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Soll eine ortsveränderliche Röntgeneinrichtung, deren Betrieb bereits in der Schweiz genehmigt wurde, in der Bundesrepublik Deutschland betrieben werden, ist ein erneutes Genehmigungs- oder Anzeigeverfahren notwendig. Eine Genehmigung aus der Schweiz ist formal leider nicht ausreichend.Neben dem Genehmigungs- oder Anzeigeverfahren zum Betrieb einer Röntgeneinrichtung ist auch die Bestellung ...
Stand: 23.02.2018
Dialog: 23185
Eine Definition für den Begriff "Anbaugeräte" findet sich weder in der DGUV Vorschrift 68, der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68 noch in der DGUV Information 208-004 "Gabelstapler". Auf der Seite des Arbeitsgebiet Flurförderzeuge der DGUV findet sich ebenfalls keine Erläuterung.In der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) wird in Artikel 2 Buchstabe b) ausgeführt ...
Stand: 18.11.2022
Dialog: 43716
der Technik unbestimmte Rechtsbegriffe genauer definieren. Solange keine Definitionen vorliegen, gelten die Vorgaben des bisherigen Mutterschutzgesetzes.Vibrationen und ErschütterungenIn § 9 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) sind Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte angegeben.Für Ganzkörper-Vibrationen beträgtder Expositionsgrenzwert A(8) = 1,15 m/s2 in X- und Y-Richtung ...
Stand: 16.05.2018
Dialog: 42287
ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind".Entsprechend dieser Definition dürfte die Pumpe unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG fallen.Die Hersteller der Pumpen müssen in der Risikobeurteilung nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und der Norm DIN EN ISO 12100 die Verwendungsgrenzen, wie die bestimmungsgemäße Verwendung und den Einsatzbereich der Maschine, festlegen. Die bestimmungsgemäße Verwendung ...
Stand: 17.02.2023
Dialog: 42975
Änderung/Erweiterung der Funktion der Maschine vor. Es sollte jedoch beachtet werden, dass es keine eindeutige Definition für auswechselbare Ausrüstung gibt und diese Ausführung nur eine Interpretation der Maschinenrichtlinie und des o.g. Leitfadens darstellt. Für eine belastbare Aussage sollten Sie sich an die für Sie zuständige Marktüberwachungsbehörde wenden. ...
Stand: 10.09.2016
Dialog: 27431
von Fahrzeugen beurteilen kann.Sachkundige können sowohl geeignete Mitarbeiter des Fahrzeughalters als auch solche von Technischen Überwachungsorganisationen oder Kraftfahrzeug-Fachwerkstätten sein."Der Sachkundige ist in der BetrSichV nicht definiert, sie spricht von fachkundigen Personen und befähigten Personen.Befähigte Personen: Im § 2 Absatz 6 BetrSichV findet sich folgende Definition:"Zur Prüfung ...
Stand: 02.09.2022
Dialog: 26289
. 5 aus:" Pausenräume und Pausenbereiche müssen leicht und sicher über Verkehrswege erreichbar sein. Der Zeitbedarf zum Erreichen der Pausenräume soll 5 Minuten je Wegstrecke (zu Fuß oder mit betrieblich zur Verfügung gestellten Verkehrsmitteln) nicht überschreiten. Die Wegstrecke zu Pausenbereichen darf 100 m nicht überschreiten".Legt man dies und die Definition für das Wort "unmittelbar ...
Stand: 21.06.2023
Dialog: 28752
:"- eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind;"Ein Palettenregal erfüllt demzufolge nicht die Definition als Erzeugnis oder Maschine im Sinne ...
Stand: 26.02.2024
Dialog: 10614
nicht beschäftigt werden. Maßgeblich für die Ermittlung der Schutzfrist nach der Entbindung ist der tatsächliche Entbindungstermin.Vor der Entbindung dürfen die Frauen innerhalb der Schutzfrist arbeiten, wenn sie sich zur Arbeitsleistung ausdrücklich bereit erklären. Die Erklärung kann jederzeit widerrufen werden. Für die taggenaue Berechnung werden die Definitionen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 4244
Der § 3a Abs. 1 der Arbeitsstätttenverordnung (ArbStättV) fordert, dass beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten insbesondere die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) zu berücksichtigen sind. Wendet der Arbeitgeber diese Regeln nicht an, so muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erreichen.Bei der Gestaltung von ...
Stand: 15.09.2020
Dialog: 43284
nach Ablauf des Verfalldatums.Ansonsten sind Mittel zur Ersten Hilfe bei Verschmutzung oder Beschädigung auszutauschen. Sie sind – ausgenommen Pflastermaterial – bei sauberer und trockener Lagerung lange Zeit einsatzfähig." In der DGUV Information 204-022 "Erste Hilfe im Betrieb" findet sich unter der Nummer 5.3.1 noch folgendes:"Nach dem geltenden Medizinproduktegesetz muss Verbandmaterial eine CE ...
Stand: 26.01.2021
Dialog: 43453
Die erfragte Vorgabe finden sie inhaltlich und zeitlich aktuell unter diesem Link zusammengefasst: https://www.dguv.de/medien/fb-etem/documents/rcd_1.pdf ...
Stand: 26.03.2019
Dialog: 42651
Grundsätzlich ist ab einem Beschäftigten ein Betriebsarzt zu bestellen. Die Pflicht zur Bestellung eines Betriebsarztes ergibt sich aus § 2 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- in Verbindung mit der DGUV Vorschrift 2 der Unfallversicherungsträger. Die Betreuungskonzepte nach der DGUV Vorschrift 2 werden u. a. in der Handlungshilfe "Hintergrundinformationen für die Beratungspraxis" näher erläutert. ...
Stand: 27.11.2014
Dialog: 22467
"Sicherheit durch Betriebsanweisungen", die Sie über das Portal www.dguv.de/publikationen finden. Unter Ziffer 3 "Anforderungen an Betriebsanweisungen" wird hier u.a. erläutert, dass sie objekt- und adressatenbezogen sein müssen Betriebsanweisungen sollen sich auf die konkrete Situation beziehen. Unterschiedliche Kennzeichnungen im Betrieb und in den Betriebsanweisungen sind daher auf jeden Fall ...
Stand: 23.03.2017
Dialog: 28889
erfüllt und das Produkt gilt als Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie.Es ist hierbei allerdings zu beachten, welche Komponenten einer Einrichtung als Maschine zu bewerten sind. Es ist z.B. denkbar, dass der Laborabzug ursprünglich mit einem manuell zu betätigenden Frontschieber hergestellt und geliefert worden ist und der elektrisch betriebene Frontschieber nachträglich und ggf ...
Stand: 30.01.2018
Dialog: 15821
Nach § 8 Absatz 1 Nummer 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gilt folgendes:"Der Arbeitgeber hat bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen die folgenden Schutzmaßnahmen zu ergreifen:...6.Begrenzung der am Arbeitsplatz vorhandenen Gefahrstoffe auf die Menge, die für den Fortgang der Tätigkeiten erforderlich ist,..."In § 8 Absatz 5 wird folgendes gefordert:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Gefahrst ...
Stand: 17.05.2019
Dialog: 42719
Nach § 3 Mutterschutzgesetz( MuschG-2018) gilt für Frauen nach der Geburt ein zeitlich befristetes Beschäftigungsverbot für die Dauer von 8 bzw. 12 Wochen.Nach § 3 Abs. 3 MuSchG gilt für Auszubildende:"(3) Die Ausbildungsstelle darf eine Frau im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 2 Nummer 8 bereits in der Schutzfrist nach der Entbindung im Rahmen der schulischen oder hochschulischen Ausbildung tätig werd ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 7569
Beim Betrieb (Gebrauch) des Kompressors kommt es darauf an, ob Sie diesen privat oder gewerblich betreiben. Sofern Sie die Anlage nur für Vereinsmitglieder nutzen, stellt dies eine private Nutzung dar und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt nicht. Oftmals dienen solche Anlagen in Tauchclubs aber auch wirtschaftlichen Interessen oder es werden auch Flaschen für Nicht-Mitglieder ...
Stand: 14.10.2019
Dialog: 27429
Es gelten die Arbeitsstättenverordnung und die Technischen Regeln für Arbeitsstätten.Im § 4 Absatz 4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) steht:(4) … Der Arbeitgeber hat einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Ze ...
Stand: 18.10.2023
Dialog: 43839
Gemäß § 125 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - SGB IX - haben Schwerbehinderte einen gesetzlichen Anspruch auf die Gewährung von Zusatzurlaub unter den dort genannten Bedingungen. Die Größe des Betriebes bzw. die Anzahl der Beschäftigten ist dabei unerheblich. ...
Stand: 13.02.2014
Dialog: 20380