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Unserer Einschätzung nach, haben die Beschäftigten die Pflicht, sich zu Brandschutzhelfern ausbilden zu lassen, außer sie sind z. B. körperlich nicht in der Lage dazu. Wenn möglich, sollte aber eine freiwillige Lösung gefunden werden.Unter § 10 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- wird gefordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl ...
Stand: 27.01.2016
Dialog: 25796
Anhang aufgeführten Arbeitsbereiche und Tätigkeiten sind so beschrieben, dass gemeinsam mit dem Hauptteil dieser TRGS der Schutz der Beschäftigten gegenüber Abgasen von Dieselmotoren gewährleistet wird.Unter 6 finden sich die Anforderungen an die Abstellbereiche. Insbesondere möchten wir Absatz 9 hervorheben:"In Abstellbereichen von Feuerwehren und Rettungsdiensten ist aufgrund der einsatzbedingten ...
Stand: 08.09.2022
Dialog: 43704
vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen sowie wiederkehrend gemäß der Anforderungen des Abschnitts 4, insbesondere der Nr. 4, 5 und 6 des Anhangs 2 der BetrSichV prüfen zu lassen.Fazit:Übliche, z. B. von Tauchvereinen und Feuerwehren, verwendete Füllanlagen, bestehen in der Regel aus einem kompakten Kompressor mit einen max. Betriebsdruck von 330 bar. Sofern keine Druckgeräte (z. B. Filter) mit V > 1 l ...
Stand: 14.10.2019
Dialog: 27429
sind und in den Staaten mit denen sog. Mutual Recognition Agreements (MRA) bestehen (Schweiz, Türkei), die Maschinenrichtlinie und andere EU-Richtlinien Anwendung finden. Das Abkommen mit der Schweiz hat gegenüber anderen Abkommen mit Drittstaaten die Besonderheit, dass die Schweiz freiwillig die wichtigsten EU-Produkt-Richtlinien (Maschinen, Aufzüge, persönliche Schutzausrüstungen, Gasgeräte) in das nationale ...
Stand: 06.02.2014
Dialog: 20311
(Schaltschrankhersteller und Maschinenhersteller) vereinbart werden, dass der Schaltschrankhersteller die nach Niederspannungs-Richtlinie erforderliche Konformitätserklärung freiwillig zur Verfügung stellt und zusätzlich die Einhaltung der zutreffenden Bestimmungen des Anhang I der Maschinen-Richtlinie bestätigt. Einen gesetzlichen Anspruch auf Erhalt dieser Unterlagen hat der Maschinenhersteller jedoch ...
Stand: 02.01.2024
Dialog: 30882
Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG sind Messen, Ausstellungen und Märkte im Sinne des Titels IV der Gewerbeordnung von der Sonntagsarbeit freigestellt. Hierunter fallen als Nebenarbeiten auch der Standauf- als auch der Standabbau, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.Die CeMAT ist nach Auskunft der Messe AG nach Gewerberecht genehmigt. Somit ist eine wei ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 13377
Das deutsche Institut für Normung gibt unter www.din.de eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen.Zitat:"Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 11796
von UVVen dem staatlichen Recht möglicherweise nahezu identische Regelungen für die übrigen Versichertengruppen (über die „Beschäftigten“ hinaus) treffen zu müssen. Ziel dieser generellen Anwendung staatlichen Rechts ist letztendlich, Regelungslücken zu vermeiden, d. h. alle Versicherten unterliegen – sofern nicht spezielle Regelungen für bestimmte Versichertengruppen, z. B. im Bereich der Feuerwehren ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42628
Untersuchungen ODIN – Nachgehende Vorsorgeuntersuchung UK NRW – sichere Feuerwehr ...
Stand: 13.03.2025
Dialog: 44093
aus Gründen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Daneben gibt es auch die Meldefunktion vom Telefon und anderen Kommunikationsmitteln, die der Information von Kollegen, Feuerwehr, Polizei und somit auch der Abwehr von Gefahren für die Beschäftigten des Wach- und Sicherheitsgewerbes dienen und daher auch Gegenstand der Gefährdungsbeurteilung sein müssen.Der Zusammenhang von gesetzlichen Grundlagen ...
Stand: 04.06.2019
Dialog: 5618
sind Beschäftigte in der Land- und Forstwirtschaft, Arbeitskräfte von Landschaftspflegebetrieben und Straßenmeistereien, Beschäftigte in Freizeiteinrichtungen wie Campingplätzen oder Schwimmbädern, Feuerwehren etc.Die Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnerraupen erfolgt vorrangig durch Biozide sowie durch Entfernung der Gespinnstnester.Folgende Schutzmaßnahmen sind zu empfehlen:"Organisatorische Maßnahmen gegen ...
Stand: 06.05.2025
Dialog: 2535
davon aus, dass es sich um ein freiwilliges SDB des Herstellers handelt, da für Medizinprodukte und Arzneimittel die als solche zugelassen sind die Anforderungen nach CLP nicht greifen. Sollte dies der Fall sein, empfiehlt es sich auf Ihrer Internetseite darauf hinzuweisen, dass es sich um ein Medizinprodukt handelt. ...
Stand: 11.05.2017
Dialog: 27311
Arbeitschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit sind im Arbeitszeitgesetz (AbrZG) getroffen:Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf nach § 3 Arbeitszeitgesetz -ArbZG acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten ...
Stand: 11.01.2023
Dialog: 5109
. V. eingehalten worden sind (§ 49 Abs. 2 EnWG).Diese freiwillig im Sinne des EU-Rechts herstellerseits anzuwendenden privatrechtlichen technischen Regeln legen aber keine Beschaffenheitsanforderungen für Energieanlagen bei der Herstellung fest.Sicherheitsmaßstab für die Bereitstellung auf dem Markt ist der "Stand der Technik" für Anlagen, deren Sicherheit von der Errichtung abhängen (§ 2 Abs. (10 ...
Stand: 15.09.2021
Dialog: 20383
und Dolmetschern muss nicht immer mit hohen Kosten verbunden sein. Oftmals vermitteln örtliche Freiwilligen- und Ehrenamtsagenturen den Kontakt zu mehrsprachigen Personen, die ihre Dolmetsch-Dienste anbieten. In vielen Städten gibt es gut ausgebaute Flüchtlingsnetzwerke und entsprechende kostenlose Angebote. Viele Bürgerinnen und Bürger mit Fremdsprachenkenntnissen engagieren sich ehrenamtlich und bieten ...
Stand: 17.04.2019
Dialog: 42680
, darf an Sonn- und Feiertagen produziert werden.Ausnahmen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben:Die Ausnahmen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1-13 ArbZG betreffen die Grundversorgung und den Dienstleistungsbereich, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Hierzu zählen z. B. Not- und Rettungsdienste, Feuerwehren, Krankenhäuser, Gaststätten, Theater, Rundfunkanstalten ...
Stand: 04.07.2023
Dialog: 529
oder dem entsprechenden Sachgebiet der DGUV zu klären.Hinweis:Für DIN-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen:"Die Anwendung von Normen ist grundsätzlich freiwillig. Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Rechtsverbindlichkeit erlangen Normen, wenn Gesetze oder Rechtsverordnungen wie zum Beispiel EU-Richtlinien ...
Stand: 05.12.2024
Dialog: 44051
- ist zur Einrichtung des Telearbeitsplatzes festgelegt, dass „benötigte“ Ausstattung durch den Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person bereitgestellt und installiert ist. Freiwillig vom Beschäftigten bereits zur Verfügung gestellte bzw. bereits vorhandene Ausstattungen - häufig sind dies z. B. ein Arbeitsstuhl oder ein Schreibtisch - können für die Einrichtung eines Telearbeitsplatzes genutzt werden ...
Stand: 10.09.2024
Dialog: 44015