Komnet-Wissensdatenbank

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Sind die Eingaben zu Be- und Entladezeiten usw. auch nötig, wenn ich als Kraftfahrer ausschließlich im nationalen Güterverkehr tätig bin?

Eingabe der Be- und Entladung des Fahrzeugs, ist nach den Benutzungsvorschriften gemäß Artikel 34 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 aktuell jedoch nicht vorgesehen. Daher besteht für die Fahrer noch keine direkte Verpflichtung zur Eingabe der Erfassung über die Be- und Entladung des Fahrzeugs.Hierzu hat der juristische Dienst der EU-Kommission nachfolgende Information veröffentlicht:VI ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 44132

Wie werden Einsätze während der Rufbereitschaft bei der Regelarbeitzeit und den Ruhezeiten berücksichtigt?

Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Rufbereitschaft richtet sich nach dem jeweiligen Arbeits- oder Tarifvertrag.In Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes (z.B. TVöD, TV-L, TV-Ärzte/VKA, TV-Ärzte/TdL) sowie den kirchenrechtlichen Arbeitsvertragsrichtlinien ist regelmäßig eine Verpflichtung des Beschäftigten zur Rufbereitschaft enthalten (für Teilzeitbeschäftigte u.U. unter dem Vorbehalt ...

Stand: 23.11.2024

Dialog: 44043

Wo genau liegt der Unterschied zwischen einem Verbandbucheintrag und einer Unfallanzeige?

und des betrieblichen Rettungswesens.Die Aufzeichnungen dienen auch als Informationsquelle zur Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Betrieb. Daneben besteht ein versicherungsrechtlicher Aspekt, da hiermit im Einzelfall der Nachweis für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls geführt werden kann. Zu diesem Zweck sind folgende Angaben zu dokumentieren: • Namen des Verletzten bzw. Erkrankten, • Datum/Uhrzeit ...

Stand: 24.02.2021

Dialog: 26023

Welche Maßnahmenhierarchie der Schutzmaßnahmen ist gültig?

eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der jeweiligen Verordnung schriftlich nachzuweisen.In der von Ihnen genannten TRBS 1111 finden Sie die Rangfolge der Schutzmaßnahmen unter Nr. 5.5.1:5.5.1 Allgemeines(1) Die in diesem Abschnitt dargestellten Handlungsgrundsätze dienen der Orientierung bei der Festlegung von Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen und geben gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 ...

Stand: 07.08.2019

Dialog: 26137

In einem Lager mit Palettenregalen und Gitterboxen auf dem Fußboden soll eine Bodenmarkierung der Laufwege angebracht werden. Was muss dabei beachtet werden?

Folgendes:"(1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 42240

Ab welcher Konzentration ist eine Gefährdung aufgrund der Peroxide zu rechnen?

mit Wasserstoffen an benzylischen Positionen;-      Verbindungen mit allylischen Wasserstoffen, darunter die meisten Alkene, Vinyl‑ und Vinylidenverbindungen sowie Diene; Bei der Lagerung organischer Lösemittel können sich im Laufe der Zeit Peroxide bilden; eine sicherheitsrelevante Gefährdung ist in der Regel ab Konzentrationen von etwa 100 mg/kg (100 ppm) Peroxiden zu berücksichtigen, da ab diesem Bereich ...

Stand: 20.03.2026

Dialog: 44244

Wann gelten Fahrzeuge als belüftet im Sinne der GGVSEB?

Fahrzeugen abgewichen werden, so können andere Fahrzeugarten mit den vorgegebenen Aufschriften versehen werden (Erläuterungen hierzu in der RSEB Nr. 7-5.3).Eine Definition der ausreichenden Belüftung bei Fahrzeugen ergibt sich aus der DGUV Information 210-001 "Sichere Beförderung von Flüssiggasflaschen und Druckgaspackungen mit Fahrzeugen auf der Straße".Diese DGUV Information soll dazu dienen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 5171

Wie muss eine Kranbahn ausgerüstet sein?

Anforderungen".Weiterhin ist die DGUV Vorschrift 52 "Krane" zu beachten.In § 9 Bühnen und Laufstege ist nachzulesen:"(1) Bühnen und Laufstege, die dem Zugang zu Steuerständen dienen, müssen einen freien Durchgang von mindestens 1,8 x 0,4 m haben. Abweichend von Satz 1 können diese Maße verringert sein1.in Kranträgern in Dreiecksbauweise auf eine Mindesthöhe von 1,4 m bei einer Breite in Fußhöhe von mindestens ...

Stand: 18.01.2023

Dialog: 43748

Fällt eine einfache Kanalsanierung mittels Schlauchlinerverfahren inkl. Schachtanbindung unter die BaustellV und besteht damit das Erfordernis einen Koordinator gemäß BaustellV zu bestellen?

oder dem Fernmeldewesen dienen."Die Änderung von baulichen Anlagen wird in der RAB 10 unter Nummer 4 wie folgt konkretisiert:"Unter Änderung einer baulichen Anlage im Sinne der BaustellV wird deren nicht unerhebliche Umgestaltung verstanden.Hierzu gehören insbesondere die Änderung des konstruktiven Gefüges sowie die Änderung oder Austausch wesentlicher Bauteile [...].Änderungen baulicher Anlagen können auch im Rahmen ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 44106

Frage zu Mindestbreiten bei Wartungsgängen bzw. Verkehrswegen, wenn sich im Weg geöffnete Türen befinden.

angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art ...

Stand: 06.04.2022

Dialog: 43660

Müssen im Homeoffice die von Beschäftigten bereitgestellten Arbeitsmittel einer regelmäßigen Prüfung durch den Arbeitgeber unterzogen werden?

haben, deren Verwendung vom Arbeitgeber jedoch geduldet bzw. gebilligt wird.“In der Ausarbeitung „Arbeitsrechtliche Aspekte der dienstlichen Nutzung privater Endgeräte“ des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages vom 27.05.2019 werden arbeitsrechtliche Aspekte der dienstlichen Nutzung privater Endgeräte betrachtet, unter Nr. 5 auch der Arbeitsschutz. Dort heißt es:“Der Arbeitgeber ...

Stand: 10.02.2025

Dialog: 43516

Gibt es eine Verpflichtung, regelmäßige Messungen hinsichtlich der Raumluftqualität in einer Büro-/Verwaltungsimmobilie vorzunehmen?

für die Bewertung der Luftqualität. Erfahrungsgemäß hat eine erhöhte CO2-Konzentration einen negativen Einfluss auf die Aufmerksamkeitsleistung. Die in der Tabelle 1 aufgeführten Werte dienen der Beurteilung der CO2-Konzentration in der Raumluft und der Ableitung geeigneter, beispielhaft genannter Maßnahmen. Die Maßnahmen, die zur Verbesserung der Luftqualität innerhalb des Luftgütebereiches zwischen 1000 ...

Stand: 08.04.2021

Dialog: 43044

Ist die arbeitsmedizinische Eignungsuntersuchung für die Fahrer/Besatzungen von Rettungsfahrzeugen erforderlich oder zumindest zulässig?

die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anordnen (§ 11 Abs. 2 FeV).Fahrten der Einsatzfahrzeuge dienen nicht der (gewerbsmäßigen) Personenbeförderung bzw. Fahrgastbeförderung. Daher gelten die Regelungen zu Prüfungen (z. B. Sehtest, Wahrnehmungstest, Reaktionstest usw.), die zum Erneuern des Personenbeförderungsscheins erforderlich sind, für Führerinnen und Führer von Einsatzfahrzeugen nicht.Die ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 42721

Ist es bei Vorhandensein einer Tür neben einem Schnelllauftor verboten durch das Tor zu gehen?

sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 42697

Gibt es eine Vorgabe, wie oft Bleistaubmessungen in der Luft erfolgen müssen, um zu überprüfen, ob Grenzwerte eingehalten werden?

Maßnahmen getroffen werden müssen oder ob Maßnahmen wirksam sind.So ist auch in der GBU festzulegen, ob Messungen erforderlich sind, welchem Zweck sie dienen und in welchen zeitlichen Abständen diese zu erfolgen haben.Blei nimmt unter den Gefahrstoffen in gewisser Weise eine Sonderrolle ein, denn mit der reinen Luftüberwachung kann ein wirksamer Schutz der Beschäftigten nicht ausreichend sichergestellt ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 44064

Muss eine Gefärdungsbeurteilung für einen Betrieb erstellt werden, auch wenn dort keine Mitarbeiter beschäftigt werden?

geregelt.In der LASI Leitlinie "LV 45 Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" ist unter dem Punkt A 1.1 "§ 1 Abs. 3 Satz 2 Was sind „andere Personen“ im Sinne dieses Satzes?" folgendes nachzulesen:"Die Vorschriften der GefStoffV dienen nicht nur dazu, denjenigen Beschäftigten, der selbst die Tätigkeit mit einem Gefahrstoff durchführt, vor diesem Gefahrstoff zu schützen, sondern auch andere Beschäftigte ...

Stand: 12.12.2017

Dialog: 30842

Muss sich ein Tauchverein, der einen Hochdruckkompressor betreibt, an dieselben Vorschriften wie ein Unternehmen halten?

Beim Betrieb (Gebrauch) des Kompressors kommt es darauf an, ob Sie diesen privat oder gewerblich betreiben. Sofern Sie die Anlage nur für Vereinsmitglieder nutzen, stellt dies eine private Nutzung dar und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt nicht. Oftmals dienen solche Anlagen in Tauchclubs aber auch wirtschaftlichen Interessen oder es werden auch Flaschen für Nicht-Mitglieder ...

Stand: 14.10.2019

Dialog: 27429

Steht Busfahrern im Linienverkehr bis 50 km alle 2 Wochen eine ununterbrochene Pause (Wochenruhezeit) von mindestens 45 Stunden zu?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) hat u. a. den Zweck, den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten (§ 1 Nr. 1 ArbZG) und gilt zwingend für alle Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes, Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten (§ 2 Absatz 2 ArbZG). Für Fahrer von Fahrzeugen, die zur Personenbeförderung dienen, nach ihrer Bauart ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 29814

Wie sollte eine Betriebsanweisung für einen Ex-Bereich aussehen?

und Unfallverhütung dienen (in der Praxis oft blau gerahmt), und Betriebsanweisungen im Sinne der Gefahrstoffverordnung (in der Praxis oft orange oder rot gerahmt) zu unterscheiden.Betriebsanweisungen nach der Gefahrstoffverordnung müssen mindestens folgendes enthalten:"1. Informationen über die am Arbeitsplatz vorhandenen oder entstehenden Gefahrstoffe, wie beispielsweise die Bezeichnung der Gefahrstoffe ...

Stand: 30.03.2018

Dialog: 15921

Ist in einer Vorschrift geregelt, ob und wieviele Bergetücher in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorzuhalten sind?

müssen als solche gekennzeichnet und gut erreichbar sein. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten, in diesem Fall ASR 4.3 Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe. Nach der ASR 4.3 dienen Rettungstransportmittel dem fachgerechten, schonenden Transport Verletzter oder Erkrankter zur weiteren Versorgung im Erste-Hilfe-Raum, zum Arzt ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 22637

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