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- oder Verordnungsgeber auf die Entwicklung mit konkretisierenden Vorschriften reagiert oder Gerichtsverfahren eine konkretisierende Einordnung vornehmen werden. Hinweis: Eine rechtliche Bewertung der E-Zigaretten in Bezug auf das Nichtraucherschutzgesetzes - NRW https://recht.nrw.de/ steht ebenfalls noch aus. Sofern seitens des Gesetzgebers keine Klarstellung erfolgt, muss die Frage, ob der Gebrauch von E-Zigaretten ...
Stand: 15.03.2017
Dialog: 15134
und Sicherheit von Beschäftigten durch Lärmeinwirkung werden in der LärmVibrationsArbSchV genannt. Die Unteren Auslösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen für LEX,8h = 80 dB(A) und für LpC,peak = 135 dB(C). Die Oberen Auslösewerte betragen für LEX,8h = 85 dB(A) und für LpC,peak = 137 .Wie bei allen Maßnahmen des Arbeitsschutzes, steht ...
Stand: 12.06.2018
Dialog: 13834
Eine Ruhepause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (§ 4 ArbZG) liegt nur dann vor, wenn1. die Ruhepause mindestens 15 Minuten beträgt und2. die Beschäftigten über diese Zeit frei verfügen können und3. der Zeitpunkt der Ruhepause bzw. zumindest ein Pausenkorridor innerhalb der die Ruhepause liegt (z.B. bei Pflegeberufen), vor Aufnahme der Arbeitsschicht festliegen.Wenn der Arbeitgeber eine der drei v. ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 15934
In der DGUV Information 203-071 "Wiederkehrende Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel - Organisation durch den Unternehmer" ist im Anhang A hierzu Folgendes nachzulesen:"A.1.2 Ortsveränderliche und ortsfeste elektrische BetriebsmittelDie Prüfverpflichtung für elektrische Betriebsmittel ergibt sich neben dem bereits genannten § 5 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 3 und 4 auch aus § 4 Abs. 5 de ...
Stand: 10.08.2023
Dialog: 43804
Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber nach § 27 Abs. 1 MuSchG verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu benachrichtigen sowie den Arbe ...
Stand: 29.08.2023
Dialog: 3697
4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen." Zu diesen Regeln gehört die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A4.2 "Pausen- und Bereitschaftsräume". Unter Ziffer 4.1 Abs.12 dieser ASR wird ausgeführt: "Ein Bedarf für Einrichtungen für das Wärmen und Kühlen von Lebensmitteln liegt vor, wenn keine Kantine zur Verfügung steht oder bei Beschäftigten, die durch ärztliches Attest ...
Stand: 18.08.2020
Dialog: 43255
ein ärztliches Beratungsgespräch mit Anamnese, einschließlich Arbeitsanamnese. Hält der Betriebsarzt zur Aufklärung und Beratung körperliche oder klinische Untersuchungen für erforderlich, so bietet er diese an.In der ArbmedVV steht in§ 4 Pflichtvorsorge(1) Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit ...
Stand: 05.09.2023
Dialog: 43813
und beraten zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres steht Nachtarbeitnehmern dieses Recht in Zeitabständen von einem Jahr zu (§ 6 Arbeitszeitgesetz/ArbZG). Mögliche Notfälle, die nicht durch betriebliche Gefahren verursacht werden, z.B. Schlaganfall, Herzinfarkt oder plötzliches Unwohlsein des Mitarbeiters, müssen bei der Gefährdungsbeurteilung der Alleinarbeit nicht zusätzlich besonders ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 22070
werden, wenn der Beschäftigte mit beiden Füßen auf einer Stufe oder Plattform steht und der Standplatz auf der Leiter nicht höher als 5 m über der Aufstellfläche liegt.In besonders begründeten Ausnahmefällen (z. B. Arbeiten in engen Schächten oder bei der Ernte im Obstbau) ist ein Arbeiten auf tragbaren Leitern mit Sprossen zulässig. Die besonderen Gründe sind vom Arbeitgeber in der Gefährdungs-beurteilung ...
Stand: 11.03.2021
Dialog: 18865
kann sich Ihr Arbeitgeber strafbar machen (Abschnitt 6 MuSchG). Verlangt Ihr Arbeitgeber weiterhin von Ihnen, dass Sie gesetzlich verbotene Arbeiten durchführen, steht Ihnen ein Leistungsverweigerungsrecht (d. h. die Ablehnung dieser Arbeiten) zu. Gegen eventuell hierauf erfolgende Repressalien (Kündigung) sind Sie nach § 17 MuSchG geschützt.Nadelstichverletzungen sind auch Ursache für einen Großteil der beruflich ...
Stand: 17.12.2019
Dialog: 6149
und 1967, 81 und 118)."Für die Verteilung der aus Anlass von Feiertagen ausfallenden Arbeitszeit steht ein Ausgleichszeitraum bis zu 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen zur Verfügung. ...
Stand: 11.04.2023
Dialog: 4846
für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (Auflage 2.2 – Oktober 2019) werden die Anforderungen der Maschinenrichtlinie erläutert.Dort steht unter1.2.4.3 Stillsetzen im Notfall (S. 221):„Gemäß Nummer 1.2.4.3 Absatz 1 (im Anhang I zur Maschinenrichtlinie) muss eine Maschine grundsätzlich mit einem oder mehreren Not-Halt-Befehlsgeräten ausgerüstet werden. Nummer 1.2.4.3 Absatz 2 legt zwei Ausnahmen fest ...
Stand: 21.02.2023
Dialog: 43761
Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Rufbereitschaft richtet sich nach dem jeweiligen Arbeits- oder Tarifvertrag.In Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes (z.B. TVöD, TV-L, TV-Ärzte/VKA, TV-Ärzte/TdL) sowie den kirchenrechtlichen Arbeitsvertragsrichtlinien ist regelmäßig eine Verpflichtung des Beschäftigten zur Rufbereitschaft enthalten (für Teilzeitbeschäftigte u.U. unter dem Vorbehalt entsp ...
Stand: 23.11.2024
Dialog: 44043
Ein Arbeitsunfall ist dann anzunehmen, wenn eine versicherte Person infolge einer versicherten Tätigkeit, üblicherweise der Arbeit, einen Unfall erleidet, wobei Unfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung als ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches Ereignis, das einen Gesundheitsschaden herbeiführt, definiert wird.Ereignet sich der Unfall während der Arbeit, liegt ein innerer Zu ...
Stand: 24.05.2022
Dialog: 11566
Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) werden Stoffe aufgelistet, für die EU-weit ein AGW festgelegt wurde.Die TRGS 905 ist eine nationale Ergänzung zu diesen EU-weit geltenden Vorgaben in Anhang VI Teil 3 Tabelle 3.1 der CLP Verordnung.Der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) bewertet in und für Deutschland ergänzend zu den EU-Vorgaben die Gefährlichkeit bestimmter Stoffe in eig ...
Stand: 09.04.2025
Dialog: 44104
der Integrationsämter steht auch den Inklusionsbeauftragten zur Weiterbildung zur Verfügung." ...
Stand: 30.08.2022
Dialog: 43623
Im § 6 Abs.3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist geregelt:"Nachtarbeitnehmer sind berechtigt, sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger als drei Jahren arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres steht Nachtarbeitnehmern dieses Recht in Zeitabständen von einem Jahr zu. Die Kosten der Untersuchungen hat der Arbeitgeber ...
Stand: 25.01.2024
Dialog: 43287
für den Menschen anzusehen sind. Im Vordergrund steht ein nicht-genotoxischer Wirkungsmechanismus. Der MAK-Wert (maximale Arbeitsplatz-Konzentration) beträgt 0,3 mg/m3 in der alveolengängigen Fraktion multipliziert mit der Materialdichte (Zirkonium besitzt eine Dichte von ca. 6,4 g/m3, Link: https://echa.europa.eu/de/registration-dossier/-/registered-dossier/13595/4/5).Der MAK-Wert ist die höchstzulässige ...
Stand: 10.01.2021
Dialog: 43439
sind, empfohlen. Die gleiche Empfehlung gilt auch bei großflächigen Verätzungen. Die im Handel angebotenen fertigen Anti-Flusssäure-Lösungen als Erste-Hilfe-Maßnahmen besitzen anscheinend eine höhere Wirksamkeit als reines Wasser, das im Regelfall vor Ort fast in unbegrenzter Menge zur Verfügung steht. Bei der Verwendung von Hexafluorin muss organisatorisch sichergestellt sein, dass an den gefährlichen ...
Stand: 06.09.2017
Dialog: 1391
Da die beiden Anlagen/Produkte auch getrennt voneinander arbeiten können, braucht jede Maschine als solche eine Konformitätserklärung. Bei einem Roboter muss die der Hersteller (Wirtschaftsakteur) des Roboters erstellen. Das gleiche gilt für die Verguss-Anlage.Nach der Betriebssicherheitsverordnung muss der Arbeitgeber, in dessen Betrieb die Anlagen/Produkte verwendet werden sollen, unter Beratung ...
Stand: 06.09.2021
Dialog: 42802