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Muss eine Impfung nach ArbMedVV angeboten werden, auch wenn eine Tätigkeit nicht explizit in der Verordnung genannt wird?

"Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätitgkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen" (AMR 6.5).Sollte sich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eine besondere Gefährdung herausstellen, so kann eine Impfung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge im Einzelfall erforderlich sein, auch wenn diese nicht explizit in der ArbMedVV genannt wird.Hinweis:Weitere Informationen ...

Stand: 12.03.2024

Dialog: 9237

Dürfen Personen an Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses teilnehmen, die im ASiG nicht explizit als Teilnehmer genannt sind?

Es ist richtig, dass der Arbeitsschutzausschuss sich nur aus den im § 11 ASiG genannten Personen zusammensetzt. Dies heißt aber nicht, dass nicht zu einzelnen Sitzungen Gäste eingeladen werden dürfen. Es ist sinnvoll, dass sich der Arbeitsschutzausschuss eine Geschäftsordnung gibt, in der entsprechende Regelungen getroffen werden können.Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) schr ...

Stand: 11.02.2021

Dialog: 43020

Gibt es Vorschriften, in denen explizit steht, wie lange eine Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten gültig ist?

Im § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wird die allgemeine Forderung erhoben, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Arbeitsschutzrechtlich ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 43991

Woher leitet sich ab, dass Trockenkehren mit dem Besen nicht zulässig ist?

Beim trockenen Kehren/Fegen mit dem Besen von abgelagertem Staub bzw. pulvrigem Material wird sehr viel Staub aufgewirbelt, der dann zu hohen Staubexpositionen führt. Es handelt sich dabei, neben dem sichtbaren einatembaren Staub (E-Fraktion), vor allem um den feinen, lungengängigen Staub (A-Fraktion). Durch die geringe Größe und Masse der Partikel, die durch das Auge in der Regel nicht wahrnehmba ...

Stand: 08.09.2021

Dialog: 43577

Ist die Betriebsanweisung für die Unterweisung nach der Gefahrstoffverordnung ausreichend, oder muss hierfür auch explizit mit dem Sicherheitsdatenblatt des jeweiligen Gefahrstoffs geschult und unterwiesen werden?

Es muss nicht explizit das Sicherheitsdatenblatt des jeweiligen Gefahrstoff geschult und unterwiesen werden.In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" finden sich unter Nummer 5 weitere Erläuterungen zu der Unterweisung nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Insbesondere möchten wir folgende Informationen hervorheben:"5.1 Allgemeines(1) Der Arbeitgeber hat ...

Stand: 26.05.2020

Dialog: 43132

Gelten die Abstände von Türöffnungen zu Treppen auch für Rampen nach Nr. 4.1 Absatz 4 der ASR A1.8?

Nein, in der ASR A1.8 Nr. 4.2 Absatz 9 werden explizit die Treppen genannt.Hier heißt es:"Unmittelbar vor und hinter Türen müssen Treppen und Stufen einen Abstand von mindestens 1,0 m, bei aufgeschlagener Tür einen Abstand von mindestens 0,5 m einhalten (siehe Abbildung 2)."In der Abbildung 2 der ASR A1.8 sind zudem nur Treppen zu sehen. ...

Stand: 22.08.2024

Dialog: 43996

Muss im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung mit Gefahrstoffen explizit dokumentiert werden, ob eine niedrige, mittlere oder hohe Gefährdung für dermale und inhalative Aufnahme vorliegt?

Nein, eine grundlegende Verpflichtung die Gefährdungen explizit in die Kategorien: gering, mittel und hoch einzustufen, und diese Stufeneinteilung in der Gefährdungsbeurteilung anzugeben, geht aus den von Ihnen genannten Rechtsvorschriften bzw. Regelungen nicht hervor. Die Gefährdungen müssen jedoch alle bei der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden.Eine Einschränkung ...

Stand: 11.03.2021

Dialog: 43452

Muss man eine erstellte Gefährdungsbeurteilung an eine Leiharbeitsfirma herausgeben, sofern vertraglich nichts geregelt ist?

Die einschlägige Rechtsvorschrift ist in diesem Fall der § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), der die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber regelt:"(1) Werden Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschut ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42702

Welche Anforderungen gelten an Verkehrswege auf Baustellen im Freien?

Grundsätzlich gelten auf Baustellen die Anforderungen an Verkehrswege nach der Nummer 1.8 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV).Ergänzend gilt nach der Nummer 5.2 Absatz 4 des Anhangs der ArbStättV für Verkehrwege auf Baustellen noch folgendes:"Werden Beförderungsmittel auf Verkehrswegen verwendet, so müssen für andere, den Verkehrsweg nutzende Personen ein ausreichender Sicherheits ...

Stand: 15.11.2018

Dialog: 12593

Welcher Personenkreis (Festangestellte, Besucher) ist in Bezug auf die Auslegung von Rettungswegen in einem Hochhaus zu berücksichtigen?

Anwendungsbereich der ASR A2.3 nennt explizit die Berücksichtigung anderer Personen. Somit ist auch Ihnen in der Planung ausreichend Rechnung zu tragen. ("Dabei ist neben den Beschäftigten die Anwesenheit von anderen Personen zu berücksichtigen.") ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 1707

Müssen eigentlich für alle Tätigkeiten, für die Beauftragte vorgeschrieben sind, diese auch betrieblich bestellt sein?

Es gibt eine Vielzahl von Beauftragungen mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. Auf der Seite der BG Bau sowie bei der BGHM finden Sie eine Vielzahl von Beauftragungen mit den entsprechenden rechtlichen Grundlagen und Formblättern. Aus Gründen der Rechtssicherheit empfiehlt sich immer eine schriftliche Beauftragung, auch wenn eine solche nicht explizit vorgeschrieben ist.Ob eine erneute ...

Stand: 28.08.2018

Dialog: 42427

Müssen leere, gereinigte Tankfahrzeuge einen Nachweis über die Reinigung mit sich führen? Wie sind ungereinigte Tankfahrzeuge zu kennzeichnen?

Eine explizite Forderung nach einem Reinigungszertifikat ist uns nicht bekannt.Im Abschnitt 5.4.1.1.6 des ADR werden die Sondervorschriften zu den ungereinigten, leeren Umschließungen aufgeführt. Grundsätzlich sind danach ungereinigte leere Tankfahrzeugen wie volle Fahrzeuge zu behandeln und auch zu kennzeichnen.Der Umfang der mitzuführenden Dokumentationen bei Betrieb von Fahrzeugen ...

Stand: 20.09.2018

Dialog: 3740

Wie ist die rechtliche Situation bzgl. eines Mitarbeiters von uns, der in Indien erhöhten Belastungen durch Kohlenmonoxid ausgesetzt ist?

Gemäß § 4 Absatz 1 des Sozialgesetzbuches IV in Zusammenhang mit Anlage 1 zu § 2 Absatz 1 der Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift A1 „Grundsätze der Prävention“, in der die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (u. a. Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsstättenverordnung und Gefahrstoffverordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung) explizit genannt werden, gelten diese Vorschriften „auch für Personen ...

Stand: 28.05.2013

Dialog: 18625

Darf eine 17-jährige Auszubildende bei Personalengpässen in der Produktion an den Maschinen eingesetzt werden?

explizit erwähnt.Schweißarbeiten, die zum Zwecke der Ausbildung (Ausbildungsplan!) ausgeübt werden,  wären unter den im § 22 JArbSchG genannten Voraussetzungen zulässig. Schweißarbeiten zum Abfedern von Personalengpässen dienen nach unserer Bewertung nicht der Ausbildung zur Energieelektronikerin und sind daher für eine Jugendliche Auszubildende entsprechend § 22 JArbSchG nicht zulässig. ...

Stand: 23.05.2019

Dialog: 10996

Müssen auch in einem Krankenhaus durch den Arbeitgeber Ersthelfer benannt und ausgebildet werden?

Das Arbeitsschutzgesetz fordert vom Arbeitgeber, dass er entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, dass im Notfall die erforderlichen Verb ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 15781

Sind bei der Planung von Rettungswachen gem. DIN 13049 analog zu Feuerwehrhäusern Absauganlagen für Dieselabgase zu berücksichtigen?

Dieselmotoremissionen (DME) sind krebserzeugende Gefahrstoffe. Beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen sind daher die Maßnahmen des § 10 "Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen" (einschließlich der Maßnahmen nach den §§ 8 und 9) der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu treffen (Ausnahmen siehe § 6 "Info ...

Stand: 08.09.2022

Dialog: 43704

Wann benötige ich im Unternehmen einen Explosionsschutzbeauftragten?

Ein besonderer Beauftragter für den Explosionsschutz (Ex - Beauftragter) wird in den Arbeitsschutzvorschriften nicht gefordert. Entsprechend § 6 Absatz 9 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Arbeitgeber für die Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes verantwortlich.In der Praxis muss der Ersteller eines Explosionsschutzdokumentes (als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung bezgl. Brand- und ...

Stand: 29.04.2020

Dialog: 43145

Warum sind leitende Angestellte vom Arbeitszeitgesetz ausgenommen?

In der Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz (z.B. Anzinger, Rudolf/Koberski, Wolfgang, Kommentar zum ArbZG, 2. Auflage 2005, § 18 Rn.9) wird zu leitenden Angestellten u.a. erläutert, dass dieser Personenkreis auch Unternehmeraufgaben übernimmt.Da der Gesetzgeber auf die Festlegung von Arbeitszeitgrenzen für selbständige Unternehmer und Gewerbetreibende verzichtet, wird es als unbedenklich angeseh ...

Stand: 21.04.2023

Dialog: 5075

Ist das Erstellen von Infoblättern als Einweisung für den jeweiligen Bereich ausreichend?

von Wissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten auch die Aspekte der Motivation und der Mitarbeiterführung umfasst. Mit einer Unterweisung, die ausschließlich auf Infoblättern beruht, kann dieses nicht erreicht werden.Insbesondere die Gefahrstoffverordnung und die Biostoffverordnung fordern zudem explizit, dass Unterweisungen mündlich und arbeitsplatzbezogen durchzuführen sind. Infoblätter können dabei ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 12371

Benötigt eine befähigte Person für die Prüfung von Leitern und Tritten eine schriftliche Beauftragung und falls ja, aus welcher Vorschrift/Regel ergibt sich diese Vorgabe?

Aus der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV oder der TRBS 1203 ergibt sich nicht die Pflicht, eine befähigte Person schriftlich zu beauftragen. Eine Beauftragung kann somit auch mündlich erfolgen.Wird eine schriftliche Beauftragung oder Bestellung als nötig angesehen, wird dieses bislang in dem jeweiligen Vorschriften- und Regelwerk auch explizit angeführt, wie z.B. § 13 (2) ArbSchG ...

Stand: 07.01.2020

Dialog: 42951

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