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KomNet-Wissensdatenbank

Dürfen Arbeitnehmer während der Pause zur Arbeitsleistung herangezogen werden?

KomNet Dialog 6692

Stand: 04.11.2008

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Pausenregelungen

Dialog
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Frage:

Ich arbeite im Nachtdienst. Früher war es so, dass wir eine Pausenablösung hatten, d.h. uns hat ein Kollege bei den Pausen abgelöst. Jetzt wird die Pausenablösung abgeschafft. Unser Vorgesetzter meint, dass wir die Pause weiter nehmen können, Verteilt 3x15 Minuten. Wir können uns irgendwo zurückziehen und eine Pause machen, und wenn jemand klingelt, müssen wir trotzdem hingehen. Ich denke, dass dadurch keine `richtige Pause` möglich wird.

Antwort:

Eine Ruhepause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (§ 4 ArbZG) liegt nur dann vor, wenn
1. die Ruhepause mindestens 15 Minuten beträgt und
2. die Beschäftigten über diese Zeit frei verfügen können und
3. der Zeitpunkt der Ruhepause bzw. zumindest ein Pausenkorridor innerhalb der die Ruhepause liegt (z.B. bei Pflegeberufen), vor Aufnahme der Arbeitsschicht festliegen.

Wenn der Arbeitgeber eine der drei v.g. Randbedingungen nicht gewährleistet, liegt keine Pause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes vor. Der Arbeitgeber muss daher in Ihrem Fall gewährleisten, dass Sie Ihre Pause ungestört von Kunden, Publikumverkehr oder sonstigen Störungen wahrnehmen können.

Gemäß § 6 Abs. 3 Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber grundsätzlich einen Pausenraum zur Verfügung zu stellen; bei weniger als 10 Beschäftigte einen Pausenraum oder einen entsprechenden Pausenbereich aber nur dann, wenn Sicherheits- und Gesundheitsgründe dies erfordern. In den Leitlinien des LASI zur Arbeitsstättenverordnung sind unter F3 verschiedene Gründe aufgeführt. Auf die ASR 29/1-4 wird hingewiesen. Unter F3 letzter Spiegelstrich heißt es (ein Pausenraum/Pausenbereich ist u.a. erforderlich):
- bei der Beschäftigung in Räumen, zu denen üblicherweise auch Dritte (z.B. Kunden) Zutritt haben.
Die Arbeitsstättenverordnung sieht auch die Schaffung eines Pausenbereiches als ausreichend an.
Dies sind Bereiche, die so in einer Arbeitstätte angeordnet sind, dass diese optisch von den Arbeitsplätzen abgetrennt sind und Zonen der Erholung darstellen. Dies heißt insbesondere, dass in diesen Bereichen kein Lärm, kein Staub und Schmutz, keine Gerüche auftreten dürfen und diese auch frei von Publikumsverkehr sind. (F4 der Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung).