Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Darf eine werdende Mutter in einer Spielhalle beschäftigt werden? Was ist hier besonderes zu beachten?

Es ist nicht richtig, dass die Beschäftigung werdender Mütter in Spielhallen generell ab dem 6. Schwangerschaftsmonat verboten ist. Ein solches Verbot würde aus mutterschutzrechtlicher Sicht wenig Sinn machen, da Frauen bei einem Überfall in den davor liegenden Schwangerschaftsmonaten genauso gefährdet wären.Viele Betreiber von Spielhallen haben auf diese Vorkommnisse reagiert und in den letzten J ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 6690

Kann beim Stillen eine Gefährdung durch Zytomegalie bestehen?

Für nicht immune Schwangere ist die Erstinfektion mit dem Cytomegalie-Virus (CMV) gefährlich. Die Infektion des Kindes kann zu jeder Zeit während der Schwangerschaft sowie während und nach der Entbindung erfolgen. Es findet keine 1:1 Übertragung statt, sondern nur 1 % der Embryos bzw. der Feten werden in der Gebärmutter infiziert. Davon kommen rund 10-20% mit Schädigungen zur Welt, der Rest ist ge ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4837

Wie viele Dienste darf ich in Zeiten von Personalnot in einer stationären Wohngruppe der Kinder- und Jugendhilfe maximal hintereinander arbeiten? Bezieht sich die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf die Werkwoche?

am letzten Tag des Kalendermonats, z.B. 31.01.) oder 24 Wochen (beginnt an jedem Tag der Woche, nur die Kalenderwoche beginnt am Montag und endet am Sonntag) die werktägliche Arbeitszeit im Durchschnitt acht Stunden nicht übersteigt. D.h., Sie können in einer Woche max. im Durchschnitt 48 Stunden (sechs Werktage a acht Stunden) arbeiten. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Beschäftigung an Sonn ...

Stand: 24.04.2019

Dialog: 42686

Handelt es sich bei 1-4 Tagen pro Monat Arbeit von zu Hause schon um Telearbeit und sind die gleichen Vorgaben zu erfüllen?

In der Begründung der Bundesratsdrucksache 506/16 zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) lässt sich u. a. folgendes nachlesen:"Telearbeitsplätze sind zumeist Arbeitsplätze von Beschäftigten, die alternierend im Betrieb oder im Privatbereich (Telearbeitsplätze) arbeiten. Der Arbeitgeber hat aber nur begrenzte Rechte und Möglichkeiten, die Arbeitsumgebung im Privatbereich zu beeinflussen ...

Stand: 25.03.2021

Dialog: 30563

Führt eine Überschreitung der Regelarbeitszeit bei einem Arbeitsunfall zu Einschränkungen beim Versicherungsschutz?

/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerrechte/Arbeitszeitschutz/Fragen-und-Antworten/faq-arbeitszeiterfassung.html*****************************************************************************************************Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht für versicherte Personen grundsätzlich auch dann, wenn gegen Arbeitszeitbestimmungen verstoßen wurde.Bezüglich möglicher ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 2399

Fragen zum Strahlenschutz in einem Biotech-Unternehmen

1. Ist das Arbeiten unterhalb der Freigrenze anzeigepflichtig, auch wenn es nicht genehmigungspflichtig ist? Entweder ist der Umgang mit radioaktiven Stoffen nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) genehmigungspflichtig oder der Umgang ist nach § 5 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) genehmigungsfrei. Das Strahlenschutzrecht kennt in diesem Sinne keine Anzeigepflicht ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7832

Müssen Pflegekräfte, die einen Handscanner einsetzen, jährlich unterwiesen werden?

- ist es, die Eigenverantwortung des Arbeitgebers für den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz zu stärken. Der Gefährdungsbeurteilung kommt daher eine besondere Bedeutung zu.Fazit:Wenn der Arbeitgeber im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung zu dem Schluss gelangt, dass die Unterweisung der Beschäftigten anhand der Bedienungsanleitung und Warnhinweise des Handscanners ausreichend ist, ist eine Betriebsanweisung ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 17041

Dürfen schwangere oder stillende Frauen in Arbeitsräumen mit einer PCB-Innenraumbelastung unter 300 ng PCB/m³ Luft arbeiten?

Wie Sie der Richtlinie für die Bewertung und Sanierung PCB-belasteter Baustoffe und Bauteile in Gebäuden (PCB-Richtlinie NRW) entnehmen können, gelten Raumluftkonzentrationen unter 300 ng PCB/m3 Luft als langfristig tolerierbar. Hierbei werden keine geschlechtsspezifischen oder stoffspezifischen Unterschiede gemacht. Daher ist in diesen Fällen eine Beschäftigung schwangerer und stillender Mütter e ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 42851

Welcher persönliche Schutz ist für die Überprüfung von Seecontainern auf Radioaktivität empfehlenswert?

Ihre Frage bezieht sich auf zwei Themenbereiche:Schutz vor RadioaktivitätSichere Nutzung eines FahrkorbesZur Radioaktivität finden Sie im folgenden Link umfangreiche Informationen:https://www.dguv.de/ifa/praxishilfen/gefahrenschwerpunkt-frachtcontainer/index.jspEs läßt sich zusammenfassen:Da an Seecontainern keine größere Kontamination zu erwarten ist, ist im Normallfall keine besondere Schutzausr ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 14626

Muss ich mich als Personalvertretung um den Arbeitsunfall eines Mitarbeiters einer Fremdfirma kümmern?

Sofern es sich um keine Arbeitnehmerüberlassung i.S. des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) handelt, ist für Fremdfirmenbeschäftigten im Rahmen eines Werkvertrages grundsätzlich deren Arbeitgeber arbeitsschutzrechtlich verantwortlich. Dem Betriebsrat des Betriebes, in dem Fremdfirmenbeschäftigte tätig werden, stehen aber in jedem Fall Unterrichtungsrechte gem. § 80 Betriebsverfassungsgesetz - ...

Stand: 20.02.2015

Dialog: 5590

Kann ein extern beauftragter SiGeKo im Rahmen des Auftrags die Aufgaben des "beauftragten Dritten" nach BaustellV für den Bereich "Arbeits- und Gesundheitsschutz" wahrnehmen?

Ja, der extern beauftragte, geeignete Koordinator kann im Rahmen seines Auftrages die Pflichten des "beauftragten Dritten" nach Baustellenverordnung (BaustellV) wahrnehmen. In der Praxis würde aber zunächst die Beauftragung als „beauftragter Dritter“ nach § 4 der BaustellV durch den Bauherrn erfolgen. Diese Beauftragung sollte schriftlich erfolgen.Ab dem Beauftragungszeitpunkt sind vom „Dritten“ f ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 10924

Habe ich als Betriebsrat Anspruch auf den Bericht von Betriebsarzt und Sicherheitsfachkraft nach DGUV-Vorschrift 2?

täglichen Arbeit nicht durch übermäßige Auskunftspflichten gegenüber dem Betriebsrat belastet werden. Diese Beschränkung auf wichtige Angelegenheiten bedeutet aber nicht, dass sich der Betriebsrat mit einer lückenhaften Unterrichtung begnügen muss; auch eine Unterrichtung in wichtigen Angelegenheiten muss rechtzeitig und im Einzelfall umfassend sein. Auch nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 8507

Anforderungen an den Umbau eines PKW zur Nutzung auf privatem Firmengelände

Wird das Fahrzeug ausschließlich im innerbetrieblichen Verkehr eingesetzt, gilt nicht mehr die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), sondern die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Das Fahrzeug ist nach BetrSichV ein Arbeitsmittel.Es kommen die Regelungen zur Anwendung, die für die Abänderung oder Herstellung von Arbeitsmitteln gelten.Der Unternehmer hat Anforderungen festzulegen unte ...

Stand: 08.09.2015

Dialog: 3289

Verbleibt nach dem Abschalten einer Beschleunigeranlage eine Reststrahlung im Raum?

Nein. Strahlung im Raum ist nur während der Einschaltphase vorhanden.Bei Anlagen über 10MeV werden möglicherweise Komponenten im Gerät leicht aktiviert. Diese Aktivierungen spielen aber nur bei der Demontage eines solchen Gerätes eine Rolle. Weiterhin können bei Energien oberhalb von 10 MeV Luftmoleküle aktiviert werden, weshalb die Tätigkeit von Schwangeren im Bestrahlungsraum untersagt ist. Die ...

Stand: 15.06.2016

Dialog: 731

Steht mir als Wahlhelfer eine Ersatzfreizeit zu?

Bei der Berufung in den Wahlvorstand handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, zu deren Übernahme jeder Wahlberechtigte verpflichtet ist.Bei dieser Tätigkeit handelt es sich nicht um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.Die Gewährung von Ersatzfreizeit für den Sonntag ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern liegt im Ermessen des Arbeitgebers. ...

Stand: 13.05.2019

Dialog: 42710

Muss ich bei der Hausmüllabholung mit LKW über 7,5 t meine Fahrerkarte stecken?

Nein ! Die Fahrpersonalverordnung (FPersV) enthält entsprechende Ausnahmeregelungen.In § 18 "Ausnahmen nach den Verordnungen (EG) Nr. 561/2006 und (EU) Nr. 165/2014" heißt es u. a.:"(1) Nach Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 und nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 werden im Geltungsbereich des Fahrpersonalgesetzes folgende Fahrzeugkategorien von der Anwendun ...

Stand: 22.05.2025

Dialog: 18203

Wie muss ein Arbeitgeber ein Homeoffice ausstatten, wenn er entscheidet, die Büroarbeitsplätze alternierend zu belegen, so dass immer eine Person im Büro und eine von zu Hause aus arbeitet?

der Arbeitsbedingungen herangezogen werden. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Angaben beispielsweise zur Beleuchtung oder zum Lärm ohne orientierende Messung nicht möglich sind.Informationen zur Telearbeit können auch den „Empfehlungen des Ausschusses für Arbeitsstätten (ASTA) zur Abgrenzung von mobiler Arbeit und Telearbeitsplätzen gemäß Definition in § 2 Absatz 7 ArbStättV" entnommen ...

Stand: 10.11.2020

Dialog: 43264

Ist es möglich, anstatt einer Bescheinigung für berücksichtigungfreie Tage einen Nachtrag im digitalen Kontrollgerät einzugeben?

Urlaub und Wochenruhezeit können unter dem Symbol „Tagesruhezeit“ nachgetragen werden, da der Fahrer wie bei einer Tagesruhezeit frei über seine Zeit verfügen kann. Bei Krankheit ist davon auszugehen, dass es sich um sonstige Zeiten der Arbeitsbefreiung handelt, die in der Regel die Voraussetzungen der Ruhezeit erfüllen (Anzinger, Münchner Handbuch zum Arbeitsrecht). Soweit die Zeiten (Nachtrag od ...

Stand: 26.07.2014

Dialog: 21660

Muss beim Neubau von Arbeitsstätten, in denen Frauen arbeiten, immer ein Ruheraum für schwangere und stillende Frauen berücksichtigt werden?

Die Forderung zur Einrichtung von Ruheräumen ergibt sich aus Nummer 4.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) : "Schwangere Frauen und stillende Mütter müssen sich während der Pausen und, soweit es erforderlich ist, auch während der Arbeitszeit unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können."Konkretisiert wird diese Forderung durch den Punkt 6 "Einrichtungen für schwanger ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 18841

Kann ein Arbeitgeber mittels Ausnahmegenehmigung eine PSA-Nutzung "umgehen"?

Ein Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Betrieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln, um zu klären, ob nicht die Gefährdungen gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz durch allgemein schützende technische Einrichtungen (kollektive technische Schutzmittel) oder durch organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreiche ...

Stand: 08.07.2019

Dialog: 5273

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