Komnet-Wissensdatenbank

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Muss in einem Ladenlokal (Einzelhandel für Bekleidung) mit zwei Mitarbeitern ein separater Pausenraum zur Verfügung stehen ?

Unter der Nummer 4.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist nachzulesen, dass Bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt si ...

Stand: 24.05.2018

Dialog: 6643

Ist das Arbeiten im Freien bei minus 15 °Celsius erlaubt, und was muss der Arbeitgeber für Maßnahmen ergreifen?

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber Arbeitsstätten so einrichten und betreiben, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Arbeitsstätten müssen daher grundsätzlich den in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) genannten Mindestanforderungen entsprechen. Ist es entgegen dem Vorrang, Arbeitsplätze grundsätzlich in geschlossenen Räumen ...

Stand: 28.02.2018

Dialog: 6899

Muss für alle Gefahrstoffe, bei denen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zu treffen sind, grundsätzlich eine Betriebsanweisung erstellt werden?

Wenn - wie im beschriebenen Fall - KEINE geringe Gefährdung nach § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 13 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) vorliegt und die Maßnahmen nach § 8 "Allgemeine Schutzmaßnahmen" der GefStoffV NICHT ausreichen, kann der Absatz 13 des § 6 der GefStoffV NICHT angewendet werden und es müssen die weiteren Maßnahmen des Abschnitt 4 "Schutzmaßnahmen ...

Stand: 24.06.2021

Dialog: 4183

Wie sollte eine Last auf einem Flurförderzeug gesichert werden?

Anforderungen und Erläuterungen an die Nutzung von Flurförderzeugen und den Lastentransport enthält die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge". Zur Ladungssicherung sind folgende grundsätzlichen Anforderungen genannt:"§ 11 Beladung (1) Flurförderzeuge und ihre Anhänger dürfen nicht überlastet werden. (2) Flurförderzeuge und ihre Anhänger müssen so beladen werden, dass die Last nicht herabfallen oder ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 5101

Bereitstellung einer PC-Tastatur für Linkshänder

Die Frage nach einer PC-Tastatur für Linkshänder kann sich, da ohnehin eine beidhändige Bedienung vorgesehen ist, nur auf den numerischen Tastenblock auf der rechten Seite der Tastatur beziehen (sofern überhaupt vorhanden). Bei entsprechender Nutzungshäufigkeit empfiehlt es sich, einen von der Tastatur getrennten numerischen Tastenblock zu verwenden, der dann flexibel auf dem Tisch aufgestellt wer ...

Stand: 15.03.2016

Dialog: 749

Muss der Arbeitgeber Zeitungszusteller/-nnen im Winter Schutzhandschuhe und geeignetes Schuhwerk zur Verfügung stellen?

Zeitungszusteller/innen fallen als Arbeitnehmer/innen unter den Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen. Zu nennen ist hier insbesondere die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung).Der Arbeitgeber muss die nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 14.01.2015

Dialog: 94

Muss eine Maschine gem. DIN EN ISO 12100 mit einem NOT-HALT-Befehlsgerät versehen sein?

Gemäß Anhang I Nummer 1.2.4.3 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG muss jede Maschine mit einem oder mehreren NOT-HALT-Befehlsgeräten ausgerüstet sein, durch die eine unmittelbar drohende oder eintretende Gefahr vermieden werden kann.Hiervon ausgenommen sind- Maschinen, bei denen durch das NOT-HALT-Befehlsgerät das Risiko nicht gemindert werden kann, da das NOT-HALT-Befehlsgerät entweder die Zeit ...

Stand: 20.03.2025

Dialog: 126

Muss bezüglich des neuen Cannabisgesetzes eine eigene Betriebsvereinbarung erstellt werden, die ein Verbot regeln?

Alkohol- und Drogenkonsum am Arbeitsplatz kann die Arbeitssicherheit beeinträchtigen und wird daher schon länger in den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften thematisiert. Betriebsspezifische Regelungen können mittels einer Betriebsvereinbarung geregelt werden.Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die DGUV Vorschrift 1 konkretisieren die Verhaltenspflichten im betrieblichen Arbeitsschutz.Ziel der ...

Stand: 26.11.2025

Dialog: 43936

Ist bei Umbau-/Erweiterungsarbeiten durch einen Dienstleister Sonntagsarbeit generell zulässig oder muss hier eine Sondergenehmigung erfolgen?

Nach § 9 Abs.1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden. Sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können, dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen nach § 10 Abs. 1 Nr.14 ArbZG bei der Reinigung und Instandhaltung von Betriebseinrichtungen (wie Maschinen und Anlagen) beschäftigt werden, wenn hier ...

Stand: 17.05.2024

Dialog: 43787

Muss ein 25 km/h-Anhänger in einem kommunalen Betrieb eine Auflaufbremse haben?

müssen mit einer Bremsanlage ausgerüstet sein. Mit dieser muss zum Zeitpunkt der Ersten Inbetriebnahme des Anhängefahrzeuges eine mittlere Verzögerung von mindestens 2,5 m/s2 oder eine Abbremsung von mindestens 45 % erreicht werden können. Sofern die durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit 25 km/h nicht übersteigt, ist abweichend von Satz 2 eine eine mittlere Verzögerung von mindestens 1,5 m/s2 oder eine Abbremsung ...

Stand: 13.02.2022

Dialog: 43637

Gibt es verbindliche Festlegungen, ob zwingend ein Waschbecken direkt am Wickeltisch sein muss?

Ihre Anfrage lässt sich unserer Einschätzung in zwei Aspekte unterteilen: Gibt es Informationen zur Gestaltung von Wickelplätzen? Ja, z. B. unter https://www.sichere-kita.de/wickelraumSind diese Angaben verbindlich? Ja und Nein (siehe https://www.sichere-kita.de/allgemeine-anforderungen/allgemeine-anforderungen/rechtsgrundlagen-fuer-bau-und-ausstattung).Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sow ...

Stand: 07.10.2025

Dialog: 44192

Muss ich für eine Haushaltshilfe in einem privaten Haushalt eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und eine Betriebsärztin/ einen Betriebsarzt bestellen?

Nein, es muss keine Fachkraft für Arbeitssicherheit und eine Betriebsärztin/ ein Betriebsarzt bestellt werden.In § 17 "Nichtanwendung des Gesetzes" Absatz 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist nachzulesen, dass dieses Gesetz nicht anzuwenden ist, soweit Arbeitnehmer im Haushalt beschäftigt werden. ...

Stand: 14.11.2025

Dialog: 44204

Muss ich meinen Beschäftigten angepassten Gehörschutz (wie z. B. Otoplastik) bezahlen?

Entsprechend § 3 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) trägt in der Regel der Arbeitgeber die Kosten für erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes.Ob ein maßangefertigter Gehörschutz erforderlich bzw. geeignet ist, kann nur auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) unter Beteiligung der Betriebsärztin/ des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit ermit ...

Stand: 07.08.2023

Dialog: 43706

Müssen Zapfsäulen von LNG-Tankanlagen (Flüssigerdgas) einen Rammschutz haben und muss der farblich gekennzeichnet sein?

kann davon ausgegangen werden, dass die entsprechenden Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung erfüllt sind. Wenn eine andere Lösung gewählt wird, muss damit mindestens die gleiche Sicherheit und der gleiche Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht werden.Konkrete Anforderungen an die Abgabeeinrichtung (hier: Zapfsäule) enthält die Nr. 4.1.6 Absatz 9 der TRBS 3151. Sie muss demnach so ...

Stand: 16.02.2021

Dialog: 43339

Muss ein Aufzug nach der Nachrüstung mit einem Fernnotrufsystem von einer zuständigen Überwachungsstelle abgenommen werden? Ist er bis zu dieser Abnahme stillzusetzen?

, in diesen Anlagen muss ein betriebsbereites Zweiwege-Kommunikationssystem bis zum 01.01.2021 installiert worden sein.Der Einbau eines Zweiwege-Kommunikationssystems stellt bei Eingriff in die Aufzugsteuerung eine prüfpflichtige Änderung im Sinne der BetrSichV dar (siehe TRBS 1201 Teil 4 Anhang 2 Nr. 8.3 Änderung Notrufsystem). Nach dem Einbau und vor der (Wieder-) Inbetriebnahme des Aufzugs muss im Falle ...

Stand: 07.05.2021

Dialog: 43289

Muss zu jeder Zeit der Nutzung einer Röntgenanlage im medizinischen Bereich ein Strahlenschutzbeauftragter vor Ort anwesend sein?

, dass ein Strahlenschutzbeauftragter insbesondere bei Zwischenfällen oder sonstigen Störungen hinreichend schnell erreichbar sein muss, um entsprechende Entscheidungen treffen zu können. Ein weiterer Hinweis auf die erforderliche Anzahl und Verfügbarkeit der Strahlenschutzbeauftragten ergibt die Forderung, dass beim Betrieb von Einrichtungen der Strahlenschutzbeauftragte in der Regel in kurzer Frist vor Ort, wenn nicht gar ...

Stand: 19.11.2024

Dialog: 42938

Muss der Aufbaukurs für betriebliche Ersthelfer wirklich stichtagsgenau erfolgen oder gibt es hier eine Karenzzeit?

wird in der Regel eine erneute Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Lehrgang notwendig.Die Fortbildung muss - wie die Erste-Hilfe-Ausbildung - bei einer von dem Unfallversicherungsträger ermächtigten Stelle durchgeführt werden."Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 23.03.2023

Dialog: 42991

Muss man für eine Maschine, die im explosionsgefährdeten Bereich eingesetzt wird, eine EU-Konformitätserklärung ausstellen?

-Kennzeichnung des entsprechenden Produktes. In der Konformitätserklärung ist aufgelistet, welchen Richtlinien das Produkt entspricht.Welchen Inhalt die Konformitätserklärung haben muss, ist in jeder einzelnen EU-Richtlinie festgelegt. Die EU-Konformitätserklärung für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen entspricht in ihrem Aufbau und Inhalt dem Muster ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 42995

Gibt es gesetzliche Bestimmungen, wie die Rutschhemmung der Fußböden in benachbarten Räumen gestaltet werden muss?

Die Anforderung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) zu Fußböden in Arbeitsstätten lautet: Die Fußböden der Räume dürfen keine Unebenheiten, Löcher, Stolperstellen oder gefährlichen Schrägen aufweisen. Sie müssen gegen Verrutschen gesichert, tragfähig, trittsicher und rutschhemmend sein. (Anhang zur ArbStättV Nr.1.5 Abs. 2)Diese Anforderungen werden in der Technischen Regel für Arbeitsstätten ...

Stand: 16.01.2025

Dialog: 42515

Kann ich eine Sonntagsarbeit nachträglich bewilligen lassen, oder muss die Bewilligung immer vorher vorliegen?

In der Regel muss die Bewilligung vorher vorliegen.Ausnahmefälle können vorkommen, wenn z.B. der Antrag sehr kurzfristig eingeht, die Behörde überlastet ist und die Bewilligung nachreicht oder wenn der Sachverhalt dahingehend geklärt ist, dass die Sonntagsarbeit bewilligungsfähig wäre, sich aber erst im Verlauf des Samstages (wenn die Behörde nicht erreichbar ist) rausstellt, ob ...

Stand: 05.06.2018

Dialog: 42310

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