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verfügt, die im Innern des Lastträgers oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind."Gemäß Ihrer Beschreibung ist der Aufzug nicht ohne Schwierigkeiten betretbar und verfügt im Innern des Lastenträgers über keine Steuereinrichtungen. Danach wären die Vorschriften der RL 2014/33/EU nicht anzuwenden.Ein solcher Aufzug ist keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne ...
Stand: 08.08.2018
Dialog: 42357
Nein, dies ist nicht gestattet.Begründung:Bei der Beschäftigung schwangerer Mitarbeiterinnen müssen die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) beachtet werden.Nach § 10 MuSchG muss der Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen der werdenden oder stillenden Mütter beurteilen und dabei die Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit sowie alle Auswirkungen auf die Schwangerschaft oder die Stillzeit ...
Stand: 08.07.2019
Dialog: 22252
der Gefährdungsbeurteilung noch eine ganze Reihe weiterer Unterstützungsaufgaben, die als Aufgabengebiete der Grundbetreuung genau bezeichnet sind. Deshalb ist es nicht im Sinne der DGUV Vorschrift 2, die für die Grundbetreuung ermittelte Einsatzzeit ausschließlich auf die Gefährdungsbeurteilung zu verwenden. Insbesondere können nicht Zeiten aus anderen Jahren für die Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung verwendet ...
Stand: 09.12.2013
Dialog: 19978
Ihr Hydraulikzylinder (max. Betriebsdruck 250 bar, normales Hydrauliköl (Einstufung nach der Richtlinie 2014/68/EG über Druckgeräte - DGRL)) unterliegt gemäß der Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV nicht dieser Vorschrift, wenn er in eine Maschine eingebaut wird. Somit müssen auch nicht die ggf. erforderlichen Prüfungen nach DGRL durchgeführt werden.Als Hersteller einer Maschine (Presse) i. S ...
Stand: 11.03.2017
Dialog: 18114
Durch den Schutzzaun wird die Gesamtanlage verändert. Aber nur, wenn diese Veränderung wesentlich ist, ist die Gesamtanlage als neue Maschine zu betrachten. In diesem Fall wären dann die derzeit geltenden Vorschriften, nämlich die Richtlinie 2006/42/EG zu berücksichtigen. Dies würde zur Folge haben, dass eine Konformitätserklärung für die Gesamtanlage zu erstellen ist.Auch die „alten Teile ...
Stand: 19.02.2013
Dialog: 17968
oder stillende Mütter beschäftigt werden. Allerdings ist es durchaus sinnvoll, diese Vorschrift schon beim Neubau von Arbeitsstätten zu berücksichtigen, da, wie Sie selbst schreiben, bei der Beschäftigung von Frauen im gebährfähigen Alter immer die Möglichkeit besteht, dass diese schwanger werden und dann entsprechende Räume / Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden müssen. ...
Stand: 14.06.2018
Dialog: 18841
, ist kein Beförderungspapier erforderlich."SV 319: Stoffe, die in Übereinstimmung mit der Verpackungsanweisung P 650 verpackt bzw. gekennzeichnet sind, unterliegen keinen weiteren Vorschriften des ADR."Hinweis:Auf die Broschüre "Patientenproben richtig versenden" der BGW möchten wir hinweisen. ...
Stand: 07.05.2019
Dialog: 18824
Dies ist unserer Einschätzung nach nicht zulässig. Sollte Ihnen ein nicht den Vorschriften entsprechender Zurrgurt auffallen können Sie sich an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wenden. In einem Flyer der Bezirksregierung Köln ist nachzulesen, welche Informationen ein Etikett eines Zurrgurtes mindestens enthalten muss: Zulässige Zurrkraft 2 (LC); Länge (LG) beim einteiligen Gurt, resp. LGF ...
Stand: 22.07.2016
Dialog: 27095
bzw. § 10 MuSchG).Bei der Erstellung einer personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung sind die im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthaltenen allgemeinen Vorschriften des Datenschutzes einzuhalten. Eventuell enthalten Spezialgesetze weitere Datenschutzvorschriften.Sollten in der personenbezogenen Gefährdungsbeurteilung besondere Arten personenbezogener Daten ...
Stand: 05.11.2019
Dialog: 25211
ein Abbau zulässig, wenn dies für den Spielbetrieb an Ostermontag notwendig ist (Umbau der Bühne).Unabhängig von den Vorschriften des ArbZG sind Änderungen der Arbeitszeiten mitbestimmungspflichtig durch den Betriebsrat/Personalvertretung. Bezgl. der Gestaltung der Arbeitszeiten sprechen Sie bitte auch die Personalvertretung an. ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 42242
der 25. Dezember, der 1. Januar, der erste Osterfeiertag und der 1. Mai ausgenommen sind. Weiterhin dürfen Jugendliche am 24. und 31. Dezember nicht nach 14 Uhr beschäftigt werden.Durch den von Ihnen genannten § 21b JArbSchG hat zwar das Bundesarbeitsministerium die Möglichkeit, durch Rechtsverordnung Ausnahmen von bestimmten Vorschriften zuzulassen, der § 18 Abs.2 ist hier aber nicht genannt.Somit ...
Stand: 18.12.2024
Dialog: 20045
. Es ist dann organisatorisch sicherzustellen, dass mit diesem Aufzug keine Personen befördert werden. Gleichwohl ist er immer noch ein Arbeitsmittel, das erst dann verwendet werden darf, wenn dies nach dem Stand der Technik sicher ist.Auf Kap. 4 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung - "Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen" weisen wir hin. ...
Stand: 14.01.2025
Dialog: 27770
"Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" weisen wir hin.In der DGUV Vorschrift 13 "Organische Peroxide" wird unter § 7 Abs. 8 folgendes ausgeführt:"Räume, in denen organische Peroxide mit einer höchstzulässigen Aufbewahrungstemperatur unter +20 °C gelagert werden, müssen so errichtet und ausgerüstet sein, daß während der Lagerzeit eine dauernde Kühlhaltung sichergestellt ...
Stand: 16.05.2019
Dialog: 13740
den Arbeitsschutz in abwassertechnischen Anlagen relevant sind zudem die DGUV Vorschrift 21 "Abwassertechnische Anlagen", die DGUV Regel 103-602 "Branche Abwasserentsorgung" und die DGUV Information 203-051 "Sicherheit und Gesundheitsschutz im Abwasserbereich".Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 19.11.2018
Dialog: 6442
kann das berufsgenossenschaftlichen Regelwerk herangezogen werden, wie z. B. die DGUV Vorschrift 21 (bisher: BGV C 5) "Abwassertechnische Anlagen" und die DGUV Regel 103-003 (bisher: BGR 126) "Sicherheitsregeln für Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen".Zur Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen bieten die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (https://www.dguv.de) tätigkeitsorientierte Verfahren ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 5602
sich aus der Anlage 2 Nr. 2(9) "Selbstorganisation" der DGUV Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) eine Fortbildungspflicht für die Fachkräfte/Betriebsärzte. Die Kosten für die Fortbildung trägt der Arbeitgeber.Die Fortbildungsmaßnahmen umfassen in der Regel-die Teilnahme an Kongressen und Seminaren zur Arbeitssicherheitsthematik sowie die Vermittlung von betrieblichen Handlungsweisen ...
Stand: 01.08.2018
Dialog: 15834
oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist.Auf die Hilfestellungen zur Anfragenthematik in der DGUV Information 209-009 "Galvanisieren" weisen wir hin. In die seitens des Arbeitgebers durchzuführende Gefährdungsbeurteilung sind die v. g. Vorschriften und Informationen einzubeziehen und die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes, wie auch die Unterweisung der Beschäftigten ...
Stand: 25.09.2020
Dialog: 12453
Die gefahrgutrechtlichen Vorschriften bei der Verwendung von IBC greifen nur dann, wenn deren Geltungsbereich anwendbar ist. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so muss u. a. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beim Einsatz dieser Behälter berücksichtigt werden. Anforderungen zur "Prüfung von Arbeitsmittel" werden in § 3 Abs. 6 BetrSichV und § 14 BetrSichV gestellt.Es ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 11420
Für DIN-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung unter www.din.de eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen:"Die Anwendung von Normen ist grundsätzlich freiwillig. Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Rechtsverbindlichkeit erlangen Normen, wenn Gesetze oder Rechtsverordnungen wie zum Beispiel EU-Richtlinien auf sie verweisen. Daneben ...
Stand: 15.07.2024
Dialog: 21943
Nach den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, wie der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), ist es formalrechtlich nicht verboten, dass Pausenräume von außen her einsehbar sind. Bekannt ist aber, dass offene einsehbare Räume oftmals zum Fehlen von Privatsphäre und Geborgenheit führen. Wenn, wie im vorliegenden Fall, die Beschäftigten sich beobachtet und gestört fühlen ...
Stand: 24.05.2018
Dialog: 2400