Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Kann ein bisher noch mit Bestandsschutz betriebener Lastenaufzug ohne Fahrkorbtür auch weiterhin betrieben werden, ohne bauliche Maßnahmen vorzunehmen?

Der Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 Satz 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat vor der Verwendung des Lastenaufzugs eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind insbesondere die Quetsch- und Einklemmgefahren zwischen dem offenen Fahrkorb und der Schachtwand zu berücksichtigen. Um ...

Stand: 24.05.2017

Dialog: 29353

Ist bei einer Reise in ein Land, das zu den "warmen Ländern" gehört, eine Vorsorgeuntersuchung Pflicht?

bestellt, soll der Arbeitgeber vorrangig diesen auch mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen. Für den Fall gilt "abweichend von § 3 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 7 dürfen auch Ärzte oder Ärztinnen beauftragt werden, die zur Führung der Zusatzbezeichnung Tropenmedizin berechtigt sind." Tätigkeiten in den Tropen, Subtropen sowie sonstige Auslandsaufenthalte mit besonderen klimatischen ...

Stand: 20.12.2024

Dialog: 9449

Welche Angaben müssen in einem Lärmkataster enthalten sein?

,b) die Auslösewerte nach § 6 Satz 1 und die Expositionswerte nach § 8 Abs. 2,c) die Verfügbarkeit alternativer Arbeitsmittel und Ausrüstungen, die zu einer geringeren Exposition der Beschäftigten führen (Substitutionsprüfung),d) Erkenntnisse aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge sowie allgemein zugängliche, veröffentlichte Informationen hierzu,e) die zeitliche Ausdehnung der beruflichen Exposition ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 12083

Spricht seitens der Arbeitssicherheit etwas dagegen, wenn ein Mitarbeiter an einem Bildschirmarbeitsplatz während der Arbeit Musik über einen Kopfhörer hört?

Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet gemäß § 15 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- die Beschäftigten "nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprechend Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen ...

Stand: 26.01.2025

Dialog: 25262

Welche Arbeitszeiten sind im Einzelhandel zu erfassen?

Arbeitszeitgesetz – ArbZG ist vorgeschrieben, dass der Arbeitgeber die über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 Satz 1 ArbZG hinausgehende Arbeitszeit (8 Stunden werktäglich) der Arbeitnehmer aufzuzeichnen und ein Verzeichnis der Arbeitnehmer zu führen hat, die in eine Verlängerung der Arbeitszeit gemäß § 7 Abs. 7 eingewilligt haben. Die Nachweise sind mindestens zwei Jahre aufzubewahren.Werden die von Ihnen ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 6167

Gibt es in der Altenpflege eine Vorgabe zur Trennung von Kleidung, die während der Pflege getragen wird, und der Privatkleidung?

Arbeitskleidung erforderlich ist und es den Beschäftigten nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. (2) Das Erfordernis besonderer Arbeitskleidung im Sinne des § 6 Absatz 2 Satz 3 ArbStättV ist dann anzunehmen, wenn die Arbeitskleidung betriebsbedingt getragen werden muss. Dies kann z. B. aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund der Art der Tätigkeit (siehe Punkt 6.1 Absatz 1) erforderlich ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 5202

Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit als Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?

für Arbeitssicherheit zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Unter Ziffer 4.2.2 der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A1) findet sich jetzt eine ähnliche Formulierung, allerdings fehlt der entscheidende Satz: Ebenso wenig können Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Wir wissen nicht, ob es sich hierbei um ein Versehen handelt oder ob diese Formulierung bewusst ...

Stand: 08.12.2014

Dialog: 6233

Muss der Betriebsrat über Begehungen, die den Arbeitsschutz betreffen, informiert werden?

durchgeführt werden. Er hat bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die sonstigen in Betracht kommenden Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen.(2) Der Arbeitgeber und die in Absatz 1 Satz 2 genannten Stellen sind verpflichtet, den Betriebsrat oder die von ihm bestimmten ...

Stand: 06.09.2022

Dialog: 14364

Müssen in Betriebskantinen auch Ersthelfer bzw. Evakuierungshelfer anwesend sein?

zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und den bestehenden besonderen Gefahren entsprechen. Arbeitsschutzrechtlich muss der Arbeitgeber die nötigen Maßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 14051

Müssen für Saisonarbeitskräfte auf Feuerwachtürmen sanitäre Einrichtungen wie Toiletten und Waschgelegenheiten eingerichtet werden?

Grundsätzlich gilt für die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV der weite fachliche Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG, da sie auf Grundlage des § 18 ArbSchG erlassen worden ist. Das heißt, dass sie gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 ArbSchG prinzipiell in allen Tätigkeitsbereichen gilt: in der Privatwirtschaft (Gewerbe, Handel, Landwirtschaft, freie Berufe usw.), im gesamten öffentlichen ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 8179

Darf im Rahmen einer Inventur gegen die gesetzlich zulässigen Arbeits- und Ruhezeiten verstoßen werden?

die in den §§ 3, 6 Abs. 2; §§ 7 und 21a Abs. 4 bestimmten Höchstarbeitszeiten und Ausgleichszeiträume nicht überschritten werden."Das bedeutet, dass auch bei einer sonntäglichen Inventur die Arbeit vom Arbeitgeber so zu planen ist, dass die Arbeitszeit maximal 10 Stunden beträgt und der Ausgleich gemäß § 3 Satz 2 ArbZG gewährleistet ist: Die werktägliche Arbeitszeit darf innerhalb von sechs Kalendermonaten ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 6912

Welchen Impfschutz müssen wir Mitarbeitern anbieten, die Dienstreisen außerhalb Europas durchführen?

und Infektionsgefährdungen. Abweichend von § 3 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 7 dürfen auch Ärzte oder Ärztinnen beauftragt werden, die zur Führung der Zusatzbezeichnung Tropenmedizin berechtigt sind."Die DGUV führt in ihrer Schrift "Gesetzliche Unfallversicherung bei Entsendung ins Ausland" unter 7.7 hierzu aus:"Arbeitsmedizinische Vorsorge ist bei Tätigkeiten in Tropen, Subtropen und sonstigen Arbeitsaufenthalten ...

Stand: 22.06.2022

Dialog: 7668

Darf man ein Gerüst dauerhaft (z. B mehr als ein Jahr) stehen lassen?

auf offensichtliche Mängel durchzuführen bzw. durchführen zu lassen (§ 4 Absatz 5 Satz 3 BetrSichV)."Dabei ist die Inaugenscheinnahme auf Grundlage der Kennzeichnung des Gerüstes und gegebenenfalls eines Prüfprotokolls des Gerüsterstellers durchzuführen. Wenn die vorgenannten Prüfungen fortlaufend durchgeführt werden, sind längere Standzeiten in Ordnung. Bei sehr langen Standzeiten sollte dann aber besonders ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 43451

Muss man für Betriebsmittel aus dem Bürobereich, wie z.B. Kopierer oder Drucker, eine Betriebsanweisung erstellen?

zu stellen. Satz 1 gilt nicht für Arbeitsmittel, für die keine Gebrauchsanleitung nach § 3 Absatz 4 des Produktsicherheitsgesetzes mitgeliefert werden muss. Anstelle einer Betriebsanweisung kann der Arbeitgeber auch eine bei der Bereitstellung des Arbeitsmittels auf dem Markt mitgelieferte Gebrauchsanleitung oder Betriebsanleitung zur Verfügung stellen, wenn diese Informationen enthalten ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 4512

Welche Inhalte einer Bedienungsanleitung müssen in gedruckter Form geliefert werden, wenn die vollständige Bedienungsanleitung auf einer CD mitgeliefert wird?

Absatz 1 Unterabsatz 1 Satz 1 Richtlinie 2001/95/EG angepasst. Die Richtlinie 2001/95/EG verlangt, dass die für den Verbraucher einschlägige Informationen erteilt werden. Wenn in der bisherigen Fassung von „sicher stellen“ gesprochen wurde, soll an dieser Formulierung nicht festgehalten werden. „Sicher stellen“ wird in der Literatur dahingehend definiert, dass der Informationspflichtige ...

Stand: 13.01.2022

Dialog: 17995

Kann dem Betriebsrat vorgegeben werden, seine Mitglieder im Arbeitsschutzausschuss zu begrenzen?

– Arbeitsschutzausschuss (ASA) Der Arbeitgeber hat nach § 11 ASiG in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Wie ist der in Satz 1 genannte „Betrieb“ definiert?Antwort:Frage 2.4.1 befasst sich ausführlich mit der Definition des „Betriebs“ im Sinne des ASiG.Folgende Regeln verdeutlichen, wann i.d.R. ein ASA zu bilden ist: · ist bei einem Betrieb nach dem BetrVG mit mehr als 20 ...

Stand: 20.06.2022

Dialog: 43677

Unterliegt das Flipchart in der Bildungseinrichtung oder im Besprechungsraum der jährlichen Prüfungspflicht durch eine befähigte Person?

Einflüssen ausgesetzt ist, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 3 BetrSichV) zu ermitteln. Bei einem Flipchart dürfte dies in der Regel nicht der Fall sein.Weiterhin gilt § 4 Abs.5 Satz 2 BetrSichV: "Der Arbeitgeber hat weiterhin dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung auf offensichtliche Mängel, die die sichere Verwendung beeinträchtigen können, kontrolliert ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 43258

Ist die Fertigung von GFK-Bauteilen räumlich von der Ausbildungswerkstatt in der Art abzutrennen, dass sich absolut keine Fasern in der Atemluft von Jugendlichen befinden oder kann die TRGS 910 mit Akzeptanzkonzentration angewandt werden?

Tätigkeiten ausgeübt werden, wäre unzulässig.AGW und Akzeptanz-/Toleranzwerte sind überhaupt nur anwendbar, wenn Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durchgeführt werden oder wenn bei Tätigkeiten Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden (§ 6 Abs.1 Satz 1 GefStoffV). Dies ist in der Ausbildungswerkstatt nicht der Fall. Die Gefahrstoffverordnung und ihr technisches Regelwerk sind daher nicht einschlägig ...

Stand: 14.12.2020

Dialog: 43362

Ist die befähigte Person im Gerüstbau schriftlich im Unternehmen zu beauftragen?

"Gemäß § 3 Absatz 6 Satz 6 [Betriebssicherheitsverordnung] BetrSichV hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 BetrSichV zu beauftragen sind. Dabei gilt § 2 Absatz 6 BetrSichV. Hierbei hat der Arbeitgeber zu gewährleisten ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 18758

Gibt es eine klare Regelung, ab welcher Beschäftigtenzahl im Betrieb eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden muss ?

, wie er die Verpflichtung nach Satz 1 erfüllt hat.(2) Bei Betrieben mit bis zu 20 Beschäftigten richtet sich der Umfang der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach Anlage 1.(3) Bei Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten gelten die Bestimmungen nach Anlage 2.(4) Abweichend von den Absätzen 2 und 3 kann der Unternehmer nach Maßgabe von Anlage 3 bzw. Anlage 4 ein alternatives Betreuungsmodell wählen ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 42467

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