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, die mit einem auf dem Fahrzeug fest angebrachten Kran ausschließlich zum Abschleppen von Fahrzeugen bestimmt und geeignet sind,• Bergungsfahrzeuge, die beschädigte und liegengebliebene Fahrzeuge mittels technischer Einrichtungen auf die Ladefläche heben oder ziehen und dann abtransportieren,• Kraftfahrzeuge mit entsprechenden Einrichtungen zur Behebung vornehmlich technischer Störungen an Ort und Stelle ...
Stand: 18.10.2018
Dialog: 42487
der Prüfaufzeichnung erfolgen. Der Prüfnachweis stellt die eigentliche Quelle für die Angabe nach der zu prüfenden Rechtsgrundlage dar.In § 17 Betriebssicherheitsverordnung wird für Aufzüge ausgeführt, dass auf der Kennzeichnung, z.B. durch eine Prüfplakette, sich der Monat und das Jahr der nächsten wiederkehrenden Prüfung sowie der prüfenden Stelle ergibt, demnach nicht die Prüfgrundlage (gesetzliche Bestimmung ...
Stand: 16.07.2020
Dialog: 43171
der Hersteller in alleiniger Verantwortung die Konformität feststellt, bis hin zu Verfahren, bei denen eine externe, bei der EU-Kommission benannte Stelle das jeweilige Produkt einzeln prüfen muss. Welche Verfahren für das jeweilige Produkt anwendbar sind, wird in den jeweiligen EU-Richtlinien bzw. EU-Verordnungen vorgegeben - wobei dabei auch zu beachten ist, dass auch mehrere Vorschriften für ein Produkt ...
Stand: 24.04.2015
Dialog: 23680
Grundlage für die Flucht- und Rettungspläne ist neben den baurechlichen Vorschriften die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Gemäß § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen ...
Stand: 23.10.2024
Dialog: 4953
Stelle ein leicht zugängliches Telefon vorhanden sein. Entscheidend für die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen ist das Ergebnis der Prüfung, ob ein erhöhtes Überfallrisiko besteht. Erfahrungsgemäß besteht so ein Risiko bei Banken, Spielhallen und Tankstellen, wahrscheinlich seit der Einführung der Praxisgebühr auch bei Ärzten. Ob so ein erhöhtes Überfallrisiko auch bei einem Hotel oder Autoverleih ...
Stand: 03.01.2019
Dialog: 2527
Waldarbeiten, wie z.B. Baumfällarbeiten, stellen hohe Anforderungen.Mit Baumfällarbeiten dürfen daher nur gesundheitlich und fachlich geeignete Personen beauftragt werden, die über die nötige Befähigung sowie Arbeits- und Schutzausrüstung verfügen. Bei ständig mit Arbeiten im Forst Beschäftigten wird die gesundheitliche Eignung vom Arbeitsmediziner festgestellt.Zur Erlangung der fachlichen ...
Stand: 02.08.2024
Dialog: 2747
) von der Registrierung unter REACH ausgenommen. Stellen Sie das Polymer selber her oder importieren Sie ein Polymer, müssen Sie darauf achten, dass das Monomer, aus dem das Polymer hergestellt ist, registriert ist. D.h. Sie müssen das Monomer entweder selber registrieren oder darauf achten, dass Ihr Polymerlieferant Ihnen die Registriernummer des Monomers liefert (via Sicherheitsdatenblatt). Ansonsten ...
Stand: 24.06.2016
Dialog: 4866
) Regelungen. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet zu arbeitsrechtlichen Angelegenheiten keine Auskunft geben kann und darf. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden.Mitglieder einer DGB-Gewerkschaft können die Beratungsleistungen der DGB Rechtsschutz GmbH in Anspruch nehmen. Weitere Informationen hierzu erhalten ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 5995
technischen Unterlagen verfügbar sind,insbesondere die erforderlichen Informationen, wie die Betriebsanleitung, zur Verfügung stellen,die zutreffenden Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2006/42/EG durchführen,die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A der Richtlinie 2006/42/EG ausstellen und sicherstellen, dass sie der Maschine beiliegt unddie CE ...
Stand: 04.12.2019
Dialog: 11479
vom grundsätzlichen 8- bzw. 10 – Stundentag (§ 3 ArbZG) nur im Rahmen eines Tarifvertrages / einer Betriebsvereinbarung zulässt, ist die Existenz eines anzuwendenden Tarifvertrages für die Beantwortung der Fragestellung von grundsätzlicher Bedeutung.Wir empfehlen daher zunächst zu klären, ob tarifvertragliche Vereinbarungen getroffen sind. Dazu sollte eine entsprechende Anfrage an entsprechend autorisierte Stellen ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 6793
Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter der Nummer 4.1 folgendes nachzulesen:"(3) Der Arbeitgeber hat geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Umkleideräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten ...
Stand: 05.06.2023
Dialog: 4243
Ausnahmen können aber nicht über den Rahmen der Verordnung hinausgehen.Zu den einzelnen Fragen:1. Gibt es länderspezifische Ausgaben der digitalen Kontrollgeräte? Die Kontrollgeräte müssen den Anhängen I (analog) oder Ib (digital) der VO(EWG) 3821/85 entsprechen. Die Hersteller von Kontrollgeräten müssen sich strikt an die Vorgaben dieser Anhänge halten. Dieses wird von den zuständigen Stellen ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 4122
Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind.(§ 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen ArbSchG). Unter Ziffer 4.3 Abs. 4 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung wird dazu konkretisiert: Erste-Hilfe-Ausstattung ist darüber hinaus überall dort aufzubewahren ...
Stand: 06.03.2025
Dialog: 11017
sein, dass die jeweils ausbildendeStelle die erfolgreiche Teilnahme an den einzelnen Ausbildungsstufen durch Stempel/Unterschrift bestätigen kann.Der Fahrerausweis sieht außer den persönlichen Daten und dem Lichtbild des Fahrers vor, dass die ausbildende Stelle den Typ sowie die Tragfähigkeit des Gerätes einträgt, auf dem die allgemeine Ausbildung (Stufe 1) erfolgte.Darüber hinaus können zusätzliche ...
Stand: 06.06.2025
Dialog: 42627
mit KürzungsmöglichkeitIn § 5 Abs. 2 werden die Beschäftigungsbereiche, in denen die elfstündige Ruhezeit des § 5 Abs. 1 um bis zu eine Stunde verkürzt werden kann, enumerativ aufgeführt. Betriebe aus anderen Beschäftigungsbereichen können sich auf die Kürzungsmöglichkeit nicht berufen. An erster Stelle werden "Krankenhäuser und andere Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen" genannt. Das ArbZG ...
Stand: 05.10.2022
Dialog: 43666
In § 6 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) finden sich Relegungen zur Unterweisung der Beschäftigten:"(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über1.das bestimmungsgemäße Betreiben der Arbeitsstätte,2.alle gesundheits ...
Stand: 27.04.2023
Dialog: 43611
für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie Verkehrs- und Fluchtwegen.Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen. Das Freie im Sinne der ASR A2.3 ist ein sicherer Bereich außerhalb des Gebäudes, in dem Personen durch den Gefahrenfall ...
Stand: 17.06.2024
Dialog: 43949
wird in der Regel eine erneute Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Lehrgang notwendig.Die Fortbildung muss - wie die Erste-Hilfe-Ausbildung - bei einer von dem Unfallversicherungsträger ermächtigten Stelle durchgeführt werden."Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 23.03.2023
Dialog: 42991
der Arbeitsschutzausschusssitzungen) möglich ist.An dieser Stelle möchten wir noch auf die Vorgaben des § 9 (3) ASiG verweisen:"Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes. Vor der Verpflichtung ...
Stand: 28.12.2020
Dialog: 43209
Abweichen als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG hinreichend zu begründen und "gerichtsfest" zu dokumentieren. Die Erfahrung zeigt, dass ein solches Abweichen im Schadensfall von den verantwortlichen Stellen sehr kritisch hinterfragt werden wird. Da in einem solchen Fall insbesondere auch berufsgenossenschaftliches Recht betroffen ist, empfehlen wir Ihnen, bei einer solchen ...
Stand: 25.09.2014
Dialog: 22008