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Bezüglich Ihrer Frage gibt es zwei Problemstellungen:Gewerblicher "Verleih" von Arbeitsmitteln (hier Hubarbeitsbühne)Nutzung von Arbeitsmitteln durch Fremdfirmen auf eigenem Werksgelände (Werkvertrag)Verleih:Ein gewerblicher "Verleiher" von Arbeitsmittel muss den "Entleiher" im Rahmen der Übergabe in die sichere Handhabung des Arbeitsmittels "einweisen" und entsprechende Informationen (z. B ...
Stand: 25.01.2023
Dialog: 18845
Beantwortung der Frage ist es erforderlich im Sinne von § 6 GefStoffV die vollständige Informationsermittlung zum Gefahrstoff vorzunehmen. Hierzu gehören alle erforderliche Daten und Eigenschaften, also auch der Grenzwerte (hier z. B. auch des AGW gemäß TRGS 900).Der § 7 GefStoffV schreibt die „Rangfolge der Schutzmaßnahmen“ beim Umgang mit Gefahrstoffen verbindlich vor. Hierbei ist generell zu beachten ...
Stand: 19.12.2024
Dialog: 44046
von Praktikanten im Abwasserbereich ist in der Regel der praktikumsgebende Betrieb. Ein rechtswirksamer Vertrag muss nicht existieren. Maßgeblich ist das persönliche Abhängigkeitsverhältnis, das durch Weisungsgebundenheit, Verfügungsgewalt über Zeit und Arbeitskraft und Eingliederung in die Betriebsstrukturen gekennzeichnet ist. (§7 SGB IV, siehe auch BAuA: Häufig gestellte Fragen zur BioStoffV). Dies gilt ...
Stand: 23.10.2014
Dialog: 4823
Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder (z. B. für die Besucher, Kunden, Patienten) und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht (für die Beschäftigten). Zu Fragen des Baurechts können und dürfen wir keine Aussage treffen. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt ...
Stand: 05.09.2024
Dialog: 3302
Freie vorhanden sein. Beide Rettungswege dürfen jedoch innerhalb des Geschosses über denselben notwendigen Flur führen."Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine Beratung zu baurechtlichen Regelungen anbietet. Entsprechende Fragen sollten im direkten Kontakt mit der zuständigen Baubehörde geklärt werden. ...
Stand: 20.06.2023
Dialog: 12450
Regelwerkes, wie z. B. der TRBS 1201 der DGUV Information 214-016 "Sicherer Einsatz von Absetzkippern" und der DGUV Information 214-017 "Sicherer Einsatz von Abroll- und Abgleitkippern" zu ermitteln und festzulegen.Unter Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung- LV 35 wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen ...
Stand: 11.03.2022
Dialog: 11746
, empfehlen wir die Frage mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger direkt zu klären.Bei der BG ETEM finden sich weitere Informationen zum Krankentransport.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 07.05.2025
Dialog: 5621
Tätigkeit können der TRBS 1203 Nummer 2.2 ff. entnommen werden.Da es sich bei den aufgeführten DGUV Publikationen um Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, kann von uns keine verbindliche Aussage getroffen werden, sondern wir können nur allgemeine Hinweise geben. Für eine verbindliche Aussage empfehlen wir Ihnen die Frage direkt mit dem für den Betrieb zuständigen Unfallversicherungsträger ...
Stand: 20.05.2025
Dialog: 44126
Ob und welche Blitzschutzmaßnahmen erforderlich sind, ist auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers zu ermitteln.Sofern die Zoneneinteilung auf Grundlage der DGUV Regel 113-001, Nr. 4.8.1.3.3 gemäß den örtlichen Gegebenheiten nachvollzogen werden kann (hier: nicht ausreichend große Öffnungsflächen, Luftaustausch nur aufgrund von Beschickungs- und Entleerungsvorgängen) und somit für ...
Stand: 06.02.2023
Dialog: 43765
Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde und/oder den vorbeugenden Brandschutz der Feuerwehr.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Anforderungen ...
Stand: 11.11.2022
Dialog: 43724
Eingreifen weiterhin ermöglicht oder nicht."DA zu § 55 Abs. 3:"Sollen abgesetzte Sattelanhänger oder Wechselaufbauten beladen werden, ist das Gewicht der Ladung mit zu berücksichtigen. Zum Be- und Entladen siehe insbesondere auch § 37 Abs. 2."Hinweis:Auf den Fragebogen "Rangieren und Abstellen" des GDA Arbeitsprogramm "Transport", insbesondere die Frage 9 "Sind für das Abstellen von Sattelaufliegern ...
Stand: 18.12.2019
Dialog: 42965
) (insbesondere hinsichtlich der Sicherheit, der Sicherung, der Sauberkeit und der ordnungsgemässen Funktion der bei der Be- und Entladung verwendeten Ausrüstung) den Rechtsvorschriften genügen....7.5.1.3 Sofern im ADR nichts anderes festgelegt ist, darf eine Entladung nicht erfolgen,, wenn die vorgenannten Kontrollen Verstösse aufzeigen, die die Sicherheit oder die Sicherung bei der Entladung in Frage stellen ...
Stand: 18.08.2021
Dialog: 42511
werden die Anforderungen der LärmVibrationsArbSchV in den TRLV. Auf Ihre Frage bezogen ist hier insbesondere die TRLV Vibration Teil 1 "Beurteilung der Gefährdung durch Vibrationen" hervorzuheben.Unter der Nummer 3.1 finden sich die Informationen zur Organisation und Verantwortung. Wir möchten insbesondere folgende Absätze hervorheben:"(4) Die Beurteilung der mit einer Vibrationsexposition verbundenen Gefährdungen ...
Stand: 18.10.2022
Dialog: 43635
nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.In der LV 45 "Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" wird die Frage I 1.1 "Was gilt bei Tätigwerden von Privatpersonen bei einer ASI-Maßnahme mit Asbest?" folgendermaßen beantwortet:"Privatpersonen: § 16 und Anhang II Nr. 1 Allerdings gelten auch für Privatpersonen bei ASI-Arbeiten mit Asbest Anforderungen zum Schutze Dritter ...
Stand: 26.07.2021
Dialog: 22837
Zur Interpretation von § 5 Abs.3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen."Hiermit ist gemeint, dass auch selbst hergestellte Arbeitsmittel den Sicherheitsanforderungen beispielsweise der Maschinenrichtlinie, der Dru ...
Stand: 17.02.2024
Dialog: 24733
sich aus § 12 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und den Rechtsverordnungen zum ArbSchG.Im Hinblick auf Ihre Frage ist § 4 „Unterweisung der Versicherten" der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention" zu beachten.Die DGUV Regel 100-001 „Grundsätze der Prävention" ergänzt unter der Ziffer 2.3 den § 4 der DGUV Vorschrift 1.Die Anforderungen ergeben sich aus § 10 „Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen ...
Stand: 28.03.2024
Dialog: 43915
der Baustelle gleichwertige Einrichtungen zur Verfügung stehen und nutzbar sind sowie Absatz 3 eingehalten wird...."Eine abschließende Beantwortung Ihrer Frage ist durch uns ohne Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten zwar nicht möglich, jedoch ist nach Ihren Schilderungen die Situation auf der Baustelle wahrscheinlich nicht rechtskonform. Im Zweifelsfall sollten Sie sich an die zuständige Arbeitsschutzbehörde ...
Stand: 22.10.2024
Dialog: 42197
" gekennzeichnet werden. Die Kontrolle über die Einhaltung dieser Normen obliegt den hierfür zuständigen staatlichen Behörden (Gewerbeaufsichtsämter, Bezirksregierung bzw. Ämter für Arbeitsschutz) und den Unfallversicherungsträgern. Die vorgenannten Stellen stehen Ihnen bei weiteren Fragen zum Nichtraucherschutz gerne zur Verfügung. Hinweis: In Betrieben, in denen kein Betriebsrat besteht, hat der Arbeitgeber ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 6561
jedoch auf den zuständigen Unfallversicherungsträger übertragen. Zuständig für ZED und ODIN ist die DGUV, bei Fragen zu den Voraussetzungen für die Meldungen bzw. Nutzung der Funktionen wird empfohlen, sich direkt an die Verantwortlichen zu wenden (Kontakt). Weitere Hinweise FAQ – Was sind Anlässe für die nachgehende Vorsorge? DGUV – Nachgehende Vorsorge ODIN – Organisationsdienst für nachgehende ...
Stand: 13.03.2025
Dialog: 44093
Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geht davon aus, dass Tätigkeiten mit bestimmten krebserzeugenden Gefahrstoffen besonders gefährdend sind und deshalb grundsätzlich eine Pflichtvorsorge veranlasst bzw. eine Angebotsvorsorge angeboten werden muss. Allerdings können bei Tätigkeiten mit diesen Gefahrstoffen Arbeitsbedingungen vorliegen, bei denen das Ausmaß der Gefährdung, w ...
Stand: 28.09.2023
Dialog: 43824