Komnet-Wissensdatenbank

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Ist aus der GefStoffV zwingend herzuleiten, dass Sicherheitsdatenblätter vorliegen müssen, auch wenn es Betriebsanweisungen und eine Gefahrstoffdatenbank als Informationsquelle gibt?

der „für seine Aufgabenerfüllung erforderlichen Informationen“ ansehen, die mindestens 10 Jahre lang aufzubewahren sind. Die bei der Erstellung des SDB verwendeten Informationen stellen möglicherweise selbst Informationen dar, die für die Aufgabenerfüllung gemäß REACH erforderlich sind, und es kann notwendig sein, sie in jedem Fall aufzubewahren, unabhängig von Ihrer Beziehung zum Inhalt des SDB. Die Inhaber von SDB ...

Stand: 04.10.2016

Dialog: 16703

Ist ein Staplerfahrer/Maschinenführer gegenüber Zeitarbeitspersonal weisungsbefugt bzw. auch befugt, Unterweisungen durchzuführen?

. Der Entleiher hat den Leiharbeitnehmer zusätzlich über die Notwendigkeit besonderer Qualifikationen oder beruflicher Fähigkeiten oder einer besonderen ärztlichen Überwachung sowie über erhöhte besondere Gefahren des Arbeitsplatzes zu unterrichten."D.h. für die generelle arbeitsschutzrechtliche Unterweisung der Beschäftigten ist der Arbeitgeber zuständig. In diesem Fall der Verleiher gegenüber seinem Personal ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 11294

Müssen leere Gefahrstoffgebinde im Gefahrstoffschrank gelagert werden?

Ihre Auffassung, was die Lagerung der Leergebinde angeht, ist richtig.Es gibt grundsätzlich erst einmal die wichtige Verpflichtung des Arbeitgebers, durch eine Gefährdungsbeurteilung gemäß § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nachzuweisen, welche Gefährdungen durch Gefahrstoffe in diesem Arbeitsbereich vorhanden sind. Präzise in § 6 Abs. 4 Gefahrstoffverordnung. Restmengen von Gefahrstoffen in of ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 18131

Gibt es eine Vorschrift, welche bei Feueralarm das automatische Hochfahren von Außenjalousien anordnet?

Das Hochfahren der Jalousinen ist nicht erforderlich.Ist aus einer Nutzungseinheit neben dem ersten baulichen Rettungsweg (Treppenraum) noch ein weiterer baulicher Rettungsweg (2. Treppenraum) erreichbar, dann sind Rettungswege über Fenster und Rettungsgeräte der Feuerwehr (Leitern) nicht erforderlich.  Diese Aussage gilt allerdings auch für Nutzungseinheiten im Erdgeschoss.Ist nur ein baulicher R ...

Stand: 23.11.2019

Dialog: 28326

Sind bei der Beschäftigung von gehörlosen Beschäftigten die Toiletten mit speziellen optischen Alarmgebern auszustatten?

und mit Beschluss vom 19.11.2019, 1 ABR 22/18 klargestellt, in welchen Fällen eine Mitbestimmung bei der Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung und deren Umsetzung erforderlich ist."In welcher Form gehörlose Beschäftigte im Falle einer Alarmierung zu informieren sind, ist eine Thematik, für die uns keine verbindlichen Vorschriften bekannt sind. Diese Frage kann unserer Einschätzung nach nur auf der Grundlage ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137

Wie lange darf ein Schießtrainer in einem Schießstand ohne Tageslichteinfall arbeiten?

Die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fordert unter Ziffer 3.4 des Anhangs, dass Arbeitsstätten möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und eine Sichtverbindung nach außen haben müssen. Dies gilt nicht für Räume, bei denen betriebs-, produktions- oder bautechnische Gründe Tageslicht oder einer Sichtverbindung nach außen entgegenstehen.In den Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung -LV 40- wir ...

Stand: 25.10.2019

Dialog: 6566

Müssen Anschlagmittel täglich geprüft werden?

Die in der Frage genannten Anschlagmittel sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Für Arbeitsmittel gilt hinsichtlich Prüfungen der Grundstz des § 3 Abs. 6 BetrSichV, nach dem der Arbeitgeber für Arbeitsmittel insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ermitteln muss. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und f ...

Stand: 25.11.2016

Dialog: 13586

Muss ein Handlauf über die komplette Treppenlänge gehen?

Grundsätzlich ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang einzuhalten.In Nummer 1.8 "Verkehrswege" Absatz 1 des Anhangs der ArbStättV ist nachzulesen, dass Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen so angelegt und bemessen sein müssen, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der ...

Stand: 11.04.2025

Dialog: 42573

Wie verhalten sich die Bauartzulassung nach der Röntgenverordnung, das Medizinproduktegesetz und das CE-Zeichen zueinander?

nach dem MPG erfüllt und liegen der zuständigen Behörde alle nach § 4 der RöV geforderten Unterlagen vor, darf die Röntgeneinrichtung nach weiteren 14 Tagen in Betrieb genommen werden.Ausgenommen von diesem sogenannten Anzeigeverfahren sind Röntgeneinrichtungen, die im Rahmen der Teleradiologie oder zur Behandlung von Menschen eingesetzt werden sollen. In diesen Fällen ist, wie bereits von Ihnen angegeben ...

Stand: 08.06.2016

Dialog: 5015

Gibt es einen Farbcode für Warnwesten der Besucher?

Um diese Frage beantworten zu können, muss zunächst eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden. Ist in dieser festgehalten, dass auch Besucher notwendigerweise durch das Tragen von Warnwesten sichtbarer zu machen sind, so fallen diese Westen unter PSA und müssen demnach Anforderungen an die Sichtbarkeit und weitere Aspekte erfüllen. Eine Gefährdungsbeurteilung ist nicht optional, sondern ...

Stand: 13.03.2024

Dialog: 43911

Dürfen elektrohydraulische Scheren-Hubwagen mit einer Fernbedienung für die Hebe- und Senkfunktion betrieben werden? Ist das mit der Maschinenrichtlinie konform?

Scheren-Hubwagen, welche mit einer Fernbedienung gesteuert werden,ergeben sich u. a. folgende Punkte, des Anhang I, die im Vergleich zur Bedienung am Lenkarm genauer betrachtet werden müssen:1.1.7. BedienungsplätzeHier entstehen neue Risiken durch die freie Wahl des Bedienplatzes, z.B. sollte etas vom Hubwagen fallen, oder der Hubwagen umkippen.1.2. Steuerungen und BefehlseinrichtungenHier muss u.a ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43470

Gelten für eine Aufzugsanlage in einem Privathaus die Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung? Ist eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen?

, die ein Arbeitsmittel ist. Beispiel:Ein Wohnungseigentümer beschäftigt eine Reinigungskraft in seiner Wohnung und ist somit Arbeitgeber. Zum Erreichen des Arbeitsplatzes (Wohnung) nutzt die Reinigungskraft den Aufzug. In diesem Falle ist der Aufzug Verkehrsmittel wie beispielsweise Bus und Bahn und eine Gefährdungsbeurteilung ist nicht erforderlich. Beauftragt der Wohnungseigentümer (Arbeitgeber ...

Stand: 08.09.2020

Dialog: 42825

Muss ein Veterinärmediziner (Tierarzt) "sichere Instrumente" einsetzen, wie es z. B. von Humanmedizinern verlangt wird?

nicht unter die TRBA 250 fallen. Als Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Stichverletzungen in der Veterinärmedizin gelten daher die Ausführungen unter Nr. 4.2.5 der TRBS 260 (und nicht die Ausführungen der TRBA 250):"Spielen durch Blut übertragbare Erreger eine Rolle (z.B. bei Affen) ist zu prüfen, ob Instrumente mit Sicherheitsmechanismen (Sicherheitsgeräte) verwendet werden können. Gibt es keine technischen ...

Stand: 31.01.2024

Dialog: 42431

Müssen wir Kontrollgeräte in Fahrzeugen der Restmüllsammlung und in Kehrmaschinen mit Wechselaufbau für den Winterdienst wie vorgeschrieben nutzen?

Ausgenommen sind Fahrzeuge, die in Verbindung mit der Straßenunterhaltung eingesetzt werden. Zur laufenden Straßenunterhaltung gehört z. B. die Pflege der Randstreifen durch den Einsatz von Kehrmaschinen. Im Winterdienst verwendete selbstfahrende Arbeitsmaschinen fallen nicht in den Geltungsbereich der VO (EG) Nr. 561/2006, da nur Fahrzeuge erfasst sind, die zur Personen- oder Güterbeförderung ...

Stand: 07.03.2015

Dialog: 23276

Gibt es ein Beschäftigungsverbot für schwangere Näherinnen?

Das von Ihnen zitierte Beschäftigungsverbot für bezieht sich insbesondere auf Maschinen, die mit den Füßen angetrieben werden und bei denen dadurch eine hohe Fußbeanspruchung entsteht. Bei elektrisch angetriebenen Maschinen ist dies in der Regel nicht der Fall. Wir gehen daher davon aus, dass Näherinnen an solchen Maschinen im Regelfall nicht unter dieses Beschäftigungsverbot fallen.Generell muss ...

Stand: 27.02.2019

Dialog: 23367

Darf ich während des Mutterschutzes weiterhin freiberuflich arbeiten?

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gilt gemäß § 1 Gesetz "für Frauen in einer Beschäftigung im Sinne von § 7 Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch":"Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers."Demnach fallen ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 20682

Wenn jemand Atemschutz trägt und dadurch dann keine gefährlichen Stäube und Dämpfe mehr einatmet, spricht man dann immer noch von einer Exposition?

werden können. Ist dies der Fall, so hat er alle hiervon ausgehenden Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten unter folgenden Gesichtspunkten zu beurteilen: … 3. Art und Ausmaß der Exposition unter Berücksichtigung aller Expositionswege … D. h., wenn mit Gefahrstoffen umgegangen wird, ist festzustellen, ob und wieviel der Gefahrstoffe freigesetzt werden und ob und in welchem Ausmaß (welche Konzentrationen ...

Stand: 15.04.2014

Dialog: 20910

Kann man aus Nummer 1 Absatz 4 Ziffer 2 der TRGS 510 ableiten, dass das Regelwerk in Kfz-Werkstätten keine Anwendung findet?

kann, und nicht auf Wartungsarbeiten an Kfz selbst.Da in Kfz-Werkstätten, je nach Größe, häufig eine Vielzahl an unterschiedlichen Gefahrstoffen zur Verwendung kommt (z. B. Reinigungsmittel, Aerosole, Rostlöser, Kraftstoffe etc.) sollte in jedem Fall eine Gefährdungsbeurteilung nach TRGS 400 erfolgen. Die genauen Lagervorschriften der von ihnen verwendeten Gefahrstoffe können Sie der oben bereits erwähnten Tabelle 1 der TRGS 510 ...

Stand: 21.05.2019

Dialog: 19389

Dürfen Jugendliche im Rahmen des freiwilligen sozialen Jahres in einer Klinik, z. B. für grundpflegerische Tätigkeiten, eingesetzt werden?

einzuhalten.Jugendliche dürfen nach § 22 Absatz 2 JArbSchG nur mit den aufgeführten Tätigkeiten (Problem: nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen und Gefahrstoffen) beschäftigt werden, wenn dies unter Aufsicht eines Fachkundigen geschieht und diese Tätigkeiten zur Erreichung des Ausbildungszieles erforderlich sind. Im Fall des freiwilligen sozialen Jahres bestimmt sich das sogenannte Ausbildungsziel ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 19615

Auf welche Regelung begründet sich die Pflicht zu einer praktischen Unterweisung für Nutzer von PSA der Kat.3?

, dass bei der Unterweisung nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) der Arbeitgeber die Beschäftigten darin zu unterweisen hat, wie die persönliche Schutzausrüstung sicherheitsgerecht benutzt werden muss. Soweit erforderlich, führt er eine Schulung in der Benutzung durch.Da sich durch die Verordnung (EU) 2016/425 die Einstufung geändert haben, fallen zukünftig z .B. Produkte wie Gehörschutz, Rettungswesten oder PSA ...

Stand: 05.12.2019

Dialog: 26701

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