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Sind Bedienungsanleitungen für elektrische Geräte in engl. Sprache ausreichend? Müssen Sicherheitshinweise auf dem Gerät und in Papier vorhanden sein?

KomNet Dialog 3595

Stand: 15.10.2005

Kategorie: Sichere Produkte > Inverkehrbringen und Kennzeichnung > Betriebsanleitung

Dialog
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Frage:

Sind Bedienungsanleitungen für elektrische Geräte in englischer Sprache auf dem deutschen Markt ausreichend? Sind Bedienungsanleitung auf CD ausreichend? Müssen Sicherheitshinweise auf Begleitpapier bzw. sogar auf dem Gerät aufgebracht sein ?

Antwort:

Für technische Arbeitsmittel und verwendungsfertige Gebrauchsgegenstände im Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetz - ProdSG gilt:
Wenn zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit bestimmte Regeln bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung beachtet werde müssen, ist eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache beim Inverkehrbringen mitzuliefern (§4 (4) Nr. 2 ProdSG).

In der 1. GPSGV (Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen) wird diese Anforderung wie folgt konkretisiert:
Die wesentlichen Merkmale, von deren Kenntnis und Beachtung eine bestimmungsgemäße und gefahrlose Verwendung abhängt, sind auf den elektrischen Betriebsmitteln oder, falls dies nicht möglich ist, auf einem beigegebenen Hinweis anzugeben (§2 (2) Ziffer 1 der  1.GPSGV).

Bezogen auf die Form der Gebrauchsanleitung (Sicherheitshinweise) ist dem Kommentar zum GPSG (Geiß/Doll) erschienen im Kohlhammer Verlag zu entnehmen, dass diese schriftlich erfolgen muss.
Im Einzelfall ist aber durchaus denkbar, dass die Bedienungsanleitung auf CD mitgeliefert werden kann (z.B bei sehr komplexen Geräten). Seitens des Herstellers ist in allen Fällen zu gewährleisten, dass allen Verwendern/Nutzern die notwendigen Informationen geeignet zur Verfügung stehen.
Auch eine Kombination zwischen Schriftform und CD ist vorstellbar. Sicherheitsrelevante Punkte in Schriftform, weitere Informationen auf CD.