Komnet-Wissensdatenbank

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Ist der Verkäufer eines IT-Gerätes, das im nicht-europäschen Ausland hergestellt wurde, zur Bereitstellung einer deutschsprachige Bedienungsanleitung verpflichtet?

der Originalbetriebsanleitung“ sein; im letzteren Fall ist der Übersetzung die Originalbetriebsanleitung beizufügen.Die Europäische Union hat bei ihrer Vielzahl von Mitgliedstaaten zurzeit 24 Amtssprachen. Jeder Mitgliedstaat gibt bei seinem Beitritt zur Union an, welche Sprache oder Sprachen er zu Amtssprachen der EU erklärt haben möchte. Weitere Informationen zu den Amtssprachen der EU finden Sie hier. ...

Stand: 11.04.2018

Dialog: 18303

Benötigen wir für den Import von Naturkohle ein REACH-Zertifikat?

dies bereits über einen sogenannten Only Representative (OR; DE: Alleinvertreter) getan.Sollte Fall 2. zutreffen, wird empfohlen, sich den Nachweis direkt vom in der EU ansässigen Alleinvertreter zu holen, da dies eventuell von den deutschen Behörden hinterfragt wird. Zertifikate von Behörden, die eine Compliance mit REACH zusichern, gibt es nicht. Die meisten Aussagen bewegen sich im Bereich ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 29941

In welchen Zusammenhang steht die Gefährdungsanalyse zur Gefährdungsbeurteilung?

Den Begriff Gefährdungsanalyse gibt es im aktuellen Arbeitsschutzrecht nicht.Im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) werden die Begriffe Beurteilung der Arbeitsbedingungen (§ 5 ArbSchG) und Gefährdungsbeurteilung (§ 6 ArbSchG) verwandt.Im Mutterschutzgesetz und in den Verordnungen zum ArbSchG (Biostoffverordnung, Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge, Arbeitsstättenverordnung ...

Stand: 19.10.2022

Dialog: 43485

Wo finde ich Informationen über die Anforderungen bezüglich der Verarbeitung von PVC in Sprießgießmaschinen? Welche Maßnahmen des Brandschutzes sind zu beachten?

über die Entstehung von Zersetzungsprodukten bei der Heißverarbeitung von Kunststoffen gibt Anhang 8 der DGUV Regel 113-011.Bestimmungen zum Brandschutz können Sie der DGUV Information 205-001 "Betrieblicher Brandschutz in der Praxis" und der TRGS 800 "Brandschutzmaßnahmen" entnehmen.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 08.04.2021

Dialog: 14441

Darf einer schwangeren Altenpflegerin gekündigt werden? Gelten im Pflegebereich Sonderregelungen?

Für werdende Mütter besteht grundsätzlich Kündigungsschutz, d.h., von Beginn der Schwangerschaft an bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung ist die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber bis auf wenige Ausnahmen unzulässig (§ 17 Mutterschutzgesetz). Eine Sonderregelung für den Pflegebereich gibt es nicht! Eine Kündigung ist dann unzulässig, wenn dem Arbeitgeber ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4822

Was ist, wenn man mit einem Produkt erst auf Grund erhöhter Absatzzahlen plötzlich unter die REACH-Verordnung fällt?

die Mengenschwellen überschritten sind) muss registrieren. Der nachgeschaltete Anwender hat nicht die Möglichkeit zu registrieren. Sollte erst nach Ablauf der Vorregistrierungsfrist die Mengenschwelle von 1 t/a überschritten werden, gibt es die Möglichkeit, den Stoff nachträglich vorzuregistrieren (Art. 28 Abs. 6). Diese nachträgliche Vorregistrierung muss spätestens 6 Monate nach Überschreiten der Mengenschwelle ...

Stand: 22.06.2016

Dialog: 4827

Wie ist die Rettungskette bei nur einem Mitarbeiter, der in einem Sicherheitsbereich tätig ist, sicherzustellen?

für die Alleinarbeit ermittelt werden. Hinweis: Ausführliche Erläuterungen zur Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb gibt die DGUV Information 204-022 (bisher: BGI/GUV-I 509). Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk kann über die Seiten der DGUV abgerufen werden: www.dguv.de/publikationen.  ...

Stand: 05.11.2015

Dialog: 6678

Ist eine Ausnahme vom Arbeitszeitgesetz für einen Kampagnebetrieb möglich, bei dem 14 Tage hintereinander in Früh-, Spät- und Nachtschicht gearbeitet werden soll?

Arbeitszeitgesetz ermöglicht es, dass auch 14 Tage an einem Stück gearbeitet werden.Allerdings sollen bei der Arbeitszeitgestaltung die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse berücksichtigt werden. Eine dieser Erkenntnisse ist, dass es keine Arbeitsperioden von 8 oder mehr Arbeitstagen in Folge geben soll. Da es jedoch kein optimales Schichtsystem gibt, ist jedes Schichtsystem der betrieblichen Praxis ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 12452

Welche Anforderungen sind zu beachten, wenn ein Betrieb einen Betriebskindergarten einrichten will?

Für den Bau und die Ausstattung von Kindergärten gibt es diverse Regelungen und Vorschriften (Landesbauordnung, Arbeitsstättenverordnung, Regelwerk der Unfallversicherungsträger UVVen).  Besonders relevant sind z.B.: - UVV Kindertageseinrichtungen GUV-V S2 - Regel Kindertageseinrichtungen BG/GUV-SR S2 - Information Erste Hilfe in Kindertageseinrichtungen  GUV-SI 8066 - Information Sicherheit ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 13181

Unterliegen Airbagelemente beim Transport dem Gefahrgutrecht?

Haupttätigkeit.Weitere Erläuterungen zu den Freistellungen finden sich auch in der RSEB. Wenn es nicht möglich ist, eine dieser Freistellungen in Anspruch zu nehmen, ist zunächst einmal die Klassifizierung in die entsprechende UN Nummer entscheidend. Airbags und Gurtstraffer können in die UN Nummer 0503 oder 3268 eingestuft werden.Für diese UN Nummern gibt es wiederum Sondervorschriften, die zur Befreiung ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 12583

Begrenzung der Stufenanzahl für Tritte.

Ein Verbot der Herstellung von Tritten mit zwei Stufen gibt es nicht. Es ist allerdings festzustellen, dass zweistufige Doppelstufenstehleitern nicht mehr verkauft werden sollen. Laut Vorschriften dürfen die letzten beiden Stufen bei Doppelstufenstehleitern nicht mehr betreten werden, da diese als Anlage für die Schienbeine des Anwenders gelten, um einen gesicherten Stand zu gewährleisten ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 10973

Gibt es eine rechtliche Handhabe den Betriebsrat zur effektiven Teilnahme an Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses zu bewegen?

ist. Zu empfehlen ist, dass sich der Arbeitsschutzausschuss eine Geschäftsordnung gibt und die Sitzungsergebnisse protokolliert. In der Geschäftsordnung sollte auch geregelt werden, wie zu verfahren ist, wenn Teilnehmer verhindert sind bzw. nicht teilnehmen. Auch wenn der Betriebsrat nicht an der Sitzung des Arbeitsschutzausschusses teilnimmt, hat der Arbeitgeber ihm gemäß § 89 Abs.5 BetrVG das Protokoll ...

Stand: 04.01.2021

Dialog: 28212

Was ist der Unterschied zwischen einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und einem Sicherheitsbeauftragten?

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) gibt den gesetzlichen Rahmen für die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und einer Betriebsärztin/ eines Betriebsarztes vor und verlangt den Einsatz von Fachkräften für Arbeitssicherheit (auch "Sicherheitsfachkräfte" genannt) in den Betrieben. Das sind Sicherheitsingenieure, Techniker und Meister, die dafür ausgebildet sind. Sie haben ...

Stand: 11.03.2019

Dialog: 598

Sind Sprengstoffe in einem Verzeichnis aufzulisten? Wenn ja, welche Rechtsgrundlage gibt darüber Auskunft? Gilt dies auch für die Polizeidienststellen?

verbrachten, überlassenen, verwendeten oder vernichteten explosionsgefährlichen Stoffe sowie ihre Herkunft und ihr Verbleib hervorgehen. Der Erlaubnisinhaber kann sich zur Erfüllung der ihm nach Satz 1 obliegenden Pflichten einer anderen Person bedienen. .......Die Führung des Verzeichnisses ist im Abschnitt X (§§ 41 - 44) der 1. SprengV näher geregelt.In der Lagerverordnung nach SprenG (2. SprengV) gibt ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 7149

Welche Lärmgrenzwerte gelten für Bereitschaftsräume?

Die 55 db(A) gelten auch für Bereitschaftsräume. Es ist richtig, dass diese nicht direkt in der ASR A4.2 genannt sind. Unter Punkt 5 Absatz 3 ist jedoch festgelegt, dass der Bereitschaftsraum mindestens den Anforderungen an einen Pausenraum entsprechen muss. Unter Punkt 4.1 Absatz 7 ist nachzulesen, dass während der Pause der durchschnittliche Schalldruckpegel in Pausenräumen aus den Betriebseinri ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 28909

Wie viele Evakuierungshelfer sollte es geben und wie sollten diese ausgebildet sein?

Im Arbeitsschutzgesetz wird unter § 10 ArbSchG der Arbeitgeber verpflichtet, entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen.Da es keine weiteren rechtlichen Vorgaben gibt ...

Stand: 23.04.2025

Dialog: 22585

In welchem zeitlichen Abstand sind die wiederkehrenden Prüfungen bei Gerüsten durchzuführen?

und gegebenenfalls eines Prüfprotokolls des Gerüsterstellers durchzuführen. ..."Verantwortlich für die Sicherheit seiner Beschäftigten ist der Arbeitgeber, Die Prüfungen erfolgen auf Grundlage der vom Gerüstbenutzer erstellten Gefährdungsbeurteilung. Die Prüfung und deren Inhalt beschreibt Punkt 5.3 TRBS 2121 Teil 1 Konkret festgelegte Prüfristen gibt es nicht. Die Prüfungen können im Bedarfsfall z. B ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 43560

Gilt diese Aussage - Lagermenge 0,5 % des Rauminhalts - ausschließlich für Behälter mit flüssigen Gefahrstoffen oder ist diese Aussage auch bei "ortsbeweglichen Druckgasbehältern, Aerosolpackungen und dgl. (Behälter für Gase)" anzuwenden?

).Für Druckgasbehälter gibt es für die Mengenbegrenzungen des Abschnitts 10.3 Absatz 4 (Räume unter Erdgleiche) und des Abschnitts 10.3 Absatz 7 (Lagerräume für entzündbare oder akut toxische Gase) die Erleichterung, dass entleerte ungereinigte ortsbewegliche Druckgasbehälter in doppelter Anzahl vorhanden sein dürfen. ...

Stand: 16.12.2023

Dialog: 43865

Gibt es für ein Hochbauunternehmen mit einem 7,5 t LKW eine Ausnahme von der Fahrerkarte, wenn der LKW ausschließlich im Umkreis von 100 km genutzt wird und ausschließlich Güter befördert, die selbst verarbeitet werden?

Es gibt die Möglichkeit, Ausnahmen vom Anwendungsbereich der VO (EG) Nr. 561/2006 bzw. der Fahrpersonalverordnung (FPersV) für sich in Anspruch zu nehmen.Eine Ausnahme wird von der sogenannten "Handwerkerregelung" erfasst (siehe Art. 3 Buchst. aa VO (EG) Nr. 561/2006, für Fahrzeuge ab 3,5 t zGG).Für die Inanspruchnahme dieser Ausnahme müssen folgende Kriterien erfüllt sein:Die Fahrzeugeinheit bzw ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 42613

Sind Unfälle während einer betrieblich organisierten (freiwilligen) Schulungsmaßnahme außerhalb der Arbeitszeit bei der Berufsgenossenschaft versichert?

Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden.Zur Kausalität zwischen Versicherungsschutz und betrieblichem Zusammenhang gibt die DGUV folgende Erläuterung:"Kausalität bedeutet Ursächlichkeit. Ob ...

Stand: 25.07.2019

Dialog: 42776

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