Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Vorschriften bzw. Normen sind auf Verkehrswege im Freien anzuwenden?

für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden. (4) Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen und Toren, Durchgängen, Fußgängerwegen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen. (5) Soweit Nutzung und Einrichtung der Räume es zum Schutz der Beschäftigten erfordern, müssen die Begrenzungen der Verkehrswege gekennzeichnet sein. (6) Besondere Anforderungen gelten ...

Stand: 20.09.2024

Dialog: 13607

Sind Sachschäden von Helfern auf der Anfahrt zum Standort einer Hilfsorganisation oder Feuerwehr bei einem Katastrophenalarm durch die gesetzliche Unfallversicherung abgedeckt?

Wie bei der DGUV erläutert wird, sind Personen, die im Interesse der Allgemeinheit tätig sind, grundsätzlich gesetzlich unfallversichert.Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat dazu in Zusammenarbeit mit den Versicherungsträgern eine Broschüre zum Unfallversicherungsschutz im Ehrenamt herausgegeben: Unter dem Titel "Zu Ihrer Sicherheit - Unfallversichert im freiwilligen Engagement ...

Stand: 25.03.2020

Dialog: 13046

Müssen bei Testingenieuren, die für max. zwei Wochen im Ausland an einem festen Standort entsendet werden, Ersthelfer zur Verfügung stehen?

aus, dass eine Werkstatt oder ähnliches als Basis genutzt wird, in der Einstellungsarbeiten, Montagearbeiten und auch Auswertungen vorgenommen werden. Insofern würde diese Montagestelle als Betriebsort fungieren, der mit einer ausreichenden Anzahl von Ersthelfern besetzt sein muss. Ob darüber hinaus noch Ersthelfer in jedem Fahrzeug oder im Fahrzeugverbund mitfahren müssen, muss in der Gefährdungsbeurteilung geklärt ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 12155

Darf man flüssigen und gasförmigen Sauerstoff in einem geschlossenen, belüfteten Kastenwagen zusammen transportieren?

sich die Regelungen zum Zusammenladeverbot.Nach Unterabschnitt 7.5.2.1 gilt, dass Versandstücke mit unterschiedlichen Gefahrzetteln nicht zusammen in ein Fahrzeug oder einen Container verladen werden dürfen, sofern die Zusammenladung nicht gemäss nachstehender Tabelle auf der Grundlage der angebrachten Gefahrzettel zugelassen ist. Hieraus ergibt sich, dass eine Zusammenladung zulässig ist. ...

Stand: 29.09.2022

Dialog: 43698

Wie viele Brandschutzhelfer muss ein Entsorgungsbetrieb beauftragen?

§ 10 Arbeitsschutzgesetz fordert, dass der Arbeitgeber Beschäftigte benennen muss, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung dieser Personen müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen.In der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" finden sich unter Punkt 7.3 ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 42862

Gibt es eine rechtliche Vorgabe zur Benutzung von mobilen Navigationsgeräten in Dienstwagen?

im Fahrzeug werden. "Solche Halterungen gelten in der Regel nicht als Einbau, sondern als Ladung", sagt Michael Bretschneider-Hagemes, IFA-Experte für mobile Kommunikation. Sie benötigten damit keine Zulassung zum Einsatz im Straßenverkehr, und Hersteller seien nicht verpflichtet, Crash-Tests durchzuführen. Bretschneider-Hagemes: "Verwenden Sie nur geprüfte und nachweislich crashsichere Halterungen." So ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 27299

Welche Dimensionierung müssen die Aufstellflächen für Sattelauflieger (ohne Zugmaschine) haben, um ein gefahrloses Arbeiten zu ermöglichen?

oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten. (3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden. (4) Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen und Toren, Durchgängen, Fußgängerwegen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen. (5 ...

Stand: 07.09.2016

Dialog: 15056

Wie muss die Bescheinigung über arbeitsfreie Tage im Fahrpersonalrecht ausgestellt werden?

Fahrpersonals (AETR) vorgeschriebenen Nachweise nicht oder nicht vollständig vorlegen können, weil sie an einem oder mehreren der vorausgegangenen 28 Kalendertage1.ein Fahrzeug gelenkt haben, für dessen Führen eine Nachweispflicht nicht besteht,2.erkrankt waren,3.sich im Urlaub befanden oder4.aus anderen Gründen kein Fahrzeug gelenkt haben,haben diese Zeiten durch manuelle Nachträge nach den Absätzen 2 oder 3 ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 6894

Ist die Abgabe von Flüssiggas an Flüssiggastankstellen in wiederbetankbare Gasflaschen durch Laien erlaubt?

Die Abgabe von Flüssiggas an Flüssiggastankstellen in wiederbetankbaren Gasflaschen (Druckgasflaschen) ist nicht zulässig.Entsprechend § 18 Abs. 1 Nr. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind Flüssiggastankstellen erlaubnispflichtige Anlagen zum Befüllen von Fahrzeugen mit Flüssiggas zur Verwendung als Treib- oder Brennstoff (Gasfüllanlage). Nur diese Betriebsweise wird von der Erlaubnis ...

Stand: 02.12.2020

Dialog: 43352

Wie muss ich als selbstfahrender Unternehmer das persönliche Kontrollbuch entsprechend der Fahrpersonalverordnung führen?

Aufgrund der Fragestellung ist davon auszugehen, dass das Fahrzeug nicht mit einem EG-Kontrollgerät ausgerüstet ist.Der reine Transport von Waren im Werkverkehr ist in der angegebenen Gewichtsklasse (2,8-3,5 t zgG) nachweispflichtig, jedoch nicht kontrollgerätepflichtig. Hier reicht der handschriftliche Nachweis nach § 1 Abs. 6 der Fahrpersonalverordnung/FPersV aus.(Verkaufsfahrzeuge: Gem. § 1 ...

Stand: 19.09.2023

Dialog: 17049

Was bedeutet folgendes Gefahrstoffsymbol: orangenes Grundfeld ohne schwarzes Symbol?

von Gefahrgütern in Versandstücken (Stückgut) ist das Fahrzeug vorne und hinten mit neutralen, orangefarbenenen Warntafeln zu kennzeichnen (s. ADR 5.3.2.1.1).Die orangefarbene Warntafel ist ein allgemeiner Hinweis auf ein gefährliches Gut im Straßenverkehr. Sie wird ergänzt durch eine weitere orangefarbene Tafel, auf der in Bezug auf das Gefahrgut die Gefahrennummer (zur Beschreibung der Gefahr, z. B. 8 ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 8644

Wer stellt für Leiharbeitnehmer die Bescheinigung über berücksichtigungsfreie Tage aus?

über die berücksichtigungsfreien Tage abstimmen. Grundsätzlich besteht zwar die Möglichkeit, dass der Verleiher in Abstimmung mit dem Entleiher dem Leiharbeitnehmer die Bescheinigung ausstellt.  Solange der Leiharbeitnehmer ein Fahrzeug des Entleihers führt, ist zu empfehlen, dass die Bescheinigung vom Entleiher ausgestellt wird.Auf die DGUV Regel 115-081 Branche Zeitarbeit - Anforderungen an Einsatzbetriebe ...

Stand: 29.12.2021

Dialog: 13411

Müssen auf Feuerwehrfahrzeugen Sicherheitsdatenblätter für die mitgeführten Gefahrstoffe vorhanden sein?

Sicherheitsdatenbläter müssen nicht auf Feuerwehrfahrzeugen mitgeführt werden. Es reicht aus, wenn ein Exemplar zentral vorgehalten wird. ...

Stand: 03.02.2014

Dialog: 20278

Muss ein Fahrtenschreiber in einem Pferdetransporter (7,49 t) benützt werden, wenn dieser nur zu Sportzwecken eingesetzt wird?

Im EG- und Fahrpersonalrecht hat es noch nie eine Ausnahmeregelung für sportliche Zwecke gegeben.Lediglich Art. 3 Buchst. h der VO (EG) 561/2006 stellt Fahrten zur nichtgewerblichen Güterbeförderung biseinschließlich 7,5 t frei. Fahrten im Rahmen von Reiterhöfen, Gestüten etc.unterliegen den EG/EU rechtlichenBestimmungen.§ 57 b der StVZO ist nur anzuwenden auf Fahrzeuge ...

Stand: 15.04.2014

Dialog: 20909

Ist ein Arbeitsplatz in einer Waschstraße als Nässe- bzw. Feuchtarbeitsplatz anzusehen?

In der TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen" ist Feuchtarbeit im Kapitel 2 (8) folgendermaßen definiert:"(8) Feuchtarbeit sind Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte einen erheblichen Teil ihrer Arbeitszeit Hautkontakt mit Wasser oder wässrigen Flüssigkeiten haben oder häufig die Hände waschen oder diese Tätigkeiten im Wechsel mit dem Tragen flüssigkeitsdichter ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 28515

Müssen separat gekaufte Zusatzgewichte für den Schleppereinsatz in der Landwirtschaft eine CE-Kennzeichnung aufweisen?

an ihr anbringt, um ihre Funktion zu ändern oder zu erweitern, sofern diese Ausrüstung kein Werkzeug ist. Weitere Informationen finden Sie im "Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG". Die Zusatzgwichte fallen nicht unter die MRL und sind daher auch nicht mit einer CE-Kennzeichnung zu versehen. Hinweis: Die Zusatzgewichte müssen für das Fahrzeug geeignet sein. Dazu sind die Angaben gemäß ...

Stand: 29.10.2014

Dialog: 22173

Welche Mengen Feuerwerkskörper dürfen jeweils mit und ohne ADR-Schein befördert werden?

" dürfen Feuerwerkskörper des Codes 1.4S ohne Gesamtmengenbegrenzung in einem Fahrzeug befördert werden. Anforderungen an das Fahrpersonal werden dabei nicht gestellt. Feuerwerkskörper des Codes 1.4G dürfen nur bis zu einen Grenzwert von 333 kg Nettoexplosivstoffmasse ohne ADR-geschultes Fahrpersonal befördert werden. Danach muss eine Fahrerausbildung nach dem Abschnitt 8.2.1 des ADR ...

Stand: 19.12.2023

Dialog: 3060

Wie können wir leere Wasserstoffflaschen zu einem nahegelegenen Händler transportieren und befüllt wieder abholen?

oder für Freizeit und Sport durchgeführt werden, ist mindestens ein Feuerlöscher (Brandklasse A, B, C) mit einem Mindestfassungsvermögen von 2 kg mitzuführen. Beim Transport in geschlossenen Fahrzeugen muss eine ausreichende Belüftung sichergestellt sein, z. B. offenes Fenster, eingeschaltetes Gebläse, Kofferraumbelüftung. Besser wäre der Transport in einem Anhänger. Während des Transportes gilt ein striktes ...

Stand: 20.08.2014

Dialog: 8893

Wie dürfen kleine Druckgasflaschen mit einem Füllgewicht von weniger als 5 kg innerhalb eines geschlossenen Gebäudes transportiert werden?

) Bei der innerbetrieblichen Beförderung von Acetylenflaschenbündeln müssen die Einzelflaschenventile während der Beförderung offen sein. Bündel dürfen nur mit dem Hauptabsperrventil geschlossen werden. (4) Bei der Beförderung auf Fahrzeugen, auf Flurförderzeugen und bei der Beförderung mit Hebezeugen müssen ortsbewegliche Druckgasbehälter so gesichert werden, dass sie sich nicht bewegen können. Bei der Beförderung ...

Stand: 03.01.2024

Dialog: 18831

Dürfen Verkehrswege von einer Halle in die andere Halle unter Hochregalen bzw. Schwerlastregalen hindurch führen?

des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden.(4) Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen und Toren, Durchgängen, Fußgängerwegen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen.(5) Soweit Nutzung und Einrichtung der Räume es zum Schutz der Beschäftigten erfordern, müssen die Begrenzungen ...

Stand: 17.12.2024

Dialog: 43575

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