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Nein, bei der Unfallkasse NRW handelt es nicht um eine Berufsgenossenschaft im Sinne des SGB VII. Nach § 114 SGB VII fällt die Unfallkasse NRW jedoch in den Anwendungsbereich. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsträger) sind1.die in der Anlage 1 aufgeführten gewerblichen Berufsgenossenschaften,2.die Sozialversicherung ...
Stand: 15.10.2018
Dialog: 42485
werden, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist."Unter der Ziffer 1.1.1 DGUV Regel 100-001 wird noch erläutert:"Geltungsbereiche von Vorschriften Beim Einsatz eines Versicherten in einem Unternehmen, das bei einem anderen Unfallversicherungsträger Mitglied ist, gelten für den Versicherten gegebenenfalls zusätzliche Unfallverhütungsvorschriften des anderen Unfallversicherungsträgers. Dies schließt ...
Stand: 26.05.2025
Dialog: 44129
und Fachkräften für Arbeitssicherheit sind die für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden zu beteiligen"In der DGUV Regel 100-001 heißt es unter Nr. 4.2.6:"Damit Sicherheitsbeauftragte ihre Aufgabe im Betrieb nachhaltig wahrnehmen können, benötigen sie neben den regelmäßigen Informationen durch Betriebsleitung, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt im Allgemeinen eine Ausbildung ...
Stand: 04.06.2020
Dialog: 15950
Rechtsgrundlage für das Bestellen von Sicherheitsbeauftragten sind der § 22 "Sicherheitsbeauftragte" des SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und der § 20 "Sicherheitsbeauftragte" der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention“.Aufgaben und Funktion des Sicherheitsbeauftragten werden zudem in der DGUV Regel 100-001 näher erläutert. Im Punkt 4.2.6 der DGUV Regel 100-001 heißt es:"Damit ...
Stand: 24.10.2024
Dialog: 6618
Viele Einzelunternehmer (Selbständige) müssen nicht Mitglied einer Berufsgenossenschaft sein, sie können sich aber freiwillig dort versichern. Für bestimmte Berufsgruppen (z.B. in Gesundheitsdienst, in der Landwirtschaft) besteht jedoch eine Versicherungspflicht. Unter dem Link https://www.dguv.de/de/versicherung/versicherte_personen/vers-unternehmer/index.jsp hat die DGUV Informationen zu diesem ...
Stand: 07.10.2023
Dialog: 42869
.“Die DGUV Regel 112-198 „Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz“ beschreibt wie diese Unterweisung aus der langjährig bewährten Sicht der Berufsgenossenschaften durchzuführen ist. Eine praktische Übung ist hierbei zwingend erforderlich da bei falscher Anwendung der PSAgA hohe Risiken für den Benutzer bestehen.Prinzipiell ist es möglich von den Vorgaben der DGUV Regel abzuweichen ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 26894
Nachfolgend eine nicht abschließende Auflistung über Anzeigepflichten, die sich aus dem berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenwerk www.dguv.de/publikationen ergeben:- DGUV Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" Kapitel 2.28 Ziffer 3.11 Betreiben von Trocknern für Beschichtungsstoffe (Inhalte aus vorheriger BGV D24)Der Unternehmer hat jeden Brand und jede Explosion von Trocknern ...
Stand: 27.03.2020
Dialog: 13862
Rechtsgrundlagen für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten sind § 22 SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und § 20 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention“ in Verbindung mit der DGUV Regel 100-001.Nach § 20 Abs. 6 der DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer/Arbeitgeber den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft ...
Stand: 30.08.2024
Dialog: 6714
Regelungen zur Bestellung und zu den Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten sind unter § 20 der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A 1) "Grundsätze der Prävention" und der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A 1) aufgeführt: (1) In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer unter Berücksichtigung der im Unternehmen bestehenden Verhältnisse hinsichtlich der Arbeitsbedingungen ...
Stand: 05.12.2014
Dialog: 4527
Versicherte Arbeitnehmer in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) haben nach Maßgabe des § 26 SGB VII bei einem Arbeits- oder Wegeunfall Anspruch auf- Heilbehandlung einschließlich Leistungen zur medizinischen Rehabilitation,- Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft,- ergänzende Leistungen,- Leistungen bei Pflegebedürftigkeit ...
Stand: 18.12.2019
Dialog: 11124
Für Unternehmen aus der Branche der gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit, Leiharbeit) ist grundsätzlich die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) zuständig. Die zuständigen Bezirksverwaltungen finden Sie unter diesem Link:http://www.vbg.de/DE/Header/1_Die_VBG/7_Standorte/Standorte_node.html Auf die DGUV Regel 115-801 "Branche Zeitarbeit" weisen wir hin. ...
Stand: 12.12.2019
Dialog: 416
In der DGUV Vorschrift 52 "Krane" ist in § 36 "Personentransport" im Absatz 4 folgendes nachzulesen:"Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Für die Personenbeförderung ...
Stand: 27.06.2019
Dialog: 42759
Engagement" werden zu der Frage "Welcher Unfallversicherungsträger ist zuständig" folgende Erläuterungen gegeben:Auszug:"Die Feststellung, welcher Unfallversicherungsträger für bestimmte Tätigkeitsfelder bürgerschaftlichen Engagements zuständig ist, richtet sich in aller Regel nach der Art des Aufgabenbereichs sowie der Organisations-/Rechtsform des betreffenden durchführenden Unternehmens. Befindet ...
Stand: 25.03.2020
Dialog: 13046
Die erforderliche Anzahl der Ersthelfer richtet sich grundsätzlich nach der Anzahl der gleichzeitig im Betrieb anwesenden versicherten Personen. In der der DGUV Regel (bisher: BGR A1) "Grundsätze der Prävention" wird unter Abschnitt 4.8 "Zahl und Ausbildung der Ersthelfer" u.a. folgendes erläutert: Abweichen von der festgelegten Zahl Das Einvernehmen, von der Zahl der Ersthelfer abzuweichen ...
Stand: 17.10.2014
Dialog: 11766
Die Meldepflicht eines Arbeitsunfalls ist unter § 193 Sozialgesetzbuch - SGB VII geregelt:"Wenn ein Arbeitnehmer an einem Arbeitsplatz oder auf dem Weg von oder zur Arbeit einen Unfall erleidet und so verletzt ist, dass er mehr als drei Tage arbeitsunfähig ist, so hat der Arbeitgeber diesen binnen drei Tagen dem Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) eine Anzeige ...
Stand: 19.05.2019
Dialog: 14758
In der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" werden im § 26 Vorgaben zur Zahl und Ausbildung der Ersthelfer gemacht. Danach darf der Unternehmer als Ersthelfer nur Personen einsetzen, die bei einer von der Berufsgenossenschaft für die Ausbildung zur Ersten Hilfe ermächtigten Stelle ausgebildet worden sind. Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ersthelfer in der Regel ...
Stand: 29.08.2018
Dialog: 42426
Die Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) werden vom gemäß § 20 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gebildeten Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) vorgeschlagen und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht. Mit den TRGS werden Regeln festgelegt, wie die in der Verordnung gestellten Anforderungen erfüllt werden können.Das bedeutet, dass sich die T ...
Stand: 01.07.2024
Dialog: 13519
, daß die DGUV V52 "Krane" weiter anzuwenden ist. Dort ist im § 36 "Personentransport" im Absatz 4 geregelt: "Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Für die Personenbeförderung ...
Stand: 15.03.2017
Dialog: 28447
Es sind beide berufsgenossenschaftlichen Vorschriften gültig. Das gültige berufsgenossenschaftliche Regelwerk ist in der Datenbank für die Publikationen der DGUV abrufbar.Hinweis:Zur "Systematik des Vorschriften- und Regelwerks der Unfallversicherungsträger" ist unter ergo-online folgendes nachzulesen:"1. Unfallverhütungsvorschriften – DGUV-Vorschriften: rechtsverbindlich 2. Regeln der Unfallversi ...
Stand: 14.06.2019
Dialog: 42732
Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden.Zur Kausalität zwischen Versicherungsschutz und betrieblichem Zusammenhang gibt die DGUV folgende Erläuterung:"Kausalität bedeutet Ursächlichkeit. Ob un ...
Stand: 25.07.2019
Dialog: 42776