Rechercheergebnisse

Im Arbeitszeitgesetz werden zu Fortbildungszeiten/Qualifizierungsmaßnahmen explizit keine Aussagen getroffen. Grundsätzlich gilt aber, dass auf vom Arbeitgeber veranlassten Arbeitszeiten die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes anzuwenden sind. Andererseits stellen Aus- und Fortbildungszeiten eine besondere Form der Tätigkeit dar, die, sofern sie außerhalb der üblichen Arbeitszeit stattfinden ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17670

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Arbeitsstätten sind Orte in Gebäuden oder im Freien, die sich auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle befinden und die zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind bzw. andere Orte in Gebäuden oder im Freien, die sich auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle befinden ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 19564

Grundsätzlich nein! Die Verpflichtung zur regelmäßigen Unterweisung gilt für alle Beschäftigten. Natürlich sind etwaige Einschränkungen und Behinderungen besonders zu berücksichtigen. Form und Durchführung von Unterweisungen sind entsprechend der personellen Voraussetzungen anzupassen. Gerade im präventiven Bereich und bei Verhaltensregeln ist es enorm wichtig, dass alle Beschäftigten ...

Stand: 27.03.2014

Dialog: 20748

Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung festzulegen und umzusetzen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung ...

Stand: 09.01.2015

Dialog: 18438

Auch für den Einsatz von Beschäftigten auf einer Straßenbaustelle - wie im vorliegenden Fall - gilt das Arbeitsschutzgesetz. Dieses schreibt eine Beurteilung der Gefährdungen der Beschäftigten an ihrem Arbeitsplatz vor.Zu dem Arbeitsplatz führen baustellentypische Verkehrswege, die in sich auch wieder Gefährdungen tragen. Deswegen sollten diese Gefährdungen auch mit beurteilt werden. Im Ergebnis ...

Stand: 13.11.2018

Dialog: 19074

: Ortsfeste Behälter für Gefahrstoffe dürfen nicht auf Dächern von Bürohäusern sowie deren Dachräumen aufgestellt werden. Dies gilt auch für das Staffelgeschoß. Der Dieselkraftstoff mit dem das geplante Notstromaggregat betrieben werden soll, ist ein Gefahrstoff. Dessen Lagerung ist nicht zulässig. (§§ 8 Abs. 5 und 11 Gefahrstoffverordnung i. V. m. TRGS 509, Nr. 4.2 „Lagerorte und –räume“ Abs. 1 Nr. 3) ...

Stand: 18.03.2016

Dialog: 26205

der auf Grundlage des ChemG erlassenen Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Dazu präzisiert die GefStoffV: „Abschnitt 2 gilt nicht für Lebensmittel oder Futtermittel in Form von Fertigerzeugnissen, die für den Endverbrauch bestimmt sind.“ Hierin sind Gefährlichkeitsmerkmale, Einstufung und Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblätter und sonstige Informationspflichten aufgeführt. Ein Arbeitgeber muss gemäß § 5 ...

Stand: 17.12.2015

Dialog: 25574

nicht unterschreiten. Die lichte Höhe von Durchgängen und Türen im Verlauf von Verkehrswegen soll 2,10 m betragen und darf 1,95 m nicht unterschreiten. Dieses gilt auch bei der Verwendung von Funktionselementen, z. B. Obentürschließern. Bei wesentlichen Erweiterungen oder wesentlichen Umbauten von Bereichen durch die Verkehrswege führen, ist zu prüfen, ob die lichte Mindesthöhe von 2,10 m umgesetzt ...

Stand: 24.10.2024

Dialog: 43533

definiert als „entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte oder Bereitstellung für Dritte. Die Einfuhr gilt als Inverkehrbringen.“Somit ist in dem geschilderten Fall ein Sicherheitsdatenblatt zu erstellen. ...

Stand: 17.12.2024

Dialog: 44060

Das Tragen von Schmuckstücken am Arbeitsplatz ist nicht grundsätzlich geregelt. Es gilt vielmehr der Grundsatz des § 15 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz, wonach die Beschäftigten verpflichtet sind, "nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen." Dieser Grundsatz findet sich auch im § 15 DGUV ...

Stand: 08.07.2024

Dialog: 2626

Die Beantwortung Ihrer Frage ist vom Alter Ihres Sohnes abhängig. Grundsätzlich richtet sich die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG und der Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV. Nach dem JArbSchG gilt als Kind, wer noch nicht 15 Jahre alt ist, Jugendlicher, wer 15, aber noch nicht 18 Jahre alt ist. Dabei sind auf Jugendliche ...

Stand: 10.01.2025

Dialog: 19047

– z.B. aus Service-Gründen oder weil es eine ganze Reihe von Abnehmern im EU-Raum gibt – so brauchen Sie eine eigenständige Organisationseinheit, die innerhalb der EU ansässig ist. Dies kann ggf. auch ein Bevollmächtigter sein. Für die Stoffe, die durch Ihre Produktionsstandorte innerhalb der EU hergestellt werden, gilt die Registrierungspflicht bereits für den Hersteller. Zwar wird bereits ...

Stand: 08.07.2016

Dialog: 4909

Das Kündigungsverbot gilt vom Beginn der Schwangerschaft an bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung - bis auf wenige Ausnahmen.Ihre Kündigung ist nach § 17 Mutterschutzgesetz unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war oder innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt (widersprochen) wird; das Überschreiten ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4461

Die Verordnung gilt gemäß Artikel 3 Buchstabe h der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 nicht für Beförderungen im Straßenverkehr mit Fahrzeugen oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden.Eine „nichtgewerbliche Güterbeförderung“ liegt insbesondere dann vor, wenn eine Privatperson eine Güterbeförderung ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 43980

Impfungen als Mittel ergeben sich aus dem § 6 Absatz 2 Satz 3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Dort steht geschrieben:"[...] Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist. Satz 3 gilt ...

Stand: 12.03.2024

Dialog: 9237

nach dem Stand der Technik durchzuführen hat, um die Gefährdung der Beschäftigten auszuschließen oder so weit wie möglich zu verringern, ist als grundsätzliches Minimierungsgebot zu werten. Dieses gilt auch für die Forderung unter Nummer 3.7 "Lärm" des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), wonach in Arbeitsstätten der Schalldruckpegel so niedrig zu halten ist, wie es nach der Art des Betriebes ...

Stand: 20.06.2024

Dialog: 10213

Nach dem Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr", der zwischen den obersten für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt wurde, gilt folgendes:Unterrichts- oder Prüfungsfahrten: Für das Vorliegen der Voraussetzungen der Ausnahmeregelung ist es erforderlich, dass die Fahrt ausschließlich Unterrichts ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 10711

dies nicht von einem nachgeschalteten Anwender oder Händler verlangt wird (Artikel 31 Ziffer 4).Das bedeutet, dass jeder Lieferant in der Lieferkette zur Weitergabe des Sicherheitsdatenblattes verpflichtet ist. Für private Endverbraucher gilt der genannte Artikel 31 Ziffer 4 Verordnung 1907/2006. Weitere Informationen zu der Thematik sind den FAQ zum Sicherheitsdatenblatt unter https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/DE/REACH/FAQ ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 13079

Da ein P3-Filter einen höheren Schutz bietet als ein P2-Filter, kann ein P3-Filter prinzipiell einen P2-Filter ersetzen. Zu beachten ist aber, dass in der DGUV Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" unter Auswahlprinzipien folgendes ausgeführt wird:"Das Benutzen von Atemschutzgeräten ist immer mit einer zusätzlichen Belastung verbunden. Grundsätzlich gilt: SOVIEL SCHUTZ WIE NÖTIG, SO ...

Stand: 12.08.2019

Dialog: 8760

, insbesondere der vorgeschlagenen Maßnahmen sorgen. Die Weisungsfreiheit der einzelnen Sicherheitsfachkraft wird dadurch nicht berührt; die Weisungsfreiheit nach § 8 Abs.1 ASiG gilt auch gegenüber einer leitenden Sicherheitsfachkraft. Die leitende Sicherheitsfachkraft kann allerdings organisatorische Weisungen erteilen (z.B. Regelung der Arbeitszeit, Urlaubsregelung ...). Nach § 5 Abs. 2 ASiG hat ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 2300