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auf die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) handelt es sich bei diesen Transportfahrzeugen um Maschinen, die gemäß § 2 BetrSichV als Arbeitsmittel für die Arbeit verwendet und zumindest in irgendeiner Form u.a. bedient, an- oder abgeschaltet, instandgehalten, überwacht und betrieben werden. Weiterhin existieren Schnittstellen nicht allein durch die an den Transportfahrzeugen verbauten Bedienelemente zu Beschäftigten, sondern ...
Stand: 14.12.2019
Dialog: 42972
: Die Diamantscheibe ist keine auswechselbare Ausrüstung, sondern ein Werkzeug. Nach dem Umbau der Radialbohrmaschine zur Trennmaschine wird die gesamte Maschine neu zu betrachten sein und nicht nur die bewegliche trennende Schutzausrüstung. ...
Stand: 13.03.2020
Dialog: 19660
) nennt, heranzuziehen. Es handelt sich hierbei nicht um einen gesetzlich vorgeschriebenen Wert, sondern um eine Empfehlung der Wissenschaft. Es kann in Einzelfällen hiervon abgewichen werden, sofern die Abweichungen in der v. g. Gefährdungsanalyse/-beurteilung entsprechend gewürdigt werden und vor allem begründet wird, wie eine gleichwertige Sicherheit auf andere Art und Weise hergestellt ...
Stand: 02.10.2020
Dialog: 25128
gegeben hat, die Richtigkeit der Messung nicht zu überprüfen, sondern er kann den Ergebnissen so vertrauen, wie sie im Messbericht der Messstelle enthalten sind.Wenn der Arbeitgeber dagegen eine Messstelle beauftragt, die für diesen Stoff keine Akkreditierung besitzt, dann hat er die Verplichtung, die Ergebnisse im Bericht der Messstelle zu überprüfen. Dies kann natürlich zu großen Problemen ...
Stand: 18.08.2022
Dialog: 3055
sind, ausgenommen, sofern der Schutz der Jugendlichen durch die Aufsicht eines Fachkundigen gewährleistet ist. Wie diese Aufsicht im Einzelfall sichergestellt werden muss, wird in den Vorschriften nicht näher erläutert, sondern ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Es wird aber im Allgemeinen davon ausgegangen, dass der Fachkundige den Jugendlichen bei der Durchführung der gefährlichen Arbeiten ...
Stand: 11.02.2025
Dialog: 21141
Beim Thema "Ladungssicherung" kann ein Verlader seine Pflichten/Verantwortung grundsätzlich nicht an Dritte übertragen. In Kommentierungen und Gerichtsurteilen zu § 22 Straßenverkehrsordnung (StVO) "Ladung" heißt es: "...dass diese Vorschrift sich nicht nur an den Führer und Halter des Fahrzeuges richtet, sondern an jeden, der für die ordnungsgemäße Verstauung der Ladung verantwortlich ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 6168
der Fachkraft für Arbeitssicherheit zu erstellen hat, wird daher höchstwahrscheinlich zum Ergebnis haben, dass die in der Frage beschriebene Last keinesfalls im Haken hängen bleiben darf, sondern grundsätzlich abzusetzen ist. Dies kann man ebenfalls auf die Stahlbaubühne mit den Kettenzügen beziehen. Außerdem ist während des Zeitraums, in dem die Last angeschlagen ist zu gewährleisten, dass sich keine ...
Stand: 16.09.2020
Dialog: 7568
eine detailgetreue Darstellung der Betriebsstätte, sondern darum, dass die Beschäftigten wissen, welchen Weg sie im Notfall nehmen müssen. Aus diesem Grund ist es unserer Einschätzung nach nicht zwingend erforderlich den Plan bei Änderung der Bürogröße anzupassen. Sollten durch die Umbaumaßnahmen Büros wegfallen oder hinzukommen ist der Plan anzupassen. ...
Stand: 30.10.2024
Dialog: 20357
der Arbeitszeit eines Arbeitnehmers, sondern nacheinander von mehreren Arbeitnehmern für eine die Arbeitszeit des einzelnen Arbeitnehmers übersteigende Zeitspanne besetzt ist, wobei es hinsichtlich der Schichtbesetzung als ausreichend angesehen wird, wenn in jeder Schicht nur ein Arbeitnehmer zum Einsatz kommt. Die vom Bundesarbeitsgericht entwickelte Definition des Begriffs Schichtarbeit ist weitgehend ...
Stand: 11.01.2019
Dialog: 2430
) oder sich Beschäftigte oder andere Personen im Gefahrenbereich von überwachungsbedürftigen Anlagen (z. B. Ex-Anlagen) befinden können, ist die BetrSichV ebenfalls anzuwenden."Somit unterliegen die von Ihnen genannten Energieanlagen nicht der BetrSichV, sondern der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Siehe hierzu auch die Nummer 1.4 Energieverteilungsanlagen des Anhangs der ArbStättV. Dort ist Folgendes nachzulesen ...
Stand: 04.04.2025
Dialog: 42256
Da Sie eine unvollständige Maschine in den Verkehr bringen, gilt zunächst einmal Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2006/42 EG (Maschinenrichtlinie). Dort wird dann auf den Artikel 13 der Maschinenrichtlinie verwiesen. Dieser beschreibt das Verfahren für unvollständige Maschinen:"(1) Der Hersteller einer unvollständigen Maschine oder sein Bevollmächtigter stellt vor dem Inverkehrbringen sicher, das ...
Stand: 16.12.2019
Dialog: 42977
Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV selbst enthält nur die allgemein gehaltene Forderung, dass der Arbeitgeber Toilettenräume bereitzustellen hat.Gemäß Ziffer 4.1 des Anhangs zur ArbStättV müssen sich (geeignete) Toilettenräume sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Wasch- und Umkleideräumen befinden.Mit der Nr. 5.2 der in der Anfrage schon angeführten ASR A 4.1 "Sanitä ...
Stand: 07.12.2018
Dialog: 28323
Grundsätzlich ist PSA gegen Absturz bestimmungsgemäß zu benutzen, d. h., die Benutzungshinweise in der Gebrauchsanleitung des Herstellers (bzw. die Angaben in der Informationsbroschüre) sind zu beachten, s. auch Abschnitt 6.1.1 der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz". Grundsätzlich gilt auch, dass eine Veränderung der PSA unzulässig ist (Abschnitt 6.1.4 d ...
Stand: 20.08.2019
Dialog: 16649
Arbeitsschutzgesetz i.V.m. § 2 PSA-Benutzungsverordnung Persönliche Schutzausrüstung (PSA), hier Mund-Nasen-Schutz, nicht nur bereitzustellen, sondern auch darauf zu achten, dass sie für die vorgesehenen Schutzfunktion geeignet sind.Bei der Beurteilung, Festlegung und Auswahl der PSA soll der Unternehmer und/oder die Führungskraft, durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt ...
Stand: 24.03.2020
Dialog: 43103
Gefahrstoffe abdecken. Die Tätigkeiten müssen hierzu hinsichtlich der Gefährdungen, Expositionsbedingungen, Arbeitsabläufe, Verfahren, Umgebungsbedingungen und festzulegenden Schutzmaßnahmen vergleichbar sein.Tätigkeiten, bei denen die Gefährdung durch besonders gefährliche Eigenschaften oder eine hohe Exposition maßgeblich bestimmt wird, sollten nicht pauschal, sondern stets im Einzelfall beurteilt ...
Stand: 28.12.2022
Dialog: 43736
, sondern Ruhezeit. Der EuGH hat diese Regelung hinsichtlich des Bereitschaftsdienstes als nicht mit der EU-Arbeitszeitrichtlinie vereinbar erklärt. Mit Änderungsgesetz von 2003 wurde das ArbZG deshalb dahingehend geändert, dass nunmehr der Bereitschaftsdienst in vollem Umfang auf die gesetzliche Höchstarbeitszeit angerechnet wird. Die in den tariflichen Regelungen übliche Einteilung ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 4444
Hierzu ist in § 41 Auswechselbare Ausrüstung des "Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG" folgendes nachzulesen:"Auswechselbare Ausrüstungen sind nicht mit Ersatzteilen zu verwechseln, welche die Funktion der Maschine nicht verändern und der Maschine auch keine neue Funktion verleihen, sondern lediglich als Ersatz für verschlissene oder defekte Teile vorgesehen ...
Stand: 17.07.2020
Dialog: 43221
nicht der Kürzeste, sondern kann auch ein z. B. verkehrsgünstigerer Weg sein." ...
Stand: 24.01.2023
Dialog: 43753
In der TRGS 745 „Ortsbewegliche Druckgasbehälter - Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren“ werden in Kapitel 4.4 „Aufstellung von ortsbeweglichen Druckgasbehältern“ die Maßnahmen und Anforderung zum Aufstellen und Bereithalten/ Entleeren in Räumen festgelegt.Je nach Gebrauch der Gasflaschen werden diese nicht nur verwendet, sondern auch gelagert.Im Anwendungsbereich ...
Stand: 22.01.2024
Dialog: 43877
und zu unterweisen.Bei der Gefährdungsbeurteilung ist der Arbeitgeber zwar verpflichtet, die Sicherheitsdatenblätter zu beachten (§ 6 Absatz 2 GefStoffV). Er muss die Angaben im Sicherheitsdatenblatt jedoch nicht zwingend übernehmen, sondern kann, z. B. aufgrund geringer Gefahrstoffmengen oder aufgrund der Art der Tätigkeit, auch abweichende Maßnahmen festlegen, solange der Schutz seiner Beschäftigten dabei ...
Stand: 18.12.2020
Dialog: 42672