Rechercheergebnisse

Regelungen, den Betrieb von Müllfahrzeugen betreffend, sind insbesondere unter Abschnitt II der DGUV Vorschrift 43 (bisher: BGV C 27) "Müllbeseitigung" angeführt. Hier wird die Alleinarbeit an der Schüttung eines Müllfahrzeuges nicht ausdrücklich verboten. Gemäß den Durchführungsanweisungen zu § 10 der BGV C27 werden Verletzungen durch die Belade- und Fördereinrichtungen vermieden, wenn 1 ...

Stand: 04.11.2015

Dialog: 2603

begründet, wenn die Arbeitnehmerin die Impfung ablehnt (es gibt in Deutschland keinen Impfzwang). In diesem Fall ist ein Beschäftigungsverbot auf die Dauer der Stillzeit begrenzt. Dem Arbeitgeber ist auf sein Verlangen eine Stillbescheinigung vorzulegen. Eine zeitliche Begrenzung der Stillzeit ist zwar im Gesetz nicht vorgegeben, aber aus medizinischen Gründen wird sie auf maximal 1 Jahr ...

Stand: 27.02.2019

Dialog: 22824

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) hat u. a. den Zweck, den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten (§ 1 Nr. 1 ArbZG) und gilt zwingend für alle Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes, Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten (§ 2 Absatz 2 ArbZG). Für Fahrer von Fahrzeugen, die zur Personenbeförderung dienen, nach ihrer Bauart ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 29814

nicht sicher gestalten und keine Versetzung möglich, ist ein Beschäftigungsverbot auszusprechen.Ziel des Mutterschutzgesetzes ist eine verantwortungsvolle Abwägung zwischen dem Schutz der Gesundheit und dem bestmöglichen Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit.Per Gesetz ist somit vorgesehen, dass die Schwangere möglichst lange an ihrem bestehenden Arbeitsplatz tätig bleibt. Voraussetzung bleibt dabei, dass alle ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 43855

der Leitlinie Nr. 3 zur EG VO 561/2006  www.bgl-ev.de/images/downloads/service/gesetze/leitlinien_sozialvorschriften.pdf erfüllt werden. Zu 3) analoges EG-Kontrollgerät: Die Zeiteinstellung muss auf Ortszeit eingestellt sein. digitales EG-Kontrollgerät: Theoretisch hätte eine Abweichung der im Kontrollgerät eingstellten Ortszeit von der tatsächlichen Ortszeit keine Folgen. Maßgeblich für eine korrekte ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 13947

Eine Übertragung von Unternehmerpflichten ist unter bestimmten Bedingungen auch auf ehrenamtlich tätige Personen möglich.In der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" sind alle Arbeitgeber und Versicherte angesprochen. Dies schließt die ehrenamtlichen Beschäftigten mit ein. Die Pflichtenübertragung ist im § 13 der DGUV Vorschrift 1 und unter Nr. 2.12 der DGUV-Regel 100-001 beschrieben ...

Stand: 06.06.2018

Dialog: 42308

Grundsätzlich handelt es sich bei den von Ihnen genannten Untersuchungen nicht um "Eignungsuntersuchungen", sondern um Untersuchungen, die im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - den entsprechend gefährdeten Mitarbeitern angeboten werden.Eine Duldungspflicht für die Untersuchung besteht nicht, die sog. "Pflichtvorsorge" nach de ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 23578

(Beschluss des OLG Stuttgart vom 27.12.1982). Halter: §§ 30,31 StVZO Ferner greift noch § 37 der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge".Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1830

In Abschnitt 8.3.5 des ADR ist folgendes nachzulesen:"Während der Ladearbeiten ist das Rauchen in der Nähe der Fahrzeuge und in den Fahrzeugen verboten. Das Rauchverbot gilt auch für die Verwendung elektronischer Zigaretten und ähnlicher Geräte."Strengere Vorschriften gelten bei der Beförderung von explosiven Stoffen und Gegenständen mit Explosivstoff (Klasse 1). Dies ist in Kapitel 8.5 S1 (3 ...

Stand: 14.05.2019

Dialog: 21609

Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (bisher BGV A1), die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" (bisher BGR A1), die DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (bisher BGV A3) sowie die Gebrauchs- und Bedienungsanleitungen einzubeziehen. Speziell für batteriebetriebene digitale Multimeter finden sich in den technischen Regelungen keine Angaben für Prüffristen. Allerdings ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 18522

der Verlader die Vorschriften über die Beladung und die Handhabung nach Kapitel 7.5 ADR (z.B. Ladungssicherung) zu beachten.Eine Ausnahme gibt es bei den Freistellungen gemäß Abschnitt 1.1.3 ADR.Hier heißt es im Unterabschnitt 1.1.3.1, dass die Vorschriften des ADR/RID keine Anwendung bei der Beförderung gefährlicher Güter, die von Privatpersonen durchgeführt werden, finden.Voraussetzung ist, dass diese ...

Stand: 20.08.2014

Dialog: 12434

Flaggen Anwendung.Unfallverhütungsvorschriften sind für ausländische Firmen als Technische Regel zu beachten. Die DGUV Vorschrift 36 "Hafenarbeiten" und die DGUV Vorschrift 84 "Unfallverhütungsvorschrift Seeschifffahrt" enthalten detaillierte Regelungen.So sind z.B. Arbeiten bei Absturzgefahren über mehr als eine Containerhöhe nur mit Höhensicherung zulässig (DGUV Vorschrift 36, § 11). Im Hafen ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 2667

Krane sind Arbeitsmittel gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Arbeitgeber hat darauf zu achten, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden (§ 6 Absatz 1 BetrSichV). Weitere Anforderungen finden sich in Anhang 1 BetrSichV unter der Nummer 2 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 42997

Bei Schülerfirmen handelt es sich in der Regel um Schulprojekte im Rahmen der schulischen Ausbildung. Hier greifen die Unfallverhütungsvorschriften der zuständigen Unfallkasse. Das Portal "Sichere Schule" bietet umfangreiche Informationen zur Gestaltung von Fach- und Unterrichtsräumen.Für Schulen/Schülerfirmen sind folgende DGUV Vorschriften zu beachten (Auszug):DGUV Vorschrift 81 (bisher: GUV-V ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 13309

Die Vorschiften für die Gefahrzettel von Versandstücken die unter die Vorschriften zum Transport von gefährlichen Gütern auf der Straße fallen, finden sich in Unterabschnitt 5.2.2.2 des ADR. Zur Beantwortung Ihrer Frage sind insbesondere der Unterabsatz 5.2.2.2.1.1.2 und der Unterabsatz 5.2.2.2.1.1.3 hervorzuheben. Hier heißt es:"5.2.2.2.1.1.2 Die Gefahrzettel müssen die Form eines auf die Spitze ...

Stand: 29.12.2017

Dialog: 640

Die arbeitsmedizinische Betreuung für die Zeitarbeitnehmer kann nicht vertraglich auf den Entleiher übertragen werden.Der Verleiher (Personaldienstleister) hat die Anforderungen des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) und der für ihn geltenden DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" zu erfüllen. Dies gilt sowohl für die internen als auch für die verliehenen ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 42409

es bei der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) aus. Das Fahrzeug und die Auf-/Einbauten sind Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV und somit ist diese vollumfänglich anzuwenden. Im Anhang 1 unter der Nummer 1 finden sich die besonderen Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln.Hinweise:Auf die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" möchten wir hinweisen.Weitere Anforderungen ...

Stand: 26.06.2018

Dialog: 42337

. a. in den Technischen Regeln und den Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften konkretisiert. Regeln, Informationen, Grundsätze und Normen des Arbeitsschutzes sind nur dann rechtsverbindlich, wenn diese in Rechtsvorschriften als verbindlich erklärt werden. Ein Anwender der Regelwerke kann aber beanspruchen, dass er bei Anwendung die den Regelwerken zu Grunde liegenden Vorschriften erfüllt. Umgekehrt gilt ...

Stand: 09.01.2015

Dialog: 18605

einer entsprechenden Maschinenführerausbildung (Seminar) mit Teilnahmebescheinigung nachgewiesen werden. Eine Berufsausbildung zum Erdbaumaschinenführer ist als gleichwertig heranzuziehen. Der Arbeitgeber muss die Befähigung eigenverantwortlich beurteilen.Ähnliche Regelungen enthält § 35 "Fahrzeugführer" der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge".Auf die Notwendigkeit von regelmässigen (Wiederholungs-)Unterweisungen gemäß ...

Stand: 26.08.2024

Dialog: 13149

Der in der Frage angesprochene Transport ist in den relevanten Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" nicht geregelt.Wir halten das Mitführen einer Transportkiste mit Werkzeug auf dem Gabelstapler aus folgenden Gründen für gefährlich:- zunächst wird unterstellt, dass der Hersteller den Platz auf dem Gegengewicht nicht zum Abstellen ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 15125