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KomNet-Wissensdatenbank

Betriebssicherheitsverordnung - Nachrüstung der Arbeitsmittel

KomNet Dialog 1190

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Muss ich aufgrund der Betriebssicherheitsverordnung meine Arbeitsmittel nachrüsten?

Antwort:

Arbeitsmittel und Anlagen, die bisher rechtmäßig betrieben wurden, dürfen grundsätzlich auch weiterhin nach den bisher für sie geltenden Bestimmungen weiterbetrieben werden. Nach den bisher geltenden Bestimmungen mussten die Anlagen und Arbeitsmittel bereits den in nationales Recht umgesetzten Richtlinien der EG entsprechen, die einheitliche Anforderungen an die Beschaffenheit im gesamtem Binnenmarkt gewährleisten sollen. Fanden solche Richtlinien keine Anwendung, hatte der Betreiber auch bisher seine Anlagen nach dem Stand der Technik zu betreiben. Arbeitsmittel mussten mindestens den Anhang der Arbeitsmittelbenutzungsverordnung erfüllen, der als Anhang 1 in die Betriebssicherheitsverordnung übernommen wurde. Werden die Anlagen geändert, so ist der Änderungsumfang maßgebend für eine Anpassung an die entsprechenden EG-rechtlichen Beschaffenheitsanforderungen. Arbeitsschutzvorschriften wie die Betriebssicherheitsverordnung werden im Internet z.B. unter http://www.gaa.baden-wuerttemberg.de/Vorschriften/Vorschriften.html angeboten. Stand: 16.12.2002