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geht es -um im Beispiel zu bleiben- zur Beantwortung der Frage „wesentliche Änderung ja oder nein“ nicht darum, ob die Umfassungswände tatsächlich inhomogen sind oder nicht, sondern darum, dass das so sein kann und dass deshalb -vom Sachverständigen- nachgeprüft wird, dass es diesbezüglich keine Probleme gibt.Deshalb gehört andererseits auch nicht jeder Ortswechsel einer Röntgeneinrichtung ...
Stand: 06.06.2020
Dialog: 10156
geeignet, z. T. besteht nur eine sehr begrenzte Widerstandsfähigkeit gegenüber bestimmten Gefahrstoffen wie z. B. Lösemitteln.Zu beachten ist, dass der Einsatz belastender persönlicher Schutzausrüstung keine ständige Maßnahme sein darf, sondern nur zeitlich begrenzt, z. B. für Reinigungsarbeiten, erfolgt.Die TRGS 500 beschreibt Schutzmaßnahmen gegen Schädigungen durch Gefahrstoffe. Sie vertieft ...
Stand: 15.11.2024
Dialog: 44037
die Einbeziehung der öffentlichen Arbeitsschutzinstitutionen, die nicht nur informieren und beraten, sondern auch die erforderlichen Rechtsmittel wahrnehmen können. Zuständiger Ansprechpartner für Information und Beratung sowie Aufsichtsbehörde ist die für den Ort der Arbeitsstelle zuständige Arbeitsschutzbehörde. In Nordrhein-Westfalen liegt die Zusätndigkeit bei den Arbeitsschutzdezernaten ...
Stand: 14.12.2018
Dialog: 978
(s. auch Beschluss des VGH Mannheim vom 11.3.2010 – Az. 15 S 1773/08).Die Durchführung der Unterweisung ist nicht die Aufgabe der Fachkraft für Arbeitssicherheit, sondern des Arbeitgebers.In der LV 64 "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" ist unter der Nummer 2.2.10 Frage zu § 6 ASiG – Aufgaben von Fachkräften für Arbeitssicherheit u. a. nachzulesen:"In Hinblick ...
Stand: 03.04.2025
Dialog: 26402
Für den gefahrlosen Betrieb elektrischer Anlagen und Betriebsmittel sind insbesondere 2 Schutzziele relevant:1. Schutz gegen direkte Berührung (von unter Spannung stehenden Teilen)2. Schutz gegen indirekte Berührung (schützt den Benutzer im Fehlerfall)Damit die Schutzmaßnahmen wirksam erhalten bleiben, müssen regelmäßig Prüfungen stattfinden (s. DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsm ...
Stand: 12.01.2021
Dialog: 4330
, 3B oder 4 ist in Deutschland der Erwerb sowie die Verwendung nicht für Verbraucher, also Privatpersonen, sondern nur zur gewerblichen Nutzung vorgesehen. Hierbei hat der Arbeitgeber eines Betriebs, sofern er nicht selber über die nötige Fachkunde verfügt, einen Laserschutzbeauftragten (LSB) schriftlich zu bestellen. Den Technischen Regeln Laserstrahlung (TROS Laserstrahlung) sind folgende ...
Stand: 28.12.2021
Dialog: 42868
. Nach der Biostoffverordnung und dem Mutterschutzgesetz ist nicht allein der Aspekt des Tätigkeitsbereiches für die Feststellung einer Infektionsgefährdung ausschlaggebend, sondern auch die Einschätzung der Expositionsbedingungen.4.) Bei einer Gefährdung werdender oder stillender Mütter durch biologische Arbeitsstoffe der Risikogruppe 2, 3 oder 4 ist der Arbeitgeber verpflichtet, die entsprechenden generelle ...
Stand: 28.02.2019
Dialog: 21564
1. Die Ermittlung der Einsatzzeiten von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit ist nicht in der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" geregelt, sondern in der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (DGUV Vorschrift 2). Bei der Berechnung der Grundeinsatzzeit werden ausschließlich die Beschäftigten berücksichtigt ...
Stand: 25.09.2015
Dialog: 23721
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für fremde Personen (Dritte).Die §§ 823 ff Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter. Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus Urteilen der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet.Garantenstellung:Die Garantenstellung beinhaltet u ...
Stand: 13.01.2020
Dialog: 18782
geregelt.In der LASI Leitlinie "LV 45 Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" ist unter dem Punkt A 1.1 "§ 1 Abs. 3 Satz 2 Was sind „andere Personen“ im Sinne dieses Satzes?" folgendes nachzulesen:"Die Vorschriften der GefStoffV dienen nicht nur dazu, denjenigen Beschäftigten, der selbst die Tätigkeit mit einem Gefahrstoff durchführt, vor diesem Gefahrstoff zu schützen, sondern auch andere Beschäftigte ...
Stand: 12.12.2017
Dialog: 30842
, möglich bzw. wahrscheinlich ist. Im Fall von Flüchtlingen kann evtl. in Abhängigkeit der jeweiligen Lebensverhältnisse und Abstammung eine höhere Durchseuchung mit infektiösen Krankheitserregern bestehen. Eine generelle Aussage ohne eingehende Kenntnis der tatsächlichen Verhältnisse ist jedoch nicht statthaft, sondern Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung im jeweiligen Fall. Zu beachten ...
Stand: 17.08.2015
Dialog: 24551
und entsprechender Konstruktion des Sprühkopfes kommt es infolge des hochenergetischen Erzeugungs-Prozesses überwiegend zur Bildung feiner Aerosolpartikel, so dass praktisch keine Aneinanderlagerung erfolgt. In diesem Fall können die Partikel zwar nicht mehr zusammenfließen, sind aufgrund Ihrer Größe von ≤10 µm jedoch nicht nur lungen- sondern auch alveolengängig, d. h. sie können bis zu den Bronchiolen ...
Stand: 02.11.2023
Dialog: 27790
schwerbehinderte Beschäftigte, sondern auf alle Beschäftigten mit einer Behinderung. Eine Behinderung kann demnach auch dann vorliegen, wenn eine Schwerbehinderung nicht besteht (der Grad der Behinderung also weniger als 50 beträgt) oder die Feststellung einer Behinderung nicht beantragt worden ist.Hinweise:1. Erforderliche Anpassungsmaßnahmen von Arbeitsstätten richten sich für schwerbehinderte Beschäftigte ...
Stand: 24.01.2025
Dialog: 42678
nicht. Die Konformitätserklärung nach Niederspannungsrichtlinie muss dem Produkt nicht beigefügt, sondern lediglich der zuständigen Behörde auf Verlangen vorgelegt werden.Die Maschinenrichtlinie muss für die Risikobewertung angewendet werden. Jedoch stellt der Austausch eines baugleichen Schaltschrankes keine wesentliche Änderung im Sinne der Maschinenrichtlinie dar, so dass keine Konformitätserklärung erstellt ...
Stand: 02.01.2024
Dialog: 30882
eine Regelbetreuung für Kleinstbetriebe mit bis zu 10 Beschäftigten aus?" folgendes nachzulesen:"AntwortAuch in Kleinstbetrieben hat der Arbeitgeber ab einem Beschäftigten eine/n Betriebsarzt/-ärztin und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen. Dabei orientiert sich die Regelbetreuung nicht mehr an Mindesteinsatzzeiten pro Beschäftigten und Jahr, sondern an den im Betrieb real vorliegenden Gefährdungen ...
Stand: 15.01.2025
Dialog: 43189
, Entkernung oder Rückbau eines Gebäudes nicht nur Asbestzement, sondern auch andere, speziell schwach gebundene Asbestverwendungen betroffen sind. Das betrifft insbesondere Dichtungen und Isolierungen, aber auch andere Bauteile, die je nach Anwendung und Alter bis zu 100 % aus Asbest bestehen können. Generell gilt, dass alle künstlich hergestellten Materialien Asbest enthalten können: Wände (Putz), Decken ...
Stand: 20.07.2018
Dialog: 14132
sein. Außerdem sehen die Gerichte die Anwendung der Regeln oftmals unterschiedlich. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass DIN-Normen und VDI-Richtlinien private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter sind. Ein Grund liegt darin begründet, dass Normen und Richtlinien vielfach überaltert sind.Die DIN-Normen sind keine Rechtsnormen, sondern technische Regelungen mit Empfehlungscharakter.Der Stand ...
Stand: 20.05.2024
Dialog: 43529
nicht in Verkehr gebracht, weil sie bzw. es nicht vom Hersteller für eine andere Person bereitgestellt, sondern vom Hersteller selbst verwendet wird. Allerdings muss eine derartige Maschine dieser Verordnung entsprechen, bevor sie in Betrieb genommen wird."Der Artikel 3 „Begriffsbestimmungen" der Verordnung (EU) 2023/1230 umfasst die folgende Definition des Begriffs „Hersteller“:„18. „Hersteller“ bezeichnet ...
Stand: 18.03.2025
Dialog: 44092
1) Wie sieht eine Regelbetreuung für Kleinstbetriebe mit bis zu 10 Beschäftigten aus?Antwort Auch in Kleinstbetrieben hat der Arbeitgeber ab einem Beschäftigten eine/n Betriebsarzt/- ärztin und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen. Dabei orientiert sich die Regelbetreuung nicht mehr an Mindesteinsatzzeiten pro Beschäftigten und Jahr, sondern an den im Betrieb real vorliegenden ...
Stand: 20.05.2025
Dialog: 44121
ist, sollte beim Arbeitgeber, dem Betriebs-/Personalrat oder einer anderen entsprechend autorisierten Stelle, wie z.B. Gewerkschaft, erfragt werden.Grundsätzlich handelt es sich bei dem Ersatzruhetag nicht um eine privatrechtliche Angelegenheit, sondern um eine öffentlich rechtliche Vorschrift. Die Ersatzruhetage können daher z.B. nicht durch Geldleistungen abgegolten oder außerhalb der Frist nachgewährt ...
Stand: 27.05.2025
Dialog: 5359