Komnet-Wissensdatenbank

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Meldung von Schwangeren und Stillenden

Geburtsgewicht, besteht keine Meldepflicht. 2. Muss eine stillende Mutter gemeldet werden, wenn sie zuvor bereits als schwanger gemeldet wurde? Nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) dürfen stillende Mütter nicht beschäftigt werden, wenn dadurch eine unverantwortbare Gefährdung für ihre Gesundheit oder die des Kindes besteht und eine Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder ein Arbeitsplatzwechsel nicht möglich ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 44097

Wenn ein Mitarbeiter an seinem freien Tag für kurzfristige Arbeiten wegen eines Störfalls arbeiten muss, ist der freie Tag dann nochmals zu gewähren?

es darauf an, wie viele Tage hintereinander bereits gearbeitet wurden. Die (Ersatz)-Ruhetage sind in § 12 (3) ArbZG geregelt. Der Ersatzruhetag für die Sonntagsbeschäftigung ist innerhalb von 14 Tagen zu gewähren. Damit sind Arbeitsblöcke bis zu 19 Tage gesetzlich möglich;Zeiten der Rufbereitschaft sind jedoch keine Arbeitszeit und werden allgemein der Ruhezeit zugerechnet. Wird der Mitarbeiter während ...

Stand: 22.02.2025

Dialog: 21647

Welche Anforderungen gibt in Bezug auf die Installation eines Treppengeländers?

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Nach Nummer 1.8 Absatz 1 ...

Stand: 08.04.2025

Dialog: 43104

Dürfen persönliche Schutzausrüstungen der Katgeorie III gemäss der Verordnung (EU) 2016/425, die vor dem 31. Dezember 2020 ordnungsgemäss mit einer EU-Baumusterprüfbescheinigung einer britischen Benannten Stelle im EU-Binnenmarkt in den Verkehr gebracht wurden, weiterhin im Handel abverkauft werden?

britische Institute ihren Status als „benannte Stelle“ und können dann keine in der EU gültigen Konformitätsbewertungen mehr vornehmen. Deutsche Importeure, die für ihre Produkte eine CE-Kennzeichnung benötigen, müssen sicherstellen, dass sie nach dem Brexit über ein in der EU gültiges Zertifikat für ihr Produkt verfügen.Für Produkte, die durch eine britische Prüfstelle zertifiziert wurden, wird eine Re ...

Stand: 06.10.2022

Dialog: 43464

Gilt die DGUV Vorschrift 1 und somit die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung auch für Studierende?

sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind."In der Anlage 1 ist u.a. das Arbeitsschutzgesetz explizit genannt.Nähere Erläuterungen hierzu finden sich in der DGUV Regel 100-001 ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42628

Gibt es für das Anbringen alter Rettungs- und Brandschutzzeichen gem. ASR A1.3 eine Übergangsfrist?

. Dabei sind technische bzw. bauliche Maßnahmen vorrangig zu berücksichtigen. Ein entsprechender Nachweis muss aus der Dokumentation zur Gefährdungsbeurteilung hervorgehen.Eine Abweichung von den Vorgaben der Technischen Regeln für Arbeitsstätten stellt keinen genehmigungsbedürftigen Ausnahmetatbestand gemäß § 3a Absatz 3 ArbStättV dar. Der Arbeitgeber hat kein Anrecht auf eine formelle Genehmigung bzw ...

Stand: 29.05.2024

Dialog: 43939

Müssen Schuhe von Schweißern zwingend mit dem Kennzeichen WG gekennzeichnet sein?

• Brandverhalten • KennzeichnungAn der äußeren Oberfläche der vorderen 2/3 des Schuhs dürfen sich keine Elemente befinden, die flüssiges Metall einfangen könnten. Schnallen und Nieten zur Befestigung die ein Einfangrisiko darstellen könnten, sind nur im hinteren Drittel des Schuhs zulässig.Es dürfen sich keine aufwärts gerichteten Nahtkanten um die vorderen 2/3 des Schuhs befinden. Aufwärts gerichtete Nahtkanten ...

Stand: 01.10.2024

Dialog: 44012

Welche konkreten Anforderungen werden an den Ausbilder für Kranführer gestellt?

Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Schwenkkrane enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt, für das jeweilige Fachgebiet ausreichend sind. Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthaltene Informationen können dabei ...

Stand: 27.11.2023

Dialog: 43727

Müssen bei der Aufnahme von Gefahrstoffen ins betriebsinterne Gefahrstoffverzeichnis auch Stoffe aufgenommen werden, die möglicherweise bei der Arbeit im Abwasserkanal vorkommen?

zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an andere. Somit besteht für das ausschließliche „Vorkommen“ von Gefahrstoffen keine Anforderung, diese in das Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen. Anders ist es, wenn der Gefahrstoff in einem Prozess (gewollt oder ungewollt) hergestellt wird.Was jedoch nicht bedeutet, dass man diesen Gefahrstoffen und den von ihnen ausgehenden Gefährdungen nicht im Rahmen ...

Stand: 13.07.2021

Dialog: 43559

Gelten für einen Vorraum mit nur einem Handwaschbecken die gleichen Maße wie für Waschräume?

und Abfallbehältern ausgestattet sein müssen. In Toilettenräumen müssen Mittel zum Reinigen (z. B. Seife in Seifenspendern) und Trocknen der Hände (z. B. Einmalhandtücher, Textilhandtuchautomaten oder Warmlufttrockner) bereitgestellt werden. Darüber hinaus sind bei Bedarf Warmwasser und Kleiderhaken bereitzustellen.Wie von Ihnen bereits festgestellt, finden sich keine Angaben zu Bewegungsflächen und Verkehrsflächen ...

Stand: 28.04.2023

Dialog: 43525

Wie sind die Vorgaben zur Verwendung von Handys oder Tablets in einem Lacklager?

der Kategorie 1 oder der Kategorie 2,in Zone 2 nur Geräte der Kategorie 1, der Kategorie 2 oder der Kategorie 3eingesetzt werden.Allgemeingebräuchliche Handy- und Tabletmodelle lassen sich im Regelfall keiner der genannten Kategorien zuordnen. Sie dürfen demnach in explosionsgefährdeten Bereichen nicht eingesetzt werden. Eine mögliche Gefahrenquelle verbirgt sich in der Ausführung der Halterung des Akkus ...

Stand: 20.01.2021

Dialog: 43363

Wie ist Trinitit nach deutschem Strahlenschutzrecht einzustufen?

keiner Genehmigung nach §12 StrlSchG.Literatur:https://www.researchgate.net/publication/7657527_Radioactivity_in_Trinitite_six_decades_laterhttps://www.researchgate.net/publication/263009533_Radioactivity_in_Trinitite-a_review_and_new_measurements ...

Stand: 27.01.2020

Dialog: 43025

Wie ist die Faserexposition aus der TRGS 521 zu verstehen?

und Dauer der Exposition der Beschäftigten zu beurteilen. Bei Faserstäuben wird die Konzentration in Fasern/m³ (F/m³) angegeben.(14) Die Gefährdungsbeurteilung ist vor Aufnahme der Tätigkeiten zu dokumentieren. Für die in den Tabellen 1a und 1b aufgeführten Tätigkeiten ist keine detaillierte Dokumentation erforderlich."Die Art und das Ausmaß der Exposition sind in der Gefährdungsbeurteilung zu betrachten ...

Stand: 10.01.2020

Dialog: 42985

Welche Ausbildung benötigt man zur Prüfung von Ladebrücken mit elektrischen und hydraulischen Komponenten?

zu erfüllen." (§ 2 Abs.6 BetrSichV)"Zur Prüfung befähigte Personen nach § 2 Absatz 6 unterliegen bei der Durchführung der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Prüfungen keinen fachlichen Weisungen durch den Arbeitgeber. Zur Prüfung befähigte Personen dürfen vom Arbeitgeber wegen ihrer Prüftätigkeit nicht benachteiligt werden." (§ 14 Abs.6 BetrSichV)Die Anforderungen an die zur Prüfung befähigten Personen ...

Stand: 13.02.2020

Dialog: 43038

Wie verhalte ich mich als Prüfer bzw. befähigte Person richtig, wenn ich die elektrische Sicherheit geprüft habe, aber zum Beispiel noch Druckprüfungen, zu denen ich nicht befähigt bin, ausstehen. Darf ich jetzt eine Prüfplakette verkleben auf dem Gerät?

auch nur das Ergebnis dieser Teilprüfung dokumentieren. Dies müsste auch auf einer Prüfplakette, die eine Prüfung nach BetrSichV bescheinigt, zum Ausdruck kommen. Insofern wird die Angabe der Prüfnorm auf der Plakette als sinnvoll angesehen. Dabei ist jedoch anzumerken, dass eine Plakette keine schriftliche Aufzeichnung des Prüfergebnisses nach § 14 Abs. 7 BetrSichV ersetzt.Ein Hinweis ...

Stand: 09.06.2020

Dialog: 43188

In der Betriebssicherheitsverordnung (§ 12) wird von beauftragten Beschäftigten gesprochen. In welcher Form müssen, sollten, können diese Beschäftigten rechtlich einwandfrei "beauftragt" werden?

Die Form der Beauftragung von Beschäftigten gemäß § 12 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist weder in der Betriebssicherheitsverordnung noch in einer Technischen Regel zur BetrSichV festgelegt.Es findet sich auch kein Hinweis zur Form der Beauftragung in der Begründung zur neuen Betriebssicherheitsverordnung des BMAS. Dort lässt sich zu § 12 (3) folgendes nachlesen:"Absatz 3 ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 42927

Fragen zum Betrieb eines Ionengenerators, der als fest eingebaute und umschlossene, nicht zugängliche Strahlenquelle Ni 63 enthält

). Bei der Zollabfertigung ist der Nachweis der Anmeldung dem Zoll vorzulegen. Für die Anmeldung ist der Ausdruck des elektronisch erzeugten Formulars zu verwenden, welches das BAFA bestimmt hat.Eine Nickel-63 Quelle mit 370 MBq in einem IMS kann nach den ADR-Vorschriften (Gefahrguttransporte) als freigestelltes Versandstück befördert werden. Somit wird für die Beförderung keine Genehmigung nach § 27 StrlSchG benötigt. ...

Stand: 30.10.2019

Dialog: 42881

Welche Auswirkungen hat das drittes Geschlecht (divers) auf den betrieblichen Alltag?

zu erwarten. Für den Bereich des Arbeitsschutzrechts sind dem KomNet-Expertennetzwerk allerdings noch keine konkreten Novellierungsbestrebungen bekannt.Es empfiehlt sich dennoch für den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin proaktiv unter Beteiligung des Betriebsarztes, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsrates, entsprechende Vereinbarungen und Regelungen für den jeweiligen Betrieb zu treffen ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42593

Darf von der vorgegebenen Schreibtischgröße 160 x 80 cm abgewichen werden?

) betragen (Abbildung 31). Größere Arbeitsflächen sind besonders bei Arbeitsaufgaben und Arbeitsabläufen mit wechselnden Tätigkeiten sowie bei zusätzlichen Arbeitsmitteln erforderlich. An Arbeitsplätzen, die nur mit einem Bildschirmgerät ausgerüstet sind, an denen Schriftgut nur in geringem Umfang verwendet wird und an denen keine wechselnden Tätigkeiten ausgeübt werden, kann ausnahmsweise ...

Stand: 01.02.2017

Dialog: 24456

Muss ich vor der Verlängerung meines Arbeitsvertrages meinen Arbeitgeber über meine Schwangerschaft in Kenntnis setzen?

Nach § 15 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) sollen werdende Mütter dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den Tag der mutmaßlichen Entbindung mitteilen. Hierbei handelt es sich um eine SOLL-Vorschrift, d. h. für Sie besteht kein gesetzlicher Zwang, die Schwangerschaft dem Arbeitgeber bekanntzugeben. Es ist immer eine freie Entscheidung jeder Schwangeren, ob und wann sie ihre Schwangerschaft ...

Stand: 05.07.2019

Dialog: 23554

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