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Ja.Zwar besteht für die Fahrtstrecke zwischen Arbeitsplatz und Wohnung grundsätzlich Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft), gleichwohl werden Fahrtzeiten zwischen Wohnung und Betrieb arbeitsschutzrechtlich dem privaten Bereich der Beschäftigten zugeordnet, so dass es dem Arbeitnehmer freigestellt ist, welche Entfernung er zwischen Wohnung ...
Stand: 25.02.2025
Dialog: 12406
Medizinprodukte sind grundsätzlich auch Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).In den Leitlinien des LASI zur BetrSichV (LV 35) wird diesbzgl. unter A 2.4 die Frage, ob Medizinprodukte zu den Arbeitsmitteln nach BetrSichV gehören, wie folgt beantwortet:"Ja, sofern sie von der Definition nach § 2 Abs. 1 BetrSichV erfasst werden. Hinsichtlich der Anforderungen enthalten ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 42998
kann. Unter Arbeitsschutzgesichtspunkten sollte auf den Einsatz explosionsgeschützter Arbeitsmittel in abwassertechnischen Anlagen nicht verzichtet werden. ...
Stand: 05.11.2014
Dialog: 22222
Für technische Arbeitsmittel und verwendungsfertige Gebrauchsgegenstände im Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetz - ProdSG gilt:"Sind bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten, um den Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen zu gewährleisten, so ist bei der Bereitstellung auf dem Markt eine Gebrauchs- und Bedienungsanleitung ...
Stand: 31.01.2022
Dialog: 3595
Auf der Internetseite des Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration lässt sich folgendes nachlesen: Das Arbeitsschutzsystem in Deutschland beruht seit über 100 Jahren auf zwei Säulen. Neben dem staatlichen Arbeitsschutz haben auch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (UVT, im gewerblichen Bereich auch Berufsgenossenschaften BG genannt) neben ihrer ...
Stand: 24.06.2015
Dialog: 24134
, müssen weitere Vorschriften (EG- bzw. EU--Richtlinien, EN-Normen, Empfehlungen von Verbänden [VDI, VDE, VDMA], Informationen der Berufsgenossenschaften, Leitlinien für Interpretationen) herangezogen werden.Eine Ausnahme sind die Unfallverhütungsvorschriften (UVV, BGV) der Unfallversicherungsträger und der Berufsgenossenschaften. Diese gelten als autonomes Recht für einen begrenzten Bereich (Mitgliedsbetriebe ...
Stand: 20.05.2024
Dialog: 43529
Für alle Arbeitsmittel, also auch für gebrauchte, die nach einem Verkauf erneut bereitgestellt werden, müssen in jedem Fall die Anforderungen nach der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - erfüllt sein. Hierfür ist dann der (neue) Arbeitgeber verantwortlich. Der Arbeitgeber ist auch verantwortlich für die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV, die daraus resultierender ...
Stand: 21.07.2021
Dialog: 8683
im Rahmen der Dokumentation der Prüfergebnisse sinnvoll ist.In der DGUV Information 203-070 "Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel - Fachwissen für den Prüfer" aus dem Jahr Dezember 2016 ist unter der Nummer 3.7 nachzulesen, dass die Prüfungen zu dokumentieren sind. Eine Dokumentation ist so zu gestalten, dass eine hinreichende Aussagekraft gegeben ist. Dazu ...
Stand: 23.09.2020
Dialog: 43272
erstmaligen Inverkehrbringens geltenden Maschinenrichtlinie entsprechen.Ist das Förderband bereits vor dem 1.1.1995 erstmalig in den Verkehr gebracht worden, so sind die Anforderungen der damals gültigen Unfallverhütungsvorschriften (z. B. UVV VBG 5 "kraftbetriebene Arbeitsmittel" oder UVV VBG 10 "Stetigförderer") heranzuziehen.Der Arbeitgeber, der das Förderband seinen Arbeitnehmern als Arbeitsmittel ...
Stand: 28.06.2013
Dialog: 18859
nach den Herstellerangaben für die Verwendung auf Baustellen geeignet ist. Für den Betrieb des Leitungsrollers ist die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV maßgeblich. "Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind." (§ 5 Abs.1 BetrSichV)Gemäß § 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber ...
Stand: 28.06.2016
Dialog: 26910
einer Not-Aus-Einrichtung ergibt sich aus § 8 Abs. 6 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"(6) Kraftbetriebene Arbeitsmittel müssen mit einer schnell erreichbaren und auffällig gekennzeichneten Notbefehlseinrichtung zum sicheren Stillsetzen des gesamten Arbeitsmittels ausgerüstet sein, mit der Gefahr bringende Bewegungen oder Prozesse ohne zusätzliche Gefährdungen unverzüglich stillgesetzt ...
Stand: 31.05.2021
Dialog: 1702
des ProdSG ausnehmen würde, gilt das ProdSG demnach auch für Kunstwerke.Die in der Fragestellung angeführte Unterscheidung zwischen Verbraucherprodukt und technischem Arbeitsmittel existiert im jetzt gültigen ProdSG in dieser Form nicht mehr. Zusätzlich gelten sowohl nach früherer Rechtslage als auch nach dem aktuellen ProdSG diese Produkte als Verbraucherprodukte, da sie nach § 2 Nr. 26 "für Verbraucher ...
Stand: 13.09.2016
Dialog: 18463
Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben."Hinweis:Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) wird unter http://publikationen.dguv.de/ angeboten. ...
Stand: 13.02.2019
Dialog: 42584
physisch sowie psychisch behinderter Beschäftigter laut Fragesteller in der Durchführung entsprechender Maßnahmen. Unterschiedliche Einrichtungen, wie etwa Berufsgenossenschaften, bieten in diesem Zusammenhang Handlungshilfen an, beispielsweise zur Durchführung von Unterweisungen (vgl. https://www.bgw-online.de/bgw-online-de/service/schulung-beratung/seminare/intew-werkstaetten-arbeitssicherheit ...
Stand: 27.06.2018
Dialog: 42319
."Eine feststehende Berechnungsgrundlage für den von Ihnen genannten Fall gibt es nicht. Es bleibt deshalb nur der Weg, sich mit der zuständigen Berufsgenossenschaft ins Benehmen zu setzen. ...
Stand: 08.10.2021
Dialog: 22060
für Arbeitsstätten ASR A 3.6 - Lüftung geben Erläuterungen zu Lüftungseinrichtungen in Arbeitsräumen.Anforderungen, die an eine warme Küche gestellt werden hinsichtlich der Lüftung und Raumklima finden sie in der DGUV Regel 110-003 - Branche Küchenbetriebe. Siehe auch die ASI-Informationen Nr. 8.19/04 "Be- und Entlüftung von gewerblichen Küchen" der Berufsgenossenschaft für Nahrungsmittel und Gaststätten ...
Stand: 18.12.2020
Dialog: 4848
Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften/Unfallkassen) in der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" getroffen.Sicherheitsbeauftragte haben bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ebenfalls eine unterstützende Aufgabe. Die Sicherheitsbeauftragten wirken aber nicht wie die Sicherheitsfachkräfte von einer Stabstelle, sondern ...
Stand: 11.03.2019
Dialog: 598
nicht bei einer Behörde statt, sondern bei den Berufsgenossenschaften oder auch bei privaten Firmen, wie z.B. den Herstellern von Flurförderzeugen.Ein behördliches Register über Personen mit der Eignung zum Führen von Gabelstaplern existiert nicht.Deshalb kann Ihnen die zuständige Arbeitsschutzbehörde auch keinen Ersatz für den verloren gegangenen Staplerschein ausstellen. Sie sollten versuchen, eine Zweit-Ausfertigung ...
Stand: 19.07.2023
Dialog: 4189
Versicherungsschutz. Spaziergänge während der Pause haben eigenwirtschaftlichen Charakter und stehen grundsätzlich nicht unter Unfallversicherungsschutz." Aus FAQ des Bundesarbeitsministeriums: "Bin ich in der Mittagspause unfallversichert?". Die abschließende versicherungsrechtliche Bewertung sollte direkt mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) geklärt werden.Aus ...
Stand: 22.08.2022
Dialog: 4389
der geänderten Maschine anzusehen und haben alle Anforderungen der Maschinenverordnung - 9. ProdSV - i. V. m. der Richtlinie 2006/42/EG zu erfüllen.Sollte die Ermittlung keine wesentliche Veränderung ergeben, müssen Sie im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach Betriebssicherheitsverodnung - BetrSichV - sicherstellen, dass Sie Ihren Arbeitnehmern nur Arbeitsmittel bereitstellen, die den Anforderungen in § 7 ...
Stand: 20.05.2014
Dialog: 21144