Komnet-Wissensdatenbank

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Muss ich bei der Ermittlung der Transportmenge von Benzin oder Diesel den Tankinhalt des Transportfahrzeugs einbeziehen?

Nein, hierfür können die Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.3 Buchstabe a) des ADR in Anspruch genommen werden. Hier ist folgendes nachzulesen:"Die Vorschriften des ADR gelten nicht für die Beförderung von:a) In Behältern von Fahrzeugen, mit denen eine Beförderung durchgeführt wird, enthaltenem Brennstoff, der zu deren Antrieb oder zum Betrieb einer ihrer Einrichtungen dient, die während ...

Stand: 22.08.2019

Dialog: 42818

Welche Auswirkungen hat das drittes Geschlecht (divers) auf den betrieblichen Alltag?

zu erwarten. Für den Bereich des Arbeitsschutzrechts sind dem KomNet-Expertennetzwerk allerdings noch keine konkreten Novellierungsbestrebungen bekannt.Es empfiehlt sich dennoch für den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin proaktiv unter Beteiligung des Betriebsarztes, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsrates, entsprechende Vereinbarungen und Regelungen für den jeweiligen Betrieb zu treffen ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42593

Sind von Schülern im Unterricht verwendete Privatgeräte vor der Erstinbetriebnahme zu prüfen?

die elektrische Gefährdung. Dieser kann auf vielfältige Art begegnet werden, z. B. indem - die Laptops netzunabhängig nur über den internen Akku betrieben werden, - eine Sichtprüfung des Stecker, der Anschlussleitung und des Netzgeräts auf offensichtliche Fehler vor der Verwendung durchgeführt wird, - Stromquellen mit integriertem Fehlerschutzschalter verwendet werden, falls die netzunabhängige Nutzung ...

Stand: 07.01.2017

Dialog: 28166

Gibt es für Gasregler, die im Leitungsnetz in Produktionshallen installiert sind, eine Prüfvorschrift?

Anlagen, die aus nur einem druckbeaufschlagten Behälter bestehen.          Druckanlagen schließen somit alle druckbeaufschlagten Anlagenteile sowie die für den sicheren Betrieb erforderlichen     Einrichtungen ein, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen     Wechselwirkungen bestimmt wird. Der Umfang der Druckanlage wird durch den Arbeitgeber/Betreiber ...

Stand: 11.01.2017

Dialog: 19838

Ist ein IT-/Telekomunikationsunternehmen ein Verkehrsbetrieb im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?

Ruhezeit von 10 Stunden (vgl. § 5 Abs. 2 ArbZG).Verkehrsbetriebe sind alle Bereiche, deren Zweck auf die Beförderung von Personen, Gütern oder Nachrichten gerichtet ist, sowie die dazugehörigen selbständigen oder unselbständigen Hilfs- und Nebenbetriebe. Die verschiedenen Kommentare zum Arbeitszeitgesetz sehen darunter auch die Betriebe der Telekom und des Postdienstes. Hierzu wird auf den Kommentar ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 19289

Wie viele Sicherheitsbeauftragte benötigt ein Autohaus mit 210 Mitarbeitern an unterschiedlichen Standorten?

. Nach dem Aufgabenprofil kann der Sicherheitsbeauftragte die ihm vom Gesetzgeber und von der Berufsgenossenschaft als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zugedachte Aufgabe nur wahrnehmen, wenn der Arbeitgeber einen oder mehrere geeignete, im Betrieb beschäftigte, Arbeitnehmer als Sicherheitsbeauftragte bestellt und diese dort auch dauerhaft an den einzelnen Standorten anwesend sind. Die Benennung ...

Stand: 08.12.2014

Dialog: 17392

Wer trägt die Verantwortung für die sachgerechte Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen?

Die von Ihnen gestellte Frage ist sinngemäß auf alle Rechtsvorschriften anwendbar, in denen Gefährdungsbeurteilungen gefordert werden, wie z. B. nach dem Arbeitsschutzgesetz, der Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, aber auch für den Betrieb von Arbeitsmitteln gemäß der Betriebssicherheitsverordnung.Allgemein gilt: Der Arbeitgeber darf sich fachkundiger Personen bedienen, die in seinem ...

Stand: 16.08.2024

Dialog: 6429

Dürfen Dämpfe von Kühlschmierstoffen in den Arbeitsraum geblasen werden?

werden.Das Abblasen von Werkstücken ist nicht generell verboten, in der DGUV Regel 109-003 wird aber ausgeführt:"6.1.6 Ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung besondere betriebs- oder tätigkeitsspezifische Gefährdungen, hat der Unternehmer über die Bestimmungen dieser Regel hinaus weitere geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen und für deren Einhaltung zu sorgen.Besondere betriebs ...

Stand: 31.08.2021

Dialog: 16509

Welche Anforderungen werden an die Unterweisungen von Menschen mit geistiger Behinderung gestellt?

Menschen verständlicher Form zu vermitteln. Ggfs. muss eine Unterweisung häufiger als in anderen Betrieben wiederholt werden, damit die Einhaltung gewährleistet ist. Sofern Menschen mit geistiger Behinderung selbst die Anweisungen nicht einhalten können, ist eine Aufsicht erforderlich. Diese kann sofort bei Fehlverhalten korrigierend eingreifen und entsprechende Anweisungen geben.Die Dokumentation ...

Stand: 23.02.2022

Dialog: 6223

Wie lange darf ein Schießtrainer in einem Schießstand ohne Tageslichteinfall arbeiten?

Die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fordert unter Ziffer 3.4 des Anhangs, dass Arbeitsstätten möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und eine Sichtverbindung nach außen haben müssen. Dies gilt nicht für Räume, bei denen betriebs-, produktions- oder bautechnische Gründe Tageslicht oder einer Sichtverbindung nach außen entgegenstehen.In den Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung -LV 40 ...

Stand: 25.10.2019

Dialog: 6566

Inwieweit muss mögliches menschliches Fehlverhalten in der Gefährdungsbeurteilung oder Exschutz-Dokument berücksichtigt werden?

Fehlgebrauch gehört und eher mit anderen geeigneten Mitteln (z.B. Überwachung und Kontrolle der Arbeiten, geeignete Arbeitsanweisungen, Arbeitsfreigabeverfahren oder ggf. arbeitsrechtlich) zu bewältigen sind.Eine Hilfestellung zur Gefährdungsbeurteilung für KFZ-Betriebe finden sie unter https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Gefaehrdungsbeurteilung/_functions ...

Stand: 22.01.2015

Dialog: 4548

Müssen für Saisonarbeitskräfte auf Feuerwachtürmen sanitäre Einrichtungen wie Toiletten und Waschgelegenheiten eingerichtet werden?

Dienst ebenso wie in kirchlichen und gemeinnützigen Bereichen. In § 2 Abs. 2 ArbSchG werden wenige Ausnahmen genannt (Hausangestellte in privaten Haushalten, Seeschifffahrt, Bundesbergesetz). Weitere Ausnahmen vom Anwendungsbereich werden in § 1 Abs. 2 ArbStättV angeordnet. Eine Ausnahme vom Geltungsbereich der ArbStättV besteht für:-Betriebe im Bereich Bundesberggesetz und mit Ausnahme ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 8179

Benötigen wir bei Nutzung einer VoIP-Anlage eine unterbrechungsfreie Stromversorgung?

zu außerbetrieblichen Stellen insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind. (§ 10 Arbeitsschutzgesetz- ArbSchG).Konkretisierungen bezüglich Erste-Hilfe-Maßnahmen sind der DGUV Information 204-022 "Erste Hilfe im Betrieb" (bisher BGI 509) zu entnehmen. Unter Abschnitt 5. "Alarm- und Meldeeinrichtungen" der DGUV Information 204 ...

Stand: 25.01.2018

Dialog: 12219

Welche Vorschriften bzw. Normen sind auf Verkehrswege im Freien anzuwenden?

sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden. (2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten. (3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss ...

Stand: 20.09.2024

Dialog: 13607

Gibt es bei Bildschirmgeräten, speziell bei Notebooks, eine Mindestbildschirmgröße?

verfügen und2. so betrieben werden, dass der Bildschirm frei von störenden Reflexionen und Blendungen ist.(3) Tragbare Bildschirmgeräte ohne Trennung zwischen Bildschirm und externem Eingabemittel (insbesondere Geräte ohne Tastatur) dürfen nur an Arbeitsplätzen betrieben werden, an denen die Geräte nur kurzzeitig verwendet werden oder an denen die Arbeitsaufgaben mit keinen anderen Bildschirmgeräten ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 19487

Wo kann ich nachlesen, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit eine Stabsstelle bekleidet ?

(ASiG) verpflichtet ist, im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses beschäftigte (leitende) Fachkräfte für Arbeitssicherheit (mindestens) unmittelbar dem Leiter des Betriebs im Rahmen einer Stabsstelle fachlich und disziplinarisch zu unterstellen. Diese herausgehobene Einordnung in der betrieblichen Hierarchie gehört zu den strukturprägenden Grundsätzen des Arbeitssicherheitsgesetzes. ...

Stand: 18.03.2020

Dialog: 43091

Gibt es Beispiele, mit denen die Kategorien A, B und C für Waschräume gemäss der ASR A4.1 konkretisiert werden?

eine Tätigkeit zuzuordnen ist. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ der Betriebsarzt zu beteiligen. Eine Hilfestellung hierbei können die Informationen zur Gestaltung in Waschräumen der VBG geben.Auf die Beispielsammlung "Wann sind Waschräume in Betrieben erforderlich?" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) weisen wir hin. ...

Stand: 14.05.2023

Dialog: 42718

Gibt es eine Rechtsgrundlage, wie weit im Voraus Arbeitszeiten den Beschäftigten mitgeteilt werden müssen?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) trifft keine Aussage dazu, in welcher Zeit im Voraus den Beschäftigten Beginn und Ende der Arbeitszeit bekannt sein muss. Dieses ist ein Sachverhalt, der vorrangig arbeitsrechtlich beantwortet werden muss. Auch sind betriebsverfassungsrechtliche Mitwirkungsrechte betroffen, sodass der Betriebs-/Personalrat initiativ werden sollte. Wir empfehlen die Fragestellung ...

Stand: 22.01.2021

Dialog: 5324

Welche Prüfanforderungen gelten für Lackierbereiche, in denen größere Mengen an flüssigen oder pulverförmigen Beschichtungsstoffen verspritzt werden?

In der DGUV Information 209-046 "Lackierräume und -einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe" ist hierzu unter der Nummer 20 "Prüfungen" ausgeführt:"Eine Lackiereinrichtung ist in ihrer Gesamtheit keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Zur Erhaltung eines betriebssicheren Zustands sind jedoch an Lackiereinrichtungen nicht nur Instandhaltungsarbeiten, s ...

Stand: 03.08.2022

Dialog: 43694

Muss ein Arbeitnehmer in der passiven Phase der Altersteilzeit noch unterwiesen werden?

oder den Aufgabenbereich ausgerichtet sein muss. Schaut man sich nun die die Bedeutung der Unterweisung in der DGUV Regel 100-001 an, treffen die dort genannten Informationen nicht auf die Beschäftigten in Altersteilzeit zu und somit müssen die Beschäftigten in Altersteilzeit nicht mehr unterwiesen werden, außer Sie werden wieder im Betrieb eingesetzt.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 27717

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