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Nach der Nummer 1.8 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt für Verkehrswege Folgendes:"(1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung ...
Stand: 10.04.2025
Dialog: 30307
Grundsätzlich dürfen Gefahrstoffe und Lagergüter nur in den Fällen gemeinsam gelagert werden, in denen eine Erhöhung der Gefährdung ausgeschlossen werden kann. Dies gilt als erfüllt, wenn die Gefahrstoffe/Lagergüter gleichartige Gefahreneigenschaften aufweisen und gleichartige Sicherheitsmaßnahmen erfordern (TRGS 510 Abschnitt 13.1 und 13.2)Von einer Erhöhung in diesem Sinne kann ausgegangen ...
Stand: 25.08.2025
Dialog: 44164
In der Fachinformation Arbeitsmedizinische Vorsorge bei natürlicher UV-Strahlung der VBG finden sich hierzu folgende Informationen:"Neue Angebotsvorsorge UVStrahlung: wer ist betroffen?Rechtsgrundlage ist die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV). Seit Juli 2019 gilt, dass Unternehmerinnen und Unternehmer ihren Beschäftigten bei Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung ...
Stand: 15.07.2025
Dialog: 44160
- (§ 3 Abs. 1 ArbSchG).Verkehrssicherungspflicht:Die Verkehrssicherungspflicht beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, eine in seinem Verantwortungsbereich geschaffene Gefahrenquelle soweit zu beseitigen oder zu mindestens die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, damit die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten gewährleistet ist.Verkehrssicherungspflicht gilt nicht nur ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 18110
am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. Diese Richtlinie gilt in der jeweils aktuellen Fassung. Wird diese Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ...
Stand: 29.05.2024
Dialog: 43939
Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und zum anderen das Bauordnungsrecht. Zu der Thematik des Bauordnungsrechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Bauordnungsbehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Nach § 4 Absatz 4 ...
Stand: 31.07.2025
Dialog: 44167
-Eignung eines Produkts bezieht sich also ausschließlich auf die Umgebung von Maschinenprodukten. Das gilt insbesondere deshalb, weil im Innern von Maschinen selten gefährliche explosionsfähige Atmosphäre anzutreffen ist (Beispiel: Verbrennungskraftmaschinen). Diese Maschinen haben im Innern "gefährliche explosionsfähige Gemische", jedoch keine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre. Also gelten ...
Stand: 02.08.2025
Dialog: 44168
der zu erwartenden Schwere des möglichen Gesundheitsschadens nicht hinnehmbar ist. Eine unverantwortbare Gefährdung gilt als ausgeschlossen, wenn der Arbeitgeber alle Vorgaben einhält, die aller Wahrscheinlichkeit nach dazu führen, dass die Gesundheit einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes nicht beeinträchtigt wird." (§ 9 Abs.3 MuSchG)Der Arbeitgeber hat - unabhängig davon, ob eine Frau ...
Stand: 18.06.2019
Dialog: 11184
Unterweisung zusammen. Erst nach Vorlage und Prüfung dieser Bestandteile kann die Bescheinigung ausgestellt werden. Daher ergibt sich, dass die Kursteilnahme allein nicht ausreichend ist.In der Vergangenheit ist es durchaus vorgekommen, dass eine Bescheinigung der Kenntnisse im Strahlenschutz nicht angefordert worden ist und seitens der Behörde nicht bemängelt wurde. Hier gilt der Rat ...
Stand: 04.11.2020
Dialog: 43320
ein Gefahrstoffverzeichnis geführt werden, in dem auf die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verwiesen wird (§ 6 Absatz 12 GefStoffV).Das Verzeichnis muss mindestens folgende Angaben enthalten:1. Bezeichnung der gelagerten Gefahrstoffe,2. Einstufung des Gefahrstoffs oder Angaben zu den gefährlichen Eigenschaften,3. verwendete Mengenbereiche,4. den Lagerbereich." Somit gilt sie für Gefahrstoffe, die verwendet ...
Stand: 13.07.2021
Dialog: 43559
Weisungsbefugnis) verpflichtet sofort zu handeln, sobald er davon Kenntnis erhält. Dies gilt allerdings für alle Beteiligten. Bei gegenseitigen Gefährdungen oder Gefährdung Dritter muss er mit dem Bauherrn und den beteiligten Arbeitgebern geeignete Maßnahmen planen und im SiGe-Plan dokumentieren. Die Kontrolle der Umsetzung erfolgt nach Vertragsgestaltung. Muss das im SiGe-Plan stehen? Ja, die koordinierenden ...
Stand: 24.09.2020
Dialog: 43294
) die baulichen Anforderungen und der Brandschutz laut Nr. 11.2 Absatz 2 beachtet werden muss. Danach müssen Lagerräume eine ausreichende Belüftung besitzen und den Anforderungen an den Explosionsschutz gemäß Anlage 5 der TRGS 510 genügen.Hinweis: Nr. 11 gilt auch für nicht als gefährlich gekennzeichnete Aerosolpackungen ab 200 kg, falls diese nicht in geschlossenen Gitterboxen gelagert werden, die im Falle ...
Stand: 16.11.2020
Dialog: 43338
Unfallverhütungsvorschrift "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (DGUV Vorschrift 3 bzw. 4) hervorgeht, gilt diese sowohl für elektrische Anlagen (= meist fest verbaute Teile der Infrastruktur eines Gebäudes) als auch für daran angeschlossene ortsfeste oder ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel.Die rechtliche Grundlage (die Unfallverhütungsvorschrift) ist also in beiden Fällen gleich.Allerdings müssen einerseits ...
Stand: 10.06.2024
Dialog: 43945
ist und der auf einem Fahrzeug befestigt ist, gilt als Bestandteil dieses Fahrzeugs und kommt in Bezug auf den Brennstoff, der für den Betrieb der Einrichtung erforderlich ist, in den Genussderselben Freistellungen.2. Der Gesamtfassungsraum der Behälter oder Flaschen, einschliesslich derjenigen, die gasförmige Brennstoffe enthalten, darf nicht grösser sein als das Energieäquivalent von 54000 MJ (siehe Bem. 1 in Unterabschnitt ...
Stand: 22.08.2019
Dialog: 42818
sind in der Tabelle 1 aufgeführt.Als elektrotechnisch unterwiesene Person gilt, wer durch eine Elektrofachkraft ausreichend unterrichtet wurde, so dass sie Gefahren vermeiden kann, die von der Elektrizität ausgehen können. Die Unterweisung sollte folgende Einzelpunkte umfassen:Gefahren des elektrischen Stroms für den menschlichen Körper;Rechtsgrundlagen, insbesondere Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42633
510 erfüllt. Ob zusätzliche Maßnahmen getroffen werden müssen, hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen (siehe z. B. die Nummern 5.1 und 12.1 der TRGS 510). Eine geeignete Einrichtung für die Lagerung leicht entzündbarer Flüssigkeiten am Arbeitsplatz ist z. B. ein Sicherheitsschrank entsprechend Anlage 3 der TRGS 510. Dieser gilt als Lager, das auch die Anforderungen ...
Stand: 24.07.2020
Dialog: 43198
beauftragten Personen vorbehalten bleibt …. „Es gilt § 12 Abs. 1 BetrSichV:„Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten vor Aufnahme der Verwendung von Arbeitsmitteln tätigkeitsbezogen anhand der Informationen nach Satz 1 zu unterweisen. Danach hat er in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich weitere Unterweisungen durchzuführen. Das Datum einer jeden Unterweisung und die Namen der Unterwiesenen ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 42927
zu kennzeichnen. Für Rohrleitungen für Stoffe und Gemische im Produktionsgang gilt Nummer 4.5.4.(2) Die Kennzeichnung ist bevorzugt an den gefahrenträchtigen Stellen anzubringen, ins-besondere dort, wo Beschäftigte Tätigkeiten durchführen oder wo eine erhöhte Verwechslungsgefahr herrscht. Dies sind beispielsweise Armaturen, Schieber, Anschluss- und Ab-füllstellen sowie Wanddurchbrüche. Die Kennzeichnung ...
Stand: 29.01.2020
Dialog: 43029
einer Teilzeit in eine Vollzeitstelle darf der Arbeitgeber nicht mit Hinweis auf die Schwangerschaft verweigern. Werden durch eine Schwangerschaft unmittelbar vom Arbeitgeber zu beachtende Beschäftigungverbote ausgelöst, kann sich für die Arbeitnehmerin eine Verpflichtung zur Mitteilung der Schwangerschaft aus ihrer Treuepflicht während des Bestehens des Arbeitverhältnisses ergeben. Dies gilt insbesondere dann ...
Stand: 05.07.2019
Dialog: 23554
Der Arbeitgeber ist nach § 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) verpflichtet, die gefährlichen Eigenschaften zu ermitteln und eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Nach § 6 (11) GefStoffV darf die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Somit gilt, verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten ...
Stand: 15.02.2021
Dialog: 42201
