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24 Stunden ruht. Von diesem Beschäftigungsverbot gibt es jedoch Ausnahmen. Man unterscheidet: - Ausnahmen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben (§ 10 Abs. 1 - 4, § 14 Abs. 1 ArbZG) - Ausnahmen, die bei der zuständigen Arbeitsschutzschutzbehörde (in NRW: Bezirksregierungen) beantragt werden müssen (§ 13 Abs. 3 - 5, § 15 Abs. 2 ArbZG).Gem. § 10 Abs. 1 Nr. 14 sind in Gewerbebetrieben Reinigungs ...
Stand: 04.07.2023
Dialog: 529
zum Heben von Lasten vorgesehen sind, um ihre Funktion zum Zweck des Hebens von Personen zu verändern, gelten als auswechselbare Ausrüstungen – siehe § 388: Anmerkungen zu Anhang IV Nummer 17. Weitere Beispiele auswechselbarer Ausrüstungen sind Halterungen, die für den Zusammenbau mit tragbaren handgeführten Maschinen vorgesehen sind, sodass diese zu ortsfesten Maschinen umgebaut werden und auswechselbare ...
Stand: 17.07.2020
Dialog: 43221
Verantwortungsbereich entspringen. Von individuellen Krankheiten seiner Beschäftigten, die unerwartete Gefährdungen auslösen können, hat er in der Regel keine Kenntnis. Die Beschäftigten sind auch nicht dazu verpflichtet, Krankheiten gegenüber dem Arbeitgeber offenzulegen. Der Arbeitgeber darf auch keine Offenlegung verlangen.Die Weigerung des Arztes die Gerinnungsstörung angemessen zu therapieren, weil diese ...
Stand: 29.08.2022
Dialog: 43702
Personen", die aufgrund ihrer Ausbildung, Qualifikation und Erfahrung besonders geeignet sein können, diese Tätigkeit durchführen dürfen, ist eine organisatorische Schutzmaßnahme, die allerdings für sich allein nicht ausreichend sein kann. Die Maßnahmen müssen dem Stand der Technik entsprechen (BetrSichV § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3 Pkt. 1). ...
Stand: 20.11.2020
Dialog: 43344
es: "Das Reinigen des Arbeitsbereichs durch Kehren ohne Staub bindende Maßnahmen oder Abblasen von Staubablagerungen mit Druckluft ist grundsätzlich nicht zulässig." Diese Verbot findet sich auch immer wieder im technischen Regelwerk (z. B. in der TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" oder der TRGS 559 "Quarzhalteger Staub"), das der Gefahrstoffverordnung nachgeschaltet ist. ...
Stand: 08.09.2021
Dialog: 43577
, vom Arbeitgeber die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach der sogenannten "Rangfolge der Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Der Begriff des Brandschutzbereichs greift hier nicht und ist auch nicht im allgemeinen Gefahrstoffrecht, auch nicht in der TRGS 800, definiert. Das Sprengstoffrecht definiert diesen Begriff im Abschnitt 2.3.1 Brandschutzbereich SprengLR 300. Das hat jedoch rechtlich hiermit nichts gemein.Sie ...
Stand: 10.10.2020
Dialog: 43306
Die TRGS 509 gilt hier nicht.In dem Anwendungsbereich der TRGS 509 "Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter" ist unter Nummer 1 Absatz 2 Ziffer 7 nachzulesen, dass diese TRGS nicht für das Umfüllen von Gefahrstoffen von einem ortsbeweglichen Behälter in einen anderen gilt.In den Begriffsbestimmungen ...
Stand: 19.11.2020
Dialog: 43300
Eine verbindliche Mindesthöhe ist uns aus dem Arbeitsschutzrecht nicht bekannt. Ob sich diese aus dem Baurecht ergibt, entzieht sich unserer Kenntnis. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Unter der Nummer 2.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter Absatz 2 nachzulesen, dass nicht selbsttätige Feuerlöscheinrichtungen als solche dauerhaft ...
Stand: 06.03.2024
Dialog: 42793
in der Betriebsanweisung im Rahmen von Unterweisungen mit Übungen zu vermitteln. Diese haben entsprechend der Rahmenbedingungen des DGUV Grundsatz 312-001 „Anforderungen an Ausbildende und Ausbildungsstätten zur Durchführung von Unterweisungen mit praktischen Übungen bei Benutzung von PSA gegen Absturz und Rettungsausrüstungen“ zu erfolgen. Die Unterweisung muss der aktuellen Gefährdungssituation angepasst ...
Stand: 13.12.2019
Dialog: 42966
nahezubringen, auch wenn diese vorsorglich schon unterhalb einer Gefährdung bereitgestellt wird. ...
Stand: 23.09.2019
Dialog: 42849
hat in regelmäßigen Abständen in Abhängigkeit von den Einsatzbedingungen Sichtprüfungen der Gehörschützer und der Tragegewohnheiten durchzuführen. Diese Sichtprüfungen sind mindestens jährlich durchzuführen, bei besonderen Einsatzbedingungen (z. B. Kälte, Feuchtigkeit, Staub) sind die Prüffristen zu verkürzen. Hierzu empfiehlt sich eine entsprechende Dokumentation. Die Prüfung bezieht ...
Stand: 25.07.2019
Dialog: 42783
. 2 ASiG).Der Arbeitgeber muss sich davon überzeugen, dass die Fachkraft gemäß § 6 ASiG ihre Aufgaben gemäß den betrieblichen Erfordernissen entsprechend erfüllt. Diese Überwachungsverpflichtung erstreckt sich sowohl auf die im eigenen Betrieb angestellte Fachkraft für Arbeitssicherheit, als auch auf vertraglich verpflichtete Fachkräfte und Dienste. Als Durchsetzungsinstrumente stehen ...
Stand: 24.07.2018
Dialog: 42360
organisatorische und persönliche Schutzmaßnahmen ermitteln und umsetzen.Grundsätzlich könnte der Pflegeheimbetreiber, wenn er aufgrund der Gefährdungsbeurteilung (z. B. infolge des Infektionsstatus des Patienten) zu dem Ergebnis kommt, dass eine Assistenz der Beschäftigten nicht verantwortbar ist, diese verweigern. Allerdings würde eine Verweigerung der Assistenz durch Beschäftigte die Problematik der späteren ...
Stand: 16.01.2024
Dialog: 24024
eine effektive Dosis im Bereich von 10 Mikrosievert im Kalenderjahr auftreten kann. Die sich an den § 29 Abs. 2 StrlSchV anschließende Aufzählung von möglichen Freigaben, die diese Voraussetzung erfüllen, beinhaltet keine Strahlenquellen. Damit können die in Anlage III, Tabelle 1, Spalten 5 bis 10a, aufgeführten Freigabewerte nicht angewendet werden.Somit muss ein Antragsteller im Genehmigungsverfahren ...
Stand: 27.03.2015
Dialog: 23452
Jahren eine vergleichsweise hohe Inzidenz von 2,8 beobachtet. Ob diese Inzidenzzahlen für die zu beurteilende Einrichtung übertragbar sind, muss die fachkundige Person prüfen.Hinweis:Grundsätzlich muss die Gefährdungsbeurteilung bei Ausbruch der TBC erneut überprüft werden. Da TBC meldepflichtig ist, wird dann aber auch schon das Gesundheitsamt tätig sein. ...
Stand: 04.01.2024
Dialog: 23116
: ..." Uns liegen keine Erkenntnisse vor, inwieweit durch das zusätzliche Anbringen von Namensschildern, Firmenlogos etc. das Schutzziel der im EX-Schutzbereich bereitgestellten Schutzkleidung beeinflusst werden kann. Es wird empfohlen, auf entsprechende Beschilderung der PSA zu verzichten bzw. hierzu mit dem Hersteller der PSA Kontakt aufzunehmen oder entsprechende Beschilderungen direkt von diesem ...
Stand: 20.08.2019
Dialog: 17700
. Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Person schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen."Sollen arbeitsschutzrechtliche Arbeitgeberpflichten übertragen werden, muss dieses in einer entsprechenden Pflichtenübetragung schriftlich fixiert werden. Weitere Informationen zu den Arbeitgeberpflichten finden Sie unter https://www.mags.nrw ...
Stand: 12.12.2016
Dialog: 17299
, die aus serienmäßig hergestellten Bauteilen bestehen und turmartig ausgebildet sind.Regelungen über Zugänge und Treppen bei Gerüsten finden sich auch in der LASI - Veröffentlichung Nr. 37 vom Juni 2011 (BGI 663) unter Ziffer 4.5 "Handlungsanleitung für den Umgang mit Arbeits und Schutzgerüsten".Sind gemäß Aufbau- und Verwendungsanleitung des jeweiligen Gerüstes Bordbretter vorgesehen, so sind diese ...
Stand: 22.07.2021
Dialog: 20436
ein Einsatz. Die tägliche Ruhezeit wurde eingehalten.Beispiel 2: Arbeitszeit wie oben. Der Einsatz in der Bereitschaftszeit erfolgt um 23:00 Uhr und dauert bis 02:00 Uhr. Der Arbeitsbeginn darf dann nicht vor 13:00 Uhr liegen. Der Arbeitgeber muss dann die Fehlzeit aber nicht vergüten, da er diese nicht veranlasst hat, sondern vom Gesetzgeber verlangt wird. Meist gibt es jedoch hierzu betriebliche ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 17980
ist, weiter zu gewähren.Der Arbeitgeber wiederum erhält diese Kosten im Rahmen eines sogenannten U-2 Verfahrens von der Krankenkasse erstattet. ...
Stand: 14.02.2019
Dialog: 20514