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Wie ist der Nichtraucherschutz in einer Justizvollzugsanstalt geregelt?

Grundsätzlich sind auch in einer Justizvollzugsanstalt die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften anzuwenden. Für die Beschäftigten JVA ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) anwendbar. Weiterhin handelt es sich um Arbeitsstätten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung. Demzufolge muss der Arbeitgeber / Dienststellenleiter die Anwendung des § 5 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sicherste ...

Stand: 27.03.2024

Dialog: 6278

Gibt es gesetzliche Vorgaben zu den Abständen und Aufenthaltsdauern im Bereich der elektromagnetischen Strahlung?

“ in Hinweis 1 folgende Information zu finden:"Bei Standorten für Rundfunk- oder Mobilfunkanlagen ist für einen umfassenden Arbeits- und Gesundheitsschutz meist eine Abstimmung zwischen dem Eigentümer der Liegenschaft oder des Gebäudes, dem Anlagenbetreiber und ggf. Mitbenutzern des Standorts erforderlich. Die Informationsbereitstellung erfolgt hierbei durch den Anlagenbetreiber."Zu beachten ist des Weiteren ...

Stand: 18.10.2022

Dialog: 43723

Darf eine offene Luke in einem 5 Meter hohen Wartungsgang nur durch eine Kette gesichert werden?

Mitwirken der Beschäftigten verhindert, z. B. eine Umwehrung (siehe auch Punkt 3.8) oder Abdeckung.3.8 Umwehrung ist eine Einrichtung zum Schutz der Beschäftigten gegen Absturz, z. B. Brüstung, Geländer, Gitter oder Seitenschutz. Im Gegensatz zum meist durchbrochenen Geländer handelt es sich bei einer Brüstung um eine geschlossene, in der Regel massiv ausgeführte Wandscheibe bzw. im Fall ...

Stand: 13.12.2019

Dialog: 42957

Darf ich während der Stillzeit als Tagespflegeperson (für Kinder U-3) beschäftigt werden, wenn ich keine Immunität gegen Mumps und Ringelröteln habe?

nach der Entbindung begrenzt.Nach dem Abstillen verliert die Stillbescheinigung automatisch ihre Gültigkeit. Die Arbeitnehmerin ist verpflichtet, den Arbeitgeber über das Abstillen zu benachrichtigen. Das Beschäftigungsverbot ist damit aufgehoben.Parvovirus B19:Der Parvovirus B19 ist der Erreger der Ringelröteln. Ringelröteln gehen im Kindesalter meist mit grippalen Symptomen und Hautausschlag einher ...

Stand: 27.02.2019

Dialog: 22824

Darf ein KFZ-Elektromeister Prüfungen nach der DGUV Vorschrift 3 durchführen?

• Beurteilung der ihr übertragenen Arbeiten • Erkennen von Gefahren Die fachliche Qualifikation einer Elektrofachkraft wird im Regelfall durch den Abschluss einer Berufsausbildung – dem Ablegen der Gesellen-, Meister- oder Facharbeiterprüfung – im elektrotechnischen Tätigkeitsfeld dokumentiert. Dabei ist die fachliche Qualifikation nur auf dem betreffenden Arbeitsgebiet gewährleistet. Beispielsweise ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 17000

Darf ich als Fachkraft für Arbeitssicherheit die Beschäftigten eines von mir betreuten Betriebs zu Sicherheitsbeauftragten ausbilden?

. Für die Betriebe bedeutet dies zudem einen zusätzlichen Kostenaufwand." Wer Sicherheitsbeauftragte ausbilden möchte, muss dies mit der zuständigen Landesbehörde abstimmen (SGB VII, § 23, je nach Bundesland ist dies meist die für den Arbeitsschutz zuständige oberste Landesbehörde). ...

Stand: 19.04.2018

Dialog: 30457

Müssen für Schaltschränke einer unvollständigen Maschine separate Konformtitäserklärungen nach Niederspannungs- und EMV-Richtlinie erstellen werden?

Die in der Frage beschriebenen herangehensweisen entsprechen den Vorgaben der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.Bei dem Fall 2 ist zu beachten, dass eine Roboteranlage mit Werkzeug und mit Aufgabe eine vollständige Maschine darstellt.Die DGUV-Information (FB HM-090) „Schaltschränke in Maschinen/Anlagen - Beschaffung bei Fremdunternehmen“ gibt eine Hilfestellung bei der Zuordnung zu den EU-Richtlinien ...

Stand: 15.02.2023

Dialog: 43496

Welche persönlichen Daten der Beschäftigten hat der Arbeitgeber dem Betriebsarzt für die Eignungs- und Vorsorgeuntersuchungen zur Verfügung zu stellen?

Die normative Regelungen zur Arbeitsmedizinische Vorsorge finden sich in §3 Abs. 2 der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge - VorsorArbmedVV: „Dem Arzt oder der Ärztin sind alle erforderlichen Auskünfte über die Arbeitsplatzverhältnisse, insbesondere über den Anlass der arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, zu erteilen und die Begehung des Arbeitsplat ...

Stand: 20.06.2014

Dialog: 21389

Muss dem Empfänger der Pflichtenübertragung generell ein Geldbetrag eingeräumt werden?

Der Arbeitgeber kann im Rahmen der Betriebsorganisation Arbeitgeberpflichten auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG auf Dritte übertragen. Grundsätzliche Informationen zu der Thematik sind der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A1) (Kapitel 2.12; http://publikationen.dguv.de) zu entnehmen. Wesentlich ist, dass der Arbeitgeber/Unternehmer denjenigen, der Arbeitgeberpflichten w ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15650

Fällt eine einfache Kanalsanierung mittels Schlauchlinerverfahren inkl. Schachtanbindung unter die BaustellV und besteht damit das Erfordernis einen Koordinator gemäß BaustellV zu bestellen?

Allein durch die Einordnung eines Bauvorhabens in den Anwendungsbereich der Baustellenverordnung (BaustellV) ergibt sich grundsätzlich noch keine Verpflichtung zur Bestellung eines Koordinators.Die Verpflichtung zur Bestellung eines Koordinators gemäß BaustellV ergibt sich durch das Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber.Grundsätzlich ist zunächst festzustellen, ob eine Baumaßnahme in ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 44106

Wenn jemand seine Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit in Österreich absolviert hat, kann er dann in Deutschland ohne weitere Fort-/Ausbildung als Fachkraft für Arbeitssicherheit eingesetzt werden?

dabei folgende Kriterien heranziehen:Es sollte eine staatliche Anerkennung der nach § 7 Arbeitssicherheitsgesetz geforderten beruflichen Grundqualifikation (Ingenieur, Techniker, Meister) vorliegen. Einschlägig sind hier das "Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz" (BQFG) im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) bzw. die entsprechenden ...

Stand: 15.12.2023

Dialog: 43626

Darf eine Elektrofachkraft (Geselle) die ortsveränderlichen elektrischen Geräte prüfen, ohne dass eine verantwortliche Elektrofachkraft (VEFK) nach DIN VDE 1000-10 bestellt ist?

erfordern: • Fachliche Ausbildung (Elektrotechnik) • Kenntnisse und Erfahrungen im jeweiligen Tätigkeitsfeld • Kenntnisse der einschlägigen Normen • Beurteilung der ihr übertragenen Arbeiten • Erkennen von Gefahren Die fachliche Qualifikation einer Elektrofachkraft wird im Regelfall durch den Abschluss einer Berufsausbildung – dem Ablegen der Gesellen-, Meister- oder Facharbeiterprüfung ...

Stand: 20.07.2022

Dialog: 43685

Darf eine schwangere Gynäkologin einen CO2-Laser zur Abtragung von Kondylomen bedienen?

. bei einer Krankenschwester diagnostizierte Larynxpapillomatose. Sie hatte bei Behandlungen von Papillomatosen assistiert [1].Im Rauch konnten ebenfalls Viren nachgewiesen werden. Die meisten Arbeiten galten dem Humanen Papilloma Virus (HPV); so wurde die DNS dieses Virus mehrfach in Proben von Rauch nachgewiesen, der bei der Laser-Koagulation von Warzen entsteht [2, 3,4,5].Fazit:Eine übliche OP- Raumlüftung ...

Stand: 14.02.2020

Dialog: 43057

Können E-Learning Module zur Unfallverhütung neben den mündlichen Unterweisungen genutzt werden? Wie erfolgt die Dokumentation?

ein Zusatzangebot zu erforderlichen Unterweisungen sein.Da in einigen Vorschriften konkrete Dokumentationspflichten benannt sind, ist eine Diskussion der rechtssicheren Dokumentation der Online-Schulung nicht zielführend. In der Praxis werden durchgeführte Schulungen meistens ebenfalls in separaten Dokumenten mittels Gegenzeichnung der Unterwiesenen dokumentiert.Wir empfehlen Ihnen, die konkrete Ausgestaltung ...

Stand: 27.09.2018

Dialog: 5784

Fragen zur Fahrerkarte eines Unternehmens im Garten- und Landschaftsbau, das fast ausschließlich im Umkreis von 50 km zum Firmensitz tätig wird

übersteigt, ein Kontrollgerät betreiben und die Lenk- und Ruhezeiten einhalten. Wird also an ein Fahrzeug mit 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht ein Anhänger angehängt, so ist ein Kontrollgerät erforderlich. Aus diesen Grund wird in Fahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 t mit Anhängerkupplung meist ein Kontrollgerät eingebaut. Zusammenfassend ergibt sich folgende Situation für Fahrzeuge ...

Stand: 23.06.2014

Dialog: 6464

Sind Drehknäufe an Notausgangstüren zulässig?

nicht den Drehknopf als Türöffner wahrnimmt (Drehknäufe sind in Deutschland eher unüblich), weshalb in den meisten Fällen ein konventioneller Türdrücker zum Einsatz kommt.Auch ist das Drehen eines Türknaufs mit fettigen oder nassen Händen erschwert. Menschen mit Behinderungen, z. B. bei fehlenden Finger oder Fehlen der ganzen Hand können einen Drehknauf (ggf. trotz Prothese) in der Regel nicht bedienen. In solchen ...

Stand: 05.09.2024

Dialog: 3302

Ist es ausreichend, wenn die regelmäßigen Unterweisungen zentral durch den Sicherheitsbeauftragten gesteuert werden?

. Sie unterstützen die im Betrieb für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen nach dem Motto: "Vier Augen sehen mehr als zwei". Daraus ergibt sich, dass Personen mit Führungsverantwortung, z.B. Meister, Vorarbeiter, Gruppenleiter, nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden sollten. Unterweisungen sind originäre Arbeitgeberpflicht und nicht Aufgabe der Sicherheitsbeauftragten ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 13465

Welche Möglichkeiten habe ich, gegen Arbeitsüberlastung in der Altenpflege vorzugehen?

Ihr dargestelltes Problem ist in Pflegeeinrichtungen leider kein Einzelfall. Hohes Arbeitsaufkommen bei reduzierter Möglichkeit, Erholungspausen einzuhalten, werden in Altenpflegeeinrichtungen des Öfteren beschrieben.Bei permanent hoher Arbeitsbelastung ist es umso notwendiger, die gesetzlich bestimmten Pausen einhalten zu können. Ebenso wichtig ist es, dass der tägliche Arbeitsaufwand angemessen ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 26837

Kann ein Kopfhörer, der mittels ANC Umgebungsgeräusche bis 98 dB unterdrückt, als Gehörschutz im Betrieb verwendet werden?

und Einsatz von Gehörschutz.Bei der Auswahl nach der Schalldämmung beschränkt sich die TRLV Lärm auf den sog. HML-Check, der für die meisten Arbeitsplätze ausreichend genau ist. Bei dieser Methode wird unterschieden, ob das Arbeitsgeräusch hoch-/mittelfrequent (H/M) oder tieffrequent (L) ist. Bei tieffrequenten Geräuschen wird der für den Gehörschützer angegebene L-Wert als Dämmwert verwendet, ansonsten ...

Stand: 26.06.2024

Dialog: 42636

Bitte informieren Sie mich über die Berechnung von Löschmitteleinheiten für Laborbereiche.

eingesetzt werden, da sie nur wenig zu Reaktionen mit den Chemikalien im Labor neigen und die Atmung im mit Löschmittel gefluteten Raum ausreichend ermöglichen, dabei ausreichend umweltverträglich sind. Außerdem kann die Bereitstellung von Löschsand, Speziallöschmitteln, Feuerlöschdecken und Gegenständen zum Abdecken erforderlich sein. In den meisten Fällen werden zur Brandbekämpfung im Laboratorium ...

Stand: 20.10.2014

Dialog: 22121

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