Komnet-Wissensdatenbank

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Fällt eine Pumpe unter die Maschinenrichtlinie oder die Niederspannungsrichtlinie?

In der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) finden Sie im Artikel 2 die Begriffsbestimmung für eine Maschine. Eine Maschine ist demnach (u. a.) „eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 42975

Innerhalb welcher Frist müssen wir Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern eine erneute Angebotsvorsorge anbieten?

, weiter regelmäßig Angebotsvorsorge anzubieten."Nähere Erläuterungen für den Begriff "regelmäßig" finden sich unter dem Punkt 3 der AMR Nr. 2.1 "Fristen für die Veranlassung/ das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge". Hier ist u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Die erste Vorsorge muss innerhalb von drei Monaten vor Aufnahme der Tätigkeit veranlasst oder angeboten werden.(2) Die zweite Vorsorge mussa ...

Stand: 10.09.2019

Dialog: 42835

Inwieweit sollte das dritte Geschlecht bei der Planung von Neubauten jetzt schon Berücksichtigung finden?

In seinem Beschluss 1 BvR 2019/16 vom 10. Oktober 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die bisherigen Auswahlmöglichkeiten für die Eintragung im Geburtenregister zwischen „männlich“, „weiblich“ sowie „fehlende Angabe“ gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz -GG) und das Verbot der Benachteiligung wegen des Geschlechts (Art. 3 Abs. 3 ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42630

Dürfen bei Sachkundigen-Prüfungen festgestellte Mängel an Regalen durch eigene Beschäftigte behoben werden?

Die Regale sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Vorgaben zur Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln finden sich im § 10 BetrSichV. Zur Qualifikation der Personen, die Instandhaltungsarbeiten durchführen, wird unter § 10 Absatz 2 BetrSichV ausgeführt: "Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen, beauftragten und unterwiesenen Beschäftigten ...

Stand: 22.11.2022

Dialog: 43018

Sind fehlende Warnhinweise auf Steckdosenleisten ein Grund, diese außer Betrieb zu nehmen?

kann auf dem elektrischen Betriebsmitteln oder, falls dies nicht möglich ist, auf einem beigegebenen Hinweis angegeben sein. Dieses gilt entsprechend § 3 (2) 1. ProdSV auch für die CE-Kennzeichnung, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen ...

Stand: 24.01.2017

Dialog: 28263

Wie ist es zu bewerten, wenn Türen sich nur mit einem Schlüssel oder per Fluchttürsteuerung öffnen lassen?

der ArbStättV unter Nummer 2.3 Absatz 2, dass sich Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen jederzeit von innen ohne besondere Hilfsmittel leicht öffnen lassen müssen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden.Weiter konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge". Dort wird unter Abschnitt 7 Absatz 4 ausgeführt:"Für bestimmte ...

Stand: 16.07.2024

Dialog: 42190

Gibt es für die Bestuhlung von Pausenräumen rechtliche Anforderungen?

Die Regelungen zur Gestaltung von Pausenräumen finden Sie in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Nach Nummer 4.2 Absatz 2 Buchstabe b sind Pausenräume oder entsprechende Pausenbereiche entsprechend der Anzahl der gleichzeitigen Benutzer mit leicht zu reinigenden Tischen und Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne auszustatten,Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV ...

Stand: 07.06.2018

Dialog: 28547

Müssen Geländer an Schrägrampen nach ASR A1.8 so ausgeführt werden, dass diese ein Anfahren durch einen Stapler standhalten, so dass dieser nicht abstürzt?

Nach der Nummer 1.8 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt für Verkehrswege Folgendes:"(1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 30307

Müssen wir beim Betrieb eines Schmelzofens, bei dem u.a. Nickel eingesetzt wird, Arbeitsplatzanalysen nach TRGS 402 durchführen lassen?

/die Betriebsärztin durchführen zu lassen (Anhang Teil 1 ArbMedVV). Gem. § 6 Abs. 2 ArbMedVV ist Biomonitoring Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. In anonymisierter Form sollen diese Ergebnisse in die ständige Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilung mit einfließen, um den Ansprüchen des § 7 Abs. 4 GefStoffV (s.o.) gerecht zu werden. Für Nickel ist kein Biologischer Grenzwert in der TRGS 903 festgesetzt ...

Stand: 02.03.2017

Dialog: 28694

Muß bei einem Lkw über 7,5 t, der von Frankfurt nach München fährt und repariert werden soll, eine Fahrerkarte gesteckt werden?

Ja, die Fahrerkarte ist vom Fahrer zu benutzen und das Kontrollgerät ordnungsgemäß zu bedienen. Ebenso sind die Lenk- und Ruhezeiten hierbei entsprechend der Art. 6 bis 9 der VO (EG) Nr. 561/2006 einzuhalten. Die rechtliche Auslegung hierfür ergibt sich folgendermaßen: Gemäß Art. 2 in Verbindung mit Art. 4 der VO (EG) Nr. 561/2006 fällt ein LKW über 7,5 t zGM zunächst grundsätzlich ...

Stand: 28.03.2017

Dialog: 28701

Handelt es sich bei einem Fassgreifer, der als Anbaugerät an einem Stapler befestigt wird, um eine auswechselbare Ausrüstung im Sinne der Maschinenrichtlinie?

Gemäß Art. 2 Buchstabe b) der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie - MaschRL) bezeichnet der Ausdruck „auswechselbare Ausrüstung“ eine "Vorrichtung, die der Bediener einer Maschine oder Zugmaschine [hier: Gabelstapler] nach deren Inbetriebnahme selbst an ihr anbringt, um ihre Funktion zu ändern oder zu erweitern, sofern diese Ausrüstung kein Werkzeug ist". Es ist also zu prüfen, ob ...

Stand: 10.09.2016

Dialog: 27431

Welche Voraussetzung braucht man, um an einer Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten teilnehmen zu können?

Werkfeuerwehrmann/-frau,• Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie• Hochschulabsolventen oder Hochschulabsolventinnen mit Studienschwerpunkt Brandschutz oder Sicherheitstechnik.4.3 Befähigung aufgrund beruflicher Qualifikation und KompetenzSollen Personen mit brandschutztechnischer oder feuerwehrtechnischer Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten bestellt werden, so ist der Erwerb der Kompetenzen nach Anhang 2 ...

Stand: 24.06.2022

Dialog: 26751

Kann eine Sifa mit langer einschlägiger Berufserfahrung zum Baustellenkoordinator bestellt werden, auch wenn sie keine baufachliche Ausbildung hat?

Nach § 4 der Baustellenverordnung (BaustellV) hat der Bauherr für seine Baustelle einen Koordinator nach § 3 zu bestellen, der geeignet ist diese Aufgaben wahrzunehmen.In § 4 Beauftragung heißt es:"Die Maßnahmen nach § 2 und § 3 Abs. 1 Satz 1 hat der Bauherr zu treffen, ..."In § 3 Koordinierung heißt es:"(1) Für Baustellen auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 22561

Muss in einem als Werkstattwagen angemeldeten 5-Tonner ein EG-Kontrollgerät verbaut sein, auch wenn die Entfernung zum Einsatzort unter 50 km liegt? Wann muss es eingeschaltet sein?

. Somit muss kein EG-Kontrollgerät verbaut sein bzw ein verbautes EG-Kontrollgerät nicht genutzt werden.Weiter können Sie sich auf die Ausnahme VO (EG) 561/2006 Artikel 13 d zweiter Spiegelstrich berufen. Ebenfalls unter der Voraussetzung der ordnungsgemäßen Verwendung (auch mit Anhänger max 2,5 t zgG in ihrem Fall, es zählt die Eintragung in den Papieren, nicht die tatsächliche Beladung).Frage 2:  Gilt ...

Stand: 27.03.2018

Dialog: 18212

Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit in beratender Funktion auch für Besucher zuständig?

 wird sich auch aus der Bestellung gemäß DGUV Vorschrift 2 ergeben. Hinweise: Informationsmaterialien für die Branche "Produktionen und Veranstaltungen" bietet die Verwaltungsberufsgenossenschaft unter www.vbg.de/produktionenundveranstaltungen/index.html an. Bei der genannten Versammlungsstätte finden in NRW die Anforderungen der "Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten, Abschnitt Versammlungsstätten (Sonderbauverordnung ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 16055

Müssen Notausstiege in Kindertagesstätten (1. OG) in Fluchtrichtung ausgebildet werden?

unter Punkt 2.3 Absatz 2:"Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen müssen a) sich von innen ohne besondere Hilfsmittel jederzeit leicht öffnen lassen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden, b) in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.Türen von Notausgängen müssen sich nach außen öffnen lassen. In Notausgängen, die ausschließlich für den Notfall konzipiert ...

Stand: 07.02.2025

Dialog: 16044

Gibt es eine vorgegebene Zeitspanne zwischen dem Warnsignal und dem Wiederanfahren einer Produktionslinie?

erforderlich sein. Eine detaillierte Aussage ist ohne weitere Informationen nicht möglich. Beispiel: DIN EN ISO 10218-2 (Robotersysteme), Abschnitt 5.6.3.4.3: ….Falls dies nicht möglich ist, muss ein dem Start vorausgehendes audio-visuelles Warnsignal vorgesehen werden, das von der Position innerhalb des geschützten Bereichs in ausreichendem Maß seh- und hörbar ist und mit einer Verzögerungsdauer ...

Stand: 13.02.2014

Dialog: 20384

Wo finde ich Bestimmungen über die Beschaffenheit von Spindeltreppen in Krankenhäusern (Bürobereich)?

“) müssen über gerade Läufe verfügen. Davon abweichend sind gebogene Treppenläufe zulässig, wenn sie: 1. eine lichte Breite von maximal 1,40 m, 2. einen Innendurchmesser von mehr als 2,00 m und 3. gleiche Stufenabmessungen aufweisen."Hinweis:Auf die DGUV Information 208-005 "Treppen" möchten wir hinweisen. ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 12423

Muss die passive Lagerung brennbarer Flüssigkeit in gefahrgutrechlich zugelassenen Transportbehältern (1.000 liter) in Auffangwannen erfolgen?

werden kann. Sie dürfen nur übersichtlich geordnet und nicht in unmittelbarer Nähe von Arznei-, Lebens- oder Futtermitteln, einschließlich deren Zusatzstoffe, aufbewahrt oder gelagert werden. Bei der Aufbewahrung zur Abgabe oder zur sofortigen Verwendung muss eine Kennzeichnung nach Absatz 2 deutlich sichtbar und lesbar angebracht sein."Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV durch die Technischen Regeln ...

Stand: 01.07.2023

Dialog: 6593

Dürfen Personenvereinzelungsanlagen in Fluchtwege eingebaut werden und wenn ja, wie müssen sie ausgestattet sein?

- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben.Unter der Nummer 2.3 Absatz 2 des Anhangs der ArbStättV ist folgendes nachzulesen:"Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen müssena ...

Stand: 09.11.2023

Dialog: 4102

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