vorliegt, sollten Sie den Arbeitgeber, ggf. mit Unterstützung des Betriebsrates, auf die Thematik ansprechen und die Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeiten und Ruhepausen einfordern.Wenn der Arbeitgeber Verstöße ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 14839

und Betriebsmittel").Der ordnungsgemäße Zustand soll durch diese Prüfungen festgestellt werden. Sichere mechanische und elektrische Eigenschaften sind neben der Einhaltung der Schutzziele zu ermitteln. Dies gilt vor allem auch bei wesentlichen Änderungen.Je nach Art der elektrischen Anlagen und Betriebsmittel sind die Prüfungen von Elektrofachkräften oder von Elektrotechnisch unterwiesenen Personen (bei Verwendung ...

Stand: 12.01.2021

Dialog: 4330

kann eine Fahrtunterbrechung von 45 Minuten in einem Fahrzeug einlegen, das von einem anderen Fahrer gelenkt wird, sofern der Fahrer, der die Fahrtunterbrechung einlegt, den das Fahrzeug lenkenden Fahrer dabei nicht unterstützt"(Damit wurde nun klargestellt, dass die im Mehrfahrerbetrieb einzulegende Fahrtunterbrechung für den Beifahrer auch in einem fahrenden Fahrzeug eingelegt werden kann)Unter Einhaltung der o. g ...

Stand: 07.04.2025

Dialog: 44094

Um die Überprüfung der Einhaltung der einschlägigen Rechtsvorschriften zu erleichtern, wird der Standort des Fahrzeugs an folgenden Punkten oder am nächstgelegenen Ort, an dem das Satellitensignal verfügbar ist, automatisch aufgezeichnet:Artikel 8 Absatz 1 VO (EU) Nr.165/2014Standort zu Beginn der täglichen Arbeitszeit;jedes Mal, wenn das Fahrzeug die Grenze eines Mitgliedstaats überschreitet ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 44132

Je nach Tätigkeit und Gefährdung muss der Arbeitgeber den Beschäftigten arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten oder dieseverpflichtend veranlassen. Darüber hinaus gibt es Vorsorge auf Wunsch der Beschäftigten. Der Betriebsarzt hat spezifische Kenntnisse über die Arbeitsplätze, deshalb sollte der bestellte Betriebsarzt mit der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragt werden.Arbeitsm ...

Stand: 21.06.2015

Dialog: 13944

Arbeiten an elektrischen Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen erfordern über die Ausbildung als Elektrofachkraft hinaus grundsätzlich keine besondere formale Qualifikation. Wie bei allen Tätigkeiten muss die entsprechende Person selbstverständlich ausreichend in der Lage sein, die Arbeit fachgerecht auszuführen. Der Wechsel eines Klemmkastens stellt aufgrund der voraussichtlich angewendeten ...

Stand: 24.03.2021

Dialog: 43492

Die Gestaltung von Steiggängen, wie den von Ihnen beschriebenen Notausgängen, ist ausführlich im Abschnitt 4.6 "Steigeisengänge und Steigleitern" der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A1.8 "Verkehrswege" erläutert.Sie beschreiben, dass es sich bei Ihren Steiggängen um "Notausstiege" handelt. Daher gehen wir davon aus, dass diese Steiggänge auch für die Rettung von Personen begangen werden m ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 24774

Die Rechtslage der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- ist klar und unmissverständlich. Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind (ArbStättV § 5). Mit der Regelung in § 5 der Arbeitsstättenverordnung ist nunmehr der Arbeitgeber verpflichtet, tätig zu wer ...

Stand: 29.08.2019

Dialog: 9640

Wenn Sie als in Deutschland ansässiges Unternehmen Beschäftigte einem anderen Betrieb zur Arbeitsleistung überlassen, ist das eine Beschäftigung nach Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Die gewerbsmäßige Überlassung bedarf der Erlaubnis der Arbeitsagentur. Nicht gewährt bzw. entzogen wird die Erlaubnis, wenn u. a. Arbeitsschutzvorschriften nicht eingehalten werden oder die Gestaltung ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 12990

In § 3 (3) Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) heißt es: "Zu den Aufgaben der Betriebsärzte gehört es nicht, Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen." Der Betriebsarzt hat ferner keine vertrauensärztliche Funktion. Sollte ein Arbeitgeber Zweifel an einer ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung haben, kann er den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) einschalte ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 1160

. jede Beschäftigte hat (Abschnitt 2.3) ...."Weiterhin wird unter der Nummer 2.2 "Pflichten der Führungskräfte" ausgeführt:"Der Begriff „Führungskraft“ ist im Arbeitsschutz weit gefasst: Führungskräfte sind Beschäftigte des Unternehmens mit Weisungsbefugnis gegenüber den ihnen unterstellten Beschäftigten. Führungskraft ist auch, wer die Weisungsbefugnis nur vorübergehend ausübt. So haben Beschäftigte beim Anlernen ...

Stand: 29.09.2022

Dialog: 43607

mit Bordmitteln.Nach geltender Rechtssprechung kommt es ausschließlich auf die Bauart des Fahrzeuges an, unabhängig davon, wozu es eigentlich verwendet wird. Somit können innerhalb eines Umkreises von 100 km vom Standort des Unternehmens auch z. B. Neufahrzeuge transportiert werden. Gleiches gilt für Leerfahrten.Außerhalb des genannten Umkreises von 100 km sind die rechtlichen Bestimmungen der VO (EU) Nr. 165/2014 ...

Stand: 18.10.2018

Dialog: 42487

Verpflichtung nach § 3 BaustellV (Bestellung geeigneter Koordinatoren) entfällt, gilt zumindest § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber" und die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 1. In § 8 ArbSchG und § 6 DGUV Vorschrift 1 wird die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber/Unternehmer (oder Einzelunternehmer) geregelt. In § 8 ArbSchG wird folgendes gefordert:"(1 ...

Stand: 07.01.2020

Dialog: 42987

Die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" gilt für alle Versicherten, dies schließt auch Ehrenamtliche ein. Nach § 2 (1) hat der Unternehmer "... die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen ...

Stand: 16.02.2017

Dialog: 24184

; Sicherheitseinrichtungen; Teil 1: Mit integrierter Flammensperre“         eingesetzt werden.         Als e i n Verbrauchsgerät gilt auch ein Gerät mit mehreren Brennern, sofern         diese eine Einheit bilden, z.B. eine Brennschneidmaschine. 3.15.2 Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Flüssiggas-Einzelflaschenanlagen und -Flaschenbatterieanlagen unmittelbar hinter dem Druckminderer mit einer selbsttätig wirkenden ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 18666

"Benutzung von Atemschutzgeräten" präzisiert. Unter Kapitel 7 wird dort ausgeführt, dass der Arbeitgeber (Unternehmer) für die Nutzung von Atemschutzgeräten zur Flucht oder Selbstrettung jährlich sowohl theoretische Unterweisungen als auch praktische Übungen durchzuführen hat.In Kapitel 9 der DGUV Regel 112-190 - Benutzung von Atemschutzgeräten wird zur arbeitsmedizinischen Vorsorge ausgeführt ...

Stand: 08.02.2023

Dialog: 17497