Komnet-Wissensdatenbank

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Kann man eine Ausnahme vom Nachtarbeitsverbot für Schwangere erhalten?

Die Beschäftigungsverbote für schwangere Arbeitnehmerinnen ergeben sich aus dem Mutterschutzgesetzes (MuSchG). Nach § 2 Abs. 3 S. 1 MuSchG sind sie geregelt in den §§ 3 bis 6, 10 Abs. 3, 13 Abs. 1 Nr. 3 und 16.Hierbei wird zwischen generellen Beschäftigungsverboten (gelten für alle werdenden bzw. stillenden Mütter) und individuellem (per ärztlichem Attest) Beschäftigungsverbot ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 20514

Benötigt man als Mitfahrer auf einem Hubsteiger eine Einweisung, eine G 25 Untersuchung oder eine Beauftragung?

der Prävention" i. V. m. Nr. 2.6 DGUV Regel 100-001(3) Nr. 2.1 des Kapitels 2.10 "Betreiben von Hebebühnen" der DGUV Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln"Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird von der DGUV angeboten. ...

Stand: 07.09.2021

Dialog: 16729

Wird ein Gerät ohne jegliche Antriebe, jedoch mit beweglichen Achsen, die mit menschlicher Kraft frei verschoben werden können, auch als Maschine gemäß Maschinenrichtlinie 2006/42/EG eingestuft?

Die Definition einer Maschine ist insbesondere die nach § 2 Nr. 2 a) der 9. ProdSV (bzw. Art. 2 a) der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG):eine Gesamtheit aus mehreren Teilen,davon mind. eine beweglich undes hat eine bestimmte AnwendungAntriebssystem, ein anderes Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen KraftIm Kern geht es bei vielen Diskussionen zur Frage, ob ...

Stand: 22.05.2024

Dialog: 43953

Kann ich als Kraftfahrer die Lenkzeit überschreiten, wenn ich keinen geeigneten Parkplatz finde?

im Straßenverkehr nicht gefährdet wird, von den Regelungen zu Lenk- und Ruhezeiten abweichen, soweit dies zur Gewährleistung der Sicherheit von Personen, des Fahrzeugs oder seiner Ladung erforderlich ist.Art und Grund der Abweichung hat der Fahrer spätestens bei Erreichen des geeigneten Halteplatzes schriftlich auf dem Schaublatt, einem Ausdruck oder im Arbeitszeitplan zu vermerken.Art. 12 VO (EG) Nr. 561/2006 ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 20407

Welche Regelungen/Fristen zum UFI-Code in Sicherheitsdatenblättern gelten für Forschungsinstitute, die Gemische an Projektpartner gegen)

- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung im Sinne des Artikels 3 Absatz 22 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.Das bedeutet, dass für entsprechende Gemische keine Produktmeldung und kein UFI-Code erforderlich ist. Auf dem Kennzeichnungsetikett ist auch kein UFI-Code anzubringen.Für das Sicherheitsdatenblatt gilt entsprechend Anhang II Absatz 1.1 Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung) Folgendes ...

Stand: 22.09.2025

Dialog: 43846

Benötigt ein Gefahrgutbeauftragter für den Umgang (wie z. B. Handhabung) nuklearmedizinischer Abfälle im Klinikbereich die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz?

Falls der Gefahrgutbeauftragte im Sinne des § 70 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) als Strahlenschutzbeauftrage bestellt ist, so muss er die Fachkunde gem. § 70 Abs. 3 StrlSchG besitzen.Ist der Gefahrgutbeauftragte nur eine sonstige tätige Person im Sinne von § 63 Abs. 1 Nr. 2 der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), ist nur eine Unterweisung notwendig. ...

Stand: 10.10.2024

Dialog: 18928

Gibt es Vorschriften, wie die Alarmüberwachung in einem Bürogebäude mit behinderten Menschen erfolgen soll?

sowie den zugehörigen Türen, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Notausgängen, Treppen und Orientierungssystemen, die von den Beschäftigten mit Behinderungen benutzt werden.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbeondere die ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten".In den Begriffsbestimmungen wird unter der Nummer 3 u. a. Folgendes ...

Stand: 07.04.2024

Dialog: 43594

Gibt es eine Verpflichtung, regelmäßige Messungen hinsichtlich der Raumluftqualität in einer Büro-/Verwaltungsimmobilie vorzunehmen?

können, müssen umgehend beseitigt werden."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A3.6 "Lüftung".Hier ist unter dem Punkt 4.2 Stofflasten folgendes nachzulesen:"(2) Sind die Beschäftigten und sonstigen anwesenden Personen die bestimmende Ursache für Stofflasten im Raum, ist die CO2-Konzentration ein anerkanntes Maß ...

Stand: 08.04.2021

Dialog: 43044

Ist in einer Vorschrift geregelt, ob und wieviele Bergetücher in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorzuhalten sind?

müssen als solche gekennzeichnet und gut erreichbar sein. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten, in diesem Fall ASR 4.3 Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe. Nach der ASR 4.3 dienen Rettungstransportmittel dem fachgerechten, schonenden Transport Verletzter oder Erkrankter zur weiteren Versorgung im Erste-Hilfe-Raum, zum Arzt ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 22637

Darf auf einer Baustelle die Waschgelegenheit sich in 5 Minuten Entfernung befinden?

sind mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen in der Nähe der Arbeitsplätze ausreichend.   Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeotsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A4.1 "Sanitärräume". Unter Punkt 8 "Abweichende/ergänzende Anforderungen für Baustellen" ist insbesondere Punkt 8.2 Absatz 1 und 3 hervorzuheben. Hier heißt es: "(1 ...

Stand: 15.09.2017

Dialog: 14489

Gibt es für Büroklimaanlagen eine verpflichtende Prüfung?

werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A3.6 "Lüftung". Unter dem Punkt 6.6 Inbetriebnahme, Wartung und Prüfung ist dort Folgendes nachzulesen:"(1) Der Arbeitgeber hat bereits vor dem Errichten oder Anmieten der Arbeitsstätte zu überprüfen, ob die Forderungen nach Punkt 4 sowie den Punkten 6.3 bis 6.5 eingehalten werden können. Im Rahmen ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 43978

Wer darf eine baurechtlich geforderte Brandschutzordnung erstellen? Welche Qualifikation ist erforderlich zur Erstellung eines Flucht- und Rettungs- bzw. Evakuierungsplans?

in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dieses Planes zu üben."Konkretisiert wird die Ausführung zum Flucht- und Rettungsplan in der Arbeitsstätten-Regel ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge". Beispielsweise wird unter Punkt 10 (4) der ASR A2.3 angeführt: "für Arbeitsstätten, in denen gemäß der Gefährdungsbeurteilung besondere Gefährdungen auftreten ...

Stand: 17.07.2025

Dialog: 23568

Wie sind Vorhänge zu bewerten, die als Sichtschutz in einem großen Büro im Bereich der Verbindung vom Arbeitsplatz zum Flucht- und Rettungsweg angebracht werden sollen?

Die Forderung, dass Fluchtwege ständig freigehalten werden müssen, findet sich nicht nur in Abschnitt 4 Absatz 3 der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A 2.3 "Fluchtwege und Notausgänge", sondern auch in § 4 Absatz 4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) selbst. Damit wird der besondere Rang dieser Forderung deutlich. Eine Ausnahme von dieser Forderung ist nach dem Verordnungstext nur ...

Stand: 14.11.2023

Dialog: 43216

Wie viele Brandschutzhelfer muss ein Entsorgungsbetrieb beauftragen?

§ 10 Arbeitsschutzgesetz fordert, dass der Arbeitgeber Beschäftigte benennen muss, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung dieser Personen müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen.In der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" finden sich unter Punkt ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 42862

Muss der Unternehmer für eine Absturzsicherung (z.B. Absturzsicherungsset, Kategorie III, Auffang- und Rettungsgurt zum Schutz gegen Stürze aus der Höhe) eine Gefährdungsbeurteilung und Betriebsanweisung erstellen?

Der Unternehmer muss eine Gefährdungsbeurteilung und Betriebsanweisung erstellen.Im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung (§§ 5,6 Arbeitsschutzgesetz i.V.m. § 3 Arbeitsstättenverordnung und ASR A 2.1) muss er zunächst ermitteln, ob eine Absturzhöhe von mehr als 1.0 m gegeben ist. Lassen sich entsprechend des TOP-Prinzips keine Absturzsicherungen oder Auffangeinrichtungen einrichten ...

Stand: 31.01.2020

Dialog: 43028

Wer ist zuständig für den Flucht- und Rettungsplan in einem angemieteten Bürohaus?

. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dem Plan zu üben, wie sich die Beschäftigten im Gefahr- oder Katastrophenfall in Sicherheit bringen oder gerettet werden können. Diese Anforderung wird in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" konkretisiert.Fazit:Genereller Adressat des Arbeitsschutzgesetzes und der Arbeitsstättenverordnung ist der Arbeitgeber. Er muss die erforderlichen Maßnahmen ...

Stand: 30.08.2023

Dialog: 24166

Ab welcher Temperatur muss das Warnzeichen W 017 "Warnung vor heißer Oberfläche" angebracht werden?

Das Warnzeichen W 017 "Warnung vor heißer Oberfläche" findet sich in der ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" .Ob eine Gefahr bei der Berührung einer heißen Oberfläche mit der Haut besteht und somit das Warnzeichen angebracht werden muss, kann nicht pauschal/abschließend beantwortet werden, sondern ist im Rahmen der durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Feste ...

Stand: 13.12.2024

Dialog: 7617

Ist es erforderlich, in einer Pathologie eine Dusche für die Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen?

der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich zu ermitteln. Die Anforderungen der ASR A4.1 "Sanitärräume" sind hierbei ebenfalls mit einzubeziehen. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen. ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 5294

Darf ein Erste-Hilfe-Raum gleichzeitig als Büroraum für eine Mitarbeiterin genutzt werden?

Ein Sanitätsraum kann nicht gleichzeitig als Büroraum genutzt werden. Grundsätzlich Anforderungen an Erste-Hilfe-Räume finden sich unter der Nummer 4.3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Konkretisiert werden diese in der ASR A4.3"Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe". Demnach handelt es sich bei Erste-Hilfe-Räumen und vergleichbaren Einrichtungen, z. B ...

Stand: 13.07.2017

Dialog: 12920

Welche Anforderungen werden an Fenster als Notausstiege gestellt?

In der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" wird unter Abschnitt 6.2 "Abweichende Anforderungen an Nebenfluchtwege, die nicht über Hauptfluchtwege führen" Folgendes ausgeführt:"(6) Notausstiege sind so einzurichten, dass diese für die darauf angewiesenen Personen möglichst schnell und ungehindert nutzbar sind. Türen und Notausstiege in Wandöffnungen sollen in Fluchtrichtung aufschlagen ...

Stand: 31.03.2023

Dialog: 11677

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