Rechercheergebnisse

Produkts gleich. Daraus folgt, dass für die Einfuhr gebrauchter Produkte in den Europäischen Wirtschaftsraum ebenfalls diese Verordnung anzuwenden ist.Für bereits im Unternehmen verwendete Produkte ist diese Verordnung nicht anzuwenden. Jedoch gilt für ihre Zurverfügungstellung und Verwendung als Arbeitsmittel § 5 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Gemäß Absatz 3 Sätze 1 und 2 darf ...

Stand: 17.08.2017

Dialog: 30037

:"Für den anzeigepflichtigen Umgang mit thorierten Wolframelektroden gilt: Sobald eine Frau den Arbeitgeber informiert, dass sie schwanger ist oder stillt, müssen die Arbeitsbedingungen so gestaltet werden, dass eine Inkorporation ausgeschlossen ist. Anmerkung: Dies kommt zwangsläufig einem Verbot des Umgangs mit thorierten Elektroden gleich, da dies anders nicht zu gewährleisten ist."Hinweis:Auf den Leitfaden ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 28728

- und Pausenzeiten abweichend festgelegt werden (§ 14 ArbZG). Dies gilt für unaufschiebbare Arbeiten zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen.Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG bei der Festlegung der zeitlichen Lage vergütungspflichtiger tariflicher Kurzpausen mitzubestimmen. ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 43843

. 1 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV).Im Umkehrschluss bedeutet dies eindeutig, dass wenn entweder die Füllkapazität der Anlage 10 kg/h nicht überschreitet, dass eine Abgabe auch an Dritte zulässig ist, ohne dass diese Anlage zu einer genehmigungspflichtigen, überwachungsbedürftigen Anlage wird.Das Gleiche gilt, wenn die Anlage hinsichtlich ihrer Füllkapazität im Stande ist mehr ...

Stand: 24.02.2023

Dialog: 43777

und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist. Satz 3 gilt nicht, wenn der oder die Beschäftigte bereits über einen ausreichenden Immunschutz verfügt". § 6 Abs. 1 ArbMedVV stellt außerdem klar:"... Vor Durchführung körperlicher oder klinischer Untersuchungen hat der Arzt oder die Ärztin deren Erforderlichkeit ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 23578

ist aber eine freiwillige Verplichtung zur Aufzeichnung der Tätigkeiten des Fahrpersonals damit nicht ausgeschlossen.Aus Sicht des Unternehmers ist aus Gründen der Aufsichtspflicht (Haftung) diese Vorgehensweise sogar nachvollziehbar.Damit bei Mischverkehr (Linienverkehr/Gelegenheitsverkehr) keine Missverständnisse bei einer Kontrolle auftreten, gilt es Folgendes zu beachten:Wird ein Fahrzeug im Linienverkehr bis 50 km ...

Stand: 02.09.2019

Dialog: 16524

nicht vor, wie im Einzelfall der Nichtraucherschutz zu gewährleisten ist. Durch den § 5 ArbStättV wird kein generelles Rauchverbot für Arbeitsstätten festgelegt; ein Rechtsanspruch für Raucher zu rauchen existiert hingegen auch nicht. Der Schutz der Nichtraucher vor Belästigungen durch Tabakrauch gilt für alle Räume (Büros, Besprechnungsräume, Pausenraum, Toiletten, Flure, Treppenhaus, etc.). Jeder Arbeitgeber muss ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 6226

Die Beschäftigungsverbote für schwangere Arbeitnehmerinnen ergeben sich aus § 13 und § 16 Mutterschutzgesetz (MuSchG). Hierbei wird zwischen betrieblichen (gilt für alle werdende und stillende Mütter, § 13 Abs. 1 Nr. 3 MuSchG) und ärztlichen (per ärztlichem Attest, § 16 Abs. 1 MuSchG) Beschäftigungsverboten unterschieden:1. Betriebliche Beschäftigungsverbotegelten für alle werdenden ...

Stand: 11.06.2024

Dialog: 6230

, dass jeder/jedem Beschäftigten ein eigener, ausreichend großer Arbeitsplatz zur Verfügung steht:Empfehlungen zur Gestaltung von Büro- und Bildschirmarbeitsplätzen werden in der gleichnamigen DGUV Information 215-410 gegegen.Grundsätzlich ist der Arbeitgeber verpflichtet im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung dafür zu sorgen, dass die Arbeitsplätze den arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen. Dieses gilt ...

Stand: 13.11.2021

Dialog: 4702

bei jeder Form von gewerblicher Arbeit, also in der Produktion, im Handel und im Dienstleistungsgewerbe zu beachten. Als Kind gilt, wer noch nicht 15 Jahre alt ist bzw. der Vollzeitschulpflicht unterliegt. Die Dauer der Schulpflicht ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt und beträgt z. B. in Nordrhein-Westfalen 10 Jahre. Aufgrund dessen sollte sich ein Arbeitgeber im eigenen Interesse ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4801

Feuerlöscheinrichtungen und erforderlichenfalls Brandmeldern und Alarmanlagen ausgestattet sein."Es ist somit dem Arbeitgeber überlassen, auf welche Art und Weise die Beschäftigten in einem Brandfall zu alarmieren sind. Er kann dies mit organisatorischen Mitteln ( Evakuierungshelfer ) und/oder mit technischen Mitteln(Alarmierungseinrichtung ) machen. Allgemein gilt jedoch, dass technische Maßnahmen organisatorischen ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 5314

. Bei Phase-in-Stoffen ist dann zu registrieren, wenn die 1. Mengenschwelle (Dreijahresdurchschnitt, vgl.: Artikel 3 (30) der REACH-Verordnung 1907/2006) des Stoffes eines Konsortialmitgliedes erreicht ist. Beispiel: Wenn Sie selbst einen Stoff in Mengen von mehr als 100 t/a herstellen, aber an dem Konsortium mindestens ein Hersteller beteiligt ist, der über 1000 t/a des Stoffes produziert, so gilt ...

Stand: 23.06.2016

Dialog: 4864

mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger klären. Auf die diesbezüglichen Informationen der DGUV weisen wir hin.Hinweise:Die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" gilt für alle Versicherten, dies schließt auch Ehrenamtliche ein. Nach § 2 (1) hat der Unternehmer die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 16084

auszuschließen, sollte der Auftraggeber darauf achten, dass Weisungen jeglicher Art grundsätzlich nur an den Aufsichtführenden der Fremdfirma zur Weitergabe an seine Mitarbeiter zu richten sind, ausgenommen bei "Gefahr in Verzug". Vergleiche den Leitfaden Recht "Einsatz von Fremdpersonal im Unternehmen" der BG Elektro Textil Feinmechanik. Dies gilt grundsätzlich auch für Unterweisungen, die durch Fachkräfte ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 6983

ermitteln, ob bei einem Aufenthalt in einem Bereich die Möglichkeit besteht, dass der obere Auslösewert überschritten wird. Das gilt auch für Bereiche, die nur für Wartungszwecke betreten werden.Besteht also die Möglichkeit, dass während einer Wartungstätigkeit der obere Auslösewert überschritten wird, ist der Bereich als Lärmbereich zu kennzeichnen.Durch das Lärmminderungsprogramm soll die Lärmexposition ...

Stand: 27.09.2019

Dialog: 11967

. Überwachen des Isolationswiderstandes) geprüft werden." In der DGUV Information 203-050 "Kommentar zur UVV - Elektrischen Anlagen und Betriebsmittel" wird dazu ausgeführt: "Auf Wiederholungsprüfungen kann nur unter bestimmten Bedingungen verzichtet werden. Diese Ausnahme gilt nur für ortsfeste elektrische Anlagen und Betriebsmittel. Es muss gewährleistet sein, dass die laufenden Instandhaltungsarbeiten ...

Stand: 22.09.2016

Dialog: 13788

ist.Verkehrssicherungspflicht gilt nicht nur für die eigenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für fremde Personen (Dritte).Die §§ 823 ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter.Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet. ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 15686

in einem Schrank.Die DGUV Information 204-022 - Erste Hilfe im Betrieb führt in Kapitel 4.4 aus:"Bei der Dokumentation handelt es sich um personenbezogene Daten. Das Bundesdatenschutzgesetz ist zu beachten. Es gilt für nichtöffentliche Stellen, soweit sie Daten unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen oder in oder aus nicht automatisierten Dateien erheben, verarbeiten oder nutzen. Beispiele ...

Stand: 12.09.2024

Dialog: 4038

des berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk konkret bzw. sinngemäß anzuwenden. Nach der DGUV Information 215-530 (bisher: BGI 7005) "Klima im Fahrzeug - Antworten auf die häufigsten Fragen" gilt: "Bei Außentemperaturen von ca. 10 °C bis 25 °C wird eine Innentemperatur von etwa 22 °C als angenehm empfunden. Bei hohen Außentemperaturen im Sommer ist die als angenehm empfundene Temperatur im Fahrzeug geringfügig ...

Stand: 13.07.2017

Dialog: 3828

. 2 gilt entsprechend für Sehbeschwerden. Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind.Hinweise für die Durchführung der "Augenuntersuchungen" enthält die DGUV Empfehlung für arbeitsmedizinische ...

Stand: 11.10.2023

Dialog: 458