Komnet-Wissensdatenbank

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Dürfen Arbeitnehmer während der Pause zur Arbeitsleistung herangezogen werden?

Eine Ruhepause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (§ 4 ArbZG) liegt nur dann vor, wenn1. die Ruhepause mindestens 15 Minuten beträgt und2. die Beschäftigten über diese Zeit frei verfügen können und3. der Zeitpunkt der Ruhepause bzw. zumindest ein Pausenkorridor innerhalb der die Ruhepause liegt (z.B. bei Pflegeberufen), vor Aufnahme der Arbeitsschicht festliegen.Wenn der Arbeitgeber eine der drei v. ...

Stand: 15.11.2018

Dialog: 6692

Wann ist Wetterschutzkleidung vom Arbeitgeber zu stellen?

Bei den angesprochenen Tätigkeiten in Außenbereichen sind die Mitarbeiter wie beschrieben Kälte und Regen ausgesetzt. Das heißt, ohne passende Wetterschutzkleidung könnten sie ihre Arbeit nicht durchführen (auch bei weniger als 2 Stunden in der Woche), ohne dabei nicht gleichzeitig ein entsprechendes Gesundheitsrisiko (z. B. Grippe) einzugehen. Somit hat der Arbeitgeber den Beschäftigten ...

Stand: 04.07.2019

Dialog: 308

Können eine Pantryküche, Aufenthaltsraum und Büro für zwei Beschäftigte in einem ca. 18 qm großen Raum platziert werden?

 Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist es nicht grundsätzlich ausgeschlossen, einen Raum kombiniert als Arbeits-/Büroraum und Aufenthaltsraum/Pantry einzurichten. Aber dieses Vorhaben ist sehr sorgfältig (durch den Arbeitgeber) im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu betrachten:Die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (beispielsweise Verkehrswege, Lärm, Lüftung, Ergonomie ...

Stand: 30.10.2018

Dialog: 42481

Müssen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz auch dann durchgeführt werden, wenn Maßnahmen nach ArbMedVV oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften erfolgen?

gesundheitsgefährdenden Arbeiten oder beim Umgang mit gesundheitsschädlichen Stoffen zu schützen oder rechtzeitig gesundheitliche Beeinträchtigungen zu erkennen. Die ärztliche Bescheinigung für den Arbeitgeber über die Durchführung der Untersuchung nach dem JArbSchG enthält inhaltlich lediglich den Hinweis, dass eine entsprechende Untersuchung stattgefunden hat. Darüber hinaus werden in die Bescheinigung bei Bedarf ...

Stand: 27.04.2017

Dialog: 29158

Fallen auch elektrische Energieanlagen (Niederspannungsanlagen, Unterverteilungen und Elektroinstallationen) unter § 2 der Betriebssicherheitsverordnung?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.In der LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung", lässt sich zu der Frage "Gehören Gebäudebestandteile oder Einrichtungen in Gebäuden zu den Arbeitsmitteln ...

Stand: 04.04.2025

Dialog: 42256

Wer ist für die Ausstellung des Schweißerlaubnisscheines verantwortlich, wenn der Auftragnehmer beauftragt wurde, in betriebsfremden Gebäuden (beim Auftraggeber) zu schweißen?

" und Abschnitt 2.5 der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention"). Diese Vorschriften verpflichten die Arbeitgeber, sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren abzustimmen, soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 17853

Reicht es aus, wenn man eine Unterweisung für das laufende Jahr macht und dann noch eine "Nachschulung" für Mitarbeiter, die am ersten Termin nicht konnten?

Nein, das reicht nicht aus.Gemäß § 12 Arbeitsschutzgesetz hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Der Arbeitgeber ist somit dafür verantwortlich, dass die Mitarbeiter die Unterweisungen erhalten. Dies ist unabhängig davon, ob Mitarbeiter angesetzte Termine einhalten können oder nicht.  ...

Stand: 28.05.2019

Dialog: 25417

Welche arbeitsschutzrelevanten Vorgaben sind bei der mechanischen Bearbeitung von Kupferelektroden mit 0,55% Beryllium (CuCo2Be) bzw. bei deren Anwendung im Rollnahtschweißverfahren zu berücksichtigen?

Arbeiten ist gemäß Kapitel 4.1 grundsätzlich folgende Herangehensweise zu beachten (Link: TRGS 528):„Kann bei schweißtechnischen Arbeiten eine Exposition von Beschäftigten gegenüber Gefahrstoffen nicht vermieden werden, sind zur Beseitigung oder zur Minimierung der dadurch bedingten Gefährdung geeignete Schutzmaßnahmen erforderlich. Entsprechend der Gefahrstoffverordnung sind auf Grundlage ...

Stand: 31.03.2021

Dialog: 43501

Welche Erstzmaßnahmen sind in Industriemuseen zu treffen, um Beschäftigte und Besucher vor den Gefahren der zu Vorführungszwecken betriebenen Maschinen zu schützen?

Aufgrund § 3 "Grundpflichten des Arbeitgebers" des Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - ist "der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden ...

Stand: 13.02.2013

Dialog: 17915

Müssen alle Zugänge zu einem Arbeitsgerüst zwingend mit einer Gerüstkarte gekennzeichnet werden?

des entsprechenden Gerüstes hinaus aufbewahren (vgl. Nr. 5 der BGI/GUV I-663 und LASI LV 37 - Handlungsanleitung zum Umgang mit Arbeits- und Schutzgerüsten; beide Regelwerke wurden zurückgezogen, können zur Orientierung jedoch herangezogen werden). Auf Nr. 6.1 der Fachregeln für den Gerüstbau des Bundesverbandes/der Bundesinnung Gerüstbau weisen wir hin.Am Gerüst ist ein Nachweis über die Durchführung der letzten ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 13631

Welche Maßnahmen muss der Arbeitgeber zum Schutz vor Witterungseinflüssen treffen?

Nach § 3 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Dabei muss er alle Umstände berücksichtigen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, auch die Einflüsse der Witterung. Der Arbeitgeber muss nach § 5 ArbSchG im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welche Maßnahmen ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 5205

In welchen Regelwerken wird auf Bekleidung und Schuhe der Erzieherinnen in Kindergärten Bezug genommen?

, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen (§ 15 ArbSchG). Eine ähnliche Anforderung erhebt auch die berufsgenossenschaftliche DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" unter § 15 "Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten":"Die Versicherten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten ...

Stand: 13.08.2019

Dialog: 10188

Wie verhalte ich mich als Fachkraft für Arbeitssicherheit im Bezug auf eine Baustelle in unserem Betrieb?

für Arbeitssicherheit sind unter § 6 ASiG definiert. Diese haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Diese Beratung soll nach § 6 ASiG auch die Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen umfassen ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 13413

Müssen neue Beschäftigte zwingend am ersten Tag unterwiesen werden?

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) fordert unter § 12 "Unterweisung" Absatz 1:"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 12688

Welche Kriterien gelten für die Erfüllung der arbeitstechnischen Voraussetzungen im Rahmen eines BK-Verfahrens gemäß BKV 2108?

Zur Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit gemäß Ziffer 2108 müssen folgende arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt sein, damit eine Anerkennung werden kann:Es muss eine Tätigkeit mit Heben oder Tragen schwerer Lasten oder Arbeit in extremer Rumpfbeugehaltung langjährig ausgeübt worden sein.Zur Beschreibung des Begriffs "schwere Lasten ...

Stand: 19.09.2019

Dialog: 445

Welche Waschmaschinen sind für medizinische Einrichtungen, z. B. Arztpraxen, geeignet bzw. zulässig?

Risiken beim Umgang mit Desinfektionsmitteln im Gesundheitswesen"TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege""5.1.2 (3) Kontaminierte Wäsche darf vor dem Waschen nicht sortiert werden. Der gefüllte Wäschesack ist ungeöffnet einem geeigneten Waschverfahren zuzuführen."Aus der Überwachungstätigkeit der Arbeitsschutzbehörden ist bekannt, dass die "normale ...

Stand: 15.01.2024

Dialog: 21906

Was ist zu beachten, wenn auf unserem Firmengelände ein altes Förderband installiert und betrieben wird?

ProdSG) mitzuliefern.Der Lieferant darf das (gebrauchte) Förderband nur auf dem Markt bereitstellen, wenn es sicher betrieben werden kann, es sei denn, er weist darauf hin, dass die Maschine vor ihrer Verwendung instandgesetzt oder wiederaufgearbeitet werden muss.Sofern das Förderband nach dem 31.12.1994 erstmalig in den Verkehr gebracht wurde, muss es den Anforderungen der zum Zeitpunkt seines ...

Stand: 28.06.2013

Dialog: 18859

Wie ist die arbeitstägliche Überprüfung der Fehlerstrom-Schutzeinrichtung in einem Baustromverteiler auf Baustellen geregelt?

bei nichtstationären Anlagen sind mindestens einmal im Monat auf Wirksamkeit zu prüfen.3. Zusätzlich zu 2. muss arbeitstäglich eine Prüfung auf einwandfreie Funktion durch Betätigen der Prüfeinrichtung durchgeführt werden. Die Prüfung darf durch einen eingewiesenen Benutzer durchgeführt werden und sollte vor Arbeitsbeginn erfolgen.4. Für Isolationsüberwachungseinrichtungen gelten die Prüffristen nach 1. bis 3.5 ...

Stand: 10.08.2022

Dialog: 29989

Muss bei einem Transport gem. 1.1.3.6 ADR (< 1000 Punkte) ein Beförderungspapier erstellt und mitgeführt werden?

-Ausnahmeverordnung -GGAV-, nach der unter bestimmten Umständen in Deutschland, gefährliche Güter ohne Beförderungspapier befördert werden dürfen oder im Beförderungspapier auf die Angaben Empfänger und Gesamtmenge der gefährlichen Güter verzichtet werden darf, möchten wir hinweisen. ...

Stand: 02.01.2017

Dialog: 27358

Ab welcher Neigung muss ein Fahrzeug/Anhänger beim Abstellen auch mit Unterlegkeilen gesichert sein?

Unter § 55 -Anhalten und Abstellen von Fahrzeugen- der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" ist folgende Regelung getroffen: Der Fahrzeugführer darf ein mehrspuriges Fahrzeug erst verlassen, nachdem es gegen unbeabsichtigtes Bewegen gesichert ist. Insbesondere sind folgende Maßnahmen erforderlich: 1. auf ebenem Gelände o Betätigen der Feststellbremse, o Einlegen des kleinsten Ganges bei maschinell ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 4131

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