Rechercheergebnisse

Es existiert keine gesetzliche Vorschrift darüber, dass eine Festschreibung der Anlässe erfolgen muss. Ebenfalls ist damit auch nicht ausgeschlossen, dass ein Betrieb eine entsprechende Regelung für den Rufbereitschaftsdienst trifft. Die Entscheidung liegt zunächst allein in der Eigenverantwortung des Unternehmens. Sofern vorhanden ist die Arbeitnehmervertretung wegen der Auswirkungen ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 2813

auch die sich daraus ergebenden Kosten wie für persönliche Schutzausrüstungen.Zu 2. Bei einer zugewiesenen Beschäftigung verbleiben die Arbeitgeberpflichten bei der Strafvollzugsanstalt. Wird die Beschäftigung in einem privatwirtschaftlichen Betrieb ausgeübt, muss die Strafvollzugsanstalt ggf. die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen mit dem Betrieb abstimmen. ...

Stand: 04.07.2019

Dialog: 2497

Wenn das Fahrzeug verfügbar bleibt, während der Fahrer außerhalb des Fahrzeuges arbeitet, dann wählt er als Modus „andere Arbeit“ und geht seiner Arbeit außerhalb des Fahrzeuges nach. Das Fahrzeug kann in dieser Zeit trotzdem von jemand anderem genutzt werden. In diesem Fall muss der Fahrer bei Verlassen des Fahrzeugs seine Fahrerkarte aus dem digitalen Kontrollgerät entnehmen ...

Stand: 15.10.2015

Dialog: 3141

Eine Verlängerung muss vor dem Ablauf der Laufzeit beantragt werden. Da das Sprengstoffgesetz - SprengG - aber keine "Verlängerung", sondern nur eine "Ausstellung" kennt, ist es für die Bearbeitung durch die Behörde ohne Bedeutung. Allerdings hat die Behörde einen Ermessensspielraum bei der Beurteilung, ob für die (Neu-)Ausstellung des Befähigungsscheines die Voraussetzungen ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 2555

angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art ...

Stand: 06.04.2022

Dialog: 43660

" sowie die Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen einzubeziehen.Mit der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber u. a. auch Art, Umfang und Prüffristen der Arbeitsmittel sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") festlegen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk" der berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bzw. von den Vorgaben in der/den Gebrauchs-, Betriebs- bzw ...

Stand: 11.02.2020

Dialog: 42935

Bei der Beantwortung der Frage muss unterschieden werden, ob die Beschäftigten im Außendienst ihre Dienstgeschäfte mit einem firmeneigenen Fahrzeug oder mit ihrem Privatfahrzeug erledigen.Für Firmenfahrzeuge gilt die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge". Danach (§ 35 Abs.1) darf der Unternehmer (Arbeitgeber) "mit dem selbständigen Führen von maschinell angetriebenen ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 18210

, Übertragung, Speicherung, Messung, Regelung und Umwandlung von Energien und/ oder zur Verarbeitung von Werkstoffen bestimmt sind und die eigene potentielle Zündquellen aufweisen und dadurch eine Explosion verursachen können.Ob die hier beschriebene Lüftung über eine "Eignung für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre" im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU verfügen muss, ist von ihrer Wirksamkeit (ggf ...

Stand: 30.09.2016

Dialog: 27574

konkreten Regelung haben Beschäftigte auf Baustellen also einen Anspruch darauf, vor Gesundheitsgefahren durch Witterungseinflüsse geschützt zu werden. Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, die er nach dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- durchführen muss, prüfen, welche Maßnahmen er gegen Gefährdungen durch hohe Lufttemperaturen (und auch Gefährdung durch Sonneneinstrahlung!) treffen ...

Stand: 29.07.2024

Dialog: 4431

Wenn ein zugelassenes Biozidprodukt unter anderem Namen durch einen anderen Zulassungsinhaber auf dem Markt bereitgestellt wird, muss dieser die Zulassung in dem betroffenen Mitgliedstaat bzw. in der Union gemäß Artikel 17 Absatz 7 Biozidverordnung beantragen.Der Verfahrensablauf wird in der Durchführungsverordnung Nr. 414/2013 festgelegt.Bei einer verwaltungstechnischen Änderung ...

Stand: 08.04.2024

Dialog: 43921

Bei der Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Gebinden ist die TRGS 510 heranzuziehen. Abhängig von der Größe und Menge der Gebinde kann es sinnvoll sein, dass diese in entsprechenden Gefahrstoffschränken gelagert werden. Genauere Angaben zu den Anforderungen des Sicherheitsschranks sind dem Anhang 1 der TRGS 510 (Lagerung in Sicherheitsschränken) zu entnehmen. Ein Sicherheitsschrank muss ...

Stand: 05.04.2023

Dialog: 43616

Ein Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber ist möglich, wenn durch eine Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde, dass der Arbeitsplatz für eine schwangere Frau nicht geeignet ist. Die Entscheidung, ob das Beschäftigungsverbot gerechtfertigt ist, trifft der Arbeitgeber.Falls ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden muss, ist das Durchschnittsgehalt der letzten drei Monate vor Eintritt ...

Stand: 22.02.2021

Dialog: 43142

nicht weiter definiert. In den Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz (z.B. Anzinger / Koberski) heißt es dazu, dass bei 12-Stunden-Schichten der Anteil an Bereitschaftszeit mindestens 30 % betragen muss (vergl. auch LASI-Veröffentlichung LV 30 "Arbeitszeitgestaltung in Krankenhäusern", Nr. 2.3.1). ...

Stand: 06.08.2019

Dialog: 42797

im Rahmen regulärer Dienst- oder Schichtbesprechungen.Hinweis: Es gibt keinen gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum, in dem kontrolliert werden muss ob die Maßnahmen wirksam sind, dies hängt von der getroffenen Maßnahme ab und sollte bei deren Festlegung bzw. Auswahl der Maßnahme zu Anfang festgelegt werden. ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 42914

bleiben.Die Lagermenge ist die Nettomenge des Gefahrstoffes (TRGS 510, Nummer 2 (6)). Die Nettomenge muss auf dem Gebinde/der Verpackung angegeben sein; eine Ableitung aus dem Sicherheitsdatenblatt ist nicht zwingend möglich. ...

Stand: 22.05.2019

Dialog: 22504

-401).. Das heißt, wenn die Geräte über keinen vor Hitze schützenden ausreichenden Abstand verfügen, sind feuerfeste Unterlagen erforderlich. Eine entsprechende Information bei einem geräteseitig nicht ausreichenden Abstand muss der Betriebsanleitung des Gerätes zu entnehmen sein. ...

Stand: 12.09.2022

Dialog: 26778

Ein Roboter mit Einbauerklärung ist eine unvollständige Maschine, bei dem in der Regel noch Sicherheitstechnik fehlt (hier die trennende Schutzeinrichtung), mit der er zur vollständigen Maschine wird. Der Betrieb einer sicherheitstechnisch unvollständigen Maschine (d. h. einer unsicheren Maschine) als Arbeitsmittel ist grundsätzlich verboten. Für die vollständige Maschine muss nach Abschluss ...

Stand: 30.05.2016

Dialog: 26697

in Deutschland die deutsche Sprache Amtssprache ist, muss für Stoffe und Gemische, die in Deutschland in Verkehr gebracht werden, auch ein deutschsprachiges Sicherheitsdatenblatt vorgelegt werden.Informationen zu den Amtssprachen wird von der EU angeboten. ...

Stand: 15.11.2023

Dialog: 43849

Nach der DIN 54113-2 muss am Schaltpult deutlich erkennbar sein (Lampe oder akustisches Signal), dass Röntgenstrahlung erzeugt wird. Diese Einrichtungen sind jedoch nur bei Geräten für den ortsveränderlichen Betrieb als Schutzvorrichtungen auszuführen. Weiterhin ist die Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und Störstrahler (pdf) zu beachten. Für Röntgengeräteschränke ...

Stand: 03.06.2016

Dialog: 4732

durch häufiges Stören (Personen, die die Wohnung mehrmals aufsuchen) geprüft und beachtet werden. Baurechtlich muss das Gebäude bzw. die Einheit zur gewerblichen Nutzung zugelassen sein. Weitergehnde Anforderungen, die sich aus dem Baurecht ergeben könnten können sie mit der für sie zuständigen Baubehörde absprechen.   ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 5818