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Müssen Sicherheitsbeauftragte vor ihrer Bestellung die Ausbildung bei der BG absolviert haben oder kann die Ausbildung auch nach der Bestellung erfolgen?

KomNet Dialog 6618

Stand: 05.12.2014

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Sicherheitsbeauftragte

Dialog
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Frage:

Müssen Sicherheitsbeauftragte vor ihrer Bestellung die Ausbildung bei der BG absolviert haben, oder kann die Ausbildung auch nach der Bestellung erfolgen? Ist eine Ausbildung überhaupt zwingend vorgeschrieben?

Antwort:

Rechtsgrundlage für das Bestellen von Sicherheitsbeauftragten sind der § 22 "Sicherheitsbeauftragte" des SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und der § 20 "Sicherheitsbeauftragte" der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1)"Grundsätze der Prävention“.

Aufgaben und Funktion des Sicherheitsbeauftragten werden zudem in der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A1) näher erläutert. Im Punkt 4.2.6 der DGUV Regel 100-001 heißt es:
"Damit Sicherheitsbeauftragte ihre Aufgabe im Betrieb nachhaltig wahrnehmen können, benötigen sie neben den regelmäßigen Informationen durch Betriebsleitung, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt im Allgemeinen eine Ausbildung und auch eine regelmäßige Weiterbildung, die von der Berufsgenossenschaft angeboten wird. Der Sicherheitsbeauftragte kann ohne die Kenntnisse, die er dort erwirbt, seine Aufgabe nicht sachgerecht und vollständig erfüllen."

Damit wird klargestellt, dass vor einer Bestellung zum Sicherheitsbeauftragten eine Mindestqualifikation vorliegen muss, damit der Sicherheitsbeauftragte seiner Aufgabe nachkommen kann. Diese Mindestqualifikation kann nur durch den Besuch eines entsprechenden, von der Berufsgenossenschaft angebotenen Qualifizierungslehrgangs, erworben werden. Bildungsangebote können der Seite Unfallversicherungsträger: Bildungsanbieter der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) entnommen werden.

Da es sich bei der Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten um eine Vorschrift des Unfallversicherungsträgers (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse) handelt, empfehlen wir weitergehende Fragen zur Bestellung und Qualifizirung direkt an den zuständigen Unfallversicherungsträger zu richten.